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„Brandmauer“
AfD-Verbot als Koalitionsbedingung: Landtagswahlen im Südwesten könnten Debatte eskalieren lassen
Die AfD könnte bei den Landtagswahlen im Südwesten massive Zugewinne verbuchen – gleichzeitig droht die Debatte um ein AfD-Verbot infolge der Wahlen weiter zu eskalieren. Die Grünen stellen diesbezüglich in Rheinland-Pfalz bereits ein Ultimatum.
In nur wenigen Wochen stehen in Deutschland zwei enorm bedeutende Landtagswahlen an: Der gesamte Südwesten wählt – rund elf Millionen Menschen sind im März an die Wahlurnen gerufen. Die Wahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz stehen unter mehreren Vorzeichen: Die AfD ist im Westen so stark wie nie – gleichzeitig drohen die Parteien links der Mitte mit einer Eskalation des Kampfs gegen die AfD.
In Umfragen steht die Partei vor historischen Zugewinnen: In Baden-Württemberg könnte sie sich etwa mehr als verdoppeln – von knapp zehn Prozent vor fünf Jahren auf mittlerweile 20 Prozent. Die AfD konkurriert dabei derzeit noch mit den Grünen um Platz zwei – diese konnten sich jedoch immerhin in der Sonntagsfrage von Infratest dimap an der AfD vorbeiziehen und liegen mittlerweile bei 23 Prozent.
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Angesichts von drei Prozentpunkten, die die Partei von Spitzenkandidat Cem Özdemir im Vergleich zur letzten Umfrage hinzugewonnen hat, ist im politischen Berlin die Rede von einer möglichen Aufholjagd der Grünen.
Dem tut der AfD-Aufschwung keinen Abbruch – auch in Rheinland-Pfalz sind die Zahlen unterdessen ähnlich: Dort würde sich die AfD Stand jetzt sogar mehr als verdoppeln: von acht Prozent bei der Wahl 2021 auf 18 Prozent in der neuesten Wahlumfrage von Infratest dimap. Gleichzeitig scheint auch die SPD, die bislang mit Alexander Schweitzer den Ministerpräsidenten in einer Ampel-Regierung stellt, eine Aufholjagd hinzulegen: Auch sie gewinnt gegenüber der letzten Umfrage im Oktober drei Prozentpunkte hinzu und liegt mit 26 Prozent nur knapp hinter der CDU mit 29 Prozent.
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So oder so wird aufgrund des unerbittlichen Festhaltens von CDU und Co. an der Brandmauer, angesichts der Stärke der AfD, auch in den beiden westlichen Bundesländern eine Regierungsbildung zunehmend schwierig: In Rheinland-Pfalz ist Stand jetzt lediglich eine schwarz-rote Koalition möglich – in Baden-Württemberg läuft alles auf eine schwarz-grüne Koalition hinaus.
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Dahinter steckt wohl auch taktisches Kalkül: Derzeit ist zwar laut Umfragen nur eine CDU-SPD-Koalition möglich – bereits ein leichter Zugewinn für linke Parteien würde jedoch auch ausreichen, damit plötzlich Rot-Rot-Grün rechnerisch möglich wird. Sollte die SPD auf dem zweiten Platz bleiben, wäre Ministerpräsident Schweitzer, wenn er seinen bisherigen Posten behalten will, auf eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linkspartei angewiesen. So könnten die Grünen die Sozialdemokraten, die derzeit hinsichtlich einer AfD-Verbotsinitiative noch zögerlich sind, zur Eskalation zwingen.
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Damit droht mit Rheinland-Pfalz ein erstes Bundesland, dessen Landesregierung auf dem Fundament eines AfD-Verbots fußen würde. Ob Ähnliches in Baden-Württemberg bevorsteht, ist unklar – jedoch ist mit Manuel Hagel einer der härtesten AfD-Kritiker in der CDU dort an der Spitze. Als er auf dem Landesparteitag im vergangenen Jahr zum Spitzenkandidaten nominiert wurde, machte er die Partei zum Hauptfokus seiner Rede: „Wir brauchen keine Brandmauer, weil wir die Brandmauer sind“, erklärte er und machte die Partei zum Erzfeind. Die AfD würde alles hassen, „was wir an diesem Land lieben“.
Ein AfD-Verbot als Ziel mit Hagel als Ministerpräsident in Baden-Württemberg? Im Gegensatz zu anderen Christdemokraten, zuvorderst Bundeskanzler Merz, der ein solches Verfahren ablehnt, hat sich Hagel bislang nicht klar positioniert – denkbar wäre es angesichts seiner überaus scharfen Worte in Richtung der Partei (unter anderem auch „Vaterlandsverräter“) jedenfalls schon.
Hagel hat gute Chancen, Ministerpräsident zu werden – sein Hauptkonkurrent, Ex-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, hat sich dagegen zuletzt den Ruf erarbeitet, ein moderater Grüner zu sein. Bei einem möglichen AfD-Verbot bleibt aber auch er vage – in der Vergangenheit betonte er jedoch immer wieder die Notwendigkeit einer wehrhaften Demokratie gegen die Partei.
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Die kommenden Landtagswahlen in den Südwest-Ländern könnten also durchaus zu einer Eskalation der AfD-Verbotsbemühungen führen. Auch auf Bundesebene wurde zuletzt eine neue Initiative gestartet – angesichts der drei Landtagswahlen im Osten, die im Herbst anstehen, dürfte sich diese Debatte im Laufe des Jahres nur noch intensivieren.
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Gut so das die Grünen ihre Demokratiefeindliche Einstellung zur Bedingung ihrer Politik machen wollen.
Man kann nur hoffen das die Wähler dies erkennen und dementsprechend handeln.
Viele Wähler informieren sich entweder überhaupt nicht mehr über Politik (da sie einfach der permanenten Panikmache überdrüssig sind) oder sie informieren sich über ARD und ZDF (oder Zeitungen wie Die ZEIT, SZ und Spiegel). Die wissen zwar nicht, wofür das AfD Wahlprogramm steht und haben sich auch noch nie eine Rede eines AfD Politikers angehört, sind aber ganz fest der Überzeugung, dass „die“ alle rechtsradikal sind. ALLE!
Exakt so ist es. Da ist Hopfen und Malz verloren, bei den verblödeten Massen. Wer das nicht sehen will, lebt im Fantasialand.
Entschuldigung, von was für einer „Hoffnung“ schwadronieren sie da? AUFWACHEN ! Der desaströsen REALITÄT in die Augen sehen,
Das weitgehend verblödete Volk WILL KEINEN POLITIKWECHSEL. Was ist daran so schwer zu verstehen,
ES will NICHT !!!
richtig!
rot-schwarz sind derart stark, dass die AFD lediglich eine statistenrolle spielt.
das volk ist nicht verbloedet, sondern waehlt die herrschaft, unter der es sich aktuell am wohlsten fuehlt.
offenbar koennen rot-schwarz die wesentlichen kriterien der waehler erfuellen.
diel zufriedenheit mit der regierung ist zwar auf 44% gesunken, unzufriedenheit auf 50% gestiegen.
aber alles scheint fuer sie weniger schlimm als AFD.
Neuer Versuch: Die Wähler? Da kennen Sie aber den „Deutschen Untertan“ nicht.
Weiter so, bis zum bitteren Ende. Das kennen wir doch schon.
Gehen Sie mal von ca. 75 % ARD, ZDF und Corona-Spritz Plörre gehirngewaschene Vollidioten aus.
Es wird vor der Sachsen-Anhalt Wahl das Verbot kommen.
Und wenn es nur einstweilig gilt und nur für die eine Wahl.
Der Rechtsweg hinterher wird beschwerlich.
Eine Wahl wird nicht anfechtbar sein.
Es bedarf keines – so oder so vollkommen unrealistischen – Verbots. Ein Verbot ist rechtswirksam nicht möglich. Wer das immer noch nie verstanden hat, ist auch nicht viel weiter als die Masse der Schlafschafe.
Die Kartellparteien-Gangster brauchen aber auch gar kein Verbot, denn sie werden – wenn etwas sicher ist in diesem Land dann dies – alle Heben in Bewegung setzen (inklusive kreativem Stimmenauszählen ), um eine Regierungsbeteiligung oder gar – übernahme der AfD zu verhindern. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche und sehr viele Bürger unterstützen diese kriminellen Umtriebe schon alleine dadurch, dass sie an der Briefwahl teilnehmen, weil sie zu faul sind, ins Wahllokal zu marschieren.
All das ist hinlänglich bekannt, ohne dass die depperten Schlafschafe auch nur im Schlaf auf die Idee kämen, ihre selbstschädigenden Verhaltensweisen zu ändern.
Nach dem Gesetz soll die Briefwahl die Ausnahme sein, in praxi liegt die Quote inzwischen bei satten 40-50 Prozent.
„Vor Beginn der Stimmauszählung muss die Wahlzeit abgelaufen und der Wahlgang durch den Wahlvorsteher gemäß § 60 BWO geschlossen werden. Eine vorzeitige (auch nur teilweise) Stimmenauszählung ist nicht zulässig. Dies gilt auch für die Briefwahlbezirke und Wahlbezirke, bei denen sämtliche Wähler bereits gewählt haben.“
Erläutern Sie mir bitte, warum Briefwahlkuverts so anfällig sein sollen.
Die fremdgeführten Wahlstifte für Omi und Opi durch Verwandte und Betreuer machen mir wesentlich mehr Kopfzerbrechen.
Würde es dieses nicht bedürfen, dann würde man es nicht in gang setzen.
Natürlich bedient man sich anderer Mittel und wenn man bedenkt, dass die meisten wahlhelfer aus der öffentlichen Verwaltung kommen und ebenfalls um ihren Job bangen, sollte jemals die afd regieren, dann haben diese ja sogar ein Motiv.
Und ja die Briefwahl tut ihr übriges.
Mittlerweile sind ja Betrügereien im großen Stil bei der Auszählung ans Licht gekommen wo angeblich 2 Parteien bei der Auszählung vertauscht wurden.
Man bedenke, dass dann mindestens 4 Auszähler unabhängig voneinander diese Parteien vertauscht haben müssten.
Jeder kann sich diese Wahrscheinlichkeit ausrechnen.
Sei schlau wähl blau. Möglichst keine Briefwahl.
Das alles hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun!
Hier muss das Verfassungsgericht sofort eingreifen!
Natürlich möchten die „guten“ Parteien ein AfD-Verbot. Wenn man sich nämlich die katastrophale Bilanz der Regierungsarbeit dieser Parteien über die letzten 20 Jahre ansieht, stellt selbst jeder Unbegabte fest, dass diese Parteien eigentlich geradewegs wegen bewusster Zerstörung des Landes verboten werden müssten.
Speziell die CDU hat einen derart hohen Schaden hinterlassen, dass sie eigentlich schon lange vom Verfassungsschutz beobachtet werden müsste.
Eigentlich! Aber BaWü will mit derzeit 53% erneut eine schwarz-grüne Regierung. Lassen sich die Wähler immer noch von der staatsfinanzierten Propaganda unter Druck setzen?
Tja mit schwindender Macht in den Ländern verlieren sie auch den Einfluss auf den ÖRR .
Man mag sich nur auch mal ansatzweise Vorstellen was wohl ein unabhängiger Investigativer politisch Neutraler und Sachkundiger ÖRR wohl über die tatsächlichen Auswirkungen der Politik alleine der letzten 20 Jahre dem Michel aufzeigen würde .
Wie würden wohl die Umfragewerte der Altparteien heut aussehen ohne den
9 Milliarden Propagandafunk in 24 Std dauerschleife .
Das gerade die Grünen da Panik haben ist durchaus Nachvollziehbar . Sie haben weder das Intellektuelle und Gebildete Personal die ihr eigenes Programm auch nur ansatzweise vertreten könnten noch das Ideologisch ausreichend Einfachstrukturierte dumpfe Wählervolumen um das in Wahlergebnissen Auffangen zu können .
Ja, lassen sie. Gerade in BaWü.
Man stelle sich vor, wir hätten eine cdu Kanzler mit Format.
Dieser würde die steilvorlage der grünen im Eu „parlament“, mit der rechten zu stimmen jetzt nutzen um die brandmauer in deutschland einzureißen und vernünftige Gesetze durchzubringen.
Ist halt nur eine Vorstellung und mir ist bewusst, dass der Green Deal auch von der Union durchgesetzt werden muss.
AfD-Verbot als Koalitionsbedingung = Diktatur
Wenn Parteien Parteien verbieten ist, auch hoffentlich den Letzten aufgefallen, dass es KEINE Demokratie ist, sondern schon immer eine Parteienherrschaft war.
Was das Volk, bzw. große Teile des Volkes will, hat keinen Wert für dieses Altparteienkartell. Auch das man Wahlen/das Wahlsystem so gestaltet das deren Macht bestehen bleibt, egal was das Volk will, hat seit Jahrzehnten Bestand.
Nicht umsonst hat man den wohl wichtigsten Artikel des GG als Letzten und nicht als ersten formuliert.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html
Nach 77 Jahren, mindestens aber nach mehr als 35 Jahren, die oberste Pflicht was aber die Parteienherrschaft beenden würde wenn zum ERSTEN Mal wirklich gem. Art20(2) gilt.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Die Realität
Alle Staatsgewalt geht von den (regierenden) Parteizentralen aus.
Absolut falsche Analyse. Es ist zwar richtig, dass das Kartell sich einen feuchten Kehricht um des Volkes Willen schert. Soweit, so gut.
Entscheidend ist aber letztlich allein, dass rund 80 Prozent und damit eine ÜBERWÄLTIGENDE MEHRHEIT diese Polit-Gangster trotzdem wählt und dies immer wieder.
In BW stehen die Grünen bei ca. 23%, jeder sieht wohin die Politik führt, ich verstehe die Wähler nicht. Der einzige Lichtblick ist, dass die SPD unter die 5% kommen könnte.
„,Vaterlandsverräter‘: CDU-Landeschef Manuel Hagel spart nicht mit kritischen Worten […]“
–
Herr Hagel sollte sich mal zuerst in seiner eigenen Partei umschauen! Wenn ich sehe, daß er sich einen MP Wüst zur Unterstützung holt, einer, der frank und frei mit den Wassermelonen-Grünen ins politische Bett gestiegen ist, dann stimmt Hagels Zielansprache nicht.
Wie heißt es doch so schön: Abgerechnet wird zum Schluss.
Ganz egal wer in Baden Württemberg oder Rheinland Pfalz regiert, die finanziellen Probleme werden durch den wirtschaftlichen Niedergang und die ungebremste Migration verheerend. Am Green Deal wird nichts geändert. Das scheitern der Altparteien wird immer offensichtlicher. Daher wird man um ein Verbot der AfD nicht umhin kommen. Die Frage ist nur noch wann der Verbotsantrag gestellt wird.
Jeder der den Green Deal anzweifelt wirft zum Staatsfeind erklärt.
Da nimmt man ja sogar eine Eskalation mit dem USA in Kauf.
Das Verbot der Opposition wird kommen. So dass es vor der wahl in Sachsen-Anhalt durch ist.
Ein Parteiverbotsverfahren zieht sich über Jahre hinweg. Insofern wird das nichts mehr vor der Wahl in Sachsen-Anhalt.
Aber der Schaden allein durch das Verfahren wird groß sein.
Der CDU ist alles Wurst, was wir an diesem Land lieben.
Die Grünen wissen halt, daß sie ihre Klimarepressionen nur durchsetzen können, wenn es keine Opposition mehr gibt. Da ist das angestrebte Oppositionsverbot nur natürlich.
Meine Güte, den „unsere Demokraten“ geht sowas von die Düse. Sie drehen völlig am Rad, denn sie wissen, dass die Zustände immer schlimmer werden (durch ihre eigene Schuld) und sie nicht in der Lage sind, daran etwas zu ändern.
Wenn all die an die Wahlurnen strömenden Musterdemokraten in BW kognitiv nicht in der Lage sind zu erkennen, dass gerade die CDU Deutschlands Tod ist und ein Verbrechen am deutschen Volk nach dem nächsten abliefert, dann soll es eben so sein. Gegen Dummheit ist nun mal kein Kraut gewachsen.
Lasst sie machen! Die Wand in der Sackgasse rückt immer näher. Aus der Nummer kommen die nicht mehr raus! Ich freue mich schon richtig auf den Aufschlag!!!!!
Moment, verstehe ich das richtig. Die Abschaffung der Opposition ist für die Grünen Grundbedingung, sich an einer Regierung zu beteiligen? Da war ist ja selbst Maduro vor seiner Machtenthebung durch die USA nicht drauf gekommen. Da sollten die US-Spezialkräfte schonmal die Hubschrauber betanken.
Das Problem lässt sich ganz einfach lösen. Ein C- Untersuchungsausschuss reicht aus. Wenn sich dann das bestätigt, was 30 % der Bürger schon wissen, dann muss es zwangsläufig zu mehreren Parteiverboten kommen. GroKo und Ampel-Parteien wären dann Geschichte und ihre Protagonisten könnten hinter schwedischen Gardinen auf ihre Prozesse in Den Haag warten. Also das sage nicht ich, sondern meine Freindin Dumba, das dreiste Luder – ich würde sowas niemals behaupten. Auch wenn ich mir jetzt fremde Kulturen aneigne, schwöre ich „großes Indianer-Ehrenwort“
Also ENTSCHULDIGUNG: Wenn in beiden Ländern die Wahldeppen zu rund 80 Prozent das korrupte, kriminelle und Deutschland sowie die Deutschen nonstop maximal schädigende Kartellparteienpack wählen, dann ist so oder so DIE MESSE GELESEN, und zwar sowas von.
In Anbetracht dessen ist die Forderung eines AfD-Verbots nur noch lächerlicher Kinderkram, da die Partei und ihre Anhänger sowieso keinen Hauch auf eine Regierungsbeteiligung und damit auf Mitgestaltung der Landespolitik haben.
Wie man so verblödet sein kann, werde ich wohl nie begreifen, aber sei es drum. Dieses Land hat fertig und dies vollkommen zurecht.
Bald ist Alice Weidel Bundeskanzlerin. Dann werden diese „Mückenschisse“ ganz klein.
Den Führergruß kann er ja schon.
Die „Vaterlandsverräter „ sind nicht in der AFD – die sitzen woanders- die DEP Partei – so nenne ich die Deutsche EinheitsPartei aus CDUCSUSPDB90LinkeFDPBSWFW-denn es gibt kaum Unterschiede in deren Politik- die DEP Partei schlägt jetzt wild um sich weil die Mitglieder und Unterstützer dieser Partei merken dass die Macht langsam verschwindet und die AFD immer stärker wir’d- Klöckner verbannt Sturzenberger- AFD Verbot wird immer häufiger in den Mund genommen- wie 1933 als die NSDAP alle andere Parteien verboten haben- so will es auch jetzt die DEP Partei
Der Drops ist gelutscht und zwar endgültig. Deutschland wird untergehen, mit Pauken und Trompeten.
Es läuft schlicht DIE ZEIT DAVON, um hier noch etwas retten zu können. Die Hauptübeltäger sind übrigens gar nicht mal die korrupten und kriminellen Kartellparteien-Gangster, sondern die Bürger, die diese an der Wahlurne an die Macht bringen.
Auch das scheint kaum einer zu kapieren oder – alternativ – sich eingestehen zu wollen.
Wenn der Souverän so souverän agieren würde, wie es ihm immer zugeschrieben wird, dann hätten wir längst keine solch abartigen Gestalten mehr in und an der Regierung. So simpel ist das Desaster zu beschreiben.
Grüne sind umgehend in Drittländer abzuschieben..
Ich kann die gequirlte Scheisse dieser Versager einfach nicht mehr hören…
Eder kann sich ihre Demokratie dahinschieben wo bei ihr die Sonne nie scheint..