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Seit der Kommunalwahl
AfD stellt inzwischen fünf Vizebürgermeister in Nordrhein-Westfalen
Seit der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen konnte die AfD erstmals fünf Vizebürgermeisterposten in dem Bundesland bekleiden. Dabei bekamen die Kandidaten der Partei teils auch notwendige Stimmen von anderen Parteien.
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Die AfD konnte in NRW bei der Kommunalwahl landesweit 14,5 Prozent der Stimmen holen und damit ihr Ergebnis fast verdreifachen. Seit der Wahl konnte die AfD aufgrund ihrer neu gewonnenen Stärke bereits fünf Vizebürgermeisterposten erringen – weitere könnten folgen, da sich noch nicht alle im September gewählten Parlamente konstituiert haben.
Bochum-Wattenscheid, Bad Salzuflen, Velbert und die Gelsenkirchener Bezirke Süd und Ost haben künftig einen AfD-Vizebürgermeister. Teilweise war die AfD dabei auf die Stimmen auch von nicht AfD-Parlamentariern angewiesen. Bei der Wahl zu den stellvertretenden Bürgermeistern geht es zwar nicht darum, eine absolute Mehrheit im Parlament zu bekommen, stattdessen werden die Posten den Fraktionen nach ihrer Stärke zugeordnet, wodurch eine Ablehnung der AfD-Kandidaten nur mit weit mehr als der Hälfte der Stimmen möglich ist. Teilweise war sie dennoch auf einzelne Zustimmung von nicht-AfD-Parlamentariern angewiesen.
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Deswegen haben sich, um einen AfD-Vizebürgermeister zu verhindern, in den Parlamenten in Bochum-Wattenscheid die vier Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und UWG/Freie Bürger zusammengetan. Doch bei der geheimen Abstimmung ist offenbar einer der insgesamt 13 Parlamentarier aus dem Bündnis ausgeschert und hat mit seiner Stimme den AfD-Vizebürgermeister ermöglicht. In Velbert im Landkreis Mettmann holte der AfD-Kandidat sogar 20 Stimmen, obwohl die AfD-Fraktion nur 13 Mitglieder hat.
Doch der Wahlsieg der AfD-Vizebürgermeister sorgt auch für Gegenwind. In Bad Salzuflen hat die Linken-Fraktion kurz nach der Wahl einer AfD-Kandidatin als Vizebürgermeisterin bereits den Antrag gestellt, diese wieder abzuwählen. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament notwendig. Eine Begründung für die Abwahl wird derweil nicht benötigt. Bisher haben sich noch keine weiteren Fraktionen dem Vorschlag angeschlossen (Apollo News berichtete).
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Für die AfD ist der Siegeszug bei den Vizebürgermeisterwahlen im größten deutschen Bundesland ein großer Erfolg. „Während sich die Brandmaurer in Düsseldorf und Berlin in Beleidigungen und Verbotsfantasien ergehen, schaffen wir in unseren Städten Fakten“, sagte AfD-Landessprecher Martin Vincentz gegenüber der Rheinischen Post.
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Toll!
Mit Fleiss und Kompetenz erreicht die AfD ihre/ unsere Ziele.
Frueher hiess das einfach nur „Demokratie“.
Heute mussten sie dafuer durch die Hoelle und riskieren ihr Leben.
Dann müssen sich diese Bezirke und Städte wohl auf den Weltuntergang einstellen.
Natürlich nur wegen der AfD. Was könnte sonst der Grund sein?
Aber ernsthaft: Man sieht, dass die Dämonisierung im politischen Alltag längst bröckelt. Sehr gut. Glückwunsch.
Auf kommunaler Ebene ist man weitaus näher an den Problemen dran. Auch betrachtet man dort mehr den Menschen und verlässt sich nicht auf Parteigetöse. Wer die Herausforderungen meistern möchte, der schafft das nicht mit Ideologie, sondern mit harter Arbeit und unliebsamen Entscheidungen. Deshalb herzlichen Glückwunsch an die angesprochenen Gemeinden und Städte. Sie haben den erforderlichen Veränderungswillen, welcher notwendig ist, um die Verhältnisse zu verbessern.