Negative Campaigning
„AfD Nee“-Kampagne: Die dubiose Attacke dürfte nach hinten losgehen
Aus SPD-nahen Gewerkschaftskreisen wird eine Kampagne gegen die AfD gestartet, die im Netz viral geht. Nicht nur wegen der plumpen Stammtisch-Sprüche dürfte das ein Schuss ins eigene Knie werden. Auch die Gemeinnützigkeit solcher Initiativen dürfte anzuzweifeln sein.
„Zu einer mündigen Demokratie gehört Faktenwissen“- schreibt die Anti-AfD Initiative „#AfDnee“ auf ihrer Website. Und das haben potenzielle AfD-Wähler, genau genommen Protest- und Wechselwähler nicht – laut dem Verein, der hinter der Kampagne steht. Deshalb will man diese Menschen nun mit einem Faktencheck und hübsch illustrierten Bildchen von der Wahl der Partei, dessen Hauptleidtragende die Protestwähler selbst sein sollen, abbringen. Man will die Wähler vor ihrer eigenen Blödheit – oder wie die Initiative sagt: „falschen Selbsteinschätzung“ und „Fehleinschätzung der gesellschaftlichen Realität“ – schützen. Doch die angeblich so selbstlose Initiative wirft einige unangenehme Fragen auf – über Wahlkampf-Methoden von Links.
„Ich wollte nicht, dass mir Ausländer die Arbeit wegnehmen. Jetzt macht meine Firma dicht, weil Arbeitskräfte fehlen.“ – heißt es auf einem Plakat der „Wählen ja. #AfDnee“-Initiative. Darauf zu sehen: ein schwarz-weißes Bild eines älteren Mannes, eines in den Augen der Initiative wohl prototypischen Protestwählers, der sich mit seiner Wahl vermeintlich ins eigene Fleisch schneiden würde. Inwiefern wird direkt in der Kachel daneben erklärt: „Die AfD will Einwanderung beschränken und unattraktiv machen, wodurch der hessischen Wirtschaft die Arbeitskräfte der Zukunft fehlen werden.“ Es geht um das Thema Fachkräftemangel, das angeblich nur durch (noch mehr) Zuwanderung gelöst werden kann.
Ein anderer Protestwähler ärgert sich darüber, dass er ja eigentlich nur jemanden wählen wollte, der mal „auf den Tisch haut“, seine AfD-Wahl jedoch dazu geführt habe, dass „die Reichen“ nun weniger Steuern zahlen würden, während er „immer noch zu viel“ zahle – weil die AfD gegen Erbschafts- und Vermögenssteuer sei, würden Wohlhabende „auch in Zukunft zu wenig an die Gemeinschaft zurückgeben“.
Eine andere Kachel zeigt ein schwarz-weißes Bild von einem Handwerksmeister, der „weniger Ausländer“ wollte, aber jetzt keine Azubis findet. Ein anderes Bild einen Rentner, der nur die etablierten Parteien „ärgern“ wollte, doch mit 70 Jahren immer noch arbeiten müsste. Die Initiative wurde von prominenten Politikern wie Sawsan Chebli und Ruprecht Polenz verbreitet.
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Die Initiative stützt sich auf die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in der festgestellt werden sollte, dass die AfD-Politik gerade für ihre typischen Wähler am nachteiligsten wäre. Das DIW mit seinem Leiter Marcel Fratzscher steht selbst für fragwürdige Prognosen in der Kritik. 2021 hielt Fratzscher Ängste vor einer Inflation für „populistisch und falsch“.
Die Kampagne wird in den sozialen Medien zerrissen
Das Ziel der Macher, die AfD durch diese Kampagne zu schwächen, hat zumindest in den sozialen Medien das Ziel eher verfehlt – auf Twitter hagelte es Spott und die Initiative wurde direkt aufs Korn genommen. Rasch bildete sich auf Twitter eine Gegenkampagne und machte mit Hashtags wie #Ampelnee oder #GRÜNEnee auf die negativen Auswirkungen der Ampel-Koalition im gleichen Stil der Anti-AfD Kampagne aufmerksam. Ein Beispiel zeigt eine Grünen-Wählerin, die das grüne Wirtschaftswunder wollte und nun arbeitslos sei. Gleichzeitig trendete der Hashtag #AfDjaa auf Twitter.
Die Kampagne konnte also die linke Bubble begeistern, AfD-Wähler aber wohl kaum erreichen. Im Gegenteil bewirkte man eine massive Gegenmobilisierung.
Was im Endeffekt verbreitet wird, ist klassisch-linke Ideologie, plump vorgetragen – das ist wenig überraschend, wenn man sich den Verein, der hinter der Initiative steht, genauer anguckt. Hinter der Initiative steht nämlich der vom Finanzamt Frankfurt als gemeinnützig anerkannte Verein „Demokult e. V.“, dessen Vorsitzender der Frankfurter DGB-Chef Philipp Jacks ist – also der Chef einer SPD-nahen Gewerkschaft. Den stellvertretenden Vorsitz haben Michael Erhardt (IG Metall) und Alexander Klein (Verdi) inne.
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Interessant ist, dass der „Verein zur Förderung demokratischer Bildung und Kultur“ gemeinnützig und damit steuerbefreit ist. Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) ist die – hier offensichtlich betriebene – Einflussnahme auf die politische Willensbildung jedoch kein eigenständiger gemeinnütziger Zweck. In einem Urteil in Bezug auf den Attac Trägerverein e.V. schreibt das BFH: „Die Einflussnahme auf die politische Willensbildung und die Gestaltung der öffentlichen Meinung ist kein eigenständiger gemeinnütziger Zweck iSv § 52 AO. Daher darf sich eine gemeinnützige Körperschaft in dieser Weise nur betätigen, wenn dies der Verfolgung eines der in § 52 Abs. 2 AO ausdrücklich genannten Zwecke dient.“
Gemeinnützigkeit: Urteil untersagt die Einflussnahme auf die politische Willensbildung
Weiter heißt es: „Zu den nach § 52 Abs. 2 AO eigenständig steuerbegünstigten Zwecken gehört weder die Einflussnahme auf die politische Willensbildung (§ 2 Abs. 1 PartG) noch die Gestaltung der öffentlichen Meinung (§ 1 Abs. 2 PartG). Dementsprechend ist der steuerbegünstigten Körperschaft – nach einer durch das BFH-Urteil v. 29.8.1984 – I R 203/81 begründeten und seit Jahrzehnten fortgeführten Rechtsprechung – eine eigenständige Befassung mit Fragen der politischen Willensbildung verwehrt. Die Körperschaft darf mit ihrer tatsächlichen Geschäftsführung weder ausschließlich noch überwiegend einen politischen Zweck verfolgen.“
Doch genau das tut der Verein mit seiner „#AfDnee“-Kampagne – er will Menschen unter dem Schlagwort „Demokratieförderung“ davon abbringen, eine bestimmte Partei zu wählen und ihre Wahlentscheidung zu ändern. Wie das vereinbar ist, dürfte schwer zu argumentieren sein.
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Schließlich wäre es zu kurz gedacht, den Kampf gegen die AfD pauschal als Einsatz für die Demokratie zu sehen. Nüchtern betrachtet ist die Initiative vor allem „Negative Campaigning“. Das ist für jeden außerhalb der linken Polit-Blase auch mehr oder wenig offensichtlich – ihr Ziel dürfte die Kampagne damit klar verfehlen. Der Schuss dürfte mal wieder nach hinten losgehen. So wie das meiste, was von links aktuell gegen die AfD unternommen wird. Man macht es sich mal wieder viel zu einfach.
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#Ampelnee
Ich möchte nicht noch mehr durch Verbote und Vorschriften gegängelt werden. Ich möchte nach 45 Arbeitsjahren nicht von abgebrochenen Studenten und Leuten, die noch nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Hängematte gearbeitet haben, vorschreiben lassen, wie ich zu wohnen oder zu heizen habe. Ich möchte auch weiterhin essen dürfen, wonach mir der Sinn steht. Ich möchte dass unsere Kinder Kinder sein dürfen und die Schule wieder ein Hort des Lernens ist. Ich möchte, dass es einen finanziellen Unterschied gibt zwischen Arbeit und Stütze. Ich möchte mich auch in der Dunkelheit angstfrei auf unseren Straßen bewegen. Ich möchte nach jahrzehntelangem unfallfreien Fahren, nicht ständig mit hohen Kosten meine Fahrerlaubnis verlängern lassen, wie es Grüne im Eu-Parlament wünsche. Ich möchte keinen Staat der Spitzelstellen einrichtet und Denunziantentum fördert, sondern seinen Bürgern vertraut und die Strafverfolgung der Polizei überläßt.
„Ich wollte nicht, dass mir Ausländer die Arbeit wegnehmen. Jetzt macht meine Firma dicht, weil Arbeitskräfte fehlen.“ – Ausländer kommen nicht zum Arbeiten ,sondern um das „Bürgergeld“ zu kassieren… weiss doch jeder..
Diese Art (ungewollter) Werbung für die AfD finde ich ganz witzig. Sollen sie doch ruhig so weiter machen. Die Namen Sawsan Chebli und Ruprecht Polenz bürgen bekanntlich für Qualität.
Allerdings muss ihnen die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, was Apollo News einwandfrei nachweist. Aber dann erhalten sie die fehlende Kohle garantiert aus einer anderen Quelle. Trotzdem: Auf welchem Denunziationsportal kann man die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für diesen Demokult e.V. (klingt irgendwie nach Schuldkult e.V.) beantragen?
Im übrigen frage ich mich: Wenn die herrschende linksgrüne Einwanderungspolitik Millionen und Abermillionen von jungen Männern aus Afrika, Asien und dem Orient ohne jegliche Bedingungen in Deutschland einwandern und leben lässt (offene Grenzen), warum landen die dann überwiegend im wohlfeilen „Bürgergeld“ und nicht auf dem (angeblich) defizitären Arbeitsmarkt?
(Nur mal so als dumme Frage von einem dummen AfD-Wähler mit zwei dummem deutschen Staatsexamina.)
„Jetzt darf meine behinderte Tochter nicht mehr auf die Grundschule“. In Zusammenhang mit der AfD????? Solche Sprüche sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt. Und apropos Behinderte: Die hatten unter dem Impf- und Ausgrenzungssystem der Genossen (Gewerkschaften immer vorne dran) richtig zu leiden. Und welche Partei stimmte als einzige im Bundestag geschlossen gegen die Impfflicht? Die AfD. Bei allen Differenzen (vornehmlich in ihrem Verhältnis zu Putin und zu den USA): Dieses mutige Eintreten für Freiheit und körperliche Unversehrtheit werde ich denen nie vergessen.
Die Gegenkampagne läuft schon. Herr Klonovsky hat sie entdeckt:
https://www.klonovsky.de/2023/09/19-september-2023/
(Bis fast nach unten scrollen)
Das ist also die Gewerkschaft, die so was von neee ist. Erinnern wir uns was jede Gewerkschaft als zentrale Arbeitnehmer-Vertretung hat.
Die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Millionen an Zuwanderern sind Millionen Lohndrücker der Gewerkschaftsmitglieder. Das fing an mit den ersten Gastarbeitern aus Italien und hält an bis heute unter dem Slogan: Open Borders, Refugees Welcome etc. Ich habe mal ein paar Jahre in der Schweiz gearbeitet. Dart ist man ohne Arbeitslosenversicherung sofort gegen Arbeitslosigkeit versichert. Der Mindestlohn liegt bei 30-40 Franken, die Steuer bei 20%. Und die Stütze liegt bei 80% des Nettolohnes. Es gibt in der Schweiz Gewerkschaften. Das ist deren Ergebnis. Bei uns ist Netto etwa 40% vom Brutto. Wo sollten da die Anstrengungen unserer Gewerkschaften liegen? Noch mehr Lohndrücker? Noch mehr Sozialhilfeempfänger? Noch mehr Schwarzarbeit?
Wieder so eine linksgrüne Propaganda-Kampagne von linksgrünen Gehirnen für linksgrüne Gehirne. Potentielle AfD-Wähler wird man damit garantiert nicht erreichen.
Ärgerlich nur, dass der Steuerzahler indirekt diesen Schmarrn mitfinanzieren muss (wg. Gemeinnützigkeit). Begründung: Wenn dieser e.V. nicht als gemeinnützig anerkannt wäre, könnten die Spenden auch nicht von der Steuer abgesetzt werden. Bei einem Steuersatz von z.B. 30 Prozent entgehen dem Fislus (uns allen) pro gespendete 100 Euro also 30 Euro an Steuern. Wäre der Verein tatsächlich „gemeinnützig“, was er meines Erachtens trotz Anerkennung nicht ist, wäre das natürlich voll in Ordnung. Ich gebe mein Geld auch lieber als Spende an einen gemeinnützigem Verein, der etwas Vernünftiges damit anzufangen weiß, als in Form von Steuern an einen Staat, der mein Geld allzu oft sinnlos verprasst.
P.S. Obwohl Apollo News nicht als gemeinnützig anerkannt ist und ich keinen Cent vom Finanzamt erstattet bekomme. spende ich doch gerne.
Gendersprache finde ich nicht affig, sondern einfach nur gaga. (Ich will die Affen nicht beleidigen, denn die haben mehr Vernunft als mancher Linksgrüne.)
Darf meine behinderte Tochter nun keine örtliche Grundschule mehr besuchen, weil ich als Vater die Gendersprache total gaga finde? Das würde ich den Linksgrünen doch glatt zutrauen. Die schnüffeln ja gerne im Privatleben von Eltern herum (Zöpfe sind bei denen bekanntlich schon „rechts“).
Vielleicht wird langsam deutlich, warum es keine Indoktrination ist, sondern umgekehrt – Introjektion.
Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden. Wenn eine Gemeinschaft beispielsweise überzeugt ist: Gartenzwerge wären Erlöser und diesen Trugschluss für die Realität hält, wird sie missionarisch diesen Trugschluss wie jeder andere Überzeugung verbreiten.
Dann ist es keine Manipulation, denn sie ist sich nicht bewusst, dass sie einen Trugschluss für die Realität hält.
Ein Zauberkünstler kennt hingegen den Trugschluss, den er verheimlichen möchte und manipuliert deshalb sein Publikum.
Menschen entwickeln sich in Phasen. Sich dem eigenen Trugschluss bewusst werden, ist ein außerordentlich anspruchsvoller Entwicklungsschritt. Deshalb lösen sich die Taliban, Nordkorea oder jede x-beliebige Sekte nicht einfach auf, weil nur eine Minderheit je Gemeinschaft diesen Schritt erreicht.
Zunächst einmal muss ich gestehen, dass ich wohl zu blöd bin, um dieses Plakat mit dem Gendern und dem Rauswurf des behinderten Kindes aus der örtlichen Grundschule zu verstehen. Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Außerdem glaube ich, dass es ein großer Trugschluß ist, dass nur die Abgehängten die AfD wählen. Ich bin selbstständig und ich kenne viele weitere Unternehmer, die aus Überzeugung hinter der AfD stehen. Und was den gewerkschaftsnahen SPD-Grünen- und Linken-Kreisen völlig aus dem Blickfeld gerutscht ist, ist die Tatsache, dass es Arbeitnehmern nur gut geht, wenn es auch den Arbeitgebern gut geht. Da es damit aber nicht zum Besten steht und immer mehr Firmen abwandern, wird auch dieses Klientel in nicht allzu ferner Zeit feststellen, dass es den viel bejammerten Fachkräftemangel bald nicht mehr geben wird, weil keine Arbeitgeber mehr da sind, die Fachkräfte einstellen werden. Aber sollen sie mal ruhig so weitermachen. Jeder schadet sich selbst, so gut er kann.
Chebli und Polenz – damit ist doch alles gesagt. Wer diese beiden Figuren ernst nimmt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Letztendich sind konservativ bürgerliche Kräfte in vielen Regierungen der EU Staaten. Bei uns wird versucht mit allen Mitteln eine bürgerlich-konservative Regierung zu verhindern (ich erinnere auch an Nachzählungen, die eigentlich immer zu Gunsten AfD ausfielen).
Im Osten dürften über kurz oder lang die Bürger eine neue Wende weg von DDR 2.0 hinbekommen. Auch wegen solcher Erziehungsversuche.
Mal sehen, wie lange dann im Westen noch sogenannte Brandmauern halten, wenn Ministerposten locken und man sich nicht von einem kleinen Partner wie die Grünen Vorschriften machen lassen muss.
Man muss nur die Versprechen der Innenministerin und die Schlagworte des Kanzlers als Maßstab nehmen: nur Sprüche und keinerlei Aktivitäten danach. Und der Rest, der was macht, macht es geben die eigenen Bürger.
Den Faktencheck gab es vorher sicher von der ARD und vom Volksverpetzer, oder?
Das mit diesen Vereinen frage ich mich schon seit Jahren. Es gibt unzählige Vereine oder auch Förderprojekte von privaten Unternehmen, die unter dem Label „Demokratieförderung“ oder ähnlich wohlklingenden Bezeichnungen laufen. Dazu gibt es sowas ähnliches auch unter dem Familienministerium für Frauenförderung oder Feminismus. Gefühlt kommt jedes Jahr ein neuer aus Steuermitteln finanzierter Verein aus diesen Sparten hinzu.
Kann es vielleicht sein, dass von diesen Vereinen kaum einer oder vielleicht sogar kein einziger das Kriterium der „Gemeinnützigkeit“ erfüllt, sondern alles in irgendeiner Form parteipolitisch eingefärbt ist? Damit wäre das alles illegal – also dies wäre schon ein recht großer Skandal, wenn es denn wahr wäre.
Afdnee: Inszenierte Kampagne zur Ablenkung.
Ricarda Breit mit Forderung nach Aufnahmestopp: Inszenierte Kampagne zur Ablenkung.
Derweil wird im Hintergrund fleißig daran gearbeitet, ein paar Millionen anal-phabetische und teilweise islamistische Versorgungswillige wahlrechtlich „gleichzustellen“. Wenn die Fäserin diesen ihren Auftrag erledigt hat, wird die politische Realität eine andere sein.
Ich habe früher die Grünen gewählt … Ach Nee, natürlich nicht. Die Grünen war immer nur eine wir wollen dies nicht und wir wollen das nicht Partei aus Langharigen Ökos, die völlig gegen den Kapitalismus sind. Jetzt zeigen sie uns offen, das sie den Kommunsismus wollen. Ist klar, wie in der DDR „Einmal Politbonze immer Politbonze“. Nicht mehr abwählbar. Ich sehe wie der Staat das Geld der Bürger in falsche Kanäle lenkt und dort verbrennt. Ich sehe das Politker sich derzeit für Götter halten. Egal ob Markus Lanz oder solche eine billige Verblödungs Kampagne, sie versuchen die AFD schlecht zu reden. Weil nur Abstempeln als Rechtsradikal nicht mehr reicht.
Ja, das wird ein Bumerang. Die Kampagne regt einen geradezu an, sie auf die Ampelparteien anzuwenden – schließlich haben deren Wähler viel Gutes gewollt und einen großen Mist bekommen…
Aber das mit der Gemeinnützigkeit ist sehr interessant – das ist schon dreist und gehört juristisch untersucht! Apollo hat mal wieder den entscheidenden Punkt getroffen.
Steht die SPD in Umfragen für die LTW Bayern noch bei 9%? Oder legen sie dort noch nach auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit? Mann Oh Mann! Wie verzweifelt muss eine Partei sein, erst die Süddeutsche Zeitung mit Halbwahrheiten zu füttern und jetzt eine Hochglanzkampagne für alle politischen Mitbewerber zu finanzieren und auch noch zu veröffentlichen?
In dieser dümmlichen Kampagne werden der AfD Positionen vorgeworfen, die noch vor 10 Jahren allgemeiner Konsens waren. Eine Frechheit, so etwas mit Steuermitteln zu finanzieren.
Ich habe dieses „geniale“ Plakat beim ersten Lesen so verstanden: Die Frau hat sich in der Grundschule gegen das Gendern geäußert und deswegen wurde ihre Tochter von der Schule verwiesen. Und deshalb soll man jetzt AFD wählen damit so was nicht mehr passiert. Hab mich nur über das „nee“ gewundert!
LOL.
Frage mich ob irgendeiner dieser Linken Persona-Profil Schwatzköpfe mit der Ukraine Flagge im Profil mal die ukrainische Verfassung gelesen hat. Das ist kein Werk der egalitären Weltanschauung. Oder ob die wissen dass es auf Island mittlerweile keine Menschen mit Downsyndrom mehr gibt weil alle Föten mit Behinderungen schon lange abgetrieben werden.
Wer ist eigentlich das Zielpublikum für diesen Stuss?
Sie schreiben „prominente Politiker“ wie Herr Polenz und Frau Chebli, sie sollten aber besser schreiben „C-Promis“. Diese „Politiker“ der links-grünen Couleur halten sich zwar noch für „Prominent“ sind es aber nicht mehr, auch wenn sie noch „Laut“ sind. Der Zenit dieser Art von Politikern ist weit überschritten, bald wird keiner mehr hören wollen was sie sagen, egal ob sie es begreifen oder nicht. Good so, that’s life!
Die Kampagne trifft voll ins Schwarze, da von der AfD zu Sachthemen selten bis nie etwas kommt, sondern nur mit Phrasen gearbeitet wird und die Neoliberale Agenda überdeckt wird.
AfD Nee?….Nee!Den „demokratischen Parteien“ scheint ja Angst und Bange zu sein.Als erstes sollten sie mal akzeptieren,das der Bürger und die Bürgerin,nicht so dumm sind,wie sie es gerne hätten.Alle warten nur noch fieberhaft auf die nächsten Wahlen.Tausendmal ist nix passiert und jetzt wird Rumms gemacht.