„L’amour toujours“-Vorfall auf Dorffest – Hausdurchsuchung bei Eventmanager
Vereinzelte Gäste hatten auf einer von einem 21-jährigen Eventmanager organisierten Party „Ausländer raus“ gesungen. Daraufhin kam es bei ihm als Zeugen zu einer Durchsuchung. Dabei hatten andere Verfahren bisher überwiegend gezeigt, dass die Gesänge gar nicht strafbar sind.
Gegen sechs Uhr morgens stehen mehrere Polizeibeamte vor der Haustür des Jungunternehmers David R. Der 21-Jährige betreibt ein Veranstaltungsunternehmen auf der schleswig-holsteinischen Insel Fehmarn. Die Beamten zeigten dem Jungunternehmer einen Durchsuchungsbeschluss und begannen, private Geräte und Arbeitsgeräte zu beschlagnahmen. Nach Informationen von Apollo News der Grund: Auf einer seiner Veranstaltungen im Frühjahr 2024 sollen vereinzelt Betrunkene „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ zu Gigi D’Agostinos Party-Hit „L’amour toujours“ gesungen haben.
Als das Lied auf der Party des traditionellen Rapsfestes auf der Ostseeinsel Fehmarn gespielt wurde und R. bemerkte, dass einige der Gäste im Hintergrund die bekannte Parole „Ausländer raus, Deutschland den Deutschen“ anstimmten, wies er den DJ an, ein anderes Lied zu spielen. Dies erfolgte auch aus „Selbstschutz“, wie er gegenüber Apollo News erklärte. Offebar war es bereits zu spät. R. zufolge kursierten kurz nach der Feier Videos der Veranstaltung. „Wenn man die Parole kennt, dann ist zu verstehen, was da gesungen wird“, so R..
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Kurz nach der Veranstaltung wurde der Vorfall öffentlich. Die lokale Presse griff das Thema auf. So titelten die Lübecker Nachrichten im Mai: „Polizei ermittelt wegen rassistischer Gesänge auf Scheunenfete“. Aber auch überregionale Medien wie der Spiegel berichteten, das Magazin schrieb über „Ermittlungen auf Fehmarn wegen möglicher rechtsextremer Gesänge“.
Laut R. habe sich kurz nach dem Vorfall der Staatsschutz bei ihm gemeldet. Der junge Mann habe sich von den Behörden „in die Ecke gedrängt“ gefühlt. Man hätte versucht, ihm eine vermeintliche „rechte Gesinnung“ zu unterstellen. Die Behörden wollten von ihm die Namen und weitere Personendaten seiner Mitarbeiter erhalten. Auch die Daten von Angestellten eines von R. beauftragten Dienstleisters wollten die Behörden erfahren. R. verweigerte dies, dann kam es zur Hausdurchsuchung.
Laut R. habe das Amtsgericht Lübeck Mitte September die Durchsuchung beschlossen. In dem Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Unbekannt ist R. nach Apollo News-Informationen lediglich Zeuge. Da er allerdings die geforderten Daten nicht an die Behörden liefern wollte, wurde sein Wohnsitz durchsucht.
Der Jungunternehmer berichtet, dass selbst Fahrzeuge Teil der Durchsuchung gewesen seien, die gar nicht auf ihn zugelassen seien.
Offenbar wollten die Ermittlungsbehörden an Daten von Mitarbeitern und Dienstleistern gelangen, und dafür Unterhaltungen, Rechnungen, Verträge und Kontaktinformationen einsehen. Als Begründung habe man ihm gegenüber angeführt, dass bei der Party mit etwa 300 Gästen ca. 15 unbekannte Personen die Parolen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zum Lied „L’amour toujours“ gesungen hätten.
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R. erzählte, dass die Beamten einen Kalender, ein iPad, eine Mappe mit Unterlagen sowie einen PC konfiszierten. Die Maßnahmen der Behörden werfen insbesondere deshalb Fragen auf, weil ähnliche Fälle in der Vergangenheit von mehreren Staatsanwaltschaften nicht als strafbar eingestuft wurden. Meist wurden diese Parolen als durch die Meinungsfreiheit gedeckt betrachtet und galten demnach nicht als Volksverhetzung nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs.
Bereits bei früheren Vorfällen, beispielsweise beim Faschingsumzug im Februar in Landsberg, hatte die Staatsanwaltschaft Augsburg die Ermittlungen eingestellt. Eine Staatsanwältin betonte, dass eine Strafbarkeit solcher Parolen zwar grundsätzlich möglich sei, jedoch nur unter bestimmten Umständen, etwa wenn sie in Kombination mit rechtsextremen Symbolen oder fremdenfeindlichen Aussagen in besonders sensiblen Kontexten geäußert werden. Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg kam zu einer ähnlichen Einschätzung, als sie Ermittlungen gegen Personen einstellte, die in einer Diskothek dieselben Zeilen gesungen hatten, da auch dort keine strafbare Handlung festgestellt werden konnte.
Die Staatsanwaltschaften orientieren sich damit an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2010. Demnach verletzt der Ausruf „Ausländer raus“ die Menschenwürde nur dann, wenn zusätzliche Umstände vorliegen.
Hier geht es nur um eins: Einschüchterung!
„Seht her, was mit Euch passiert, wenn ihr ein Liedchen trällert! Wir kommen vorbei.“
Die neue und wesentlich effektivere STASI wurde durch CDU Merkel und ihre Seilschaften installiert!
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»
Erich´s feuchter Traum wurde wahr….
„„Seht her, was mit Euch passiert, wenn ihr ein Liedchen trällert! Wir kommen vorbei.““
… und nehmen mal eben kurz Laptop, PC, Tablet und Handy mit…
Aber keine Angst, bekommst du wieder… so in 2-3 Jahren wenn du Glück hast. Sind dann sicher immer noch topaktuell auf dem Stand der Technik, gell?
Ansonsten kannst du die Sachen ja neu kaufen… Wir kämen dann jeden Dienstag Morgen. 😀
Eine Tragödie!!!
singt besser: inshalla der islam ist da… ungläubigen die rübe ab… ward ab ward ab….
Musik ist im Islam Haram. Daher wohl auch die Einschüchterung des Veranstalters.
Von politischer Verfolgung kaum zu unterscheiden.
Hausdurchsuchungen bei Zeugen? Es wird immer kafkaesker.
Das ist so krank. Der Veranstaltungsunternehmer erleidet durch die Hausdurchsuchung sicher auch einen nicht unerheblichen finanziellen Schaden, wenn seine Arbeitsgeräte (PC, etc.) konfisziert werden. Und wegen was? Weil ein Dutzend unzurechnender Besoffener an seinem Arbeitsort ein paar angeblich verunglimpfende Sprüche rausgehauen haben?! Wo ist unsere Rechtsstaatlichkeit geblieben? Und dann will es wieder keiner gewesen sein…
Für diesen „Staat“ gibt es keine Zeugen mehr, nur noch „Tatverdächtige“!
Mir graut es hier immer mehr!
Tatverdächtig ohne Tat – es geht nur noch um Schikane. Im Netz schreibt ein Rechtsanwalt, dass es in den Beschlüssen oft nicht nachvollziehbar sei, worum es eigentlich geht, und dass dies Rechtsbeugung sei. Es erinnert immer mehr an Kafkas Der Process.
Genauso wie die offenen Grenzen. Es verstößt gegen geltende Gesetze. Und dennoch machen sie es – und werden trotzdem wiedergewählt.
Ich kann nur sagen: rette sich, wer kann. Das wird alles ein böses, böses Ende nehmen.
Ist nicht ganz neu:
https://echte-polizisten.de/gehaeufte-hausdurchsuchungen/
Zugriff mit der Spezialeinheit GSG9? Oh, man oh man. Was für eine Bananenrepublik.
Es geht doch längst nicht mehr um Recht oder Unrecht.
Es geht nur mehr um Einschüchterung und Unterdrückung jeglicher kritischer Stimmen.
Dschland hat fertig, löst es auf und teilt das Land unter den Nachbarländern auf – Problem gelöst, nie wieder N.a.z.i.s.
Exakt formuliert!!!
Hausdurchsuchungen für nicht strafbare Handlungen?
Und das bei zehntausenden wegen Personalmangel nicht beartbeitbarer Straftaten.
Es zeigt, welche Prioritäten unsere Regierung setzt.
Bestrafe Einen, erziehe Hundert.
Wir Wähler sollten auch dringend Prioritäten setzen!
Deswegen ja „nur“ Hausdurchsuchungen. Die sind von willfährigen Richtern schnell unterschrieben und schnell zur Einschüchterung in den Medien. In der Hauptsache kämen die, und das wissen sie, bei wirklich zu allem juristisch entschlossenen Betroffenen nicht durch und würden letztinstanzlich verlieren.
Je weiter nach oben im Instanzenzug, desto mehr zählt die Meinungsfreiheit. Die Einschüchterung findet im Ermittlungsverfahren und auf Amtsgerichtsebene statt, wo Dinge auf bloßen Tatverdacht hin, der nicht einmal besonders genau zu umschrieben braucht, sofort angeordnet werden können.
Wissen wir das nicht spätestens seit „Corona“?!
Das wirft v. a. ein grelles Schlaglicht auf die Politik, die die als durchzusetzende Mission betrachten – koste es, was es wolle. Die Kosten werden deutlich, wenn man darüber nachdenkt, wie ihre „Demokratie“ aussieht, die sie auf Teufel-komm-raus implantieren. „Der Staat irrt nicht!“ Tja, wer sagte solchen brandgefährlichen bösartigen Mist schon früher.
Es zeigt die Prioritäten der Staatsanwaltschaften und der willigen Richter, die das eifrigst unterstützen.
… um die Zahl der erfolgreich abgeschlossenen Fälle hoch zu treiben und noch mehr Personal rechtfertigen.
Fast neunhundert Mörder laufen in Deutschland frei herum, weil die Mittel fehlen, sie hinter Gitter zu bringen. Aber für „so etwas“ sind immer gleich Hundertschaften verfügbar. Oder, wenn sich ein Grüner beleidigt fühlt. Dann kann man auch Hausdurchsuchungen machen. Das ist alles nicht mehr zum Aushalten, was hier abgeht.
Nicht in meinen kühnsten Träumen hätte ich sowas für möglich gehalten. Ich hatte 1986 gehofft, so etwas nie mehr erleben zu müssen.
Am besten gegen die handelnden Beamten und ihre Handlungen, jeweils eine Dienstaufsichtsbeschwerde und gegen die vorgenommenen Handlungen Widerspruch einlegen und jeweils zur Niederschrift diktieren.
Zumindest bei denen, die erkennbar willig da mitmachen, damit die auch etwas „Freude und Spaß“ an ihrer Arbeit haben,
Die Staatsanwaltschaft in Deutschland ist weisungsgebunden!
Dafür sind Kapazitäten vorhanden …
Man muss eben Prioritäten setzen…
Was ja eigentlich auch gut ist, aber warum die falschen?
Und NUR dafür! 🤮
Dafür, offensichtlich…
starmer als vorbild fuer das , was uns noch erwartet.
Sir Fear hat aktuell die Bauern am Hals. Es scheint heiß herzugehen.
Recht geschieht es diesen Gangstern.
ja, hatte ich gestern schon verkuendet.
wurde leider von den msm in keinster weise medial begleitet.
sollen mind. 40.000 gewesen sein.
stattdessen hatten die medien nur den streik in griechenland auf dem tisch.
schade, dass man ueber die bauern in UK keine naeheren infos bekommt.
auch hier nicht.
immerhin geht es darum, einem der uebelsten WEF-NWO schergen, vergleichbar mit trudeau, die meinung zu sagen.
Man könnte tatsächlich die Staatsausgaben erheblich senken, wenn man mal wieder zu den wirklichen Problemen zurückkehren würde. Allein was uns Protestbewegungen wie FFF oder die letzte Generation kosten, das geht mindestens in den sechstelligen Millionen Bereich. Rechnet man die Sachbeschädigungen noch dazu, wird es noch teurer.
Wir brauchen eher weniger als mehr Polizei, wenn diese effizient eingesetzt wird.
Millionen sind aber mindestens 7stellig 😉
Ich kann da jetzt nichts falsches entdecken…gemeint waren sicher nicht „6 Mio“…also, insofern…alles richtig…
Für eine ähnliche Richtigstellung wurde ich als „Lehrer“ bezeichnet 🙂
Vielleicht sollte endlich einmal festgestellt werden, in was für einem Land wir überhaupt noch leben und das ÖFFENTLICH, denn von einer DEMOKRATIE kann keine Rede mehr sein!
Und WO gibt es das überhaupt, dass Vorkommnisse bestraft werden, die überhaupt KEINE Straftaten sind!
Kann hier jetzt JEDE politische Person gerade so verfahren, wie es ihr in den Sinn kommt?
Diese Politik gehört abgewählt, und zwar so schnell wie möglich!
Was Wahlen erbringen, haben wir ja wirklich oft genug selber gespürt, BT-Wahl, Tüüringen, Rumänien z.B.
Abwählen. Aha.
Und was glauben Sie, weshalb man die AfD verbieten will..?
Klar, aber es sind nicht die Politiker. Entscheidend ist das Verhalten der Vollzugsbeamten. Die kann man nicht abwählen! Das ist der eigentliche Skandal in D. Und das interessiert offensichtlich niemanden. Der Wähler klatscht sogar noch Beifall wenn Näänzi per Gesetz jetzt Beamte ohne Nachweis wegen angeblicher Nähe zu rääächts fristlos entlassen kann.
Mit „abwählen“ kommen wir hier langsam schon nicht mehr weiter, denn das lassen Sie nicht mehr zu.
Das will doch mittlerweile auch Keiner mehr lesen.
Dann haben Sie andere Politiker aber noch immer dieselben Juristen.
Es sitzen zwar andere Figuren auf der Regierungsbank, aber sonst ändert sich gar nichts.
Sie wissen eins nicht: Mit jeder Ungerechtigkeit wird der Widerstand grösser, gewaltiger und der Zorn wächst auch im Stillen.
Meine Befürchtung: Wehe, wenn dieses Faß mal platzt!
… „wehe“? … nein, hoffentlich bald!
Sie wissen, daß wd der Französischen Revolution sehr viele unbescholtene Menschen ebenfalls unter der Guillotine endeten? Aufgebrachte Massen sind gefährlich, für Alle. Nicht nur für die, gegen die sie aufgebracht sind. So ist Mensch nunmal.
Auf ein solches Szenario warten doch die staatszersetzenden Kräfte aus der Politik geradezu. Auf die Französischen Revolution folgte ein Terrorregime, was wiederum durch eine neue Monarchie unter Napoléon Bonaparte ersetzt wurde. Dieses Konzept der Konterrevolution gibt es auch im Kommunismus.
das platzt nicht so schnell.
schau nach UK.
starmer greift schon laenger wesentlich haerter zu,.
er macht nichtmal halt vor minderjaehrigen.
seine popularitaet im volk sinkt auch, doch – nichts passiert.
eine regierung hat den laengeren atem und die auswahl der mittel.
von jahrelang gefaengnis bis massive geldstrafen oder vernichtung der existenz ist alles moeglich.
europa soll enden, wie in china.
und es wird enden wie in china.
zorn im stillen hilft nicht weiter.
aber wieviele waeren bereit, sich tatsaechlich fuer eine aenderung der zustaende, die nichtmal sicher ist, zu opfern, und den jahre des lebens im knast zu verbringen?
Wir erleben derzeit, wie sich die bundesdeutsche Justiz immer weiter den politischen Vorgaben der derzeit Herrschenden unterwirft. Während illegal eingereiste Vergewaltiger und andere tatsächliche Verbrecher mit lächerlichen verboten verwarnt werden erfahren unsere bürgen die volle härte des gesetztes für lapalien und weniger….
Natürlich fehlt der Strafbarkeitsbezug. Aber das Ziel ist ja auch Verfolgung von Bürgern unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Wurde ja deutlich genug zum Ausdruck gebracht. Was der Staat hier offen treibt, ist menschenverachtend, würdelos, grundgesetzwidrig sowieso. Wie eine Viehherde werden Menschen, die hauptsächlich mutmaßlich nach rechts abdriften, wieder zurück nach links in die Herde getrieben. Das ist regieren durch Einschüchterung und Gängelung, eingreifend in Freizeitaktivitäten der Bürger. Dort, wo der Staat sich rauszuhalten hat.
Welchen Menschen aus der Mitte will man mit Repression nach links treiben? Die Flucht vor diesen Zuständen führt automatisch nur nach rechts. Dort liegt nicht die Gefahr, sondern die einzige Rettung vor dem linken Furor. Es ist die Mitte, die verjagt wird.
So etwas funktioniert auch nur, wenn es genügend Leute gibt, welche petzen. Anstatt das mit gesundem Menschenverstand zu betrachten, meinen sie sich erhöhen zu müssen, indem sie zur Polizei rennen. Wenn die Leute besoffen sind, reden sie nicht selten irgendwelchen Stuss, der am nächsten Tag schon längst wieder vergessen ist.
Dann ist KI eine Petze, denn damit werden diese „Beleidigungen“ gesucht.
Das funktioniert nur, wenn das Petzen funktioniert.
Absurd wäre noch geprahlt.
Auch heute kann ich nix dazu sagen, ich befürchte Repressalien.
Dystopia in real.
Deutschland und seine Schwer- und Automobilindustrie sind pleite. Das Land verfügt nur über ein Nietenkabinett, das auch noch durch die USA gegängelt wird, anstelle einer Regierung usw. usf.
Brücken stürzen ein, die Bundesbahn fährt dann und wann pünktlich ab, der Berliner Flughafen funktioniert nicht und Hamburg freut sich darüber, dass es keinen Flughafen mehr benötigt.
Wer es da wagt, ein Liedchen anzustimmen, muss erschossen werden!
Vom kli ma schwin del und wieviel Geld rausgeschmissen wird , ganz zu schweigen
Verfolgung Unschuldiger,
da haben sich ja mal wieder einige Beamte in „beste“ deutsche Tradition gestellt.
Wie wäre es, wenn sich die Polizei um die wirklichen Straftaten kümmern würde.
Wenn das so weiter geht, werden immer mehr Menschen dieses Lied singen, da der Einheimische nur noch tyrannisch behandelt wird.
Mag sein, daß es nicht gerade charmant ist.
Aber irgendwie wollen die Menschen das pfeifende Ventil öffnen.
Dafür ist keine Zeit.Müssen sich um Gesänge kümmern.
… und bei dem Öffnen ist Alkohol im Bauch nicht unbedingt hinderlich.
Hat wohl die Mehrheit von uns in jungen Jahren selbst erlebt.
Ja, der Teufel Alkohol kommt hinzu.
Aber auch die Wut im Bauch über so viel Ungerechtigkeit läßt junge Menschen zu solchen Gefühlsausbrüchen hinreißen.
Die meisten Straftaten begeht die Polizei und die CSU
Und die Ausländer…
Der Denunziant…zu finden bei den Linksgrünen.
Der größte Lump im ganzen Land….. ist wohl überall.. Herr Lehrer, ich weiß was…
Unglaublich.
Und das alles weil ein paar Leute etwas nicht verbotenes getan haben, auf das der Veranstalter keinen Einfluß hatte.
Kann man den der dieses große Besteck angeordnet hat nicht verklagen? Das kann doch jetzt nicht so weitergehen.
Wer wohl Angst und Schrecken verbreiten will?
Wer wohl Politiker wählt, die Bürger einschüchtern und verängstigen wollen?
Wer will Poliker, die in Denunziantentum verliebt sind?
Wer wählt Verfolgung und Unterdrückung?
—–Es gibt Besseres— Deutschland hat Besseres verdient..—–
Bald hat Deutschland die Wahl.
DDR-Einschüchterung inkl. Sippenhaft. Weit haben wir es gebracht. Und der Michel schläft immer noch tief und fest – wie damals. Am Ende wird es dann wieder heißen „Wie konnte es denn dazu kommen?“….
Der Film „ Das Urteil von Nürnberg“ sollte für Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte zur Anschauungspflicht werden.
„ÜÜÜÜÜCHHHHH HAB’S NICHT GEWUSST !!!“ 😮
Ne diesmal wird es ein tausendjähriges digitales Reich mit lauter Verhaltensauffälligen weil wir ja gegen unsere Natur rebelieren die wird uns wahrscheinlich vor Ablauf der 1000 Jahre getötet haben… Gut das ich schon so alt bin hötte nie gedacht das ich das mal sage.
Offenbar ist nun jedes Dorffest für bestimmte Leute interessant.
Sie meinen, überall Spitzel?
Döp dö dö döp!