Gemeinde Neulingen
Aufenthaltsverbot in ganzer Gemeinde: Polizei stoppt Veranstaltung von Martin Sellner
Die Polizei in Baden-Württemberg hat eine Lesung des Aktivisten Martin Sellner in der Gemeinde Neulingen kurz nach Beginn gestoppt und ihm ein befristetes Aufenthaltsverbot für den Ort erteilt. Sellner bezeichnete das Vorgehen als „Schande“
In der Gemeinde Neulingen in Baden-Württemberg hat die Polizei eine Lesung des identitäten Aktivisten Martin Sellner kurz nach Beginn gestoppt. Darüber hinaus wurde gegen Sellner ein befristetes Aufenthaltsverbot für den Bereich der Gemeinde ausgesprochen.
Laut Polizeibericht stand man bereits vor der Veranstaltung in kontinuierlichem Kontakt mit verschiedenen Behörden, Städten und Landkreisen im Zuständigkeitsbereich des Präsidiums. Das Aufenthaltsverbot wurde Sellner direkt nach Beginn der Lesung ausgehändigt. Sellner leistete den polizeilichen Anordnungen umgehend Folge und verließ den Veranstaltungsort. Besucher der Veranstaltung zeigten sich hier teils wesentlich renitenter.
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Rechtsgrundlage für das Auflösen der Veranstaltung „ist das Polizeigesetz von Baden-Württemberg“, so ein Sprecher der Polizei. Der Polizei zufolge ermöglicht die gesetzliche Regelung den zuständigen lokalen Polizeibehörden, ein zeitlich und räumlich begrenztes Aufenthaltsverbot zu verhängen. Dies ist jedoch lediglich zulässig, wenn konkrete Anhaltspunkte den Verdacht begründen, dass die betreffende Person an dem Ort eine Straftat verüben oder zu deren Ausführung beitragen könnte.
Die Polizei selbst drang mit mindestens neun Beamten in den Veranstaltungssaal ein. Die Mehrheit der Polizisten vermummte sich dabei mittels Sturmmasken. Dabei hat man offensichtlich bis zum Beginn der Veranstaltung gewartet, bevor Sellner zum unverzüglichen Verlassens des Gemeindegebiets aufgefordert wurde. Nachdem Sellner etwa sieben Minuten gesprochen hatte, musste er seinen Vortrag beenden.
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Bevor Sellner die Gemeinde Neulingen verließ, richtete er allerdings noch einige wenige Worte an seine Zuhörer. Er erklärte, dass es eine „Schande“ sei, wie Deutschland sich gegenwärtig entwickle. Trotz zwei Vergewaltigungen am Tag und über 50.000 Frauen, die seit 2015 in irgendeiner Art und Weise sexuelle Übergriffe über sich ergehen lassen mussten, handle der deutsche Staat nicht. Stattdessen liege die Priorität der Herrschenden darauf, Veranstaltungen wie die seine zu unterbinden.
Unter „Schande“-Rufe des Publikums verließ Sellner in Begleitung der Polizeibeamten schließlich den Veranstaltungsort. Auf X verschaffte Sellner seinem Unmut weiter Luft. „Ich hätte sehr gerne über Remigration gesprochen. […] Ich bin Euch dankbar, dass Ihr da wart. […] Das Verbot ist absurd, es gibt keine Grundlage dafür, wir haben nirgends die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört“. Weiter erklärte er: „Vor unseren Augen fährt man die Demokratiesimulation herunter. Wie wehren wir uns dagegen und wecken die patriotische Nation auf?“, fragt er auf der Plattform.
Welche sind die konkreten Anhaltspunkte und für welche Straftat?
Rechtsbeugung
Verfolgung Unschuldiger
Die Uniformen brechen jedes Recht. Bin bald bei Ulrike M.
Der größte Anhaltspunkt ist, „Friedlich“! Da können die Polizei Schläger so richtig ihren Frust abbauen, denn gegen die Zugereisten bekommen sie richtig Gegenwind! Und da sind die bunten Pampers schnell voll!
Das ist doch ganz einfach : Sein Erscheinen ruft Gegen-Demos auf den Plan, also ist er die Ursache dafür und damit gefährdet er die öffentliche Ruhe und Ordnung. Geht nicht ? Doch, das geht sogar ganz easy. Sellner weiß das und spricht deshalb auch nicht von einem Gesetzesbruch, sondern von einer Schande.
Es gibt ganz andere Gefährder der öffentlichen Ordnung ? Doppelmoral ? Na logisch ! „Wir leben in einem Unrechtsstaat !“ – Zitat Merkels Fußmatte.
Er hätte Wahrheiten über die BRD aussprechen können.
…sie suchen noch! Er könnte ein Straftat begehen…
Die vielen kleinen Faesers brauchen keine Anhaltspunkte. Und die sind sogar noch stolz auf sich. Bis eines Tages ihre Kinder mal fragen „Mama, Papa habt ihr auch mitgemacht?“
Falsche Meinung, das reicht heute. War schon in der DDR so. Nix Neues.
Gibt keine, siehe oben, video
Die Nachfrage der NZZ, mit welcher Straftat die Behörden konkret rechneten, blieb bis zum Erscheinen des Texts unbeantwortet.
„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“
(Thomas de Maizière)
Wichtige Fragen. „§ 30 (1) Die Polizei kann zur Abwehr einer Gefahr oder zur Beseitigung einer Störung eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten (Platzverweis). (2) Die Polizei kann einer Person verbieten, einen bestimmten Ort, ein bestimmtes Gebiet innerhalb einer Gemeinde oder ein Gemeindegebiet zu betreten oder sich dort aufzuhalten, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass diese Person dort eine Straftat begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird (Aufenthaltsverbot). Das Aufenthaltsverbot ist zeitlich und örtlich auf den zur Verhütung der Straftat erforderlichen Umfang zu beschränken und darf räumlich nicht den Zugang zur Wohnung der betroffenen Person umfassen. Es darf die Dauer von drei Monaten nicht überschreiten. Ein sich anschließendes Aufenthaltsverbot ist nur aufgrund einer neuen Gefahrenprognose zulässig.“ Es müsste also eine „konkrete Gefahrenprognose“ gegeben haben???
Es ist geradezu absurd wie der Staat die Gesetze verbiegt und missbraucht, um unliebsame Meinungen mundtot zu machen. Ist das wirklich noch Demokratie, wo bestimmte Meinungen einfach verboten werden, weil sie den Regierenden nicht passen ?
Hast Du es noch nicht begriffen?! Wir leben in einer Demokratiesimulation!
Wenn die immer von „unserer Demokratie“ sprechen meinen sie in Wirklichkeit Diktatur!
Deren Demokratie ist niemals Demokratisch! Denn das Volk hat hier nichts mehr zu melden!
Es ist Willkür und damit mit dem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat unvereinbar wie fast alles, was seit Merkel passiert.
Hier spricht Martin Sellner selber und hat vollkommen Recht!
https://youtu.be/w_rqwYkYTf4
Nun, sogar in Baden-Württemberg bräuchte es für einen „präventiven“ Polizeieinsatz einen wenigstens hinreichenden Anfangsverdacht für eine konkrete Straftat.
Worin man dabei einen solchen Anfangsverdacht sehen wollte, bleibt völlig unklar.
Sie sagen „du hast schon einmal was verbotenes gesagt“ und behaupten du wirst wieder verbotenes sagen. Lustig ist das wir mit dieser Argumentation jeden Verbrecher im Knast behalten müssten, denn er hat einmal was verbotenes gemacht, dann wird er wieder etwas verbotenes machen.
Dafür haben wir Intensiv- und Wiederholungstäter, die auch nach der neunundneunzigsten Straftat auf Freifuß zur hundertsten schreiten können…
Wenn ein Staat seine Polizei in schwarze Uniformen steckt, obwohl diese schwarze Uniform die Farbe der SS war, kann man sehen wohin es geht. Der Staat duldet seit Jahren, wie diese schwarze Schlägertruppe friedliche Bürger verprügelt und mit Pfefferspray einsprüht, weil sie gegen den übergriffigen Staat demonstrieren.
Pfefferspray wurde übrigens im Bundestag für die Buntewehr verboten, da es zu gefährlich und gegen Menschenrechte.
Vor der Ära Faeser und Haldenwang war das mal so. Seit der Ampel haben wir die Zeitenwende. Unrecht wird zu Recht. Erst das Correctiv Lügengebilde, dann Einreiseverbot, jetzt Redeverbot, und alles steigert die Umsatzzahlen seines Buches und die Stimmen der AFD.
Die Schißer von der Polizei haben noch nie eine Veranstaltung unserer Zugereisten verboten! Warum nicht?
Weil sie dann mit richtiger Gewalt konfrontiert werden. Sie gehen lieber gegen friedliche Demos vor, weil sie dann wissen sie kommen noch gesund nach Hause! Es sind völlig verblödete und umerzogene Regime Mitläufer. Und wo das hinführt haben wir 1933 gesehen!
@asisi1 da haben sie völlig recht. Ich hatte bis zu Coronazeiten Respekt und Achtung vor der Polizei, Nachdem ich die Polizei bei mehreren Demos gegen die Coronamaßnahmen in Aktion gesehen habe, hat sich das rapide geändert, Sie haben dort mit massiver Gewalt alte Menschen die keine Masken trugen auf die Erde geschmissen denen mit Kabelbinder die Hände gefesselt und sie zum Polizeiauto geschleppt. Das war bei jeder Demo zu sehen, Konnte man kürzlich im Fernsehen auch beobachten. Mit massiver Gewalt haben die versucht eine Versammlung gegen die Regierung aufzulösen und 50 Meter weiter hat einer von diesen verwahrlosten Schutzsuchenden seine Messerkünste gezeigt, Das hat die Polizei gar nicht interessiert. Und was die zusammen mit den Schlapphüten veranstalten ist ebenfalls grotesk. Polizei dein Freund und Helfer das war einmal.
Dieses Land erinnert immer mehr an
autokratische, totalitäre Staaten !!!
Die Angst der regierenden Faschisten, ihrer Lakeien und Apologeten, ist regelrecht zu rie-
chen !
Welch fürchterlich antidemokratischer Fäulnisgestank !
Ebenso, ist ihre Feigheit vor Menschen wie Martin Sellner, spür-
bar mit Händen zu greifen.
Leute wie Sellner sind der Stachel im faulenden Fleische, der Antidemokraten in den KARTELL-
PARTEIEN.
Dieser Staat delegitimiert sich jeden Tag auf obskure Weise selbst. Da muss man selbst nichts tun. Aber dass sich diese Polizisten in Kampfmontur bei einer harmlosen Veranstaltung so zum Affen machen, hat schon etwas Lustiges. Wie war das noch bei Antifa/Migrantifa? „Bitte greift uns nicht an.“ Dass die Bevölkerung lediglich nur noch Respekt vor eurer Knarre am Halfter hat, sollte euch nicht mehr verwundern.
Das Video davon ist zum Brüllen komisch. Keine 5 Sekunden, bevor die Polizei die Veranstaltung sprengt, scherzt Sellner: „Was ist das Anstrengendste an der Meinungsfreiheit in Deutschland? Das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung.“
Wer die Wahrheit sagt, ist seitens der kriminellen Politiker der Ampelregierung nicht gerne gesehen. Wir leben in einer lupenreinen Diktatur. Wo ist mein schönes Deutschland nur geblieben?????
Holger seit der Wiedervereinigung gibt es das nicht mehr, da begann dieser Verfall und vorher wurde mit viel Geld das überspielt (Brot & Spiele).
weg
es ist weg……
☹️☹️☹️☹️☹️☹️☹️
„Wo ist mein schönes Deutschland nur geblieben?????“
Da gibt’s Alternativen. Z.B. Ungarn oder Namibia oder Paraguay.
Jeder migrantische Straftäterbekommt Dauer-Aufenthalt inclusive deutschem Pass.
Doch Sellner bekommt für einen einfachen Vortrag keinen Aufenthalt. Es ist unfassbar.
Solche Veranstaltungen werden verboten, gleichzeitig werden aber Demos von „zugereisten Goldstücken“ in Hamburg erlaubt, die das Kalifat ausrufen. Es wird Zeit, dass einige zum Teufel gejagt werden!
Und WIEDER ein „STARKES STÜCK“, dass sich diese Regierung geleistet hat.
WER diese Politiker immer noch wählt, ist mit für den Untergang Deutschlands verantwortlich und ein Feind der DEMOKRATIE!
https://youtu.be/48R3ox7o5kA
Jeder Ausländer ist hier für „unsere Regierung“ natürlich willkommen. Es sei denn es ist Sellner (Österreicher)………
Ist ein illegaler Aufenthalt nichteuropäischer Personen eigentlich eine Straftat ? Wir müssen die Grenzen offenhalten, damit EU Bürger sich frei bewegen können ?
Ahh, der ekelhafte Juntaschutz, 250.000 organisierte Berufskriminelle, wie man ihn kennt und „liebt“.
Wo ist noch gleich der Unterschied Juntaschutz heute zu „damals“?
Eventuell geht Sellner vor Gericht, wo er dann sein „Recht“ bekommt, daß dies alles illegal war, alle Täter bekommen keinerlei Bestrafung und bei der nächsten Veranstaltung in Maoistan, früher Ba-Wü, wird es wieder gemacht.
Passend dazu und nicht nur zu Sellner….
::::
ca 10 min.
VOR DEN WAHLEN DREHEN SIE DURCH
Ihre Handlungen werden immer verrückter. Jetzt verbieten sie schon etwas, was noch gar nicht passiert ist. Was möglicherweise passieren könnte..
Der Staat dreht jetzt völlig frei. (text youtube)
https://www.youtube.com/watch?v=48R3ox7o5kA
…!!
„Vor unseren Augen fährt man die Demokratiesimulation herunter.“
Perfekte Beschreibung. Mehr war das hier nie, zuerst der Kalte Krieg, später der Konsumkitt haben das nur übertüncht.
Und die Masse macht weiterhin willig mit, während jeder, auch unter tätiger Mithilfe dieser „Masse“, als Geisteskranker fertig gemacht wird.
Geht vielen halt noch zu gut, wird sich aber ändern. Vor 5 Jahren bin ich vielfach nur ausgelacht worden oder eben beschimpft, das Gelächter wird aber schon weniger. In 5 Jahren, da bin ich mir sicher lacht keiner mehr.
Die Zeiten werden härter und mit ihnen die Menschen. Problem, gerade bezüglich der Zersetzungsmigration und demzufolge auch Demographie bleibt nicht mehr viel Zeit. Fabrikhallen und Häuser sind leichter zu ersetzen als Menschen.
Strafanzeige gegen die Beamten und notfalls, falls es den denn gibt Ausstellenden der Verfügung, wegen Rechtsbeugung erstatten. Vorsorglich Klage auf Schadensersatz stellen u.a. wegen Rufmordes.
„“Das Verbot ist absurd, es gibt keine Grundlage dafür, wir haben nirgends die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört““
QUERDENKEN-Grossdemo für „Frieden, Freiheit und Wahrheit“ gestern
Pünktlich zur Querdenken-Demonstration wurde Freitag die Bahn sabotiert
https://www.youtube.com/watch?v=qDXSY3NvhTM
03.08.2024 Berlin – Aufzug der Großdemo in Gänze
https://www.youtube.com/watch?v=ghsQZfaeNx8
lt. Polizei waren es 12.000 Teilnehmer
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/08/querdenker-demonstration-berlin.html
Die CDU fordert von der Bundesregierung, sich militärisch an einer von den USA angeführten Schutzkoalition für Israel zu beteiligen.
»Angesicht der drohenden iranischen Attacke muss die Bundesregierung endlich aufwachen und Israel auch militärischen Beistand zur Abwehr anbieten«,
sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dem SPIEGEL.
»Denkbar ist die Betankung von Kampfjets befreundeter Nationen, aber auch der Einsatz von eigenen Eurofightern der Bundeswehr, zum Beispiel zur Abwehr von iranischen Drohnen«, ergänzte der frühere Bundeswehroffizier.
… sind deutsche Politiker deshalb so kriegsgeil, weil aus der selbsverschuldeten „deuschen Lage“, keinen sonstigen Ausweg mehr finden?
Man mag es kaum glauben!
Wer hier eine Beteiligung „erwartet“, dem sollte jede Freundschaft aufgekündigt werden!!
Systemkritiker werden von der Mafia ausgeschaltet !!!
Kretschmannland.
Das sagt alles.
Fällt das eigentlich nur mir auf, daß hier ziemlich viele schreiben als wären sie bei Anetta Kahane angestellt?
Vermutlich ist kräftig Personal aufgestockt worden.
Dieser „Verdacht “ besteht wahrscheinlich in Stuttgart in allen Straßen für tausende Eingereiste .
Man hat aber kein Problem damit, wie Millionen muslimischer Migranten völlig unkontrolliert nach Europa einreisen, dadurch die Kriminalität explodiert, der Antisemitismus rasant zunimmt und die Sozialsysteme durch diese Leute ausgesogen werden. Man hat aber kein Problem damit, schnell zu handeln, wenn es um M. Sellner geht. Wäre mal interessant zu erfahren, wieviele Leute wie M. Sellner in Europa kriminell sind, Frauen den Handschlag verweigern, im Gefängnis sitzen, den Töchtern den Schwimmunterricht verbieten oder von der Sozialhilfe leben.
Immer wieder interessant. Wer nicht ins Schema passt, bekommt ein Verbot.
…. und muss auf dem Rechtsweg die Rechtmäßigkeit feststellen lassen.
Pre Crime, die Verhinderung eine noch nicht begangenen Straftat. Film „Minority Report“ mit Tom Cruise. Im Film hatten die Hellseherinnen, die die Tat sehen konnten. Bei uns ist Nancy Faeser die akutelle Hellseherin. Morgen wirst du verhaftet, denn du könntest ja ein Straftat begehen. Jeder könnte etwas falsches sagen, dann müssen wir alle wegsperren. Deutschland wird deutlich Faschistich und die Polizei macht mit. Ein schönen Gruß an die Polizei, „schaut Euch mal die Geschichte von Deutschland und die Machtübernahme im zweiten Weltkrieg an“.