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Coburg
„Dümmste Außenministerin der Welt“: Staatsanwaltschaft bestätigt Strafanzeige durch Baerbock
Ein Mann bezeichnete Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“. Das geht Annalena Baerbock offenbar zu weit. Sie stellte Strafanzeige gegen den Mann. In jüngerer Vergangenheit wurde geurteilt, dass Habeck nicht als „Vollidiot“ bezeichnet werden darf. Strack-Zimmermann darf hingegen „Brechmittel“ genannt werden.
Einem 58-Jährigen aus dem bayerischen Ludwigsstadt droht Ärger. Der Mann soll auf Twitter Annalena Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet haben. Baerbock ging dies offenbar erheblich zu weit. Sie stellte Anzeige gegen den 58-jährigen Mann. Auf Anfrage von infranken.de bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg, dass Ermittlungen aufgenommen wurden.
Bemerkenswert ist auch, welche Art und Weise die Ermittlungen zustande gekommen sind. Demnach ist Baerbock der Post zunächst überhaupt nicht aufgefallen. Vielmehr habe ein auf Beleidigungen im digitalen Raum spezialisiertes Meldeportal in Hessen den Post an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeleitet, wie der Sprecher der Coburger Staatsanwaltschaft ausführt.
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Dem Mann droht nun nicht nur eine Verurteilung wegen einfacher Beleidigung. Dem Sprecher zufolge ermittle die Staatsanwaltschaft wegen eines sogenannten Qualifikationstatbestandes. Nach § 188 StGB könnte sich der Mann wegen der gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung strafbar gemacht haben.
Der Tatbestand betrifft solche Aussagen, die aus Beweggründen begangen werden, „die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen“ und geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“, so der Sprecher gegenüber infranken.de. Bei Beleidigungsdelikten handelt es sich jedoch grundsätzlich um sogenannte Antragsdelikte.
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Das mutmaßliche Opfer, vorliegend die Außenministerin Annalena Baerbock muss also persönlich Strafantrag stellen. Nachdem der Bundesaußenministerin der Sachverhalt bekannt wurde, ist dies nach Angaben der Staatsanwaltschaft erfolgt. „Frau Baerbock hat den Antrag gestellt“, so der Sprecher. Dem Mann droht nun eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft.
Wie das Gericht letztlich entscheiden wird, kann nur schwerlich abgeschätzt werden. In vergleichbaren Fällen gab die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ein indifferentes Bild ab. So wurden erst kürzlich Personen zu einer Geldstrafe verurteilt, die Habeck als „Vollpfosten“ beziehungsweise als „Vollidiot“ bezeichneten. Anderseits urteilte die Justiz, dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann straffrei als „Brechmittel“ bezeichnet werden darf.
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Kann man eigentlich einen Esel beleidigen, wenn man „Esel“ zu ihm sagt?
Wenn er nicht wegen Beleidigung oder Paragraph 188 verurteilt wird, dann wäre noch der Verrat von Staatsgeheimnissen möglich.
Und wenn es einfach nur eine Tatsachenbehauptung ist? 🤔8
Ich mag in dieser republik nicht mehr leben.
Das war eine Verwechslung! Es war keine Beleidigung sondern der „Verrat eines Staatsgeheimnisses“!
Als Nichtjurist frage ich mich, wenn ich sage, dass Fr. Außenministerin B., die schlauste Außenministerin der Welt ist, werde ich dann von den restlichen Außenministerinnen der Welt angezeigt? Ich vermute fast, dass das sein könnte.
Ich kenne Sie nicht persönlich, aber bei dem was die Dame so von sich gibt könnte es vielleicht stimmen.
Ich vermute, dass Sie eher ebenfalls von Frau B. angezeigt würden wegen Verhöhnung oder etwas in der Art.
Solange mich nicht der Richter als einen ehrlosen Lumpen und einen miesen Verräter tituliert……kann ich auf ein faires Verfahren hoffen, oder?
Als weißer, vielleicht noch älterer Mann brauchen Sie im besten Deutschland aller Zeiten von Fairness nicht zu träumen.
Die schlaueste Außenministerin der Welt?
Das würde ich nicht behaupten, denn das Gericht könnte entscheiden, dass das eindeutig eine Falschaussage ist – die ist auch strafbar! Egal wie man es zu formulieren wagt, im besten und demokratischsten Deutschland aller Zeiten hält man sicherheitshalber lieber den Mund!
Gut geschrieben und ganz meine Meinung!
Meine Schwester lebt in Texas und hat mir erzählt,
daß viele ihrer Landsleute sie eher für einen deutschen „Comedy Star“ halten und nicht für eine Politikerin!
Komiker, das wurde seinerzeit von vielen meiner (West)Berliner Kollegen auch von Karl Eduard von Schnitzler behauptet, allerdings hatten die auch Verständnis dafür, dass Ossis darüber nicht so ganz unbefangen Lachen konnten. Laut damaliger Aussage wäre er genau so gut wie Didi Hallervorden gewesen – als Komiker.
Ich glaub, man muss mit den Krawalligkeiten eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen, z. B.: „Bärbock hatte ihren Logopäden schon lange vor der zweiten germanischen Lautverschiebung entlassen.“
Für mich ist Bärbock jedenfalls eine ganz normale Mitwürgerin wie jeder andere auch.
Zum Stellen einer Beleidigungsanzeige reicht´s. Und dazu, uns Tausende falscher „Ortskräfte“ ins Land zu schicken. OHNE Messer, versteht sich. Die bekommen sie bei uns.
Kostenlos.n Auf Rezept. Als Antidepressivum.
Das tumbe Pack hats hinzunehmen. Wir gedenken gerade des Massakers von Brokstedt im RE 70 zwischen Kiel und HH. Ibrahim A. Vor genau 2 Jahren.
oder wegen Nichtzurechnungsfähigkeit eingewiesen.
Als Strafverteidiger wuerde ich argumentieren, es ist keine Beleidigung, es ist eine Tatsachenfeststellung, die erweislich wahr ist. Das waere dann nicht strafbar.
Dann sagt man eben zu Baerbock, „das Brechmittel größer als Strack Zimmermann,
schon ist man überhaupt nicht dran“.
Dann wird Anklage wegen Fakenews erhoben:-)
In einem Ranking hat immer einer die Laterne.
Hoffentlich bestehen die Richter nicht darauf, in dem Fall den gutachterlichen Nachweis anzufordern. Man könnte, wenn man wollte, auch nach streng wissenschaftlichen Kriterien entscheiden. Könnte passieren, dass jemand dann dumm da steht.
Da würden Sie wohl faktenbasiert angezeigt werden.
Eune Formalbeleidigung liegt erkennbar nicht vor. Sifern das als Tatsachenbehauptung gewertet würde, müßte zunächst festgestellt (!) werden, daß die Aussage falsch ist, mithin eine andere Außenministerin dümmer ist. Viel Spaß bei der Beweisführung.
„Never complain, never explain“ war der Wahlspruch von Königin Elisabeth II. Über 60 Jahre fuhr sie gut damit. Aber deutsche Polit-Pomeranzen freuen sich über jede Nennung in den (a)sozialen Medien. Alles gut.
Querdenker könnten auf die Idee kommen dass der Tatbestand „Qualifikationstatbestandes nach § 188 StGB“ Grad nicht zutreffen kann! Wo ist selbige in diesem Fall?
Ich glaube nicht, dass diese Äußerung den Rahmen der Meinungsfreiheit durchbricht.
Mir würde es schwer fallen zu behaupten, der Beklagte läge gravierend falsch.
Was mir Kopfzerbrechen bereitet, ist die Art und Weise und der Aufwand, wie nach solchen Äußerungen gefahndet wird, mit dem Geld der Steuerzahler durch zweifelhafte „Meldeportale“, Einbindung von Polizei und Staatsanwaltschaften evtl. auch BKA undsofort.
Hier wird ein Apparat in Bewegung gesetzt, um eine(n) Bezogenen einer ihn betreffenden Äußerung mit der Nase darauf zu stoßen und ihn zu animieren mit einer Anzeige die willige Strafverfolgung in Gang zu setzen.
Am Schluss muss der dann Beklagte viel Mühe und finanziellen Aufwand bewerkstelligen um eine nach meinem Dafürhalten durchaus zutreffende Meinungsäußerung von den Gerichten als solche letztendlich bestätigen zu lassen.
Meine Güte – das müssen sie einfach ertragen unsere Politischen Granden.
Ach ja – Wieviele illegal eingereiste Straftäter laufen nochmals hier unbehelligt rum?
Komisches Rechtssystem ist das hier!
Wer sich mit einer 360-Grad Drehung umdrehen kann und Länder in 100.000 km Entfernung besucht an 560 Arbeitstagen im Jahr kann nicht dumm sein.
Sie kann sogar Kobolde dressieren die im Stromnetz wohnen…
Hatte sie nicht auch-in einem Nebensatz- den Russen den Krieg erklärt.? Mögliche zukünftige Verwendung vllt. als Moderatorin im Kriegstüchtigkeits-Ministerium.? (Ab 2029 ff) Satire aus.
Am08. Mai 1945 doch beendet. Oder?
Die angebliche Beleidigung wurde nur durch ein darauf spezialisiertes hessisches Denunziationsportal bemerkt. Welches? Wie wird das finanziert?
Warum ist es Denunziation,wenn man schreibt was Tatsache ist?
Wie kommt der nur auf diese Idee?
„Lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden!“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 26.05.2019
„Wie Chewegewara sagte, Solidari-di-tät ist die Zärtlichkeit unter den Völkern.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) zitiert „Che“ Guevara am 14.05.2021
„Die EU hat ein Sanktionspaket aufgelegt… Das wird Russland ruinieren.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 25.02.2022
„Es werden acht bis zehn Millionen Geflüchtete kommen und wir werden sie alle aufnehmen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 21.03.2022
„Egal, was meine deutschen Wähler denken.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 01.09.2022
„… was sind die Folgen für mein Nachbarland oder ein Land, das Hunderttausende von Kilometern entfernt liegt.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 20.11.2022
„Putin kann schon morgen entscheiden, dass er seinen Kurs um 360 Grad ändert.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 18.02.2023
Etc., etc., …
Eine Brille ist kein Zeichen für Intelligenz.
Aber auch „keine Brille“ ist kein Zeichen für Intelligenz.
Eins noch, ihr Großvater hat Dezember 1945 noch auf den Seelower Höhen gekämpft, wenn ich das richtig verstanden habe. Bitte mich aufzuklären.
Q.e.d.
Köstlich… 🤣 🤣
Eine Bitte an Frau Holle: sollte der Bestseller mit den Äußerungen von Frau Bärbock gedruckt werden, möchte ich ein Exemplar kaufen dürfen.
Ich auch….
Danke. Kommt in meine Monstrositäten-Sammlung.
Ich hab da noch einen: Kürzlich soll sie bei einer internen Sitzung statt „…hinter verschlossenen Türen…“ gesagt haben: „…hinter zerschossenen Türen…“. Das hat Stefan Brandner von der AfD erzählt.
Und sie hat schon gesprochen von Desinfickationsmitteln, der Ostcocaine, von Fressefreiheit, von Transporthubabraubern, Steuerinnenzahlern, der Unverbrüderlichkeit von Bündnissen und dem Gebenteil und sich daran orimentieren, das Große und Ganze im Klick halten und vieles mehr.
Meine Freundin verfasst gerade ein Skript: Deutsch – Baerbock, Baerbock – Deutsch. Sie braucht aber noch mehr Zitate. Bis zum Ende der Legislaturperiode hat sie bestimmt 400 Seiten zusammen. Wird sicher ein Bestseller.
Sollte diese Sammlung jemals komplett werden, wäre sie schon eine Monstrosität für sich.
„Jeder Mensch hat ein Recht auf Asyl.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 23.08.2020
„Das Problem ist da ja derzeit, diejenigen, die sich klugerweise erfunden haben, wir speichern Strom.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 26.05.2021
„Es ist nicht nur ein Krieg mit Bomben und Panzern, die geworfen wurden.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 07.06.2022
„Der Ukraine-Krieg ist eben nicht ein Krieg, der wie im 19. Jahrhundert geführt wird, mit Panzern alleine.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 21.09.2022
„Wir werden alles dafür tun, dass nicht nur Deutschland klimaneutral wird, sondern die ganze Welt.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 11.11.2022
„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) vor dem Europarat am 25.01.2023
Usw., usw., …
Die Kobolde nicht vergessen!
„die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen“ und geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“. Also, ich meine, das sollte doch gemeinsame Zielvorgabe des deutschen Volkes sein „deren öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“. Man sieht und erkennt nach zwei Jahren, was herauskommt, wenn man diese Person „wirken“ lässt…
Danke, dass Sie sich so viel Muehe gemacht haben, diese Originalzitate zu belegen. Ich benutze gerne die 8-10 Millionen…
Bei Russland ruinieren folgte noch ein for ever, soweit erinnerlich
Fehlt noch als Baerbocks Sahnehäubchen, der ,,TRANSPORTHUBABRAUBA“ !
👍😂
Wenn Sie darauf bestehen:
„Wir haben zwar versprochen noch ein Jahr Transporthubabrauber zu stellen, …“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) im Bundestag am 23.11.2022
Solala-Anlagen (Solar-Anlagen)
Einem Schüler in der 9. Klasse der Hauptschule würde man
nach diesen Aussagen den Abschluß verwehren.
Ich fühle mit dem wackeren Franken und würde ihm auch etwas spenden. Aber wir brauchen auch nicht sein Urteil. Denn ABs Äußerungen sind derart, daß schon allein das Zitieren ein passendes Urteil in unseren Gehirnen auslöst.
Das Desaster für linksgrüne Einfachgestrickte ist ja, daß sich immer neue Charakterurteile bilden, sobald das Zitat in der Nachbarschaft oder am Stammtisch kommt.
Sollte das Gericht die Klage abweisen, hat Annalena Baerbock es auch noch schriftlich, dass man sie die dümmste Aussenministerin der Welt nennen darf.
Wie dumm muss man denn nun wirklich sein, um sich ein solches Eigentor zu schießen…
Vor allem dürfte es schwierig bis unmöglich sein, das Gegenteil dieser Aussage zu beweisen. 😁
Mehr Beweise bedarf es eigentlich nicht, bei ihren 360 Grad Wendungen, die sie da so hinlegt, ist das Ergebnis klar = dbd, dhkP!
Man hätte ja auch schreiben können, dass Frau Baerbock als Außenministerin für unser Deutschland nicht die beste Wahl war. Sie ist sicher auch dankbar, dass es bald vorbei ist und Sie einer geregelten Arbeit, welche Ihren Fähigkeiten entspricht, nachgehen kann. Das Gleiche gilt auch für den scheidenden Wirtschaftsminister.
Da geht doch mehr oder?
Da kann man noch so viele Belege aufzählen, die Frau ist so, wie sie ist. Wie, weiß man mitunter nicht.
Wahrlich, die klügste Aussenministerin der Welt!
Allein Baerbocks Satz: „Egal, was meine Wähler denken …“ legitimiert die beanstandete Aussage!
Der größte Lump im ganzen Land das ist und bleibt der. Denuziant,…. Zitat
Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland abgeschafft.
Bei der nächsten Bundestags- und Landtagswahl weis ich, wo ich mein Kreuz zu machen habe.
Quo vadis Deutschland 🤦♂️🤦♂️.
Seit wann darf man die Wahrheit nicht mehr sagen? Tolle Demokratie.
„Wer die Wahrheit spricht braucht ein schnelles Pferd“
„Oder viele Freunde die einen Obulus geben für Sanktionierte Wahrheit“.
Man kann halt Aufatmen, dass Sie nix mehr bis recht wenig zu sagen hat.
Sie macht sich damit mehr als Lächerlich, genauso wie alle anderen.
Was wesentlich Beunruhigender ist dieses Stasigespann-
Uiiii damit dürfte sich in Deutschland niemand Jobmässig „Outen“- auch Exen sind Hexen!
Sie ist ein anschauliches Beispiel fuer das Peter-Prinzip und den Dunning – KrugerEffekt. 🏳️🌈
Völlig überflüssige Beurteilung. Fakten nennen, Verbesserungen vorschlagen.
Gibt es schon Platzkarten im Gericht zu Coburg, der Vestestadt, wenn unsere kluge, wortgewandte & wertegeleitetet GRÜNE Außenmini sterin Bärbock antreten wird, um den Gegenbeweis der Behauptung zu erbringen, sie sei die dümmste Außenministerin der Welt. Mit Leichtigkeit wird ihr das gelingen, und wie dürfen uns auch bestimmt darauf freuen, endlich ihre Masterarbeit im Völkerrecht, selbstständig in Rekordzeit erarbeitet & bestbenotet an der LSE, die nmM. zu unrecht als sozialistische Titelmühle bezeichnte wird, bestaunen zu dürfen.
Ja, wie phantastisch wäre das denn. Und ich sage euch, ich freue mich darauf.
Vielleicht stimmt es ja, das Sie nicht die dümmste Außenministerin ist, sondern die aller… .
Würde mich auch interessieren.😊
Wenn ich es wüsste, würde ich es mir wahrscheinlich antun. 😎
Ich versuche dann auch einen Platz zu bekommen. Die Plätze werden sicherlich im Losverfahren verteilt, bei dem Andrang.
Sie muss nichts beweisen, für sie gilt doch die Unschuldsvermutung, Derjenige, der sie so bezeichnet hat, muss seine Version beweisen.
Jeder Richter der noch etwas Verstand hat, wird erkennen das der Man recht hat.
Wir leben in einem Land, in dem man die Dümmsten zu Ministern und Abgeordneten macht
Das erinnert mich aber an „des Kaisers neue Kleider“
Leider gibt es nur noch wenige Richter, die ihre Urteile ihrer Berufung gemäß und im Sinne des Rechts fällen. Siehe Weimar. Unsere Demokratie liegt in Scherben.
Urteile im Namen des Volkes oder immer Namen der Politik
Na ja, mit Verstand hat das nichts zu tun. Hier geht es doch um freie Justiz, und die gibt es leider nicht mehr in Deutschland. Natürlich hat der Mann Recht, doch was ist schon Recht in einer Diktatur ?
… aber er darf es nicht sagen, sonst bekommt er auch eine Anzeige.
Aber nur wenn er kein grünverseuchter Richter ist.
Wenn der Richter die gleiche Hochschule und Studium besucht hat wie Alene, dann hat der Arme Mann beim Pockern mit die besten Karten die es beim Pockern gibt keine Chance. Wer besseren Karten hat als Alena , der wird als Betrüger am Pranger gestellt.
Was den Verstand deutscher Richter/innen angeht, habe ich mittlerweile keine grossen Hoffnungen mehr. Erfahrungsgemäss stark linksorientierte staathörige Pensionsberechtigte.
§ 188 StGB scheint ja ein speziell auf grüne zugeschnittener zu sein . Denke das er Verfassungsrechtlich mal dringender Überprüfung bedarf . Es kann ja nicht seine dass wir nicht Demokratisch direkt legitimierte Personen jeglichem Bildungstandes und Fähigkeiten als Repräsentanten des Volkes akzeptieren müssen ohne die Defizite derer beim Namen nennen zu dürfen .
Defizite kritisch benennen und jemanden beleidigen ist ein Unterschied.
„Frau Baerbock ist meiner Meinung nach für ihre Position ungeeignet“
„Die Baerbock ist die dümmste Außenministerin der Welt“
Ist schon ein Unterschied. Beleidigung war und ist schon immer Strafbestand gewesen. Nicht nur gegen Politiker sondern auch im privaten Raum.
Von jemanden der andere aufgrund ihrer Intelligenz kritisiert, hätte ich erwartet, dass er sich dessen bewusst ist, und ebenso, dass das beleidigung nicht unter meinungsfreiheit zählt.
Darf man mal in den Ring werfen, dass ich der Meinung bin, dass die Regierenden das komplette Deutsche Volk für dumm halten ?
Was mich daran stört ist der Schnüffelstaat bzw. dessen Handlanger, der nach solchen Aussagen sucht, anstatt sich um die um sich greifende Kriminalität zu kümmern.
Das germanische „Tätervolk“ besteht zu einem übergroßen Anteil aus Denunzianten.
Um nicht zu sagen: Denunziantentum ist eine wichtige deutsche Tradition….
Entweder scheint sich ihrer eigenen Defizite nicht im Klaren zu sein oder es ist ihr klar, aber sie will sie nicht hören. Also beste Auswahlkriterien für einen derzeitigen Politiker.
Nein, sie ist nicht die dümmste Ministerin. In der Regierung Scholz gibt es einen regen Wettstreit um das Prädikat.
Dumme Leute können Ihre eigene Dummheit aus Dummheit nicht erkennen ..lach
Im Namen der Dummheit geschrieben für A.B von Dummheit
Hoffentlich wird es mir nicht zum Verhängnis 🥴😁
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https://de.rt.com/meinung/206040-annalena-baerbock-schnurstracks-richtung-aussenlinie/
funzt nicht
Politikanten, die sich beleidigt fühlen, haben ihren Beruf verfehlt.
Ich wurde von Linder verklagt weil ich ihn Lügenlindner genannt habe. Viele Versprechen vor der Wahl und nicht eines ein gehalten.
Wo er Recht hat, hat er Recht. Wahrheit tut nun mal weh. Wenn jetzt schon so etwas unter Strafe stehen soll, dann kann Dummland einpacken.