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Bad Reichenhall

Manipulierte Stimmzettel: Vorab angekreuzte Briefwahlunterlagen für Europawahl gefunden

In Bad Reichenhall wurde ein möglicher Wahlbetrug aufgedeckt, nachdem eine Bürgerin bereits vormarkierte Wahlzettel gefunden hat. Bürgermeister Christoph Lung (CSU) erstattete Anzeige. Alle Wahlunterlagen werden jetzt vor der Ausgabe geprüft.

Ansgar Koreng, CC0, via Wikimedia Commons

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In Bad Reichenhall, eine Kreisstadt an der deutsch-österreichischen Grenze, wurde ein möglicher Wahlbetrug im Zuge der Europawahl aufgedeckt: Eine Bürgerin entdeckte Wahlunterlagen, die bereits im Vorfeld angekreuzt worden waren. Dies machte der Oberbürgermeister Christoph Lung (CSU) publik, wie die Passauer Neue Presse am Dienstag berichtete.

Laut der Stadtverwaltung hat man bereits Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden erstattet. Die manipulierten Wahlzettel seien bereits ersetzt worden. Zusätzlich wird nun jede auszuhändigende Wahlunterlage vorab überprüft, um die Unversehrtheit zu gewährleisten.

Die Ermittlungen werden von der Staatsanwaltschaft Traunstein in Kooperation mit dem Staatsschutzkommissariat der Kriminalpolizei geführt. Zudem wurde der Fall der Rechtsaufsicht und der Landeswahlleitung Bayern gemeldet.

In einer Pressemitteilung äußerte sich der CSU-Bürgermeister zu den Vorgängen: „Gerade in Zeiten, in denen von mehreren Seiten versucht wird, die Legitimation von demokratischen Wahlen zu untergraben, ist ein solcher Eingriff in den Wahlablauf wahrlich kein Kavaliersdelikt und gehört auf das Schärfste bestraft. Wir tragen alles in unserer Macht Stehende dazu bei, den Vorfall aufzuklären und eine ordnungsgemäße Wahl sicherzustellen. Wir schaffen mit dieser Pressemitteilung Transparenz und wollen die Bürger sensibilisieren, ohne allerdings Täterwissen zu verraten.“

Delivered by AMA

Welche Partei bei den manipulierten Wahlzetteln bevorzugt werden sollte, ist bislang unbekannt. Der Stadtrat setzt sich aus den Fraktionen CSU, einer Freien Wählergemeinschaft, der Liste Lackner e.v., der Bürgerliste Reichenhall, einem Mitglied der AfD und einer gemeinsamen Fraktion aus SPD und Grünen zusammen.


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154 Kommentare

  • Wie man Wahlen gewinnt wusste bereits das Politbüro in der DDR! Hätte sowas im vereinten Deutschland nicht für möglich gehalten. Wie man sich irren kann! Aber immer und immer wieder dieses Demokratie-Geschwätz… Nicht mehr zu ertragen

    415
    • Das sind nur die Sachen von denen man durch Glück und Zufall erfährt, wie tatsächlich getrickst und manipuliert wird will ich gar nicht wissen!

      178
      • Sie legen den Finger in die richtige Wunde. Das hier ist bloß die Spitze des Eisbergs und bekanntlich ist dessen größte Masse unterhalb der Wasseroberfläche.

        131
      • In Berlin soll es schon ähnliche Propleme geben, wen wundert es, da war doch mal was. Es geht vermutlich nur darum Flinten Uschi eine 2 Amtszeit zu verschaffen. Nur zu ganz im Sinne von Mehdorn (Deutsche Bahn, Air Berlin, Flughafen Berlin) wird dann Brüssel abgewickelt.

        48
      • Doch!
        Ich schon! Das ist mein gutes Recht!

        35
        • Ihr gutes Recht?–ja sicher , aber dann sollten Sie als „mündiger Bürger“ auch wissen:

          „Wenn WAHLEN etwas VERÄNDERN würden , wären sie schon lange VERBOTEN!!!“

          76
    • Hier war noch etwas ganz anderes möglich!
      Die Verblödung der Massen hat hier zu 150% funktioniert!

  • Gefälschte Wahlzettel oder unsaubere Briefwahl, geschenkt. Mich beunruhigt, daß die Möglichkeiten, die ausgezählten Wahlergebnisse zu manipulieren, praktisch nicht diskutiert werden.

    344
    • So iss’es!
      Wir werden Bauklötze staunen im Herbst 2025, wenn die Grünen sogar noch die Union überholen werden und zusammen mit einer überraschend sensationell erstarkten Die Linke, eine Regierungskoalition bilden kann!

      158
      • Hilfeeeeee!

        13
      • …bei diesem Volk ist alles möglich!

        8
      • das Ergebnis: 50% für die linken Grünen
        und 10 % für die grünen Linken. Der Rest ist für den Rest inkl. Nichtwähler.

        7
    • Ganz genau !
      Wer prüft am Ende ob die tatsächlichen Ergebnisse auch so übermittelt werden? So ein Wahlleiter ist schließlich auch nur ein potentiell korrupter Mensch.

      126
      • Er muß noch nicht mal auf Geld aus sein. Wenn er 4 oder 5 Jahre in seiner Behörde täglich hört und sieht, daß die verluderte Stadt um ihn herum die Schuld der Rächten ist: Dann ist er 1. froh, an den Zuständen nicht beteiligt und nicht Schuld zu sein. Dann tut er 2. noch etwas Gutes, wenn die Rächten nicht so viel Stimmen bekommen.

        52
        • Ja klar : ideologisch korrupt geht auch.

          26
      • So ein Wahlleiter ist überwiegend aus dem öffentlichen Dienst, meist sogar Beamter. Denen indirekt Korruption vorzuwerfen ist schon sehr weit hergeholt.

        -43
        • Die halten das Regime am laufen!

          8
    • Trump monierte nach der Wahl das manipulative elektronische Wahlsystem, Trump wurde ignoriert und sogar vor Gericht gezerrt,
      Hilary Clinton hat aber dieses System beklagt. Da war es natürlich wichtig und wurde auch darüber berichtet. Wir leben in einer korrupten Welt.

      • Stimmt.
        Da ist Deine Stimme nur noch ein 32 oder 64bitiger Datenfurz !

        15
    • Nahezu überall werden Wahlhelfer gesucht und aus allen möglichen halb-behördlichen Einrichtungen Personal rekrutiert, melden Sie sich doch einfach mal freiwillig!

  • “ „Gerade in Zeiten, in denen von mehreren Seiten versucht wird, die Legitimation von demokratischen Wahlen zu untergraben, ist ein solcher Eingriff in den Wahlablauf wahrlich kein Kavaliersdelikt und gehört auf das Schärfste bestraft.“
    Jetzt, wo auf die vergangenen Wahlbetrügereien aufmerksam gemacht und zur Vorsicht gemahnt wird, ist es plötzlich kein Kavaliersdelikt und soll auf´s Schärfste bestraft werden ?
    Es war doch schon in Deutschland immer so…

    Nicht der Wähler, sondern der „AUSZÄHLER“ bestimmt das Wahlergebnis !

    227
    • Auch nicht der Auszähler, der ist in der Regel nicht allein. Briefwahlen waren einmal die absolute Ausnahme. Heute sind sie die Regel. Die Fälschungen werden in den Wahlbüros vorgenommen. Ja man darf auch nicht die Stimmenfânger der Briefwahlsammler vergessen. Was in den Seniorenheimen abgeht, sollte jeder „echte“ Demokrat ablehnen. Nur wo gibt’s noch echte Demokraten??

    • Der ÜBERMITTLER der Zahlen😉

    • Nach meinen – allerdings anekdotischen – Erfahrungen sind die Wahlhelfer („Auszähler“) immer sehr ernsthaft und korrekt gewesen.
      Vielleicht sollten aber bisherige Wahlhelfer einmal von ihren persönlichen Erfahrungen berichten …

      • Ich war viele Jahre Wahlhelfer in Berlin. Die Auszählungen in den Wahllokalen werden sehr akribisch durchgeführt und über Kreuz unter den Wahlhelfern teilweise dreimal wiederholt und verglichen. Ungültige Wahlzettel bekommt jeder in die Hand und entscheidet mit. Falls Manipulationen statt finden dann in der Meldekette oder im Vorfeld bei den Briefwählern aber nicht im Wahllokal nach meinen Erfahrungen.

        20
        • Eine Manipulation direkt im Wahllokal wäre viel zu
          plump. Über eine Tastatur beim Weiterleiten der Daten
          ist es viel einfacher. Im Speicher bleibt das wirkliche
          Ergebnis, aber weitergeleitet wird ein Fake. Wer über-
          prüft dann, wenn alles zusammen gelaufen ist noch einmal
          die Rohdaten? Keiner !!

          13
        • Nein, es gab bei der Auszählung Differenzen, dabei bliebs! Wahlbeobachtung ist unbeliebt in Doofland.

          1
      • War mehrmals als Wahlhelfer tätig, alles lief immer korrekt ab. Sortierung, Zählung, Zweitzählung. Briefwahl?
        Was jedoch klar sein sollte, ist, dass immer Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes beteiligt sind und somit gegebenenfalls Anweisungen der Vorgesetzten „greifen“ können…

        1
  • Altbekannt, dass die Briefwahlen deshalb eingerichet, wie forciert wurden, um hier „freies“ Schaffen zu haben.
    Selbst in den Wahllokalen ist bereits „manipuliert“ worden, was ab und auf aufploppte, man dann aber nie mehr groß was hörte.
    Wer noch an eine reale Wahl glaubt, der kennt die Khmer nicht, die diese nach außen immer gerne sagen, weil man im Hiintergrund konträr agiert.
    Mal gespannt für wenn die sog. Stimmzettel der Briefwahlen ausgefüllt waren, wenn man die überhaupt jemals erfährt, oder aber man schiebt auch dies wieder der phösen Partei in die Schuhe, wobei diese sicherlich nicht im Ansatz die Möglichkeiten hierfür hätte, da andere am Hebel sitzen und jedwede Chance der Manipulation, usw. nutzen.
    Tja wie sagte der Grüne Benedikt Lux ehemals:
    „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden AUSGETAUSCHT und dort ziemlich gute Leute reingebracht.
    Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz“.

    160
    • Eines wissen wir sicher: Die Stimmen wurden nicht zu Gunsten der AfD angekreuzt, sonst würde es in der Überschrift stehen.

      119
      • Oder genau einer Partei zugunsten um denen dann den Betrug in die Schuhe zu schieben, hinterrücks kennt ja bekanntlich nur die Phantasie als Grenze…oder noch ne Runde, um den Betrug als haltlos aufzudecken und als Opfer dazustehen, natürlich wusste das keiner vorher…da gibt es leider unendliche Möglichkeiten!

        2
    • Vermutlich jene Wahlscheine für die Pflegeheime, in denen die Wahlberechtigten eh schon kaum noch wissen, dass sie den gar nicht bekommen haben und jemand anderes bereits sein Kreuzerl gemacht hat,…

    • Es muss nicht zwingend für eine bestimmte Partei sein – es kann auch zu Gunsten eines Parteiblocks sein, um eine bestimmte Partei in ihrem Wähleranteil rechnerisch zu drücken.

      Eine „bestimmte Partei“ soll ja „verhindert“ werden – da sind sich Linke, Grüne, SPD, FDP, CDU/CSU einig. Wenn ich so ein Manipulator wäre und das mein Ansinnen ist, würde ich die Scheinstimmen auf diese Parteien genau in dem Verhältnis der letzten Wahl verteilen, die Stimmen für die zu verhindernde Partei aber arg reduzieren – nicht komplett weglassen, weil das in den Statistiken auffällt.

    • Seltsam dass die letzten Jahre ständig viele Skandal und/oder Problemmeldungen nun ausgerechnet aus Berlin kamen🤔

      • Erfahrung aus Berlin, weil früher auch schon immer weit über 95% als Ergebnis feststanden.

        1
  • Ist doch praktisch. Gelebte Demokratie. Das Amt nimmt dem Wähler jetzt sogar die Entscheidung zum Wählen ab. Die Demokratie ist gerettet. Kommt die Idee von den Grünen
    Da ist sogar die DDR nicht drauf gekommen. Vorsicht Ironie

    131
    • Ironie? Auf dem WEF wird, bejubelt von links-grün, offen diskutiert, Wahlen abzuschaffen und eine KI entscheiden zu lassen, weil die (von den Richtigen programmiert, natürlich) besser weiß was das Volk braucht als das Volk selbst. Die Verachtung der sich selbst als Krone der Intelligenz verstehenden linksradikalen Mentalamöben gegenüber dem ihrer Meinung nach strunzdummen Pöbel kennt keine Grenzen und wird an der Arroganz dieser Gestalten in den Regierungsämtern mehr als deutlich sichtbar.

    • Das ist keine Ironie, sindern gelebte Praxis!

  • „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

    Walter Ulbricht – Anfang Mai 1945

    zitiert in: Wolfgang Leonhard: Die Revolution entlässt ihre Kinder (1955).

    • Junge, der Mann ist schon sehr lange verstorben…wach mal auf

      -57
      • Und was genau ist daran verkehrt? Bloß weil jemand schon lange verstorben ist, heißt das nicht, dass seinen worten keine Wahrheit entspringt.

        34
        • „Ich bin Politiker, das heißt , ich lüge und betrüge und wenn ich kleine Kinder küsse ,mause ich denen den Bonbon!“ 😉 😀
          (aus Film“Jagd auf roter Oktober“ mit S. o. Connery

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      • Ziemlich abgedriftete, woke, aber zeitgemässe und typische „Äusserung“!

        4
  • Das war zu erwarten, und es werden sich noch weitere Fälle von Wahlfälschung ereignen. Alles andere wäre auch sehr verwunderlich, denn bei all dem Gedöns um die „Brandmauer“, die „demokratischen Parteien, die zusammenstehen“ und ähnlichem undemokratischem Gebaren werden sich einige, durch diese „demokratischen“ Parteien fanatisierte Gestalten aufgefordert fühlen, die Stimmabgabe in ihrem Sinne zu korrigieren. Viele von den „demokratischen“ Parteien kontrollierte Behörden werden dabei ein Auge zudrücken. Wir brauchen also mehr aufmerksame und tatsächlich demokratisch gesinnte Bürger, die wachsam sind.

  • „…in Zeiten, in denen von mehreren Seiten versucht wird, die Legitimation von demokratischen Wahlen zu untergraben,…“.
    Wer sollen diese „Seiten“ sein? Reine Spekulation der Verwaltungsspitze in den luftleeren Raum! Warum ?Letztendlich werden die Briefwahlunterlagen im Innern des Rathauses zusammengestellt und können dort abgeholt werden oder werden versandt.
    Auf das Ergebnis der unverzüglichen Aufklärung bin ich gespannt! Berichten Sie darüber!

    • Sie haben ja recht, sie wollen halt implizieren dass mal wieder die böse AFD schuld ist (obwohl die anscheinend gar nicht auf dieser Wahlliste steht), sprechen dabei aber die Wahrheit, denn besonders Rot und Grün delegitimieren den Staat und seinen Souverän täglich immer brutaler.

    • Was folgen wird: *zirp* *zirp* *zirp*

  • Das war doch klar, dass so etwas passiert und das wird nicht der letzte Versuch sein, glaube ich.

  • ‚Unversehrtheit‘ der Wahlunterlagen ?
    Wenn die Stimmzettelumschläge nicht vernünftig verschlossen werden können weil die Klebeflächen nicht kleben, nennt sich der Zustand dann ‚unversehrt‘ ?
    So geschehen, soweit bekannt, im Südwesten und auch in NRW, Herford.

    • Na ja, da nimmt man einen Kleber, Klebestift oder Klebeband.
      Wir hatten mal Stimmzettel mit einer ca. achtstelligen Miniatur-Nummernfolge am unteren, seitlichen Rand. Ich dacht‘ mich laust der Affe. Rief ich da an, hieß es, das sei eine Nummer des Verlags, darauf hätte man keinen Einfluß. Ich hab sie mit schwarzem Filz unkenntlich gemacht. Ob meine Stimme trotzdem gezählt wurde weiß ich nicht. Bei der nächsten Wahl ging es dann auch ohne „Verlags-Nummern“. Diesmal geh ich aber ins Wahllokal und halte Ausschau nach unerlaubter Wahlwerbung in und um das Lokal herum. Übrigens sind auch Stickerträger anzuhalten sich Werbefrei zu machen.

      • [Zitat] Na ja, da nimmt man einen Kleber, Klebestift oder Klebeband.

        👍 Korrekt, genau so ist es geschehen. Durch einen Kollegen, der so ein Ding in der Hand hatte.

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  • Diese Wahl und alle anderen Eahlen werden nicht unmanipuliert verlaufen, keine Einzige. Mit dem einfachen Grund, dass mit allen Mitteln eine Veränderung verhindert werden soll. Oder dachtet ihr wirklich, dass die Regierenden einfach zusehen, dass „Andere“ ihre Plätze einnehmen? Überall Korruption, Bestechung, Verschleierungen, Hass und Hetze, aber Wahlen sollen ordnungsgemäß durchgeführt werden? Von wegen…

    • Da hilft eigentlich nur folgendes:

      1) Wer einen bereits angekreuzten Zettel erhält, sollte dagegen protestieren; schlimmstenfalls die Stimme ungültig machen!
      2) Sollte die Partei auf der Liste fehlen, die man eigentlich wählen wollte, sich eine Alternative zu Alternative suchen.

      Apollo News berichtete ab und zu über das Bündnis Deutschland. Soll selbstverständlich keine Wahlwerbung sein! 😉

  • Je öfter die politisch Elite die Worte ‚Demokratie“, und „demokratisch“ gebraucht in jedem Satz, desto mehr hat man Grund dazu, an deren demokratischer Einstellung zu zweifeln!

  • Ich stehe der Briefwahl grundsätzlich skeptisch gegenüber. Früher war das mal eine Möglichkeit zu wählen, wenn man verreist oder länger krank war. Bei der Bundestagswahl haben 47 ! Prozent der Wähler mit Brief gewählt. Es bleibt dabei: Da weiß man nicht, wer das Kreuzchen gemacht hat. Manipulation wird leicht gemacht.

  • Liebe Redaktion, versucht doch mal bitte herauszubekommen, welche Partei denn da angekreuzt war. Würde mich doch brennend interessieren, welche das ist.

    • Wäre es die AfD, stünde es längst in der Presse.

  • Walter Ulbricht

    „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ –

    Anfang Mai 1945, zitiert in: Wolfgang Leonhard: Die Revolution entläßt ihre Kinder (1955). Leipzig 1990. S. 406. Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung; DIE ZEIT 19/1965

  • Erstaunlich, daß diese Wahlfälschung heutzutage publik wurde! Ich glaube, daß auch bei der Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen gefälscht werden wird. Ich habe an den Berliner Wahlleiter geschrieben, ihm eine fiktive Manipulation in Wahlstellen geschildert mit der Bitte um Antwort, wie er dieses ausschließen kann, aber nie eine Antwort bekommen…Ich hätte nie für möglich gehalten, daß ich in Deutschland eine Wahlfälschung , und das im großen Stil als sicher erachten könnte. Bei dieser Regierung, mit ihren offiziellen Erfüllungsgehilfen, die unser Grundgesetz ganz offen untergräbt, die Linksradikale finanziert, werden genügend „Wahlhelfer“ eingeschleust sein in den Wahlkreisen, die abgegebene, nicht gewünschte Stimmen vernichten werden, siehe Wahl in Bayern, wo eine Wahlhelferin nicht konforme Stimmzettel im Papierkorb gefunden hat! Diese antidemokratische Stimmungslage geht eindeutig auf das Konto der grün-roten Sekte, angefeuert durch die Frontfrauen Faeser und Paus !

  • Wenn in den manipulierten Wahlunterlagen die AfD präferiert worden wäre, dann hätten wir das sicher schon erfahren.
    So eine Steilvorlage würden sich die etablierten Parteien wohl nicht entgehen lassen, oder?

  • Bestimmt ist die Fälschung im rechten Milieu angesiedelt und wenn nicht dann doch eben rechts! Wobei könnte auch unten oder oben sein.
    Kreativer wäre es mit Himmelsrichtungen anzugeben!
    War aber bestimmt ein Versehen, diese Wahlzettel waren für Berlin bestimmt, die haben ja immer zu wenig.

    Wieso regt man sich überhaupt auf? EU hat doch nicht mit Demokratie am Hut.
    Die mächtigste Frau von der Leyen ist doch ohne Wahl aus dem Nichts Kommissionspräsidentin geworden und die Kommission wird auch nicht direkt gewählt.

  • Einzelfall

    • wie immer..

  • Wäre auf den manipulierten Wahlzetteln die bevorzugte Partei die AFD gewesen, dann wäre wohl jetzt schon der hysterische Aufschrei da.
    Deshalb kann man sich erstmal wohl nur daran momentan orientieren, welche Parteien man derzeit am trickreichsten, manipulierendesten erlebt und am machtbesessensten, die auch anderen Parteien schaden wollen, und dann für sich eine Idee entwickeln , welche Partei auf den manipulierten Wahlzetteln bevorzugt sein könnte.
    Gleichzeitig wäre schon interessant, zu wissen, wie die Bürgerin die Wahlunterlagen entdecken konnte und welche Partei sie selber bevorzugt.
    Denn zu diesen Zeiten wäre es nicht mal abwegig, dass schon die ersten Schritte dafür geplant werden könnten, um eine gesamte Wahl für ungültig zu erklären, wenn die Wahlergebnisse „nicht passen“
    für bestimmte Parteien .

    • Denkbar wäre das.
      Interessant wäre, wer die Zettel wo gefunden hat und wieviele davon schon verschickt wurden – und an wen ? Nach Adam Riese müssen jetzt alle Briefwahlwähler die ihre Unterlagen schon erhielten angeschrieben werden. Am Ende kann aus Zeitgründen bis die Untersuchung abgeschlossen und die Fehler aufgedeckt und korrigiert werden konnten, gar keine rechtzeitige Wahl stattfinden.

    • „Gleichzeitig wäre schon interessant, zu wissen, wie die Bürgerin die Wahlunterlagen entdecken konnte“ – Sie hat sie für die Briefwahl zugeschickt bekommen, und überraschenderweise gibt es Leute, die etwas lesen, bevor sie es ausfüllen. Ich weiß, Dinge unterhalb der Überschrift zu lesen oder ggf. zu recherchieren ist nicht mehr so weit verbreitet.
      Selbst wenn es die AfD wäre, könnte das Motiv eine Diskreditierung sein, genauso in die Gegenrichtung. Daher ist es korrekt, die Partei nicht zu nennen, solange man den Schuldigen und sein Motiv nicht benennen kann.
      Die Unterlagen vorher zu bearbeiten, in dem Wissen dass sie durch mindestens 2 weitere Hände gehen inkl. dem Wähler selbst, ist schwerlich eine gezielte Manipulation der Ergebnisse. Da müsste man den Wähler schon für sehr dumm halten. Die Frage wäre dann, welche Fangruppe welche Wählergruppe für dümmer hält. Und wer gerade stärker die Wahlen insgesamt infrage stellt.

  • Ist das was Neues? Wohl kaum, denn in Deutschland werden die Wahlen von den Alt-Parteien gesteuert! Nach Merkel sollte die SPD ran, wie einst nach Kohl. Wahlen in Deutschland sind Augenwischerei und sollen dem Bürger etwas Mitbestimmung vorgaukeln.

  • Sicherlich waren es die SED Parteien oder SCG.

  • Wer hier ist wirklich überrascht ?
    mal von dem Umstand abgesehen das es aufgeflogen ist !!

  • Das so etwas möglich ist, vermute ich schon lange. Natürlich zum Nachteil der AfD. Diesen sog. Demokraten ist jedes Mittel recht, um ihre Macht nicht zu verlieren.

  • Bei allen kommenden Wahlen steht doch dank Betrug das Ergebnis bereits fest. Die das Wort Demokratie feindlich immer und immer wieder im Wortschatz gebrauchen werden die Wahlen auch fälschen.

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