Schwerin
Manuela Schwesig als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt
Manuela Schwesig ist im Schweriner Landtag erwartungsgemäß erneut zur Ministerpräsidentin gewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt im ersten Wahlgang 39 von 68 abgegebenen Stimmen. Das entspricht der Gesamtsitze der Koalition mit Grünen und Linkspartei.
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Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig ist am Montagmittag im Schweriner Landtag erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Im ersten Wahlgang erhielt sie 39 Stimmen. Das entspricht genau der Zahl der Mandate, über die das Regierungsbündnis aus SPD, Linken und Grünen im 71 Sitze umfassenden Parlament verfügt. Gegen Schwesig stimmten 29 Abgeordnete, ebenso viele wie von der AfD bei der Abstimmung anwesend waren.
Schwesig steht bereits seit 2017 an der Spitze der Landesregierung. Bei der Landtagswahl am 20. September erreichte ihre SPD 35,5 Prozent der Stimmen und wurde damit zweitstärkste Kraft hinter der AfD, die auf 38,2 Prozent kam. Dennoch gelang es Schwesig, gemeinsam mit Linken und Grünen eine Regierungsmehrheit zu bilden.
Im Wahlkampf hatte sie sich unter dem Slogan „Die Frau gegen Blau“ als Gegenpol zur AfD inszeniert und die Wahl auf einen Zweikampf zwischen beiden Parteien zugespitzt. Darunter litten insbesondere die kleineren Parteien, deren Wähler teilweise zur SPD wechselten. Auch die CDU verlor während des Wahlkampfs enorm an Boden und scheiterte schließlich mit 4,9 Prozent sogar an der Fünf-Prozent-Hürde. Es war das erste Mal, dass eine Unionspartei den Einzug in ein deutsches Parlament verpasste.
Die Landesspitzen von SPD, Grünen und Linken unterzeichneten am Samstag im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald ihren Koalitionsvertrag, der den Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt. Das Dreierbündnis will unter anderem den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und mehr in Bildung investieren. Geplant sind unter anderem die Gründung einer Landesförderbank und die Einführung eines verpflichtenden Vorschuljahres.
Bereits wenige Wochen nach der Wahl verlor die SPD in dem Bundesland laut einer Insa-Umfrage 3,5 Prozent. Die AfD konnte wiederum leicht hinzugewinnen. Noch deutlicher konnte die Linkspartei von den Verlusten der SPD profitieren (Apollo News berichtete).
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Politiker die links stehen, werden die Probleme NIEMALS angehen, schliesslich haben sie diese verursacht !
Definition LINKE:
Sammelbezeichnung für alle Personen, Parteien und Gruppen, die sich an sozialistischen oder kommunistischen Ideen und Konzepten orientieren.
Böse Versager:innen machen in Deutschland überall Karriere.
Entweder geriggt oder die Menschen sind so blöde.
Beide Möglichkeiten gleichermaßen erschreckend.
Widerlich!
MeckPomm hat also wieder eine kommunistische Politkommissarin von KGB-Gnaden, wo andere Bundesländer einen Ministerpräsidenten haben.
Noch 2 Jahre, dann wird das Wasser in der Ostsee knapp.
Linkes Pack
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»