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Frankreich

Wegen Ausschreitungen: Regierung prüft kurzfristige Abschaltung von TikTok, Instagram und Co.

Aufgrund der heftigen Ausschreitungen erwägt die französische Regierung offenbar eine Teilabschaltung sozialer Medien. Wie ein Bericht offenbart, wurden Telekommunikationsanbieter zu entsprechenden Vorbereitungshandlungen aufgefordert.

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu (IMAGO/ABACAPRESS)

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Während sich die gewalttätigen Proteste in Frankreich immer weiter zuspitzen, ringt die französische Regierung zunehmend um Antworten. Wie das französische Online-Portal Blast nun berichtete, hat der französische Premierminister Sébastien Lecornu einen Brief an Vertreter der Telekommunikationsanbieter Orange, SFR, Free und Bouygues Telecom versandt.

Hierin habe Lecornu gefordert, dass sich die Anbieter darauf einstellen, den Zugang zu Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram, Snapchat oder X kurzfristig einzustellen, sofern es bei Protesten erneut zu einer Gewalteskalation kommen sollte. Im Vorfeld der Proteste am Wochenende trafen sich zudem Mitglieder der französischen Regierung mit den juristisch Verantwortlichen der Plattformbetreiber.

Dabei forderte die Regierung, mögliche Zugangssperren für die Plattformen auf die Nutzung über Mobiltelefone und auf bestimmte geografische Gebiete zu begrenzen. Die Betreiber äußerten jedoch Bedenken. Laut dem Sitzungsprotokoll erklärten sie, dass sie solche Beschränkungen in der kurzen Zeit technisch nicht umsetzen könnten, so heißt es in dem Bericht von Blast.

Bereits einen Tag vor diesen Enthüllungen wurde bekannt, dass die Regierung eine stärkere Zusammenarbeit mit den Plattformbetreibern anstrebt. So habe man im Zusammenhang mit den Protesten rund 100 Social-Media-Konten bei den verschiedenen Plattformbetreibern gemeldet. Rund die Hälfte davon wurde mittlerweile gesperrt.

Klar ist aber auch, dass die Regulierung und insbesondere das Abschalten sozialer Medien durchaus an juristische Grenzen stößt. Als Frankreich im Überseegebiet Neukaledonien TikTok vorübergehend beschränkte, wurde die Beschränkung vom französischen Staatsrat im Nachhinein für rechtswidrig erklärt. Trotz der von der französischen Regierung anvisierten Vorbereitungshandlungen wurde eine staatlich verordnete Beschränkung von Social-Media-Plattformen bislang offenbar nicht durchgesetzt.

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43 Kommentare

  • Abschalten von Kommunikationsmöglichkeiten ist ein Stilmittel der Diktatur.
    Warum sollen Millionen von Unbeteiligten auch „bestraft“ werden, nur weil der Staat in einem seiner elementaren Aufgaben der Sicherheit versagt?

    • RICHTIG! Typisch sozialistische Vorgehensweise. Zuerst wird das Versagen jahrelang herbeigeführt, dann nimmt man einen Anlass, um das ganze Volk zu „beszrafen“ bzw. zu kontrollieren.
      Hat Merkel 16 Jahre so gemacht.
      Ist das niemandem aufgefallen?
      Doch! Die, denen es aufgefallen ist, sind entfernt worden….

    • UPS ! Warum überrascht das nicht ?
      Vielleicht verhaftet ja die Polizei bei den Ausschreitungen immer nur die falschen ?
      Die wirklichen Verantwortlichen sitzen in den Regierungs und Parteizentralen
      Unsere Demokratie wir durch unsere Parteien vorsätzlich gefördert..

  • Ausweisungen würden helfen.

    • Und mal Grenzen dicht machen damit man mal ernsthaft schauen kann wer und warum jemand überhaupt ausgerechnet nach Europa will .
      Im Grunde können wir garnicht für die Muslime die erste Wahl sein !

  • Es wäre schlauer diese linke Regierung abzuschalten.

  • Aha, jetzt kommt der wahre Grund hervor. Alles gewollt, organisiert und durchgeführt. Nun wird ein diktatorischer Polizeistaat etabliert.

  • Alles geplant, um die soz. Netzwerke zu verbieten

  • Aus technischer Sicht wären da eher die Mobilfunker gefordert. Wenn man das den Plattformen auferlegen will, dann könnten durchaus andere Absichten dahinter stehen.

  • Remigration hilft !!!

  • Dann verabreden sich die Menschen per WhatsApp, Telegram oder ganz altmodisch per Telefon oder persönlich. Krawalle und Aufstände hat es auch schon vor dem Internet gegeben. Man sollte stattdessen die Rädelsführer, die man durchaus kennt, festnehmen und den Prozess machen. So entsteht der Verdacht, man nutze die Krawalle, um kritische Medien auszuschalten.

  • Wenn die französischen Telekommunikationsanbieter technisch überfordert sind, finden sich bestimmt chinesische, iranische oder nordkoreanische Unternehmen, die kurzfristig aushelfen können. Dort verfügt man schließlich über jahrzehntelange Erfahrung in der staatlich organisierten Förderung digitaler Ruhe, der präventiven Meinungsbereinigung und dem flächendeckenden Schutz der Bürger vor unkontrolliertem Informationszugang. Die Referenzen sind erstklassig, die Verfahren erprobt und die Kundenzufriedenheit mangels unabhängiger Befragungen hervorragend.

    Vielleicht sollte die französische Regierung gleich eine internationale Ausschreibung starten. Schließlich darf die Rettung der Demokratie vor der Meinungsfreiheit nicht an den Kosten scheitern.

  • Abschalten funktioniert nicht. Zumal sowieso jeder VPN nutzt.

  • Anstatt den Verwaltungsapparat abzubauen und das Bildungswesen zu verbessern werden Überwachungsstrukturen ausgebaut, das wird böse enden 🧐

  • Remigration wäre mal der erste Schritt.
    Doppelpass aberkennen.
    Los gehts.

    • doppelpass gehört grundsätzlich verboten. entweder oder.

  • Erwägt ? Das wir leider nicht reichen, hier ist eine robustere Vorgehensweise doch dringend erforderlich !

  • Kennt man in Frankreich keine Elefanten, oder wie anders ist ein offensichtliches und drängendes Problem zu benennen, das aus politischen und vermeintlich sozialen Gründen nicht angesprochen wird?

  • Kapitulation vor Islamisten, Kommunisten und blinder Zerstörung.

  • Personenkontrollen helfen – direkt von der Demo in Abschiebehaft. Zack!

  • es war besser ohne die ganzen dinger. menschen haben sich im die eigenen belange gekümmert.

  • Zensur wie in afrikanischen Diktaturen. Und der Michel findet es toll….

    • oh „zensur“ da hat einer ein ganz feines näschen
      in kurzform:
      abschalten != zensieren

  • Frei Übersetzt..

    Ja Können wir.. Aber wollen dafür was.. Mehr Geld..:-)

    in der kurzen Zeit technisch nicht umsetzen könnten, so heißt es in dem Bericht von Blast.

  • geniale idee.
    die räuberbanden müssen auf socialmedia verzichten.
    das wird sicher ein grandioser durchbruch werden.
    sie können dann ihre selfies beim plündern nicht mehr sofort hochladen.
    dann macht ihnen das ganze ja gar keinen spaß mehr.

  • Wie hilflos ist diese französische Regierung. In der Krise zeigt sich der Charakter.
    In Macrons Fall…….ist kein Charakter vorhanden.

    • Macron sollte sich umbenennen in Merkel 👻

  • Die teilweise und „kurzfristige“ Abschaltung von Social Media zu erwägen, kommt einem Offenbarungseid gleich. Einem Spiegelbild der Hilflosigkeit. Die Geister, die man rief, wird man als sozial unübersehbares Problem nun nicht mehr los. Genau dieser Aspekt aber wird nicht thematisiert, soweit es sich um „Menschen, die wir plötzlich geschenkt bekommen haben“ handelt, um es im Jargon von Katrin Göring-Eckhard auszudrücken.

    Zwar nur ein Aspekt unter mehreren zu jenen „Demonstrationen“, wie man die Straßenbambule mit Plünderungen und Brandlegungen verniedlicht, aber einer, der das weltoffenheitsheitsideologische Befinden tangiert. Man redet lieber um den heißen Brei herum und framed das buntpyromanische Treiben als „Schülerproteste“. Die meisten Bambulisten sind jedoch schon aus dem Schulalter raus.

  • Was Russland und China seit Jahren vormachen, nämlich asoziale Medien für seine Bürger zu sperren, sollte endlich auch im Westen umgesetzt werden. Tiktok ist komplett in der Hand Chinas und dürfte schon aus diesem Grund im Westen verboten gehören. Wer sich den Algorithmus anschaut, der mutiert zum Liebermann. Snapchat und Instagram müssen mit hohen Auflagen versehen werden (nutzbar frühestens mit 18, Offenlegung Algorithmus, Haftung).

    Allerdings setze ich mich persönlich für Digital Literacy ein – keine Alterskontrolle, sondern digitale Befähigung. Nutzer müssen nachweisen, dass sie die Mechanismen hinter den Plattformen durchschauen – ähnlich wie man einen KFZ-Führerschein erwirbt.

    Wer dieses Zertifikat in den Einstellungen der westlichen asozialen Medien hinterlegt (quf nichtwestliche gibt es nun einmal keinen Zugriff), bekommt vollen Zugriff auf die algorithmischen Feeds.

    • wer soll kontrollieren? wer soll zertifizieren? theorie vs praxis

      • Merz.

      • no problem at all … die Struktur des Führerscheinerwerbs kann übernommen werden. Die bestehende Struktur der Technischen Prüfstellen (wie TÜV und DEKRA) werden um eine neue, spezialisierte Unterabteilung erweitert – beispielsweise eine „Zentrale Prüfstelle für Digitale Kompetenz“. Die social media Anbieter werden gesetzlich verpflichtet, die Installation der Social-Media-Apps strikt an die Zertifikats-Schnittstelle zu koppeln.

  • Jetzt dreht Macron völlig durch,Zeit das seine „Frau“ ihm mal wieder eine Ohrfeige verpasst.

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