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Nach AfD-Erdrutschsieg
Ulrich Siegmund will sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen
Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember als Ministerpräsident im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Wahl zu stellen. Er strebt ein „Format der Stabilität“ und „keine klassische Minderheitsregierung“ an. Alleine hat die AfD keine absolute Mehrheit im Landtag.
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Ulrich Siegmund hat angekündigt, sich im Dezember als Ministerpräsident im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Wahl zu stellen. Das erklärte der Vorsitzende der AfD-Fraktion und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am Dienstag nach einer Fraktionssitzung. Die AfD befinde sich „weiterhin in konstruktiven Gesprächen mit einer anderen Landtagsfraktion und mit einzelnen anderen Abgeordneten dieses Landtages anderer Fraktionen“.
Siegmund strebt nach eigenen Worten ein „Format der Stabilität“ und „keine klassische Minderheitsregierung“ an. Er werde nur in die Wahl gehen, wenn er vorher Gewissheit über die Stabilität habe. Weitere Details dürfe er zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht geben.
Die AfD stellt im Landtag 39 von 83 Sitzen und verfügt damit nicht über eine absolute Mehrheit. Um im ersten oder zweiten Wahlgang gewählt zu werden, braucht Siegmund die Unterstützung von mindestens drei weiteren Abgeordneten aus den anderen Fraktionen. Wie hoch das Mehrheitserfordernis im dritten Wahlgang ist, ist derweil rechtlich umstritten.
Eine vom BSW angekündigte Enthaltung würde bei geschlossenem Wahlverhalten der anderen Fraktionen gegen die AfD jedenfalls nicht ausreichen. Die Partei von Sahra Wagenknecht will eigentlich einen überparteilichen Ministerpräsidenten wählen – und besteht darauf, sich bei der Auswahl auch mit der AfD abzusprechen. Eine Einigung nur mit SPD, Grünen und Linken sowie der CDU gegen die AfD lehnt das BSW ab.
Noch amtiert der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Schulze als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Er bleibt so lange geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Amtsinhaber gewählt wird. Die CDU-Fraktion ist mit nur noch 15 Abgeordneten zweitstärkste Kraft im Landtag und hat angekündigt, in Ermangelung eines Regierungsauftrages in die Opposition gehen zu wollen.
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Good Luck.
Viel Erfolg, Herr Siegmund.
☺️
Die Union weigert sich, Gespräche wegen einem eigenen überparteilichen Ministerpräsidenten zu führen. So sollte Siegmund Ministerpräsident werden. Er könnte ST retten, so wie Meloni Italien.
https://cna343.wordpress.com
Glück auf, Uli!
„Glück auf“ wünschen sich NUR Bergleute, du ahnungsloser Depp.
Glück auf, Waldfee!
@Waldfee:
Einer Fäkalsprache bedienen sich letztendlich nur Menschen, denen aufgrund von mangelnder Bildung ein erweiterter und sachlicher Wortschatz unerschlossen bleibt. Irgendwie ist es ein bisschen so, als säßen sie in einem zu engen Käfig und spucken nach allen Seiten.
Das positive:
Sie entlarven sich dabei immer selbst was dazu führt, dass Menschen mit einer anderen Bildungsebene sich rechtzeitig distanzieren können.
……….man,man,man hast du mich jetzt aber beeindruckt.
Und tschüß.
Es wäre so wichtig, dass endlich ein Politiker der AfD Verantwortung übernimmt. Siegmund ist ein guter Mann. Er könnte beweisen, dass eine konservative Politik im Interesse von Sachsen-Anhalt – und somit auch für unser ganzes Land – funktioniert. Ich rufe alle Abgeordneten des sachsen-anhaltinischen Landtages auf, ihrem Gewissen zu folgen.
Linke Politik endet immer in Elend. Rechte sehr oft in Wohlstand.
Beifall
Yeahhhhhhh ! Step by step !! Uli for Ministerpräsident!
yesssss
😉
„Die Partei von Sahra Wagenknecht will eigentlich eine überparteilichen Ministerpräsidenten wählen“
Haben die mittlerweile mal einen Namen genannt, wer das sein soll?
Und wer stellt die anderen Minister? Sollen die auch „überparteilich“sein? Wer kommt überhaupt auf so einen Schwachsinn?
Gut informierte, ausländische Kräfte flüsterten mir drei Top-Kandidaten zu: Jens Voigt, Didi Hallervorden oder Timmy von Timmendorf.
Alles Gute, Ulrich Siegmund!
Warum erst Dezember? Wird noch versucht, weitere Zustimmung zu gewinnen, sodass mehr potentielle Kandidaten bereit für einen Fraktionswechsel wären?
Entweder mehr Stabilität/vertiefen und/oder, um noch mehr für sich zu gewinnen/einnehmen.
Schnellschüsse sollten unbedingt vermieden werden!
AFD wirkt. Besser denn je.
Der Wahlgewinner erringt den Posten der ihm laut Wunsch der Wähler zusteht.
In einer lebendigen Demokratie eine Selbstverständlichkeit.
Alles Gute Herr Siegmund!
Bene, multa aqua Albis decurret antequam id fiat.
Viel Erfolg, Herr Siegmund!
(Man wird abwarten müssen, wie zielführend diese Konstellation letztendlich ist.)
Ulli, hoffentlich klappt alles und es fällt keiner in letzter Sekunde um! Zuzutrauen ist denen alles um dich schlecht aussehen zu lassen! Also Obacht!!!
👐👐👐👐👐
Nun, aspettiamo …
In welchem Jahr?
Darüber zu befinden wird wohl noch ein Sonderparteitag angesetzt.
Bravo!!!!!!
„Sahra Wagenknecht will eigentlich eine überparteilichen Ministerpräsidenten“
Mit den Stimmen von Abweichlern aus CDU und BSW ist Ulrich Siegmund das. Und es werden mehr, als die erforderlichen drei sein.
Wie genau stellt sich das BSW diesen überparteilichen Kandidaten überhaupt vor? Sobald der der der AFD Fraktion auch nur die Hand schüttelt, rasten die Linken doch schon aus und drohen mit Totalverweigerung
Ob die ausrasten ist erstmal vollkommen egal. Man muss nur aufpassen, dass die nicht körperlich handgreiflich werden.
Einen überparteilichen Kandidaten aufstellen zu wollen ist schlichtweg eine Frechheit, und eine wiederholte Umgehung des Wählerwillens!
Wer sollte denn sonst als MP gewählt werden? Etwa die Wahlverlierer?
Ich wünsche unseren Ulli alles Gute und viel Glück. Das selbe wünsche ich ihm auch in seinen privaten Leben. Er hat es verdient, er hat fast Übermenschliches geleistet. Er ist ein Naturtalend, und wird in die Geschichte eingehen.
A pro pos: Der MDR Sachsen-Anhalt gar nicht mehr von der gesichert rechtsextremen Partei! Es geschehen noch Zeichen und Wunder,
Allerhöchste Zeit geworden für seine eindeutuge Ansage! Bislang konnte man meinen, er kneife.
Maximale Erfolge..sofern diese Wahl nicht wieder ganz zufällig zugunsten der Kartellparteien manipuliert wird..Dessau lässt grüßen
Dezember geht gar nicht. Da ist 2.Advent, Nikolaus, Maria Empfängnis (Leihmutter), 3.Advent, 4.Advent, Winteranfang, Heiligabend, 1.Weihnachtsfeiertag, 2.Weihnachtsfeiertag und Sylvester.
Wenn soll da noch Platz für eine Wahl sein? Der Terminkalender ist voll.
Wahltermin vermutlich irgendwann zwischen den Jahren 🤣🤣