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Thüringen
Brombeer-Modell geplatzt: Doch die Parteispitzen wollen ihre „Erfolgsgeschichte“ weiterschreiben
Der Zusammenbruch des Brombeer-Modells wird von Voigt und Co. als „Tag der Klarheit“ verkauft. Man wolle trotzdem weiterregieren und stehe für „Verlässlichkeit und Vertrauen“. SPD-Chef Maier bekennt: Die AfD zu verhindern, bleibt Arbeitsgrundlage des Bündnisses.
„Heute ist ein Tag der Klarheit“, sagt Ministerpräsident Mario Voigt – unmittelbar nachdem das BSW in Thüringen endgültig zusammengebrochen ist. Nach dem Austritt von drei Abgeordneten am Mittwoch wollen nun zehn weitere Parlamentarier die Fraktion verlassen, das Pro-Wagenknecht-Lager im BSW ist damit zur Ein-Personen-Partei zusammengeschrumpft.
Die Abtrünnigen um Wolf wollen jetzt gemeinsam eine Fraktion bilden und die sogenannte „Brombeer-Koalition“ weiter tragen. Das freut den Ministerpräsidenten: „Wir stehen gemeinsam verlässlich für eine Politik. Die Menschen in Thüringen müssen sich keine Sorgen machen. “
„Gerade in herausfordernden politischen Zeiten kommt es darauf an, dass sich Menschen untereinander vertrauen. Wir vertrauen einander.“ Deshalb blicke er „mit großem Respekt auf den Schritt“, den die BSW-Minister mit ihrem Austritt gegangen seien. Doch seine wackelige Mehrheits-Konstruktion – die ist nun Geschichte.
Das bedeute, „dass man „mit den demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag“ weiterhin in Gesprächen bleiben werde, sagt Voigt dazu laipdar. Man werde „mit großer Dialogbereitschaft dafür einstehen, dass Thüringen gut regiert wird“. Der Ministerpräsident erklärte, er stehe „auch persönlich“ für „Stabilität, Verlässlichkeit und Vertrauen“.
Der ehemaligen BSW-Politikerin Katja Wolf war eine gewisse Erleichterung anzumerken. „Wir haben heute in der Fraktion einen nicht einfachen Schritt vollzogen, in dem Bekenntnis zu Thüringen und in dem Bekenntnis dazu, dass es wichtig ist, dass wir endlich wieder ohne Angriffe von Außen in die Sacharbeit kommen“, sagte sie mit Blick auf den Streit mit dem Bundes-BSW. Sie wolle die „Erfolgsgeschichte“ der Regierung „weitererzählen“, sagte Wolf, die unter Voigt als Finanzministerin dient. Die Fraktion bekenne sich dazu, in der Koalition weiterzuarbeiten.
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Auch Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier zeigte sich erleichtert darüber, dass nun Klarheit herrscht. „Es ist teilweise unerträglich geworden, wie von Außen versucht wurde, diese Koalition von der Arbeit abzuhalten. Deswegen bin ich froh, dass der Zeitpunkt jetzt da ist“, so der Politiker im gemeinsamen Pressestatement. „Lassen Sie mich eines sehr deutlich machen: Wir stehen hier in Verantwortung für unser Land, aber auch unsere Demokratie.“
Man müsse die Situation jetzt „meistern, um zu verhindern, dass die AfD Einfluss gewinnt. Keine Zusammenarbeit mit der AfD war für uns immer die wesentliche Geschäftsgrundlage“, sagte Maier. Gremien-Entscheidungen seiner SPD werde er „nicht vorgreifen“, betonte er mehrmals. Wie auch die CDU werde die SPD nun in interne Gespräche gehen, um die neue Situation zu bewerten und entsprechend zu reagieren.
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Das BSW wurde nur gegründet, um der AfD entscheidende Prozente wegzunehmen. Hoffentlich fallen die Wähler nicht wieder darauf herein.
Dieser Showdown dürfte so manchem die Augen geöffnet haben. Ich hoffe es sind jetzt genug, die jetzt klar sehen.
Wieso? Jetzt ist man lediglich noch mehr auf die Stimmen der LINKEN angewiesen, ganz so, wie die CDU es sich bundesweit wünscht (auf Weisung von „Mutti“.
Wahrscheinlich.
Aber SO kurz vor Sachsen Anhalt, hilft einigen dort doch eher bei der Entscheidung.
@Endlich, wenn diejenigen – die Ihre Stimme in SAH an das BSW verschwendet hätten – diese jetzt der AfD geben, sind weitere Stimmen für die Linken irrelevant.
Nächstes Jahr sind die alle wieder Mitglied von „Die Linke“. War auch nie anders geplant.
@Sven Korte: „Die Abtrünnigen um Wolf wollen jetzt gemeinsam eine Fraktion bilden… “ Als „Parteiname“ schlage ich vor: OibE. Fraktion der Offiziere im besonderen Einsatz.
Das BSW wurde gegründet, um eine bessere Politik zu ermöglichen, da es keine Partei gab, die Vernunft und Gerechtigkeit zum Maßstab der Entscheidungen machte. Um nicht von Abenteurern übernommen zu werden, wurde eine restriktive Mitgliederaufnahme versucht – diese ist aber, wie man an Thüringen sehen kann, grandios gescheitert. Die Erzählung, daß das BSW gegen die AfD gerichtet sei, bleibt dennoch eine Lüge bzw. ein Fiebertraum (je nachdem, ob die betreffende Person es besser weiß oder politisch naiv ist).
Wen kümmern Mehrheitsverhältnisse, wenn „Ich bleibe aber im Amt“ ausreicht?
Gemeinsam mit den Linken besteht doch eine Mehrheit und das ist auch die Lieblingskoalition des Kanzlers wie gerade diese Woche betont hat.
Die einzige „Erfolgsgeschichte“ die mir bei dieser Thüringischen Landesregierung einfällt sind die Kontozahlen auf dem Konto der Kabinettsmitglieder.
Das ist noch nicht mal böse gemeint. Ich habe aber sonst kein Beispiel für die Regierungsarbeit. Weil es sie nicht gibt.
@ Aufklaerer Militaerbeobachter, doch „SPD-Chef Maier“ hat doch wieder bestätigt, dass die Verhinderung der AfD das wichtigste – und Sie haben Recht, auch das einzige – Ziel ist. Wenn das erreicht ist, glauben die, haben sie eine erfolgreiche Regierungsarbeit geleistet.
Das stimmt wirklich. Denen ist das Volk egal. Eine Oppositionspartei die gar keine Entscheidungsmacht hat, soll am Zustand in Deutschland schuldig sein. Ich glaube die verwechseln einen Kindergarten mit Politik.
„Erfolgsgeschichte“
„Die Region Südthüringen meldete im Frühjahr 2026 lokal einen deutlichen, verspäteten Anstieg von Firmenpleiten im verarbeitenden Gewerbe.“
Da haben wohl die Thüringer BSW-Landesfunktionäre gestern durch 3 bzw. 4 Mitglieder ein Blaupause erhalten und evtl. gleichzeitig von der Basis mitbekommen, dass das Ding am Sonntag beim Landesparteitag umkippen könnte und sie die Verlierer sind….? Zum Austreten war doch genug Zeit. Warum erst jetzt und kurz vor ultimo
Ich habe nachgedacht und doch eine Erfolgsgeschichte dieser Thüringer Landesregierung!
Der Doktortitel von Mario Voigt wurde erfolgreich aberkannt.
Das sollte man weitererzählen.
Ich frage mich wie eine Verweigerung einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit eine Geschäftsgrundlage sein kann. Eine Geschäftsgrundlage definiert die gemeinsamen Vorstellungen zweier Vertragspartner bei Vertragsschluss, die zwar nicht direkt zum eigentlichen Vertragsinhalt geworden sind, auf denen aber der Geschäftswille der Parteien aufbaut. Wenn einer der Vertragspartner nicht erwünscht ist gibt es auch keine Geschäftsgrundlage. Da ist sie wieder „unsere“ Demokratie…
Die Geschäftsgrundlage ist die Zusammenarbeit zur Verweigerung einer AfD Regierung. Jetzt klar?
Jetzt gibt es einen BSW-Eremiten. xD
Nennt sie doch „Eremiten-Partei“. Ich würde sie wählen.
Ich würde die Einsiedlerpartei wählen. Aber auch nur wegen dem Namen.
Hat die CDU eventuell den armen Ex-BSW Mitgliedern geholfen und ihnen vorgefertige Schreiben für den Parteiaustritt zur Verfügung gestellt? 🙂 🙂 🙂
Moin , Ursache dieser weiteren Posse ist die Brandmauer. Der ganze Osten rebelliert gegen eine Übernahme der Linken. Alles schon gehabt deswegen ist die AFD so stark. Das verhalten der anderen Parteien erinnert an die letzten Tage der DDR. Da haben sich die Politiker genauso verhalten. Wenn das BSW nicht mehr existiert dann müssen Neuwahlen her. Ein weiter so geht nicht.
er muss nur noch tapfer bis Dezember aushalten um die vollen Bezüge zu bekommen
Es besteht doch eine demokratische Mehrheit…
(inkl. der LINKEN)
warum sollte er vorzeit aufgeben?
Kann es sein, dass die Kommentare von Olmaflo und Floolaf von ein und derselben Person stammen, der es gefällt sich selbst auf nicht gestellte Fragen zu antworten?
Wagenknecht ist nun die Revoluzzerin Wolf los. Pech nur, dass am Wochenende die erste wichtige Wahl für das BSW läuft.
Es wird eine demokratische Mehrheit gewählt die die Regierung bildet. Und auch in Thüringen ändert sich gar nichts. Die CDU hat sich den Linken angedient und wird weiter das politische Geschehen diktieren, naja diktiert bekommen…
Das einzige, was sie wohl gemeinsam haben (außer an den Machttrögen zu bleiben) ist wohl, in undemokratischer Weise die stärkste Partei vom positiven Wirken abzuhalten.
Das politische Theater in Thüringen hinterlässt nur Wut. Der Zusammenbruch der Brombeer-Koalition wird als „Tag der Klarheit“ verkauft – eine Verhöhnung der Wähler. Statt Neuwahlen klammert man sich an eine Minderheitsregierung. Allen voran Mario Voigt. Trotz Aberkennung seines Doktortitels wegen massiver Plagiaten klebt er wie festzementiert auf seinem Sessel. Im Plenarsaal dreht sich alles nur darum, wie man die AfD verhindert. Diese lähmende Fixierung erstickt jede echte Lösung für Schulen, Wirtschaft und Migration.
Auch das BSW hat sich entlarvt: Die Abgeordneten um Finanzministerin Katja Wolf traten nun Knall auf Fall aus der eigenen Partei aus, um sich den Berliner Vorgaben Wagenknechts zu entziehen – doch nicht aus Prinzip, sondern um Macht und Ministerposten im Landtag zu retten. Wenn Prinzipien für den Machterhalt und Ministerposten geopfert werden, darf sich niemand über die Verachtung der Wähler wundern!
„Die Abtrünnigen um Wolf wollen jetzt gemeinsam eine Fraktion bilden “
Name der Fraktion? Erlaube mir vorzuschlagen „Fraktion der Steigbügelhalter“
Wieder so ein Rohrkrepierer wie das BSW.
„Der Ministerpräsident erklärte, er stehe „auch persönlich“ für „Stabilität (Wirtschaftszerstörung), Verlässlichkeit (Schließung der öffentlichen Einrichtungen) und Vertrauen (Doktortitel)“.“
Ja, ist so.
Welche Erfolgsgeschichte? Ich sehe keine.
Einziger Programmpunkt Bekämpfung der AFD und Schutztruppe des Plagiators.
Das Land Thüringen spielt in diesem Brandmauerspiel gar keine Rolle mehr. Hauptsache der Plagiator. 6% Maier und K. Wolf können ihre Posten behalten. Das BSW war von Anfang an nur eine Linke Mogelpackung. (aus Raider wird jetzt Twix, sonst ändert sich nix.)
Mario hat Sitzfleisch, kein Respekt vor dem Wähler und demokratischen Gepflogenheiten. Unfassbar! Und die CDU stützt ihn, da ist ihr Ende.
Das ist doch der Regelfall in der CDU.
„Lassen Sie mich eines sehr deutlich machen: Wir stehen hier in Verantwortung für unser Land, aber auch unsere Demokratie.“
Da musst du jetzt Neuwahlen machen…
Schon wieder „unsere Demokratie“!
Du stehst in Verantwortung für die Partei und die Partei hat immer Recht.
Niemand von denen geht es hier ums Land. Sie wollen einfach nicht von den Mettigeln lassen. Wir wissen es, die wissen es. Sie wissen dass wir es wissen. So ist der neue Typ Politiker.
Hallo Schummel-Budda!
Man kann sich an Brombeeren verschlucken und wenn man Pech hat auch ersticken.
Dem steht die Falschheit im Gesicht geschrieben!
In Thüringen hat sich heute die Beutegemeinschaft bis zur Kenntlichkeit entstellt. Zehn Abgeordnete des BSW verlassen das BSW, mit dem Argument „Wagenknecht“. Mit ihrem Konterfei wurden sie gewählt. Jetzt behalten sie ihr Mandat.
Nicht Thüringen zählt, sondern offenbar nur das eigene Einkommen. Aus Respekt vor den Wählern muss es jetzt Neuwahlen geben!
Es muss nichts aber auch gar nichts im Land funktionieren. Das einzige, was wichtig ist und wofür die Linksparteien von CDU bis Mauermörderpartei ihre ganze Kraft einsetzen, ist die AfD zu verhindern. Wenn das erreicht ist, sehen sie ihren Regierungsauftrag als erfüllt an. „SPD-Chef Maier“ hat das wieder bestätigt.
Das BSW hat(te) 15 MdL. 1 weg, dann 10 weg, damit ist dann das Wagenknecht-Lager (also NICHT SED-Wolf) auf 1 Person geschrumpft? Etwas klarer darf es schon sein. Wieviele stehen zu Wolf / zu SW / (zu Voigt 😉 ?)
Die paar BSW-Stimmen in SAH dürften sich jetzt sauber auf AfD und SED verteilen, BSW auf Null. Spannender Wahlabend garantiert.
Wann kommt der Briefwahl-SeniorenSTIFT(*)-Doppelwumms?
(*) der mit der grünen Pflegerin am haltenden Ende …