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Wahlbetrug
Pflegeheim in Dessau soll Wahlunterlagen vernichtet haben – doch für demente 95-Jährige war längst gewählt worden
Die Wahlunterlagen einer dementen 95-Jährigen sollen in einem Dessauer Pflegeheim geschreddert worden sein. Wenige Tage später erfuhr ihr Bevollmächtigter im Wahlamt jedoch: Für die Frau waren bereits Briefwahlunterlagen beantragt und Stimmen abgegeben worden.
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Vier Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es schwere Vorwürfe gegen die Seniorenresidenz „Marthahaus“ in Dessau. Unter dem Namen einer 95 Jahre alten, dementen Bewohnerin wurden offenbar Briefwahlunterlagen beantragt und anschließend Stimmen abgegeben. Ihr Bevollmächtigter Klaus-Lothar Bebber bestreitet, davon gewusst zu haben. Über den Fall berichtet die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung (OAZ).
Bebbers Tante lebt nach seinen Angaben seit Jahren im Marthahaus und ist seit rund vier Jahren dement. Am 27. August fragte der 74-Jährige in der Einrichtung nach ihren Wahlunterlagen. Am folgenden Tag habe ihn eine Mitarbeiterin angerufen. Sie habe erklärt, die Wahlunterlagen der Bewohner aus Zeitgründen eingesammelt und geschreddert zu haben. „Die Mitarbeiterin beteuerte mir, alles vernichtet zu haben“, sagte Bebber der OAZ. Nach seinen Angaben erhält er sonst sämtliche Dokumente und Briefe seiner Tante.
Vier Tage später ging Bebber gemeinsam mit seiner Frau zum Wahlbüro in Dessau. Dort sollen Mitarbeiter nach Angabe der persönlichen Daten seiner Tante festgestellt haben, dass bereits am 10. August Briefwahlunterlagen für die 95-Jährige beantragt worden waren. Auch die Briefwahl sei zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt. Die Mitarbeiter hätten ihm zudem den entsprechenden Antrag gezeigt. Darauf habe sich eine „krakelige“ Unterschrift seiner Tante befunden.
Wer die Unterlagen beantragt und wer die Stimmzettel tatsächlich ausgefüllt hat, ist ungeklärt. Über seinen Anwalt stellte Bebber nach Angaben der OAZ Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Stadt Dessau-Roßlau bestätigte der Zeitung, dass ihr der Vorgang bekannt sei, machte aber keine weiteren Angaben. Das Marthahaus beantwortete eine Anfrage der Zeitung dem Bericht zufolge bislang nicht und wollte sich auch telefonisch nicht zu den Vorwürfen äußern.
Bei der Briefwahl gelten klare Regeln. Nach Angaben der Landeswahlleitung Sachsen-Anhalt muss der Wähler auf dem Wahlschein an Eides statt versichern, den Stimmzettel persönlich gekennzeichnet zu haben. Ist er dazu nicht in der Lage, darf eine Hilfsperson den Stimmzettel ausfüllen. Diese muss jedoch durch ihre Unterschrift bestätigen, ausschließlich nach dem erklärten Willen des Wählers gehandelt zu haben. Auch für die Beantragung von Briefwahlunterlagen durch eine andere Person ist eine Vollmacht des Wahlberechtigten erforderlich.
Sollte eine andere Person dagegen ohne eine von der 95-Jährigen selbst geäußerte Wahlentscheidung Stimmen für sie abgegeben haben, könnte der Straftatbestand der Wahlfälschung erfüllt sein. Paragraf 107a des Strafgesetzbuchs erfasst ausdrücklich auch Fälle, in denen eine Hilfsperson gegen die Entscheidung eines Wahlberechtigten oder „ohne eine geäußerte Wahlentscheidung“ eine Stimme abgibt. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe.
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Deutschland im Jahre 2026 benötigt inzwischen internationale Wahlbeobachter. Dieser ganze Betrug rund um die Briefwahl hat mit einer westlichen Demokratie nichts mehr zu tun!
Was nützen Wahlbeobachter wenn schon gefälschte Stimmzettel abgegeben werden!
Da habender leider Recht. Das Problem ist aber nur deshalb so groß, weil aus der „Ausnahme“ Briefwahl inzwischen mehr und mehr die Regel wird.
Demente könnten auch im Wahllokal nicht wählen.
An der Briefwahl liegt es nicht, es liegt an diesem bescheuerten Gesetz:
https://www.internationaler-bund.de/news-details/article/bundestagswahl-2021-viele-menschen-mit-geistiger-behinderung-duerfen-erstmals-abstimmen
85.000 Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen müssen mitwählen können, entschied das Bundesverfassungsgericht.
Das öffnet Betrügereien natürlich Tür und Tor. Wenn man es überhaupt so nennen kann, denn geschätzte 50% könnten nicht mal ihren Namen oder ihre Wohnadresse nennen, geschweige denn eine politische Entscheidung treffen.
Handwerklicher Bockmist – eben wie immer.
Ich sags mal mit Horst Seehofer, der im Jahre 2010 das Folgende sagte:
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Wir sollten diesen Satz immer im Hinterkopf behalten.
Diese Fälle gehören in den sozialen Medien geteilt, geteilt, geteilt. Die Wellt soll wissen, zu was in „Unserer Demokratie“ vor sich geht und möglich ist.
BLAUWAHL STATT TIMMI!
Meint hier denn wirklich jemand, dass sich mit der AfD für uns Proletarier etwas ändern wird?
Die AfD wird unsere Söhne auch in Kriege hetzen, genauso wie Fritze.
Was ist, wenn Siegmund nach der Wahl den Merz macht?
Soll heißen, dass er alle vorherigen Versprechen vergisst und wie die rot-grün-schwarze Versiffung weitermacht?
Woher wollen Sie das so genau wissen?
Ich habe bereits einen Fluchtplan von Niedersachsen nach Sachsen-Anhalt erarbeitet. Man kann nie wissen…. 😀
Leider ist CargoLifer Pleite, wir können unser Aus/Werkstatt leider nicht mitnehmen.
Im Sozialistischen Niedersachsen ist es ja wertlos. Niemand, der bei Trost und klaren Versand ist, kauft Immobilien in Niedersachsen…
Ein Schritt für Sie, ein Sack Reis für die Menschheit.
Machen Sie im Eichsfeld rüber – da ist der Kulturschock an der „Grenze“ minimal (aber ggf. heavy beim Betreten und Verlassen des Feldes).
Liebe Sachen-Anhaltiner, SOS, ihr müsst uns retten! Ich flehe auch die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern darum an: Bitte AfD!
Ich sags mal mit Horst Seehofer, der im Jahre 2010 das Folgende sagte:
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Wir sollten diesen Satz immer im Hinterkopf behalten.
Der Vorfall in dem Dessauer Pflegeheim ist zutiefst besorgniserregend und zeigt genau, warum die Kritik der AfD am System der Briefwahl absolut berechtigt ist. Wenn die Stimmen von wehrlosen, dementen Bürgern ohne deren Wissen missbraucht werden, ist das ein massiver Schlag gegen die Demokratie. Die Briefwahl erweist sich immer deutlicher als unkontrollierbares Sicherheitsrisiko. Es braucht jetzt eine lückenlose Aufklärung und die von der AfD geforderte Rückkehr zur sicheren Urnenwahl, um die Integrität unserer Wahlen zu schützen.
ohne Wegsperren und Zugangsbeschränkungen hätte es keine Ampel gegeben… (47% Briefwahl im Schnitt bei Senioren bis zu 67% 2021)
Diese „Blaupause“ des Farmens von Seniorenheimen ist doch dann ebenfalls erfolgt 2025.
Und bei mehr als 20-25M Rentenbezieher und nur ca. 60.5M Wahlberechtigte haben Union und SPD noch 15-20 Jahre „garantierte“ Stimmen sofern man die Heime aufsucht und „hilft“.
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/umfrage-alter.shtml
Natürlich ist das nicht zu akzeptierender Vorgang.
Aber wenn man es rein statistisch Betrachtet, heißt das nicht, dass diese möglicherweise „gefälschten“ Stimmen, nur zum Nachteil der AfD und zum Vorteil der anderen abgegeben werden.
Wenn 40% der Bevölkerung AfD wählen, wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass auch pro AfD Stimmen dabei sind?
Dasselbe trifft aber auch für gut 10 Mio. Zuseher des ÖRR zu. Absolut wehrlos und dement.
Sicherlich kein Einzelfall….
Es geht los. Briefwahl öffnet Tür und Tor, und viele scheinen es zu ahnen.
Ich sags mal mit Horst Seehofer, der im Jahre 2010 das Folgende sagte:
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Wir sollten diesen Satz immer im Hinterkopf behalten.
Tscha …
Aber die Tagesschau hat doch beteuert, dass Warnungen vor Verfälschungen des Wahlergebnisses aus der Luft gegriffen wären!
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/briefwahl-manipulation-landtagswahl-sachsen-anhalt-100.html
„Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, dass es bei der Briefwahl strukturelle Manipulation gibt,“
Aber vielleicht gibt es ja unstrukturelle Maninpulationsmöglichkeiten?
Tagesschau und „Fakten“?
Da sind Grimms Märchen realistischer.
Der Kitt, der Wirklichkeit und linke Erzählung zusammen hält. Die geisteswissenschaftliche Wunderwaffe gegen Evidenz, beidseitig verwendbar:
Sie fühlen sich diskriminiert, obwohl eine Diskriminierung nicht konkret nachweisbar ist? Glückwunsch, dann sind Sie strukturell diskriminiert.
Sie können eine Wahlmanipulation konkret nachweisen? Na sehen Sie, dann liegt eben noch lange keine strukturelle Wahlmanipulation vor.
Das hab ich auch gesehen. Ich dachte nur, das gibts ja gar nicht, wie die die Leute verarschen.
Mit der Briefwahl wird betrogen, das weiß ich schon lange und habe es schon mehrfach erlebt.
Menschen können nie objektiv sein.
Auf welcher rechtlichen Grundlage ist ein Pflegeheim denn bitte berechtigt, die Wahlbenachrichtigungen ihrer Bewohner zu schreddern? Vom Bevollmächtigten der dementen Dame kam das Einverständnis jedenfalls nicht…
Ich sags mal mit Horst Seehofer, der im Jahre 2010 das Folgende sagte:
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Wir sollten diesen Satz immer im Hinterkopf behalten.
Für alle die es noch nicht begriffen haben.
Der Wahnsinn hat Methode.
Das ist in allen Altenheimen Gang und gebe. Der Betrug beginnt doch schon bei der Abgabe der Unterlagen von einer Nichtberechtigten (Selbst oder Vormund) Person! Wenn das nicht kontrolliert wird, ist die Briefwahl ein Witz!
bereits in der Harald Schmidt Show in den 90ern war „der Zivi hilft“ ein running Gag und wink mit dem Zaunpfahl ob der ungewöhnlich hohen GRÜNEN Prozente im Umfeld von Seniorenheimen….
Interessant wäre jetzt, bei welcher Partei das Kreuzchen auf dem Wahlzettel ist….
Zu spät!
Der Wahlzettel im blauen Kuvert befindet sich schon im großen Haufen.
Wann werden die roten Umschläge denn geöffnet?
Nicht erst im betreffenden Wahllokal/Wahlbezirk?
Denn dann gäbe es noch die Möglichkeit, dass der Wahlbezirk bekannt und alle Stimmen in diesem Bezirk für ungültig erklärt und die Wahl wiederholt werden müsste.
„Der Wahlbriefumschlag ist rot. Er wird nach dem Muster der Anlage 11 Bundeswahlordnung (BWO) bzw. nach dem Muster der Anlage 10 Europawahlordnung (EuWO) amtlich erstellt. Er enthält die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Gemeindebehörde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle) und die Wahlscheinnummer oder den Wahlbezirk.“
bundeswahlleiterin.de
Briefwahl oder….
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
„Es ist nicht entscheidend, wer wählt. Wer auszählt bestimmt das Ergebnis“
Das konnte man doch schon bei Gangs of New York lernen ^^
Man vergleiche die 1.064.000 gültigen Stimmen 2021 und mit den 31.117 Plätzen vollstationärer Pflege aktuell (Google KI).
Das alleine sind schon mal irre 2,9%! PROZENT, nicht Promille oder Nachkommastellen!
Zzgl. ambulante Helfer:innen
Es könnte aber tatsächlich um wenige Stimmen gehen. 5 in dem Heim, 5 im Nachbarort…
Eine Vernichtung von Wahlunterlagen für andere („hilfslose“) Personen durch Privatpersonen stellt eine Straftat dar. Auch dies sollte von diesem mutigen Herren angezeigt werden. Dann kommt er auch auf die Spur wer der Unbekannte sein soll.
Theoretisch hat seine Anzeige zur Folge das die Mitarbeiterin sich äußern muss.
Diese hat dann nur drei Optionen:
Die Zeugenaussage wahrheitsgemäß ausfüllen und ihre Kollegen belasten.
Die Zeugenaussage fälschen um den Verdacht abzulenken.
Die Zeugenaussage verweigern um sich selbst nicht zu belasten.
In dem Pflegeheim sollten Kündigungen der Schuldigen mit sofortiger Wirkung folgen. Nicht das die Mitarbeiter Rache an älteren Menschen ausüben.
Entzug des passiven Wahlrechts in Niedersachsen, Betrug bei der Briefwahl, Leute, die für die AFD kandidieren, verlieren ihren Job … das ist keine Demokratie mehr.
Dieser Fall ist meiner Meinung nach nur die Spitze eines Eisbergs aus Wahlbetrug.
Bei wie vielen Briefwählern noch? Das ist doch nur einer von x-tausend Fällen.
Es muss doch „unsere Demokratie“ gerettet werden.
Mittlerweile „pfeifen es die Spatzen vom Dach“, wenn man mit Bürgern ins Gespräch kommt, das Wahlen in Deutschland, wie einst in der DDR, zunehmend gefälscht werden. Da der Staat sich zunehmend der DDR per se (Einschränkungen der Meinungsfreiheit, Hausdurchsuchungen bei Beleidigungen, Verfassungsschutz erhält Rechte wie einst der STASI) angleicht, verwundert es auch hier nicht.
Von wem werden denn diese Heime betrieben? Von den gGmbHs von Diakonie, Kirchen, Caritas etc., die leben doch schon immer prächtig mit Steuergeldern und was wollen Sie mit aller Gewalt und Ideologie verhindern, eine Regierung, die mal genauer hinschaut wo die Steuergelder neben den NGOs versickern.
Wie zur Wahl 2020 in den USA.
Hatten da nicht auch schön längst Verstorbene ihre Stimme abgegeben?
Da gab es doch auch heimlich aufgenommene Videos, wie die Wahl manipuliert wurde, Urnen ausgetauscht wurden, etc.
Solche heimlichen Filmaufnahmen würde ich mir für Deutschland wünschen, sollte Herr Siegmund verlieren. Ein Trumpf in der Hand der AFD ist auf jeden Fall ihr guter Kontakt zu den USA.
die sollten besser mal die Russen fragen, die kennen sich doch mit Wahlfälschungen aus
Na …. ? Ob wir diese Meldung von den Altmedien „serviert“ bekommen?
Das ist ganz und gar Kein Einzelfall…..
🤨
Doch! Hunderte oder gar Tausende!
Millionen, Milliarden !
Keine Sorge, im nächsten Schuljahr wirst du lernen, was diese großen bösen Worte bedeuten.
Nachdem die Stimme der SPD, der SED oder den Grünen zugeflogen ist, werden die Ermittlungen eh eingestellt.