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Gerichtsurteil

Massive Schäden bei Betroffener: Biontech muss Auskunft über Impfschäden erteilen

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat Biontech zu Auskunftspflichten über Nebenwirkungen der Corona-Impfung verurteilt und die Berufung des Pharmakonzerns abgewiesen. Damit ist das zuvor ergangene Teilurteil des Landgerichts Aurich rechtskräftig.

Impfstoffhersteller BioNTech wurde verurteilt mögliche Coronaimpfschäden offenzulegen. (IMAGO/GE-Foto)

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Das Oberlandesgericht Oldenburg hat den deutschen Biotechnologiekonzern Biontech zu Auskunftspflichten nach dem Arzneimittelgesetz verurteilt. Das Unternehmen muss über Wirkung und Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung Auskunft geben. Die Berufung des Impfstoffherstellers gegen ein im März vom Landgericht Aurich ausgesprochenes Teilurteil wurde vom Gericht demnach abgewiesen. Damit ist dieses rechtskräftig. Das verkündete Rechtsanwalt Tobias Ulbrich auf X und veröffentlichte die erste Seite der Urteilsverkündung. Die Kosten des Prozesses werden BioNTech auferlegt.

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Die 1975 geborene Klägerin litt nach ihrer zweiten Impfung im August 2021 laut eigener Aussage an diversen gesundheitlichen Schäden wie beispielsweise Herzrhythmusstörungen, Migräne, neurologischen Symptomen und auch dem in jüngerer Vergangenheit häufig diskutierten ME/CFS. Dabei handelt es sich um eine schwere chronische Erkrankung, die zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Ein Viertel der Betroffenen kann das eigene Haus nicht mehr verlassen, schätzungsweise 60 Prozent sind arbeitsunfähig. Die Klägerin habe zudem Pflegegrad 2. Informationen über diese und viele weitere Krankheitsbilder müssen von Biontech herausgegeben werden.

Grundlegend für den Rechtsstreit war ein Urteil des Bundesgerichtshofs Anfang März. Eine mutmaßlich durch die Corona-Impfung des Konzerns AstraZeneca Geschädigte hatte auf Schadensersatz geklagt. Der Bundesgerichtshof sah eine Auskunftspflicht für Arzneimittel mit „schädlichen Wirkungen (…), die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen“ oder fehlerhafter Produktinformation als Hilfsmittel zur Durchsetzung etwaiger Schadensersatzansprüche.

Weniger als ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie hatte das Mainzer Unternehmen Biontech Ende 2020 den ersten Impfstoff gegen das neuartige Virus auf den europäischen Markt gebracht. Seit Jahren häufen sich Berichte über bestätigte und unbestätigte Nebenwirkungen des Stoffes. Auch flammt immer wieder Kritik an der damaligen Bundesregierung und deren offensiver Impfkampagne samt massivem Impfdruck auf. Eine Studie des Paul-Ehrlich-Instituts aus dem vergangenen Jahr hatte nahegelegt, dass hochgerechnet rund 300.000 Deutsche von schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfung betroffen sein könnten (Apollo News berichtete).

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53 Kommentare

  • Diese massiven Schäden hat es in riesigen Ausmaßen gegeben. Nur leider können die Opfer nicht mehr davon berichten, da die „Impfung“ für sie die Todesspritze war.

    • Auch wurden keine Studien dazu gemacht
      war politisch nicht gewollt und
      bis heute wird eine Aufklärung der Corona Zeit nicht gewollt.

    • Ja Spahn und Lsuterbach hätten auch noch ein paar Booster gut getan …

      • Dann sollen sie sich mal impfen lassen!

      • Die sind halt geisteskrank. Die gehören in die Geschlossene.

        • Gleich wenn sie zurück sind von Ceuta. Da werfen sie gerade Teddybären…

          10
        • habt Ihr überhaupt noch Platz Kamerad ?

          -8
  • „Die Kosten des Prozesses werden BioNTech auferlegt.“

    Soweit ich mich erinnere, hat sich doch der Staat gegenüber den Impfherstellern bereit erklärt, sämtliche Kosten bezüglich etwaiger Impfschäden und Schadensersatzansprüche zu übernehmen, bzw. der Steuerzahler muss diese tragen.
    Derjenige, der dies unterzeichnete, gehört meiner Meinung nach in Haft und Haftung!

  • Wann kommen zusätzlich endlich die Anlagen durch die General Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen Politiker? Das kann nicht so bleiben

    • Die Anklagen kommen erst wenn der ganze Quark verjährt ist.
      Vorher tut sich im Lande nichts.

      • Was glaubt ihr denn warum sich die Kartellparteinen so extrem gegen eine irgendwie geartete AfD Regierung wehren. Die würden alle die sich schuldig gemacht haben vor Gericht zerren. Und ohhh das sind warscheinlich viele. Der Angsstschweiß derer riecht förmlich durch den Monitor.

    • Das wird so bleiben. Denn die mauern. Und sie decken sich gegenseitig.

      • Das wird noch spahnend werden.

  • hochgerechnet rund 300.000 Deutsche von schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfung betroffen sein könnten- Nicht könnten, sondern „mindestens sind“ !

    • Und die Hunderttausende Impftote sind da noch gar nicht berücksichtigt. Das war ein als „Impfung“ getarnter Völkermord.

    • Warum haben sich normale Menschen diesen Dreck spritzen lassen? Fehlte was im Hirn? Ich bin kein sonderlich heller Mensch. Aber wenn die Regierung was vorschreibt, dann ist es Irrsinn und sehr schädlich.
      Wenn also Bas quatscht, oder Merz einen Pups läßt, dann brennt hier die Mütze und man sollte klug selbst entscheiden.

      • Als Blitzbirne bist du aber fuer einen sehr kurzen Moment sehr hell.

      • ja, nicht sonderliche Helle blicken einach nicht durch

      • Dass Du nicht sonderlich helle bist, brauchst du nicht erwähnen. Der gequirlte Unsinn, den du hier ins Forum kübelst zeigt das überdeutlich.

  • Aber der Salzminister hat doch damals verkündet, dass die Impfe völlig nebenwirkungsfrei ist.
    Das kommt davon, wenn man Nacht um zwei versucht, wissenschaftliche Artikel zu verstehen, anstatt zu schlafen.
    Aber ernsthaft: eine wirkliche Aufarbeitung dieser Zeit werden wir nie bekommen.

  • Bin ungeimpft und stolz darauf. Habe Corona nie gehabt.
    In meinem Umfeld gibt es einen weiteren Ungeimpften, ebenfalls Corona-frei.
    Ansonsten haben es alle um mich rum bekommen, geimpft wie ungeimpft. Die Ungeimpften waren nicht schwerer betroffen als die Geimpften, grippeähnliche Symptome von einigen Tagen. Und im Gegensatz zu manchen Geimpften bekamen sie Corona nur einmal, nicht wiederholt.

    • Eher Chemikalien, die einen Virusausbruch vortäuschen, wurden verwendet. Gain of function ist eine Unwahrheit um Menschen zu ängstigen damit Giftspritzen gewinnbringend an die Menschheit verteilt werden können.

  • In den Kommentaren unter dem Artikel habe ich mal eine zeitlang die „plötzlich und unerwartet“ Verstorbenen aufgeführt. Für alle die es interessiert: https://www.unser-mitteleuropa.com/148865

    • Merkwürdig, dass diese Leute alle beim Sport umgekippt sind. Ich habe Übergewichtige im Umfeld, die 5x geImxxt wurden und putzmunter sind.

      -16
      • Was soll daran merkwürdig sein? Wer es nicht vertrug oder Pech mit der Charge hatte, bei dem zeigte sich das zuerst unter Hochbelastung. In aller Regel am Herzen.
        Heutzutage kommt es nur noch in Ausnahmefällen vor, dass junge Spitzensportler auf dem Platz zusammenbrechen, so wie vor Corona auch. Das soll nicht heißen, dass ältere oder geschwächte Menschen nicht heute noch von der Plörre umkippen können. Würde den ein oder anderen Hitzetoten da einordnen. Aber das wäre zu untersuchen, was keiner tut wie wir wissen.

      • Meine Frau arbeitet im Gesundheitswesen. Es trifft vor allem gesunde sportlich aktive Menschen. Und das in gravierender Anzahl.

  • Die Erfassung von Nebenwirkungen war von Beginn an extrem lückenhaft. Die Dunkelziffer ist gewaltig. Ein wesentl. Grund war der Zeitaufwand der Praxen für eine Meldung. Die Praxen waren durch Impfungen geflutet. Die Meldung einer Nebenwirkung dauerte pro Patient allein für eine Meldung ca. 15 Minuten. Mit allem drum und dran u.U. deutlich länger. Der Zeitaufwand eine Meldung wurde nicht honoriert. Dazu kamen diffuse Haftungsängste. Oft war die Aufklärung über Risiken unzureichend.. Umsonst arbeiten Praxen nicht . Dazu kam, dass Impfungen oft von anderen Ärzten verabreicht wurden und Hausärzte oft keinen Überblick hatten, zumal Patienten vorher jahrelang nicht gesehen wurden. Zudem handelt es sich bei den Nebenwirkungen um ein diffuses, vielfältiges Krankheitsbild, welches kausal kaum zu überblicken ist. Ich selbst erlitt 1 Monatnach der Impfung einer Thrompose einer Herzkammer. Trotz 6facher Aufforderung keine Meldung.

  • Globaler Demozid.

    • Rektaler Klonfigit

      • Das „Neue Normal“ in Wort und Schrift. Ekelig.

  • Die Zensur ist hier heute mal wieder voll brutal. Wie bei den MSM. AN wird immer systemhöriger.

  • Rechtsstaat , lange her das Ganze !
    Rechtsbeugung ist angesagt bei “ Unsere Demokratie “
    Aber ruhig immer weiter mit “ Schmutzigen Fingern “ auf andere zeigen !
    Nord Korea lässt grüßen !

  • Ja ja, die Auskunftspflichten… ganz ganz scharfes Schwert!
    Kohl = Mein Wort steht über dem Gesetz…
    Olaf = hab ich vergessen…
    Von der Laien = ups, versehentlich gelöscht…

    Also, man darf gespannt sein 🙂

    • Wegner = Hab mich sofort drum gekümmert. 🤣

  • Schrumpfung gegen Bratwurst, sage ich da nur. Und ganz nebenbei noch einen Wisch unterschrieben, mit dem man auch gleich abnippeln kann.

  • Kein Wunder, dass sich die Gründer verabschieden…, die Vorzeigetürken….

    • Die haben Milliarden ergaunert und liegen jetzt in Antalya schön in der Sonne und lassen es sich gutgehen. Ich konnte 🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮

    • Bundesverdienstkreuzträgerinen

    • die von der Goldgrube? Der Grottenolm ? Die Gesteinmeierten?

  • Naja, ich hätte mir ja auch gleich Altöl spritzen können. Habe ich aber nicht.
    Mein Mitgefühl für die Impfopfer hält sich in Grenzen. Wer nicht denken kann oder will, sollte eben leiden. Diese Opfer waren damals für eine Zwangsimpfung meiner Person. Fuck. Nun brauchen die Deppen nicht rumheulen.
    Das sind genau die Personen, welche auch für einen Krieg gegen Russland sind.
    Das ist Dreck, und ich habe mich in der Corona-Zeit von diesem Pöbel distanziert.
    Apollo wird das löschen, das ist mir klar. Aber es ist meine Meinung.

    • Ihre Pauschalisierungen sind unerträglich. Nicht jedes Impfopfer wollte Sie zwangsimpfen. Sie haben Standhaftigkeit bewiesen, dass Sie sich nicht haben impfen lassen. Nun zerstören Sie den guten Eindruck, durch Arroganz und Verurteilung, ja, sogar Schadenfreude. Das sollten Sie sich nochmals überlegen.

      • Ist mir egal!

        • Sehr gut !!!!! Das ist echter Wiederstand !!!!

          1
  • „Wir werden sehen“!
    Bleiben wir positiv. Das nach 6 Jahren vermehrt wieder darüber gesprochen und auch gerichtet wird sollte uns Hoffnung machen.
    Allen Betroffenen und durch die Impfung Geschädigten wünsche ich viel Kraft und Glück. 🍀

    „Wenn man lange genug am Ufer eines Flusses wartet, sieht man die Leichen seiner Feinde vorbei schwimmen“!

    Geduld! 🙏

  • Habe mir Fauci’s Tagebuch und die Kongrssberichte herunter geladen und gelesen. Mit Politik, Staat und sonstigen Systemen hatte ich schon lange vorher abgeschlossen aber jetzt kommen noch paar Kilometer Beton drauf.

  • War doch nur ein Pieks… 🙁

  • Biontech ist ein von Gates und co gehypter Verein damit die Verbrecher viel Geld mit den Aktien verdienen- und das haben sie
    – Blutgeld

  • Ich kenne Menschen die ihre Lebensqualität verloren haben, selbst einen Todesfall den man direkt einer Impfung zurechnen darf.
    Ich hab mich nie Impfen lassen und bin wie 98% der Ungeimpften Afrikaner
    noch am Leben.
    keiner weis was die Gläubigen sich spritzen haben.lassen.

    • Hallo Afrikaner, Grüße nach Fata Morgana

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