Freund werden
Video
„Man muss schon fast vom Staatsstreich sprechen“ – Volker Boehme-Neßler im Apollo News-Interview
Laut Thüringens SPD-Innenminister könnte eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtlich von Geheimdienstinformationen abgeschnitten werden. Auch mit anderweitigen Gesetzesänderungen könnte die AfD von der Macht ferngehalten werden. Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler rechnet mit den geplanten Maßnahmen schonungslos ab – „Das ist einfach bösartig.“
Freund von Apollo News werden 
Wenn eine absolute Mehrheit der AfD kommt, ruft die Regierung vermutlich den Notstand aus.
Bin mal gespannt wie lange Herr Boehme-Neßler noch an der Uni Oldenburg lehren darf.
Das Beamtenrecht hat bestimmt eine Hintertür, um ihn loszuwerden.
Wenn… Wunschdenken wird niemals eintreten!
Inzwischen traue ich den Gängstern in Berlin alles zu.
Beispiel:
Merkel machte eine Wahl rückgängig.
Wann, wann endlich verstehen die Wähler, dass sich die selbsternannten, sogenannten Parteien der „demokratischen Mitte“ gegen den eigenen Souverän erheben, indem sie solche Gedanken haben und diese mindestens ins Auge fassen umzusetzen?!
Wann?
Erst, wenn der Letzte nichts mehr zu essen hat.
Die Wähler verstehen das schon, aber dank der Brandmauer ist das egal.
NEIN, offensichtlich verstehen „die Wähler“ das nicht! Denn ansonsten würden Sie sich bewegen: in das Büro des Bundestagsabgeordneten, in die Kirche zu ihrem Pfarrer, und zu all denjenigen, die da sich selbst anbiedernd mitmachen! Das hat doch was mit Selbsterhaltungstrieb zu tun! Es ist mir unbegreiflich …
Wenn Sie es verstehen würden, dann würden über 50% die AfD wählen.
Sie agieren wie 33.
Und es sind wieder Linke!
Tja und wir werden die Demokratie nicht damit retten können eben weiter die Parteien zu wählen die seid Jahren gegen Demokratische Regeln verstoßen die Interessen der Bürger missachten und gegen die Freiheit und Sicherheit der Bevölkerung Politik machen! Am Ende jetzt auch noch direkt gegen die Demokratischen Wahlentscheidungen von Millionen Bürgern zu Felde ziehen .
Das zielt nicht auf die AFD sondern auf die Wählerinnen und Wähler und schafft die freien Wahlen defacto ab !
Das nennt man einen Staatsstreich und nicht das Ergebnis aus einer Freien und Geheimen Wahl !
Nur diesmal wirds so richtig klingeln…….
Mein Vater hat früher immer gesagt, falls es zu einer Wiedervereinigung kommt muss sichergestellt sein, dass aus der DDR nur noch jemand in der Politik aktiv sein darf, der dort nachweislich politisch verfolgt wurde. Es gäbe in Westdeutschland genug Kommunisten, die sich sonst mit diesen Leuten vernetzen könnten und das Land in den Sozialismus treiben. Ich kann mich auch noch an meine Antwort erinnern: „So doof kann doch keiner sein…“. Da war ich mit meinen damals 26 Jahren definitiv zu naiv.
Ihr Vater hat leider recht gehabt. Ich habe das damals auch nicht verstanden, wie das alles abgelaufen ist. Ich habe heute noch den Zeitungsartikel im Kopf, wo stand: „Das wütende Volk in der DDR stürmt die Stasi-Zentrale“. Nein, sie haben ihre eigenen Schandtaten vernichtet. Anstatt die Verantwortlichen zu bestrafen, haben sie die kleinen Mauerschützen verurteilt.
Vielleicht plant man sogar schon Folgendes, was für mich endgültig das Ende der Demokratie bedeuten würde:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 37
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.
Gründe werden die sich schon aus den Fingern saugen…
Sehr schön, „unsere Demokratie“ zeigt hier deutlich wer die Feinde der Demokratie in Deutschland sind. Lasst Sie damit nicht durchkommen!
Es wird Zeit, daß das Volk, also der Souverän diesem Yreiben Einhalt gebietet.
Merz Regierung erfolglos? Im Gegenteil: die Migrationsagenda läuft besser denn je, und das ist schließlich das Hauptprojekt, das mit Zähnen und Klauen verteidigt wird, bis zum eigenen Untergang. What ever it cost.
Wieso immer nur FAST ein Staatsstreich? Seit Merkl folgt einer dem nächsten…
Schönes Interview.
Irgendwie habe ich sowas schon xMal gelesen und gehört.
Leider schweigt der Verfassungsrechtler nach dem Interview!
Er unternimmt rein gar nichts die Umstände ändern zu wollen.
Somit wertlos.
Ich bin 80 und habe leider die Kraft nicht mehr.
Vor Allem fällt eine solche Aktion der Altregierung immer wieder auf die Füße.
Den die AfD kann dann im Zweifel immer alles auf die Altparteien schieben, die ein vernünftiges Handeln blockiert habe.
Bis zum Ausscheiden aus den Parlamenten lernen die das auch nicht mehr.
Seit Merkel agiert die Regierung aktiv gegen die Deutschen.
Sie treibt die Umvolkung voran.
Sie bezahlt linke NGOs um Deutschland zu zerstören.
Und wir schauen nur zu.
Es ist nun wirklich an der Zeit der AfD eine Chance zu geben.
Solche Aussagen treiben der AfD die Wähler in Scharren zu, Danke dafür.
Den Altparteien geht dermaßen die Düse, das sie nicht mehr davor zurückschrecken, öffentlich Verfassungsbruch anzukündigen.
Und unsere Medien geben die Bühne dafür.
Macht nur weiter so, kündigt schön brav das Schreddern von Akten an, dreht an der 5% Hürde rum und biegt euch die Gesetze so zurecht, das die AfD von den ihr zustehenden Ämtern ausgeschlossen werden.
Die Kartellparteien sind die besten Wahlhelfer, die die AfD kriegen kann.
In Diktaturen macht man das so.
Wie oft hat uns Herr Boehme-Neßler nun in den letzten Jahren erklärt, dass das Agieren der sogenannten Parteien der Mitte undemokratisch und „in höchstem Maße“ verfassungs-und rechtswidrig ist?
Wie oft hat seine Rede etwas bewirkt?
Was hat die CDU aus diesem Land gemacht??
Einen linksdiktatorischen Staat, in dem Diffamierung und Hetze an der Tagesordnung sind.
Das Volk wird veräppelt und ausgebeutet.
Freiheitliche Demokratie sieht ganz anders aus .
Jetzt lassen Typen wie dieser „Innenminister“ ihre Maske fallen. Daß solche Leute bei einen Regierungswechsel ausgetauscht werden müssen, ist doch sonnenklar und liegt auf der Hand. Diesen Herren sind einige Nachhilfestunden in Sachen Demokratie sehr zu empfehlen. Schon der Gedanke an einen „Staatsstreich“ bei einen demokratisch, vom Volk gewählten Regierungswechsel, läßt mich derart erschaudern, daß ich an seinen Verstand überhaupt zweifle. Solche Typen haben in einen demokratischen Land wirklich nichts verloren und sind in Ländern, wie z.B. in Nofdkorea besser aufgehoben.
Die Abwehr gegen die AfD in zeitlicher Abfolge: Faschisten, Russlandfreunde (Vaterlandsverräter), Vetternwirtschaft und nun Staatsfeinde.
Wenn es so droht wie es die Umfragen vorhersagen, dann wird sich schon ein nützlicher Idiot finden der Frau Weidel oder Herrn Chrupalla gewaltsam mit Messer, Pistole oder Gewehr auszuschalten versucht.
Und dann wird der „Nationale Notstand“ ausgerufen. Und was das bedeutet das hat uns die Coronazeit, der §28a *) und seine Anordnungen vorgeführt, die dann möglich werden.
*) https://dejure.org/gesetze/IfSG/28a.html
Zumindest sieht man wer eigentlich die wirklichen Feinde unserer Demokratie sind ! Ganz vorne weg Grüne SPD und Linke .
Wenn die AFD auch nur ansatzweise das Darstellen würde was diese Machttrunkenen Sozialdemokraten ihnen seid Jahren vorwerfen wäre die Partei schon längst verboten . Zeit und Möglichkeiten hatten sie ja wohl genug !
Ist eigentlich Mittlerweile egal ob man die AFD mag oder nicht . Jeder Demokrat kann gar nicht mehr unter diesen Umständen eine der Kartellparteien wählen .
Der Staatsstreich gegen das Grundgesetz ist doch längst im Gange durch dieses Altparteienkartell .
von Staatsstreich müssen wir seit Merkels Alleingängen bei AKW-Ausstieg, Asylflut, Energiewende, oder Corona-Diktatur reden. Seitdem regiert der Staat gegen das Volk und schafft sich Gesetze und Meldestellen. die die Meinungsfreiheit einschränken und Bürger wegen berechtigter Kritik verfolgen.
Ja, es ist die linke Einheitspartei (SPDgrünLinksCDU/CSU die bald zur SED2.0 vereinigt wird um an der Macht fest zu halten, tun die inzwischen alles gegen das Volk/Souverän.
„Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden.“ (A. Merkel, 6.2.2020)
Das war der erste in einer ganzen Reihe von Staatsstreichen.
Die Schuldenaufnahme mit dem alten Bundestag war nicht der Letzte.
Es zeigt sich wer die Verfassungsfeinde sind.
Die Altparteien.
Wer seit 2020 immer noch nicht kapiert hat, wer in diesem Land wirklich die Faschisten sind, der wird es nie kapieren. Also 85% der Bevölkerung.
Das Regime spielt noch bis 2029 auf Zeit. Dann kommt der 3. Weltkrieg.
Die Macht hat Orban demokratisch und ohne Gewalt abgegeben. Wir werden sehen ob das im sogenannt demokratischen Deutschland auch noch möglich ist. Dürfte interessant werden.
Man, müssen die Damen und Herren der „Altparteien“ die Hosen voll haben…….
Ja das stimmt. Aber je mehr die in ihrer eigenen Kacke rühren, desto mehr stinkt es zum Himmel.