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Zeit-Gastbeitrag
Laut Scholz muss eine Minderheitsregierung der Union verhindert werden – sonst drohe eine AfD-Koalition
In einem Gastbeitrag in der Zeit warnt Olaf Scholz vor einer Minderheitsregierung der Union, weil das langfristig zu einer Koalition mit der AfD führen könnte. Und die würde die einmal gewonnene Macht, ihre „Herrschaft“, nicht wieder abgeben.
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Der Bundeskanzler a. D. Olaf Scholz warnt in einem Gastbeitrag in der Zeit vor einer Minderheitsregierung der Union. Denn das könne in Zukunft zu einer Koalition mit der AfD führen. „Aus einer von einer Rechts-außen-Partei getragenen Minderheitsregierung kann bald eine Koalition werden“, schreibt er und verweist ins Ausland. „Die konservativen und liberalen Parteien Schwedens lassen derzeit ihre Regierung von den sehr rechten Schwedendemokraten tragen; nach der nächsten Wahl im September wollen sie eine Koalition mit ihnen bilden.“
Er kommt zu dem Schluss: „Aus Verantwortung für Deutschland sollten alle Debatten über eine Minderheitsregierung von CDU und CSU sofort enden.“ Die Analyse, die man derzeit höre, dass eine Minderheitsregierung notwendig sei, um „trotz einer rechnerisch vorhandenen rechtskonservativen Mehrheit im Bundestag eine ,linke‘ Regierungspolitik“ zu verhindern, sei falsch. Denn die schwarz-rote Regierung erarbeite Kompromisse, die zu einer Koalition aus einer rechten und einer linken Partei der Mitte passten.
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Die Kritiker der Regierung würden ein Wirtschaftsprogramm wie 2005 wollen, was der Union damals beinahe den Wahlsieg gekostet hätte. Doch weder damals noch heute gebe es in der Bevölkerung eine Mehrheit für solche Maßnahmen. Damals wollte die Union im Falle eines Wahlsiegs die Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent anheben.
Olaf Scholz führt in der Zeit weiter aus, dass eine Forderung nach einer Minderheitsregierung geschichtsvergessen sei. 2005 hätten CDU und FDP keine Mehrheit gehabt, wohl aber rechnerisch Grüne, Linke und SPD. Doch die SPD und die Grünen strebten keine Regierung mit der Linkspartei an. „Und zwar, weil seinerzeit mit dieser Partei in Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik und auch in Fragen der inneren Sicherheit im wahrsten Sinn der Worte ,kein Staat zu machen‘ war.“
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In gleicher Weise sei auch mit der AfD „kein Staat zu machen“. Das gelte nicht nur für die innere Sicherheit und die Außen- und Verteidigungspolitik. „Schon darum darf von ihr keine Regierung in Deutschland abhängen. Vor allem aber ist die AfD eine antipluralistische Partei, die gerade auch deshalb von der politischen Macht ferngehalten werden muss.“
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Wenn Demokratien sterben, beginne es mit einer Wahl. „Und dann geben die Gewählten die Macht nicht mehr ab und zementieren mit zahlreichen Maßnahmen ihre Herrschaft.“ Sein Fazit: „Die Brandmauer ist also mehr als berechtigt.“
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Von sich auf die Anderen schließen. Genau mein Humor.
Wer hält sich denn krampfhaft an der Macht? Und das mit allen Mitteln!
Das der sich noch traut in die Öffentlichkeit Kommentare
abzusetzen, bei dem Mist was dieser Versager fabriziert hat.
Jaaaa…😂🤣so sind sie halt…die Demokraten…🙊😆
„Unsere“ Demokraten, bitte!
Der weiß doch gar nicht mehr wer die AFD ist und was die eigentlich machen !
Den Mann kann und darf man nicht ernst nehmen !
Wer weiß schon mit was der Morgen kommt . Der behauptet ja heute noch die Correctiv lüge über die angebliche Wannseekonferenz .
Kann man auch verstehen dass er eine AFD Regierung fürchtet . Vielleicht gibt es ja dann ein politisches Interesse Cmex wirklich aufzuklären !
4 Jahre Absturzkanzler mit Sprechlähmung, und jetzt Politberater. Genau das was das Land braucht.
Eine Minderheitsregierung muss unbedingt verhindert werden, sonst droht Demokratie!
Genau! Smile….
Dass Figuren wie Merkel, Scholz und Co dann ihre Pfründe gefährdet sehen, darum geht es!
Milliarden an NGOs, Islamistenförderung über diecUN, Milliarden für Regime ans Ausland, Milliarden für genehme Figuren am Futtertrog usw usw.
Die wären dann weg!
DARUM geht es!
Ich glaube, er kann sich jetzt schon nicht mehr daran erinnern, dass er das gerade gesagt hat.
Alles wovor der Olaf warnt, sollten wir unbedingt anstreben.
Eine AfD-Koalition sollte mit einer starken AfD und einer schwachen CDU/CSU erfolgen.
Also nach Neuwahlen.
Die schwache CDU/CSU hätte ich lieber durch die Lücke ersetzt, die sie hinterläßt.
Sonst kommen die Flaschen, die wir heute haben, gleich wieder auf Ministerposten.
Etwas Besseres haben die ja nicht.
Keine Koalition mit der CDU! Ersetzen! Nicht koalieren!
Mancher scheint sich auch aktuell an die grundlegenden Tatsachen nicht mehr erinnern zu können.
Was ist an einer Koalition mit der AfD falsch? Nichts, denn der Wähler hat sie legitimiert, um Ewiggestrige aus dem Amt zu bringen. Es ist ein ganz normaler Vorgang in einer gesunden Demokratie.
Das Profil der AfD könnte dabei erheblichen Schaden nehmen. Wer Faschisten duldet ist selbst nahe dran am Faschismus (Ich denke, die Leser hier wissen, wen ich mit Faschisten meine).
„Und dann geben die Gewählten die Macht nicht mehr ab und zementieren mit zahlreichen Maßnahmen ihre Herrschaft.“ Sein Fazit: „Die Brandmauer ist also mehr als berechtigt.“
Er weiß, wovon er spricht.
Alles, nur nicht Demokratie.
Lieber Herr Scholz, diejenigen, die am lautesten danach rufen die Demokratie zu erhalten, haben diese seit Jahren ausgehebelt. Wie kann man, anscheinend aus Angst vor dem politischen Gegner, vor einer Minderheitsregierung warnen? Diese Koalitionsauswüchse, die eine vom Wähler, meist nicht gewünschte Regierung durch Minderheiten ermöglicht, sollten weg!
Ach der Olaf, den hatte ich schon ganz vergessen.
Vergessliche vergisst man schnell. Ich warte sehnsüchtig auf seine Memoiren. Ich hoffe, er nennt sie „Ich erinnere mich nicht“.
Warburg Scholz unterstützt Blackrock Merz. Da könnte einem was auffallen.
Stichwort Mehrwertsteuer:
2005 unter Merkel nicht nur von 16 auf 18 sondern unter Merkel und der SPD um satte drei 3 auf 19 erhöht worden.
das ganze ist nun 20 Jahre her.
seit 20 Jahren hat diese Erhöhung zusätzlich wieviele Milliarden eingebracht?
alleine 2025 brachte diese Mwst-Steuer satte 320!!!! Milliarden ein .
natürlich nicht alles mit 19% versteuert, aber doch eine ganze Menge.
selbst wenn man großzügig die Hälfte berechnen würde , also 160mrd mit 19 %, dann wären das bei 16% *nur*
134 Mrd., also 26 mrd/Jahr.
bei Ausgaben von 500mrd, die vom Bundestag 2025 beschlossen wurden, also ne recht beachtliche Summe
Offenbar hat Scholz die SPD schon abgeschrieben. Jetzt geht es nur noch darum, Angst zu schüren.
Übrigens habe ich überhaupt keine Angst vor einer blau-schwarzen Koalition, vorausgesetzt, die AfD ist Seniorpartner. Die CDU hat ja inzwischen hinreichen bewiesen, dass sie zu allem bereit ist, um Dienstwagen und Ämter zu bekommen. Die werden der AfD aus der Hand fressen! 😀
In der Union müssten erstmal neue Leute ran!
Zum Kaffekochen reichts bei einigen Unionspolitiker gerade noch.
Wusste gar nicht, das Scholz schreiben kann. Aber bei einem hat er recht, wer die Macht hat gibt sie nicht mehr her.
Nein, nein der hat was gesagt und jemand hat mitgeschrieben!
Oh je, geht denen der Frack!
AfD wählen, schlimmer kann es nicht sein.
Was soll der gute Olaf auch sonst sagen? Aber wer im Glashaus sass………..
Wurde nicht gerade der „Pseudo-Diktator“ Orban abgewählt? Wie das? Ein „böser“ Rechtspopulist und „Demokratie-Beseitiger“ der dann doch Wahlen zulässt? Gibts denn so was?
„Es sei fraglich, ob die Partei ihre politische Macht wieder abgeben würde, wenn sie diese einmal bekommen habe.“
Es ist schon lustig zu sehen, wie die SPD ihr eigenes antidemokratisches Verhalten auf die AfD abbildet, ohne es zu merken.
Ach ja, der Herr Scholz.
Was der aber auch so alles weiß, wo er doch so vergesslich ist….
„…und die würde die einmal gewonnene Macht, ihre „Herrschaft“, nicht wieder abgeben.“
Ja, worin unterscheidet sich die AfD dann von SPD und CDU?
Wer klebt denn an seinem Stuhl, obwohl das Land nach Veränderung lechzt?
Es ist wohlfeil, einem unbequemen Konkurrenten, der einem im Nacken sitzt, das vorzuwerfen, was man selbst tut.
Der Herr sollte sich mal lieber an seinen CumEx Skandal erinnern!
Diese Person ist das Sinnbild des Vergessens.
Eine absolute Mehrheit der AfD wird die Minderheitsregierung, die wir faktisch durch die Brandmauer bereits haben, wegfegen.
Der abgehalfterte und erfolglose 3-Jahres-Kanzler aus der untergehenden SPD will der CDU und CSU vorschreiben, was die zu tun habe.
Skurril.
Die „Zeit“ ist auch erledigt, sie weiß es nur noch nicht.