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US-Regierung strebt die Aufhebung der letzten Urteile gegen mehrere Kapitol-Stürmer an
Das US-Justizministerium hat mehrere Anträge zur Begnadigung der letzten verurteilten Randalierer, die beim Sturm auf das Kapitol beteiligt waren, eingereicht. Bereits zu Beginn seiner Amtszeit begnadigte US-Präsident Trump 1.500 verurteilte Randalierer.
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Die US-Regierung fordert, die Urteile gegen mehrere Randalierer, die am sechsten Januar 2021 am Sturm auf das Kapitol beteiligt waren und in diesem Zusammenhang unter anderem wegen aufrührerischer Verschwörung verurteilt wurden, aufzuheben. Das geht aus Berichten mehrerer amerikanischer Medien hervor.
Dementsprechend hat das US-Justizministerium am Dienstag die Aufhebung der Urteile gegen 12 Personen durch das Berufungsgericht beantragt. Konkret handelt es sich bei den Verurteilten um Mitglieder der rechtsextremen Organisationen „Oath Keepers“ und „Proud Boys“. Die Anhänger der Gruppen wurden unter der Biden-Regierung für schuldig befunden.
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Es handelt sich bei dem Antrag um die Aufhebung der letzten Schuldsprüche gegen Kapitol-Randalierer. Zuvor hat US-Präsident Donald Trump bereits 1.500 verurteilte Beteiligte an den Ausschreitungen im Kapitol begnadigt. Die Begnadigungen mehrerer Beteiligter hatte der Präsident Anfang 2025 zu Beginn seiner Amtszeit per Dekret veranlasst.
„Nach Ansicht der Exekutive liegt es nicht im Interesse der Gerechtigkeit, diesen Fall oder die Fälle anderer, in ähnlicher Lage befindlicher Angeklagter weiter zu verfolgen“, wird das Büro der Bundesstaatsanwaltschaft unter anderem von Fox News zitiert.
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Der Anwalt eines verurteilten „Proud Boys“ begrüßt die Entscheidung der US-Regierung, wie die New York Times berichtet. „Wir sind dem Justizministerium dankbar, dass es richtig eingeschätzt hat, dass der Tatbestand der aufrührerischen Verschwörung in diesem Fall missbraucht wurde“, erklärt dieser.
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Die verurteilten 1500 „Kapitol-Stürmer“ pauschal als „Randalierer“ zu bezeichnen ist falsch. Die allermeisten verschafften sich keinen gewaltsamen Zutritt, auch randalierten sie nicht. Sie verhielten sich wie Touristen, die ehrfurchtsvoll, mit ihren Smartphones alles filmend, staunend durch die heiligen Hallen des Kapitols gingen.
Es gab zweifelsfrei auch Randalierer die Fensterscheiben einschlugen, um sich Eintritt verschafften und die mutwillig Einrichtungen zerstörten.
Bei dem Sturm auf das Kapitol starben nicht fünf Menschen, sondern vier Menschen. Alle vier waren Demonstranten. Nur eine Person (Ashli Babbitt) starb durch Fremdverschuldung. Sie wurde bei dem Versuch sich gewaltsam Eintritt in einen Sicherheitsbereich zu verschaffen, von einem Sicherheitsbeamten erschossen. Zwei Demonstranten starben an akutem Herzversagen (ohne Fremdverschulden), die vierte an einer Amphetaminintoxikation (ohne Fremdverschulden).
Zudem gab es nachweislich haufenweise V-Leute unter den Demonstranten, die nicht nur beobachtet sondern aktiv angestachelt haben.
Nachtrag, um kein Mißverständnis aufkommen zu lassen. Sowohl diejenigen die sich friedlich als auch jene die sich gewaltsam Eintritt verschafften, handelten illegal.
So stimmt es. Aber warum ließ man die Besucher überhaupt hinein? Das war ein völlig unübliches Verhalten. Vor allem wenn sie erst regelrecht hereinbittet und danach behauptet, sie hätten „gestürmt“. Gestürmt wurde da gar nichts. Irgendein Depp hat von außen ein ein Oberlicht eingeworfen. Dieses Bild wurde dann immer zusammen mit Bildern der Demo gezeigt und von „Stürmen“ gesprochen – völlig falsch.
Es ging darum die in der Luft liegende Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern. Zwar war die Eröffnung der Wahlmännerstimmen eigentlich nur ein Routinetermin, aber das gilt nur, wenn es keine Abweichung gibt. Diesmal gab es aber aus einigen Staaten zwei Wahlmännermeldungen, eine von der Verwaltung durch die Gouverneure für Biden, und eine durch die Parlamente für Trump.
Rechtlich wäre es eine Mehrheitsentscheidung gewesen und die GOP hatte die Mehrheit zu diesem Zeitpunkt. Für mich war es daher ein klarer Fall: ein Coup der Linken.
Ich habe damals den Videoausschnitt gesehen, wie dieser schwarze Kapitol-Polizist die unbewaffnete weiße Ashley Babbitt von seitlich hinten durch einen Schuss in den Kopf ermordet hat. Es war eiskalter Mord, die Frau war völlig arglos und unbewaffnet, sie hatte eine Fahne in der Hand.
Danke. Kein Ruhmesblatt für AN dieser Artikel.
Sie brachen i.d.R. NICHT in das Kapitol ein.
Sie wurden hereingebeten. Dafür gibt es genügend Zeugen!!!
@twsan
Die Aufnahmen vom Sturm auf das Kapitol sind öffentlich, das ist in den USA üblich, anders als in DE, volle Transparenz. Sie können sich diese anschauen, dort sehen Sie wie auf Sicherheitskräfte eingeschlagen wird, Fenster demontiert, Politiker von der Kapitolpolizei Fluchtartig in Sicherheit gebracht werden mussten, wobei sich der ein oder andere ältere Abgeordnete verletzte. Protestanten in Büros eindrangen und Unterlagen durchwühlen. Einiges Haben die Protestanten sogar selber gefilmt und veröffentlicht.
Manchmal is selber anschauen am besten, ich kanns nur empfehlen wenn man wie in den USA den Luxus hat das die Behörden alles veröffentlichen
Sie haben ein einseitiges Bild. twsan hat Recht. Die Nacht war ein wichtiges politisches Ereignis, das ich über Handykameras live mitverfolgt habe. Die öffentliche Darstellung ist falsch, was viel später auch die Veröffentlichung der internen Aufnahmen durch FOX zeigten – wegen denen Tucker Carlson dort gefeuert wurde.
Die Demokarten haben den Skandal inszeniert, um die geplante Diskussion über die abweichende Abstimmung der Wahlmänner mehrere Staaten zu unterdrücken. In mehreren US-Staaten waren die Parlamente entgegen der Gouverneure der Meinung, dass die Wahlen gefälscht waren und hatten die Wahlmännerstimmen für Trump abgegeben.
Dafür hätte es auch einen Präzedenzfall gegeben, und es wäre möglich gewesen, diese Wahlmännerstimmen für Trump anzunehmen und seine Wiederwahl zu bestätigen.
Lieber Oxyotl,
ich habe mir die Bilder und Videos zu diesem Sachverhalt damals genau angeschaut und komme zu einer anderen Erkenntnis. Dazu gehört vor allem, das meinerachtens die sogenannte “ aufrührerische Verschwörung “ seitens der MAGA Leute nie statt gefunden hat. Diese Protestler hatten sich nicht in einem Masterplan “ verschworen “ und sie waren unbewaffnet! Ich denke das im nächsten Schritt nun die Personen ins Visier von Ernittlungen geraten werden, die die damaligen MAGS Protestler mit Megaphonen und gezielten Falschinformationen ins Capitol gelenkt haben. Hier werden wir noch staunen welche “ Aktivisten sich zu diesen Aktionen verschworen hatten “ . Wie gesagt “ genau geschaut “ und nachgedacht.
@Juerge..pr:
Zum sogenannten „Sturm auf die Reichstagstreppe“ gibt es eine vorzügliche Doku von Aya Velázquez:
Der Sturm auf den Reichstag – Chronik einer Psy-Op
https://www.youtube.com/watch?v=NJE-j0_ruVc
während der Corona-Demos gab es auch die sogenannte „Bundestagsstürmung“ auf der Treppe des Bundestages. Die Verteidigung in Berlin war so „heldenhaft“, dass es am nächsten Tag vom Frank-Spalter Bundeskreuze für alle gab.
Was für ein verlogenes Geschwurbel. Auf den Videoaufnahmen sieht man, wie Kapitolmitarbeiter die Demonstranten durch eine von innen geöffnete Tür herienlassen und durch das Gebäude eskortieren. Und wie ein schwarzer Kapitol-Polizist eine unbewaffnete weiße Frau, die nur eine USA-Fahne trägt, von hinten in den Kopf schießt.
Einen „Sturm auf das Kapitol“ hat es nie gegeben. Genau so ein erfundendes Narrativ wie Russia-Gate. Aber auch in Deutschland gibt es diese erlogenen Narrative, die nicht hinterfragt werden dürfen: NSU, Potsdam-Geheimtreffen, Pandemie etc.
Joe Biden hat seinen kriminellen und korrupten Sohn begnadigt. Trump begnadigt hingegen die Kapitol-Demonstranten
Nicht nur seinen Sohn. Seine ganze Familie (Biden Inc. oder auch The Biden Crime Family) hat er (?) begnadigt. Obwohl der Begriff Begnadigung die Sache nicht trifft, setzt doch eine Begnadigung eine vorherige Verurteilung voraus.
Joe Biden hat niemanden begnadigt. Aber die Deep-State Agenten, die den Autopen bedienen konnten, haben alle möglichen Verbrecher sogar prophylaktisch begnadigt, wie auch Prof. Covid Anthony Fauci.
Korrekt. Biden konnte und wußte meistens gar nichts mehr. Der war schon im Wahlkampf 2020 dement.
Er war zu der Zeit POTUS! Ganz egal ob dement oder geistig kerngesund, (laut Thevesen)! Wer hat die US-Amerikaner und die ganze Welt, getäuscht? Genau, die Dems!
„Randalierer“, das ist SED-Sprech.
Für Linke: 1013 quälende Tage noch ist Donald Trump, der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten noch im Amt. Für Linke sehr schwer zu ertragen.
EILMELDUNG: China erlaubt Iran Zugriff auf Aufklärungssatelliten für Angriffe auf US-Militärbasen
Mein Gott – alles Trump Jünger hier.
Die haben doch nix getan – die wollten doch nur spielen.
Echt jetzt?
Wenn man dieses Kartell-System hier so anschaut mit seinem Propagandaapparat den sogenannten NGOs und dem Blick auf die seit Brosius und den Aussagen von Benedikt Lux bekannten Unterwanderungen.,… Da könnte man sich den Griff zur Mistgabel auch bei uns manchmal schon fast wünschen.
„Justizirrtümer“ oder einfach von einer korrupten Vorgängerregierung vorsätzlich inszenierte Intrigen müssen natürlich „aufgearbeitet“ und ggf. Korrekturen vollzogen werden.
Das ist auch der Grund, warum viele im Umfeld unserer sogenannten „Regierung“, die den Unrechtsstaat zelebrieren in schiere Panik ausbrechen, wenn sie an eine neue Regierung denken, die Recht und Gesetz wieder einen angemessenen Stellenwert beimisst.
Sie haben im Laufe der Zeit immer mehr schwere Verbrechen angehäuft, die aus politischen Gründen vertuscht, einfach dreist nicht zur Anklage gebracht wurden oder Richtern zugewiesen wurde, die auf der „Gehaltsliste“ des Kanzleramts stehen.
Hakenkreuzmaler, die Patin der organisierten Verbrechen in Berliner Jugendzentren oder Justizminister*innnen, die Regie in einer inszenierten Intrige führen, um eigenes faschistoides Unrecht durchzusetzen sind nur die Spitze des Eisbergs .
Zuvor allerdings, sollten die Gesetze noch einmal drastisch verschärft werden.
Trump wird sicher nicht freiwillig gehen nach 8 jahren. der will noch ein drittes mal ran. das geht natuerlich nicht so einfach. da braucht er diese leute nochmal dazu. deshalb laesst er sie jetzt schon mal raus zur vorbereitung in 2 jahren.
Typisch Europa, nachdem die Amerikaner die Dreckarbeit gemacht haben: Schlagzeile: NTv: Mission nach dem Krieg: Europäer wollen offenbar Schifffahrt bei Hormus absichern.
Könnten Sie vielleicht darlegen, worin der Erfolg der „Drecksarbeit“ besteht, wenn das Regime im Iran weiterhin besteht? Wenn völlig unklar ist, wo das iranische Uran verblieben ist? Asien nichts mehr zum Tanken hat? In den USA und Europa die Lebenshaltungskosten weiter steigen? Und dazu die USA gerade bewiesen haben, dass Sie ihren Sicherheitsgarantien nicht mehr gerecht werden?
Sie schreiben wirr. Das iranische Regime hat mit seinen Angriffen auf unbeteiligte Nachbarn doch nun wirklich gezeigt, dass sie verrückte Verbrecher sind. Diese Typen dürfen niemals Atomwaffen bekommen und Donald Trump ist der erste der es ENDLICH anpackt.
Natürlich könnte es besser laufen, aber wir behindern nur.
Was Sie Waldschrat schreiben ist eine Ansammlung verschiedener Themen die man ausführlicher besprechen müßte und immer gegen Trump. Deswegen ist das für mich WIRR und entspricht dem, was man allgemein unter wirren Kommentaren versteht.
Niemand weiß, was genau der Plan der USA ist. Was wir wissen ist, dass sie gegen das iranische Regime vorgehen. Und das muss man eben begrüßen.
Nur wer das nicht begrüßt, ergeht sich in ewigen Jammereien über Dinge, die z.Zt. niemand beurteilen kann.
„… und immer gegen Trump.“
Ach? Darf man hier nur bestimmte Politiker kritisieren, während andere immun sind?
Wie verlogen kann man noch sein?
„Das iranische Regime hat mit seinen Angriffen auf unbeteiligte Nachbarn doch nun wirklich gezeigt, dass sie verrückte Verbrecher sind.“
Mein Gott, ich bin der letzte, der das bestritte. Aber was die USA gerade abziehen, hilft offensichtlich nicht, die Situation zu bereinigen; mich nervt dieses ständige „Europa“-Bashing, wenn Donald Trump noch nicht einmal auf seine engsten Berater hört, nicht weiß, was in den Nato-Verträgen steht und seine letzten Parteigänger in Europa vergrault.
Es ist nicht „wirr“, berechtigte Fragen zu stellen, Sie Schwätzer.
Tut mir leid, aber ich bin dagegen. Wenn ein Gewaltbereiter Mob ein Regierungsgebäude stürmt, es verletzte unter Personal und Sicherheitsdiensten gibt, sind diese Leute in einem ordentlichen Gerichtsverfahren anzuklagen, falls schuldig zu bestrafen und das bis dir Strafe verbüst.
Hier im DE kritisieren wir auch das der linke Mob viel zu gut wegkommt, jedesmal. Das für eine „Maja“ eine Politikerarmee sich mobilisiert. Politik hat sich aus justiz rauszuhalten, egal ob USA oder DE.
Sie haben ja recht, aber sie sind falsch informiert worden.
Sie schauen zuviel ÖRR!
Mehr gibt es zu diesem Thema nicht zu sagen, so ist’s.
Jawoll! Sobald das zurechtgelogene Narrativ unters Volk gebracht wurde, hat das Volk es zu glauben und gefälligst sein Maul zu halten!
Faschistisch bis ins Mark.
5 Tote, direkt durch den „Sturm“ ist eine Lüge AN!
Nicht dass linke Spinner und CDU-Wähler an der Wahrheit interessiert wären, aber trotzdem:
https://www.youtube.com/watch?v=W9R9oysRLK4
Was mich an allen CDU-Wählern, die ich persönlich kenne, am meisten ankotzt ist, dass niemand von ihnen an echten Fakten und der Wahrheit interessiert ist. Sie saugen alles, was sie von Tagesschau und Co serviert bekommen gierig auf und erbrechen es einem bei Bedarf vor die Füße. Und fühlen sich dabei noch total überlegen und „informiert“. Und beim „Sturm auf das Kapitol“ ist es genau das Gleiche.
ich denke man wird natröglich alle seine Entscheidungen rückwirkend aufheben, der Mann ist nachweislich nicht bei Sinnen. So hat Trump ja auch Bidens Entscheidungen
als ungültig erklärt. Ironie der Geschichte.
Der Jesusgleiche Sonnenkönig von War-a-Largo zeigt wieder seine Verachtung für
Gesetzt und Ordnung. Wann kommen endlich die Männer mit der Zwangsjacke?
Die ganze Welt wird aufatmen wenn wir diesen Irren endlich los sind.
Du kannst dich nicht auf die ganze Welt berufen, wenn du in einer Bubble lebst. Berufe dich auf deine kleine Welt, dann kann ich dich verstehen.
„Du kannst dich nicht auf die ganze Welt berufen, wenn du in einer Bubble lebst.“
Führen Sie Selbstgespräche?
Er spricht auch in meinem Namen. Die Welt braucht endlich wieder ordentliche westliche Politiker, die ausmisten. Iran ist ganz oben auf der Liste.
Objektiv ist Donald Trump kein Diplomat, muss er auch nicht sein, aber er hatte doch in fast allen Dingen immer Recht. Ihr Linken dreht nur so durch, weil Ihr Schiss habt, dass irgendwann auch die Normies merken, dass das so gehört und sie nur gehirngewaschen worden sind
@Felix1
„Ihr Linken …“
Es wird langsam echt langweilig, finden Sie nicht?
Es wird nicht langweilig, die Linken vorzuführen. Sie nerven seit 68 immer mehr. Sie haben die Jugend verdorben, deren Bildung zerstört, die ehemals vorzüglichen Öffentlich-rechtlichen Medien gekapert und zum Sprachrohr der Antifa gemacht. Sie belügen uns im Auftrag einer globalen Elite mit dem Klimaschwachsinn und verarmen uns. Sie haben auch die Bundesweher, eine im Kalten Krieg fähige Armee auf dem Gewissen.
Linke sind eine Bedrohung für die Öffentlichkeit. Man sollte ihre Thesen äußerst vorsichtig und nur zu wissenschaftlichen Zwecken in laborähnlichen Einrichtungen untersuchen und diskutieren.
„Es wird nicht langweilig, die Linken vorzuführen.“
Für Sie ist alles, was nicht Ihrer Meinung entspricht, wie bei den allermeisten hier, entweder „wirr“ oder „links“, und dabei wollen Sie das letzte Wort behalten.
Der Begriff „links“ ist nichts als eine Sprechblase hat in diesem Kommentarbereich keinerlei analytischen Wert.