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Wahl in Ungarn

Wegen fehlender Unparteilichkeit: Wahlsieger Magyar will öffentlich-rechtliche Nachrichten aussetzen

Der designierte Ministerpräsident Ungarns, Péter Magyar, hat nach seinem Wahlsieg angekündigt, die Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Medien auszusetzen, bis diese „unparteiische Nachrichten“ produzierten.

Péter Magyar, Wahlsieger in Ungarn (IMAGO/Xinhua)

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Nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl hat der Chef der ungarischen Oppositionspartei Tisza, Péter Magyar, angekündigt, die Nachrichtensendungen der öffentlich-rechtlichen Medien vorerst aussetzen zu wollen. Die Einschränkung solle so lange gelten, bis die Produktion „unparteiischer Nachrichten“ durch die Medien gewährleistet sei. Reuters zufolge äußerte sich Magyar dazu am Montag in Budapest auf einer Pressekonferenz, einen Tag nach der Wahl.

Grund ist der seit Jahren erhobene Vorwurf, die staatlichen Medien hätten unter der Regierung von Viktor Orbán nicht ausgewogen informiert. Magyar verknüpft seine Ankündigung ausdrücklich mit der Bedingung, dass die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks künftig ohne politische Schlagseite organisiert werden solle. Den Schritt stellte er als vorläufige Maßnahme dar, nicht als dauerhafte Abschaltung.

Magyars Partei Tisza hatte die Parlamentswahl am Sonntag mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Politische Beobachter gehen davon aus, dass der Machtwechsel in Budapest rasch auch institutionelle Folgen haben könnte. Darüber hinaus kündigte Magyar rasche Reformen zur Stärkung des Rechtsstaats an.

Geplant seien Maßnahmen gegen Korruption, mehr richterliche Unabhängigkeit, größere Pressefreiheit sowie ein Verfassungszusatz zur Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zwei Mandate. Eine weitere Amtszeit Orbáns soll damit ausgeschlossen werden. Ziel der Maßnahmen ist unter anderem, eingefrorene EU-Mittel wieder ausgezahlt zu bekommen und von Strafzahlungen nach Brüssel verschont zu werden.

Orbán stand 16 Jahre lang ununterbrochen an der Spitze der Regierung und prägte Ungarn in dieser Zeit wie kaum ein anderer Politiker. Seine Amtszeit war von anhaltenden Konflikten mit der Europäischen Union begleitet, insbesondere über Fragen der Staatsorganisation. Auch die demonstrative Nähe seiner Regierung zu Moskau stieß international immer wieder auf Kritik. Magyars Wahlsieg steht damit nicht nur für einen Machtwechsel, sondern für das vorläufige Ende einer politischen Ära in Ungarn.

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102 Kommentare

  • Das könnte man bei dieser Gelegenheit auch gleich bei ARD und ZDF vornehmen

    173
    • Nicht „könnte“ sondern „sollte“!

      • Nein, müßte

    • Am Wahlabend hat Magyar erneut
      Säuberungen angekündigt.

      Während eines öffentl. Auftritts in Budapest war eine starke Stimmung unter den Teilnehmern spürbar. Aus der Menge waren wiederholt Rufe nach einer Bestrafung der Vertreter der bisherigen Macht zu hören.

      „Sperrt sie ein, sperrt sie ein“ (Anm. d. Red.: Aufrufe zur Inhaftierung von Vertretern der vorherigen Regierung).

      Bei der öffentl. Versammlung waren geballte Fäuste vieler junger Menschen zu sehen, die sich klar zu einer linken Bewegung bekennen.

      Es ist offensichtl., daß Magyar die Wahl durch starke mediale Unterstützung u. eine neue Generation junger Menschen gewonnen hat, die durch Schulen geprägt wurden, die von liberal-linken Strömungen aus der Europäischen Union beeinflußt sind…
      https://www.freiewelt.net/artikel/redaktion-zc/geopolitik/peter-magyar-verspricht-ermittlungen-junge-waehler-fuehrten-ihn-zum-sieg/43712
      Zeitung von Sven v. Storch; Gatte v. Beatrix.

      • „Liberal-linken Strömungen“ ist eine Kontradiktion,
        etwas was links ist, kann niemals liberal sein.

      • Diese jungen Leute werden sich noch wundern, wenn sie erst so richtig die EU zu spüren bekommen. Dann werden sie Orban herbei sehnen…

        • Die jungen Linken in D finden es doch alles super toll, wie es gerade läuft mit Multikulti und bunter Vieleranz. Warum sollten die jungen Linken in Ungarn anders ticken?

          6
        • Ja, Ungarn hat sich kaufen lassen mit den EU-Milliarden.

          5
        • Nachsatz:
          „Dann werden sie Orban herbei sehnen…“
          War gemeint mit „kaufen lassen“

          3
    • Die berichten ja in seinem Sinne.
      Witzig finde ich: „mehr richterliche Unabhängigkeit“.
      Also nur ein bisschen, eben gerade soviel, dass die eigene Einflußnahme nicht tangiert wird.

  • ReGIERungen sollten NICHT bestimmen, was wer wann sendet und wer was wie und wann konsumiert.

    NUR die Geldflüsse sind auf ewig einzustellen, den Rest regelt der Markt.

  • Uiiii, dass kann aber Uschi so nicht stehen lassen.

    • Ich bin gespannt, wann das ungarische Regime die Mitglieder der Regierung Orban in Arrest oder Haft nehmen wird. Bolsonaro in Brasilien ist ein abschreckendes Muster. Bei Präsident Trump haben es die linken auch versucht.

      • Ich habe keine Ahnung, wie weit die Orban-Regierung die ÖR-Medien unter Kontrolle hatte. Aber nach der Wahl Tusks als Ministerpräsident Ende 2023 lief es in Polen genauso ab: Austausch des journalistischen Personals unter Beifall aus der EU.

        • Wenn die EU Beifall Klatscht, dann ist es ein sicheres Zeichen dafür das die Sozialistische/Technokratische Talfahrt weiter geht!

          7
      • Da ,wie es aussieht, Magyar große Teile der Orbanschen Regierungspolitik weiterführen will , wird sich die EU noch wundern ,hoffentlich läßt auch der „Neue“ sich nicht von Uschi und ihren Vasallregierungen erpressen ,und betreibt weiterhin eine gute nach innen gerichtete Politik die, die Interessen des ungarischen Volks zum Kern hat .

        • Ich glaube eher, dass sich die Ungarn noch wundern werden.

          39
        • Erstmal die ausstehenden Zahlungen einsacken, dann mal sehen… Ich schätze mal, da werden sich noch einige umsehen 😉

          28
      • Wieso sollten die das machen ? Haben sie eigentlich noch nicht mitbekommen , das dieser neuen ungarischen Nationalversammlung nur noch konservativ-liberale, christlich-konservative und sogar rechtsradikale Abgeordnete sitzen . Alle linken udn Grünen sidn vollkommen raus , die gibt es da gar nichts mehr

        Ausserdem war de neue Präsident Magyar 20 Jahre lang in der selbeb Partei wie Orban udn ist erst 2024 ausgetreten . Er hat lediglich zur EU udn Putin eine andere Einstellung wie Orban . Bei den Themen Migration ,oder Nationales Interesse , besteht kein großer Unterschied zu Orban . Die EU sollte sich mal nicht zu früh freuen

    • Wieso? Die hat Ihn doch beauftragt, in Zukunft nur noch EU Nachrichten zu verbreiten..Damit Er Die 15 Milliarden bekommt…

  • Hello ARD und ZDF …..
    Goodbye Maischberger, Illner, Slomka, Hayali, Lanz, Zamparoni …..

    • Die linken und extrem linken sogenannte Journalisten schaden der breiten Meinungsfreiheit.

  • Ein Onkel von Janosch besaß einst mehrere Kinos in Budapest. Als bei Kriegsende die Kommunisten die Macht übernahmen, schenkte er sein Kinoimperium dem Staat, bereute offiziell seine Kapitalistenvergangenheit und wurde zum Musterkommunisten. Nun fand sich aber im neuen Kader absolut niemand, der auch nur im Geringsten geeignet war, die Kinokette von Janoschs Onkel weiterhin zu betreiben. Als man begriff, nicht auf ihn verzichten zu können, machte man ihn einfach zum Kulturminister. So vergrößerte er sein Imperium und lebte besser davon als zuvor.

    Diese Geschichte ist unglaublich, aber wahr.

    • Tja, „Klavierspielen“ müsste man können …

  • „Ziel der Maßnahmen ist unter anderem, eingefrorene EU-Mittel wieder ausgezahlt zu bekommen…“! Mit Kritik an „öffentlich-rechtlichen Medien“ wird das aber nix, Herr Magyar! How dare you? Hat man sich da in der EU vielleicht zu früh gefreut?

    • Definiere UNPARTEILICHKEIT ? Das kann jeder so handhaben, wie es ihm gerade in den Kram passt. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste.

  • Seine erste Amtshandlung ist also die Abschaffung der Pressefreiheit

    • unter Einführung Der EU Pressefreiheit….

      • Und wenn er Das ernst meint und auch durchsetzt?

    • Ich verstehe euch mal wieder nicht …

      Ihr wollt unbedingt unabhängige Medien, wenn dann ein Regierungschef diese Forderung auf Priorität setzt, ist das in euren Augen auch wieder nicht richtig?

      Hauptsache: DAGEGEN !!!
      Oder Was?

      • Es werden genau so unabhängige Medien werden wie in D. Ich hoffe nur, dass die Ungarn sich das nicht bieten lassen.

  • Fängt ja gut an…

  • Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt heute nach Berlin.
    Ein Regierungssprecher bestätigte, dass Bundeskanzler Merz ihn empfangen wird. Ein Teil seines Kabinetts begleitet Selenskyj.
    Die ukrainischen Minister planen Gespräche mit ihren deutschen Kollegen.
    Es sind die ersten deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen seit mehr als 25 Jahren. .
    Nach den USA ist EU-Deutschland mittlerweile der zweitgrößte bilaterale Geber für die Ukraine. Die Bundesregierung hat das Land seit Kriegsbeginn mit fast 100 Milliarden Euro für Waffen, humanitäre Hilfe und Wiederaufbau unterstützt.

    • Ja, mit dem Geld deutscher Steuerzahler, ohne die Zustimmung der Mehrzahl derer…

      • Nee, die wurden von 80% gewählt.

    • Das passt gut, dann kann unser AU Kanzlerdarsteller unsere Kohle in der UA versenken und mit seinem Kumpel Selutschki eine Sekt darauf trinken das sie nicht mehr von HU Seite gestört werden.

    • Plus geplünderte Bundeswehrdepots (u.a. 350 Panzer) Plus Aufnahme der ukrainischen Bevölkerung in die deutschen Sozialsysteme.

    • Und von den 100 Milliarden sind 99 versickert …
      Per „Werttransport“ durch Ungarn in’s Nirvana!
      Und der böse Orban hat sich erdreistet, dazwischen zu grätschen, Frechheit!
      Der Einzige, der die Ukraine mal zu einem Entgegenkommen zwingen wollte.

      Hat eigentlich die deutsche Regierung mal nachgefragt, warum solche Riesensummen (in bar!) und Unmengen an Gold&Co aus der Ukraine abtransportiert wurden?
      Und Das nicht nur einmal !!!

      In der Erhebung der Verkaufszahlen von Bentley Luxuslimousinen liegt die Ukraine auf Platz drei.
      Nach mehr als zwei Jahren erbarmungslosem(?) Krieg!
      Die Bevölkerung hat kein Brot, aber einige Wenige haben die Limousinen vor der Tür?

      Und wir Deutschen zahlen munter weiter …

  • Das fängt ja gut an. Der will wohl die Staatsmedien in Deutschland nachahmen…

  • Und schon geht’s los. Die Ungarn oder war es mehr die EU haben sich ein schlechtes Ei ins Nest gesetzt.

    • … und nicht das Erste!

  • Gegen Medien vorgehen – ist das nicht daß, was man Orban immer vorgeworfen hatte?…

    • „…das nicht das“ sollte es natürlich richtig geschrieben heißen…

  • Doppelplusgut!

  • Magyar setzt den ungarischen ÖRR aus, weil der dem alten System dient und will System-Richter auswechseln, Tusk hat es in Polen genauso gemacht. Das freut „unsere Demokraten“ und die EU jubelt. Ja, dann kann die AfD das 2029 auch machen, finde ich.

  • Gut, ein ÖRR darf in normalen Umständen keiner Regierung das Wort sprechen, auch nicht der die ich gut finde

    • DAS nennt man dann unparteiisch!

  • Ob völlig unparteiisch oder nicht, ist vielleicht gar nicht der entscheidende Punkt. Wichtiger ist, dass ein mündiger Bürger sich seine eigene Meinung bildet. Er schaut sich verschiedene Quellen an, vergleicht und merkt selbst, wo etwas gefärbt oder interessengeleitet sein könnte. Dafür braucht er nicht ständig jemanden, der ihm erklärt, dass er gerade manipuliert wird, denn genau das wäre schon wieder eine Art Manipulation.

    Ob man den ÖRR abschafft oder aussetzt, würde das Grundproblem kaum lösen. Wenn er seine Aufgaben erfüllt, sorgt die Finanzierung eher für Stabilität als für echte Unfreiheit. Erst bei schweren Pflichtverletzungen wäre eine grundlegende Infragestellung wirklich gerechtfertigt.

    In Deutschland würde eine Abschaffung nicht automatisch zu mehr Mündigkeit führen. Wahrscheinlicher ist, dass das entstehende Informationsvakuum vor allem von Social Media gefüllt würde, und dort ist die Orientierung oft noch schwieriger, lauter und stärker verzerrt.

    -26
    • “ Er schaut sich verschiedene Quellen an, vergleicht und merkt selbst, wo etwas gefärbt oder interessengeleitet sein könnte.“

      Es wäre ja zu schön, wenn die Leute DIES TATSÄCHLICH MAL TÄTEN!

      • Nicht täten, sondern könnten! Im TV und Radio kriegt man keine Alternativangebote, und mit I-Net können einige nichts anfangen (da sind ja bereits manche Politiker überfordert).

    • Warum gibt man auf diesen Artikel 23 Daumen runter?
      Nur weil Der von Atlas kommt?

    • @Atlas

      Entscheidender ist doch- und da ist der Bogen zum ÖRR Ungarns, das der deutsche ÖRR im Nachrichten/Reportagen/Satire Segment- und darum geht es ja im Wesentlichen, 99%ig mit linken/grünen Partei-Robotern, Agitatoren/ linksgrünen Aktivisten/Lautsprechern, mit woken Trotteln besetzt ist.

      Und das ist der Bogen zum Orban-Funk in Ungarn, wo JEDE/R verfolgt wurde, der andere Meinungen als die des Orban-Clans vertrat.

      Und man arbeitet in Deutschland TÄGLICH daran, mit einer einflussreichen, wirkmächtigen linksgrün verstrahlten Politik, genau diese Verfolgung von JEDWEDER Abweichungen zum VORgebeteten Hauptstrom durch Gesetzgebung zu verfolgen- nach Vorbild des Orban/Berlusconi Modells.

      EINZIGE Journalistin mit konservativer Notation: Julia Ruhs, wurde von der KOMPLETTEN ÖRR Meute, ÖFFENTLICH und ordentlich/redaktionell zerrissen und die Absetzuung des EINZIGEN konservativen Formates im ÖRR, wurde von diesem linksgrünen, Vollkasko-Versorgten im ÖRR System GESCHREDDERT !

  • Ups, damit hat VDL vermutlich nicht gerechnet. Aber wenn es gegen die andere Seite geht, ist es natürlich voll o.k….

  • Klingt grundsätzlich gar nicht so schlecht, was er vorhat. Man meint ja fast, die ungarische AfD sei unterwegs. Was, wenn die EU mit Magyar aufs falsche Pferd gesetzt hätte?

    • Was glauben Sie, wie die Nachrichten demnächst dort aussehen werden? ÖRR lässt herzlich grüßen!

      • Und schon sind die OberOberOber-Schlaumichel wieder am Start …

        Gegen Depressionen gibt es Medikamente!

        • Ich weiß nicht, was Sie sich eingeworfen haben, aber nehmen Sie weniger davon, es trübt offenbar die Sicht.

          0
  • Demokratie kann wohl nur funktionieren, wenn ein Ministerpräsident (Kanzler) die 2/3 Mehrheit gewinnt.

    -11
  • Nun, die Ungarn haben Orban abgewählt. Aber nicht mit überwältigender Mehrheit. Diese Mehrheit im Parlament ist allein einem Mechanismus geschuldet, den Orban aber selbst installiert hatte. Was die Wählerschaft Magyars betrifft, so muss man sich nur die kursierenden videos der „Feiernden“ ansehen. Ganz offensichtlich sind diese nicht willens oder in der Lage zu sehen, was die Brüsseler Autokraten mittlerweile an Diktatur zu errichten in der Lage waren. Magyar ist nicht unumstritten, besonders auffällig sein durch die EU gesponserter, kometenhafter Aufstieg. Diese „Unterstützung“ wird ihm auf die Füße fallen, da kann er machen, was er will. Die Ungarn sind in die Honigfalle getappt, das werden sie noch schmerzhaft realisieren müssen.

    • „Die Ungarn sind in die Honigfalle getappt“
      Sehr schön formuliert, Kompliment!
      Ich hatte das an anderer Stelle als „kaufen lassen“ benannt.

  • Ist das seine Sanktion oder die der EU? Ungarn ist jetzt Vasall der EU und wird es zu spüren bekommen! Geduld??

  • Heißt Das jetzt, Magyar will vermeintlich Abhängige Nachrichten durch EU Nachrichten ersetzen? Hahahaha….

    • Ja, genau das!!!

  • Abwarten,sagen kann der viel,mal sehen ob er auch so handelt,ich bleibe skeptisch.

    • Genau DAS ist die richtige Feststellung zur Zeit.
      Das Gleiche gilt übrigens für die AfD 🙂 🙂 🙂

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