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Bahngewerkschaften
„Mehr Aggression“: DB-Betriebsrat kritisiert Hubigs Plan zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens
Gewerkschafter kritisieren die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren. Das würde den Arbeitsalltag der Bahnmitarbeiter gefährden. Nach dem Tod des Zugbegleiters Serkan C. sei das ein völlig falsches Signal.
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Nachdem sich Justizministerin Stefanie Hubig dafür ausgesprochen hat, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren, schlägt ihr die Kritik mehrerer Gewerkschaften entgegen. „Gehören Menschen, die sich keinen Fahrschein leisten können und am Ende wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis landen, dort wirklich hin?“, fragte sie im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. Im Rahmen einer anstehenden Strafrechtsreform könne man auch das ändern.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die Gefahr, dass „es sehr vielen dann einfach egal ist, ob sie einen Fahrschein haben oder nicht“, wie ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung mitteilte. „Erschleichen von Leistungen muss eine Straftat bleiben, sonst öffnen wir Tür und Tor für ein solches Vorgehen.“ Denn oft gehe es auch um Strafen in Höhe von Hunderten Euro.
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Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) lehnt den Vorschlag ebenfalls ab. „Für die Beschäftigten bedeutet das mehr Konflikte, mehr Aggression und eine steigende Gefährdung im Arbeitsalltag“, so GDL-Chef Mario Reiß. Wenn Schwarzfahren entkriminalisiert würde, würde man das Problem nur auf die Beschäftigten vor Ort abwälzen.
Der Gesamtbetriebsratschef von DB Regio, Ralf Damde, erinnert an den Fall des getöteten Zugbegleiters Serkan C., der bei einer Ticketkontrolle von einem Mann auf den Kopf geschlagen wurde und seinen Verletzungen schließlich erlag. Eine Entkriminalisierung sei nun das völlig falsche Zeichen. „Ich erwarte, dass der Staat sich hinter jene stellt, die Ordnung und Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln durchsetzen – und nicht aufseiten derer, die das System ausnutzen“, sagte er der Süddeutschen Zeitung.
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Er kritisiert auch die SPD dafür, dass die Ministerin diesen Vorschlag als SPD-Politikerin überhaupt erhoben hat: „Ich habe das Gefühl, die Sozialdemokratie nimmt die Lebenswirklichkeiten der Menschen da draußen gar nicht mehr wahr.“ Mehrere Mitarbeiter der Deutschen Bahn hätten sich bei ihm beschwert und gesagt, dass sie sich fragten, warum sie überhaupt ihre Arbeit machen sollen, wenn die Politik sich nicht hinter sie stelle.
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Supi, dann kann ich ja demnächst auch umsonst überall essen gehen, ins Kino und sonstige Veranstaltungen, Tanken natürlich und einkaufen ohne an die Kasse zu gehen, ohne dafür „Kriminalisierung“ zu bekommen…
oder?
Nur mit Migrationshintergrund.
Nö, dass wäre Rassismus!
Die Lösung wäre eine Art diplomatische Immunität für Goldstücke.
Würde die Gerichte ungemein entlasten und wäre gut für die bunte Bereicherung.
Abgesehen davon. Schuld ist immer und überall der alte weiße Mann und die AfD.
Mein Vorschlag zur Güte:
Sozialer Dienst. Kann nicht schaden.
Straßen, Parks und Wiesen von Unrat befreien. Deutschland ist vielerorts schmutzig.
Alternativ: Pflegeassistenz. Dringend gebraucht.
DIESE Leute, die ihre Alimentierer, also „uns“, verachten, als Pflegeassistenz ???? Ich denke nicht, daß das so ne gute Idee ist.
Da gäbe es noch viel mehr zu legalisieren, z.B. Ladendiebstahl, nicht Bezahlen im Restaurant und andere „Kleinigkeiten“.
Als Ausgleich dafür könnte man die Strafen für Politikerbeleidigungen drastisch anziehen, denn das sind die wahren Feinde und Gefährder der Demokratie.
Kleiner weiterer Aspekt zur Sache:
Bisher durfte ein Kontrolleur einen Schwarzfahrer nur bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, da eine Straftat vorlag (§ 127 Abs. 1 StPO).
Wenn Schwarzfahren aus dem Strafrechtsbereich herausgenommen würde (bisher § 265a StGB), entfiele dieses Recht. Man dürfte den Schwarzfahrer als Kontrolleur nicht mehr anfassen, geschweige denn aufhalten. Sonst würde man sich … strafbar machen gemäß § 239 StGB – Freiheitsberaubung.
Ich denke, es würde Frau Hubig guttun, mal einen oder zwei Tage einen Kontrolleur auf einer „schwierigen Strecke“ unterstützend zu begleiten.
Nix ein oder zwei Tage…..Zwei Monate im Schichtdienst auf der U8.
Danke für den Tip, Kieron! Werde ich dann bei meiner Reiseplanung berücksichtigen.
Wenn das so ist, könnte man natürlich damit argumentieren, dass sich der Kontrolleur dadurch von einer faktischen oder impliziten Pflicht befreit sehen kann, den Schwarzfahrer festzuhalten. Damit würde in vielen kritischen Situationen ein Eskalationsgrund entfallen.
Warum sollte man zahlen wenn man nicht muss?
Obacht! Das gilt natürlich nur für die goldige Fachkräfte. Kartoffeln müssen natürlich mindestens den 3fachen Fahrpreis zahlen, denn die Freifahrtstickets muss ja trotzdem jemand bezahlen. Und das System Kartoffeln bezahlen und Fachkräfte bekommen alles für lau, hat sich bereits etabliert und ist ein absolutes Erfolgsmodell.
Und deutsche Arbeitnehmer? Dürfen wir dann auch Schwarz fahren? Ich verdiene nicht soviel. Dann kann ich mir ja das Deutschland Ticket sparen. Oder wie ist das gemeint?
Ich verstehe es so
es ist dann für alle frei
natürliche auch für Sie.
Eine Ordnungswidrigkeit mit der Folge erhöhten Beförderungsentgeltes wird es wohl schon bleiben. Vorerst.
Irgendwann kommt dann die Nahverkehrsabgabe für Alle und Jeden. Die wird dann ein bißchen teurer, als der sogenannte Rundfunkbeitrag.
Und da wird es natürlich auch wieder Knast geben, für die, die nicht zahlen und trotzdem (nicht) fahren.
Dann brauchen die neuen Facharbeiter auch im Supermarkt nicht mehr bezahlen.
Man hört des öfteren, dass sie das jetzt schon nicht tun, gelegentlich revanchieren sie sich durch umfangreiche Aufräumarbeiten.
Kalifornien lässt grüßen. Ladendiebstahl unter 800 Dollar keine Straftat mehr. Was meint ihr wie da die Läden geplündert werden.
Entkriminalisieren ist eigentlich das falsche Wort. Es geht ja nur um die Herabstufung von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit, nicht um eine Legalisierung. Falschparken ist auch keine Straftat, aber die Knöllchen müssen bezahlt werden. Ich finde beides etwa vergleichbar: Ob man 5 € für den Fahrschein oder für den Parkschein sparen will, macht nicht viel Unterschied.
Frau Hubig will doch nicht entkriminalisieren. Sie will doch nur die Kriminalitätsstatistik ein wenig frisieren.
Bringen Sie die Dame bloß nicht auf Gedanken…
„Gehören Menschen, die keine Frau finden können und am Ende wegen Vergewaltigung im Gefängnis landen, dort wirklich hin?“
Polizistenmord ist ja schon entkriminalisiert (siehe Völklingen). Warum soll Schwarzfahren da noch kriminell sein?
Aggressives Auftreten wird also belohnt und führt dazu, dass man Dinge, für die man normalerweise Geld bezahlen muss, kostenlos bekommt. Cool, dann kann man sich jetzt alles kostenlos holen wie Autos, Smartphones, Tablets, Lebensmittel, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln, vielleicht auch eine Urlaubsreise … warum denn nicht. Alles im Grunde was mir nicht gehört, kann mir gehören wenn man nur aggressiv genug auftritt, denn dann wird es „entkriminalisiert“ um Konflikte und Medienberichte darüber zu vermeiden. Ich denke mal, das wird gut funktionieren. Warum sind darauf nicht schon Generationen zuvor drauf gekommen. Einfach alles kostenlos mitnehmen und keiner braucht mehr zu arbeiten. Es kann so einfach sein, oder?
Nachdem inzwischen Tötungsdelikte von Migranten wenig oder sogar gar nicht mehr bestraft werden, ist es nachvollziehbar, dass „darunter“ liegende Straftaten ebenfalls nicht mehr geahndet werden sollen.
Man fragt sich was das soll, vor allem wo das hinführen soll? Die Probleme sind doch hausgemacht. Die DB fährt trotz Wucherpreisen verluste ein. Wäre es nicht sinnvoller das die DB Fahrkarten anbietet die sich der normale Bürger leisten kann?
Konsequent wäre kostenloser ÖPNV finanziert aus Steuergeldern
Keine aggression, keine Fahrscheinkontrollen, keinticketverkauf, keinen Ticketautomaten.
dann aber auch kostenloses Tanken
Kostenloser ÖPNV wäre der Todesstoß für den ÖPNV… nicht das es dazu noch viel brauchen würde.
Wenn man nicht zumindest noch versucht Einnahmen zu generieren gibt es auch keinen Grund mehr zu investieren, optimieren oder zu verbessern. Dann wird es heissen: beschwert euch nicht, ist ja umsonst.
Keine Kommune wird noch nur einen Cent für Erweiterung des Angebotes ausgeben. Warum auch? Bringt ja nix.
Wir also wirklich alles zentral geplant und mit Landes- und Bundesmitteln finanziert werden. Das klappt jetzt schon nicht.
Man kann sich den ÖPNV in Ländern in denen er umsonst oder massiv subventioniert ist ansehen… besser als in Deutschland ist der nicht.
Das es keine Aggressionen in kostenlosem ÖPNV gibt halte ich auch für einen frommen Wunsch. Der Auslöser der Aggressionen ist nicht, das der ÖPNV so teuer wäre. Kann es gar nicht sein, weil er es nicht ist. Aggressionen kommen von aggresiven Menschen. Die ändern sich nicht wenn der ÖPNV sich ändert.
Der kostenlose ÖPNV in Luxemburg ist besser als in Deutschland. Aber man kann beide Länder natürlich nur schwer vergleichen.
„Aber man kann beide Länder natürlich nur schwer vergleichen.“
Das würde ich auch sagen… kostenloser ÖPNV in einer Stadt wie Düsseldorf oder München würde sicher funktionieren.
Flächendeckend in Deutschland mit Sicherheit nicht.
Die Aggressivität wird trotzdem nicht nachlassen. Dann reicht schon ein Blick von Mitreisenden… Es wird immer Gründe geben, um auszurasten, jedenfalls für ein bestimmtes Klientel, die geradezu danach suchen…
Kostenloser ÖPNV? Südlich des Berliner-Speckgürtels fahren leere Regional-Expresse mit 5 Doppelstockanhängern (z.B. RE20) und Busse mehrfach täglich ihre geplante Route. Die Bundesländer scheinen massig Geld zu haben, solche geplanten Leerfahren zu subventionieren und am Leben zu halten.
Das ist genau eines der Hauptprobleme.
Man müßte den ÖPNV viel stärker privatisieren, damit man Effizienz und Flexibilität bekommt. Dazu zwingend die DB zerschlagen.
Ein steuerfinanziertes, quasi monopolistisches Staatsunternehmen hat einfach null Interesse daran effektiv zu sein, guten Service zu bieten und Geld zu sparen. Wenn sparen dann am Transportgut… äh Fahrgast. Das geht sofort. Auf keinen Fall am eigenen Personal oder gar Management.
Ganz im Gegenteil für die Bahn ist es gut wenn es nicht läuft. So kann man nach weiteren Milliarden fragen und versprechen, das es diesmal ganz, ganz ehrlich besser wird.
Jeder sollte seinen Beitrag zur Finanzierung leisten! Und wenn wir davon eine besonders renitente Gruppe befreien, geht das zulasten der anderen …
Eine moralisch besserer Weg wäre m.E. ein über steuern finanzierter ÖPNV, den jeder mitfinanziert. Kosten durch Ticketverkauf und Kontrolle würden dann auch entfallen.
Das fände ich deutlich gerechter und stressärmer !
Ich fahre keine Bahn und will neben der Zwangs-GEZ nicht auch noch die Bahn mit meinen Steuern zwangsweise bezahlen müssen.
Wie wäre es mit beschleunigten Verfahren
würde auch Geld sparen und Ressourcen frei machen
Beim dritten Male ab ins Schwarzfahrer Camp,
das würde sicher auch bei ähnlichen Dingen des Zusammenlebens die Moral
stärken.
Die Minister von der SPD wissen leider nicht was die Mehrheit der Bevölkerung möchte. Sie greifen immer nur Themen von Minderheiten auf. Der weitere Abstieg wird so nicht verhindert. Und es ist gut so.
Tja, diese Politiker kommunizieren nur untereinander, nicht mit dem Souverän, wo käme man denn hin, sich mit dem dummen Souverän zu unterhalten.
So lange sich Politiker der Altparteien nur „miteinander“ beschäftigen, kann da nichts bei rumkommen.
Man erkennt das leicht an den Maßnahmen die sie ergreifen und sich dafür feiern wollen, obwohl jedem selbstdenkenden klar ist, das die Maßnahme dumm ist.
Dies aber entlarvt deren geringen Intelekt in Gänze.
Das Problem ist nur, das noch immer zuviele die ÖRR-Propaganda-Sender schauen um sich dort weiter gehirnwaschen zu lassen. – Freiwillig!
Ach Gott ist das schrecklich.
Eine ganz einfache Gesetzmäßigkeit: Kriminelle, die nicht im Land sind, können dort auch nicht rechtschaffene Bürger tollschocken und schon gar nicht in kostenpflichtige Veranstaltungen ohne gültiges Ticket einfallen.
12 Std. U-Haft beim Schwarzfahren.
24 Std. beim zweiten Mal
36 Std. beim dritten mal.
Ohne Geldbuße, klaut ihnen die Zeit.
Aber der Staat will Geld und U-Haft kostet Geld.
Macht einfach so weiter,
denn von vielen werdet ihr nur Geld bekommen.
Gibt es nicht in Südamerika so Resozialisierungsmodelle, wo das Gefängnis für mehrere Tausend „Tramatisierte*innen“ ausgelegt ist und im Wesentlichen nur aus einer 20 Meter hohen Mauer besteht?
Da können die Kosten ja nicht so hoch sein.
Es geht selbstverständlich nicht, dass man Kosten für das Ein- und Auschecken nur für eine Haftdauer von 36 Stunden ausgibt. Da muss man dann schon 3 Monate draus machen, damit die Häftlinge das auch bezahlen können.
Dieses Land entwickelt sich immer mehr zum Tollhaus. Es ist ein Eldorado für Ganoven und Strauchdiebe, aber derjenige der hier arbeitet, den erwarten die höchsten Abgaben weltweit und er erhält dafür eine miserable Infrastruktur, ein miserables Schulwesen, eine teure Gesundheitsvorsorge und am Ende eine geringe Rente.
Das muss aber so sein, weil man doch Fachkräfte aus dem Ausland anlocken will, die in Deutschland ein ganz vorzügliches Umfeld für ihre Geschäftsmodelle vorfinden sollen. So wie etwa die gelungene Ansiedelung der Dependencen des Mocro-Startups.
Nun, schon einmal schrieb´ ich´s:
Daß der Deutsche Anwaltsverein dies begrüßt (unnd womöglich als Lobby-Organisation involviert war/ist), dürfte wohl an mehreren Gründen liegen (die sich gegenseitig nicht ausschließen müssen):
#1: Wer keinen Fahrschein löst, obwohl er es sich leisten könnte, könnte sich wohl auch einen Anwalt leisten – das dürfte aber zahlenmäßig der geringste Teil der Leistungserschleicher sein.
#2: Wer keinen Fahrschein löst, weil es es sich nicht leisten kann, kann sich wohl auch keinen Anwalt leisten und unterliegt der Pflichtverteidigung, womit keine Strafrechtskanzlei „bedacht“ werden möchte, weil man das nicht kostendeckend abrechnen kann.
#3: Wer keinen Fahrschein löst, weil er auch in Gambia, Sierra Leone, Obervolta oder im Libanon schwarz gefahren ist, unterliegt ebenfalls der Pflichtverteidigung, die aber noch nicht einmal „Ausländer-“ oder „Asylkanzleien“ übernehmen wollen, weil das schlecht ist für´s Image.
Hauptsache, es ist strafbewehrt, einen Po zu fotografieren. Schwarzfahrer und Ladendiebe entkriminalisieren. Die SPD ist fern jeder Lebenswirklichkeit!
Was genau schwebt ihr vor?
60€ zahlen müssen, aber wenn’s grad nicht paßt, dann eben nicht?
Freie (Bahn)Fahrt für freie Bürger (und vor allem für andere)?
Gestaffelte Preise: Faktor 1 für Deutsche, Faktor 0 für Migranten u.ä.?
Es bleiben Fragen – etwa „Wann tritt sie wegen Zensur/Fernandes/HateAid zurück?“
Ob es wohl darum geht, dass Zugewanderte, die gerne auf Kosten der Deutschen reisen und nicht bezahlen wollen und bei Fahrscheinkontrollen ausrasten würden, nicht mehr als “ kriminell“ eingestuft werden und somit Ausweisungen verhindert und Einbürgerungen erleichtert werden sollen ?
Meinem Eindruck nach geht es wohl nicht um das Wohl des Zugpersonals.
Tagtäglich kann in Deutschland erlebt werden, wie interessant das Wohl des arbeitenden Bürgers für deutsche Politiker ist.
Individualverkehr abschaffen, Öffis frei für Alle
Genau, wie kommen die Menschen nur dazu einfach irgendwo hin zu laufen oder mit dem Fahrrad zu fahren. Einfach nur weil sie dahin wollen… das muss sofort verboten und durch eine Kollektivlösung unter Zwang ersetzt werden!
Insbesondere, wo man ja seit 10 Jahren fleißig dabei ist, den ÖPNV besonders sicher und vor allem interessant zu gestalten. Es wäre doch echt langweilig, wenn man einfach nur von A nach B fahren würde ohne diesen Nervenkitzel zu haben, weil man sich fragt, ob man heil und lebend ankommt. Wie war das damals nur langweilig ohne Axt-Schwinger und Messerstecher.
/Ironie Ende