Freund werden
„Völkerrechtswidrig“
Steinmeier erhält Lob für Kritik am Irankrieg – vom Mullah-Regime und der AfD
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Irankrieg scharf kritisiert und als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. Lob erhält der SPD-Mann nun vom Außenminister des Mullah-Regimes und vom AfD-Chef Tino Chrupalla.
Von
Am Dienstag äußerte sich Frank-Walter Steinmeier kritisch zum US-israelischen Krieg gegen das Mullah-Regime im Iran. Für seine Worte erhielt er Lob vom iranischen Außenminister. Der Bundespräsident hatte den Einsatz gegen den Iran als „politisch verhängnisvollen Fehler“ bezeichnet und gesagt, er sei „nach meinem Dafürhalten völkerrechtswidrig“; daran gebe es wenig Zweifel. Irans Außenminister Abbas Araghchi schrieb nun auf X, dass Steinmeier „Anerkennung“ dafür gebühre, „dass er die Verstöße gegen die Iraner verurteilt hat“. Wem die Rechtsstaatlichkeit am Herzen liege, der solle seine Stimme erheben.
Steinmeier hielt seine Rede anlässlich des 75. Gründungstages des Auswärtigen Amtes. „Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.“ Damit habe man sich schon bei Gaza auseinandersetzen müssen, und damit müsse man sich nun beim Irankrieg auseinandersetzen. Denn seiner Meinung nach sei der Krieg gegen den Iran völkerrechtswidrig. Die Begründung, dass der Iran kurz vor einem Angriff gestanden habe, sei nicht tragfähig.
Werbung
Im Hinblick auf die Gefahr einer iranischen Atombombe sagte der Bundespräsident, dass es sich um einen „wirklich vermeidbaren, unnötigen Krieg“ handele, wenn es das Ziel gewesen sei, eine Atombombe zu verhindern. „Wir waren nie so weit entfernt von einer atomaren Bewaffnung des Iran wie nach Abschluss des Abkommens am 14. Juli 2015, an dem viele in diesem Haus mit großem Einsatz und jahrelang mitgewirkt hatten.“
Das Völkerrecht sei überlebenswichtig für alle Staaten, die keine Großmächte seien. Europa wäre in einer Welt ohne Regeln verloren. „Europa kann nicht machtvoll sein, wenn wir uns dem Zeitgeist der Rücksichtslosigkeit anpassen. Wir können das nur, indem wir diesem Zeitgeist entgegenstehen!“ Steinmeier betonte in seiner Rede erneut den „doppelten Epochenbruch“, weil Russland die Ukraine angegriffen habe und weil es unter Trump zu einem Bruch im transatlantischen Verhältnis gekommen sei.
Werbung
Auch der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla unterstützte den Bundespräsidenten. „Da hat er mal recht gehabt, so oft kommt das ja beim Bundespräsidenten nicht vor“, sagte er laut dpa. „Der Angriff auf die Ukraine war völkerrechtswidrig. Der Angriff auf Iran ist es auch.“ Kritik kam hingegen von Unionsfraktionschef Jens Spahn. Er wies darauf hin, dass die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bundesregierung obliege. „Ich erwarte von Amts- und Würdenträgern der Bundesrepublik, dass sie diese Prüfung abwarten und sie auch respektieren.“ Er frage sich, was aus Steinmeiers Aussage folgen solle.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Ich wähle auch die AfD, bin aber der Meinung, dass das Völkerrecht nicht dazu herhalten darf, Diktatoren zu genehmigen, ihr Volk zu ermorden. Falls doch, stimmt etwas mit diesem Völkerrecht nicht und Steinmeier hat sich in diesem Punkt sowieso schon reichlich mit „Ruhm bekleckert“!
Das Völkerrecht wird gebogen und gedehnt wie es jedem passt, genau wie unsere Demokratie und die angebliche Demokratieschützer.
Das Völkerrecht wird seid 1918-20 mit Füßen getreten,und erst recht seid 1945
Das Völkerrecht hat seine Glaubwürdigkeit in dem Moment verloren als es von den sogenannten Siegermächten bis heute missbraucht und ad ad absurdum geführt wurde,aber die Deutschen und deren Politiker sollten sich zurückhalten denn sie bejubeln ja die missachten des Völkerrechtes in dem sie es ja gut finden ihren völkerrechtlichen deutschen Staat zu verleugnen der übrigens nicht 1949 sondern 1971 gegründet wurde und den selbst die damaligen Siegermächte des WK 2 in den Potsdamer Verträgen anerkannten als rechtmäßigen deutschen Staat auch wenn die Definition der grenzen willkürlich war.
Wenn den deutschen Polit-Heinis so viel am „Völkerrecht“ liegen würde, gäbe es das MIGRATIONSVERBRECHEN gegen das eigene Volk nicht (Dieses wird nach § 6 des Völkerstrafgesetzbuchs – bitte lesen ! – als Völkermord definiert !!!)
es SOLL 1871 Heisen.
Das sehen sie vollkommen richtig.
Das sehe ich auch so. Mir kommt es so vor als würde das Völkerrecht nur Despoten und totalitäre Regime schützen. Hat es in der Vergangenheit nur ein einziges Massaker o. ä. verhindert?
Gratuliere Ihnen, zu diesem Maß an Differenzierungsfähigkeit !! 👍👍
Ach? Und wer darf die dann ermorden?
Wo sehen Sie einen Unterschied zwischen einem Faschisten in Kiew, der im Auftrag jahrelang Russen durch Nazis ermorden lässt und einem Mullah Regime das lediglich die eigene Bevölkerung unterdrückt?
Also Faschisten und Nazis sind gut, weil die gegen Russland aufrüsten und kämpfen wollen und ein Mullah Regime das aufrüstet um irgendwann einmal Krieg spielen zu können ist schlecht?
Das Völkerrecht ist ein Witz, weil sich nicht alle Länder daran gebunden fühlen und im arabischen Raum kennt man das nicht einmal. Da hat man seine eigen Agenda nach der man lebt. Vielleicht sollte der Westen einfach einmal aufhören zu verbeiten man hätte das alleinige Recht über andere Länder, Kulturen usw. zu bestimmen. Es interessiert ja auch keinen das die verhängten Sanktionen gegen Russland gegen das Völkerrecht sind.
Na, dann müssten Schiffe für Freunde aus Deutschland ja wieder durchgelassen werden.
Die ganze Debatte um Energiepreise und Düngemittel könnten damit beendet sein.
Wer sagt es den Mullahs, damit sie sich auch dran halten?
Herr Steinmeier soll North-Stream2 –auch schon als Außenminister — als Art Friedensprojekt bezeichnet haben–vielleicht sehen die Mullahs die Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident jetzt auch als Friedensprojekt.
Würden deutsche Schiffe passieren dürfen–wäre dies eine Demütigung nicht nur für Herrn Trump . Also könnten die einseitigen Äußerungen von Herrn Steinmeier bezüglich „Völkerrecht“ ein Geschenk für die Mullahs sein.
„Die dort produzierten Raketenabwehrsysteme wollen VW und Rafael offenbar auch an europäische Staaten verkaufen. „Das Ziel ist es, alle zu retten, vielleicht sogar zu vergrößern“, zitiert die FT einen Insider.“
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/ruestung-volkswagen-koennte-iron-dome-teile-in-osnabrueck-herstellen/100211392.html
– Wie schon vor fünf Jahren – ein fiktiver pöser Todbringer zwingt uns zum Licht am Ende des Tunnels…
Raketenabwehr statt Golf – vom FamilienVan direkt zum Raketenwerfer –
dt. Ingenieurskunst machts möglich. Wenn schon keine Autos mehr laufen, dann wenigstens der Krieg.
Hauptsache, die Marge stimmt und das Werk bleibt „zukunftsfähig“
Steinmeier hat seinen Teil zum Erfolg der AfD beigetragen.
So ein bisschen „Erfolg“ ist schneller zeronnen als gewonnen. Habt acht, ihr Blauen !
Manch schlichtes Gemüt begreift wohl nicht, wie schnell Erfolg durch ein falsches Wort zur falschen Zeit verspielt werden kann, gerade in der Politik.
Viele verstehen auch nicht was das mit diesem Thema zu tun haben und erkennen das es Menschen gibt die nur existieren um eine Meinung Kundzutun ohne das Ihnen auffällt das Sie keine besitzen
#Kein Prophet
Es macht nun mal einen großen Unterschied, ob irgendein Prophet oder ein Politiker auf dem diplomatischen Parkett seine „Meinung“ äußert, vor allem WIE ER DAS TUT !
Hat sich Steinmeier von seiner Aussage distanziert?
Einer Meinung mit der andere Seite der Brandmauer, geht überhaupt nicht.
Das Wort Völkerrecht müsste doch in den Augen der Linken sowieso ganz fest phöse und bäähnaziigitt sein? Eigentlich müsste man es doch in Bevölkerungsrecht umbenennen?
Von was der sich „distanziert“ interessiert mich überhaupt nicht.
Im Moment interessiert mich viel mehr, was dieser Quatschkopp von AfD-Heini wieder absondert und vor allem WARUM?
Hat der noch nicht mitgeschnitten, dass die AfD-Wählerschaft auf der US-Seite und pro-Iran-Krieg ist, oder wem genau will er hierbei huldigen?
für wen genau sprechen Sie hier? Könnten Sie das mal erläutern und eingrenzen?
Klar: nicht für Sie!
Eingrenzung genug?
@Knorks – Leider muss ich Ihnen Recht geben.
Positiv für die AfD ist es jedenfalls nicht wenn Chrupalla ins gleiche Horn bläst wie Steinmeier.
Bedauerlicherweise ist es aber nicht nur so das, wenn man die Regierung kritisiert als rechts eingestuft wird, sondern umgekehrt ist die leistete Kritik an der AfD links.
Obwohl man sich nichts so sehr wünscht als das die AfD mehr ist als nur eine Partei die ihre Popularität dem Regierungsversagen verdankt.
Man hofft auf Sachverstand und Realitätssinn.
Wenigstens mehr davon als die anderen Parteien zu bieten haben.
Bei Chrupalla sehe ich das nicht so!
Richtig!
Vor allem immer dieses „aus allem raushalten“ – was soll das?
Wir leben doch in Deutschland nicht auf einer Insel.
Und wenn sich die AfD-Führung aus allem (Ukraine, Israel, Gaza, Iran …) raushalten will, dann braucht sie dazu ja auch keine Stellung beziehen.
An den Downvotes erkennt man, wie viele Kritikunfähige hier unterwegs sind, wenn es um die AfD geht. Da sind Chrupalla & Weidel sakrosant. Egal was sie sagen.
Steinmeier hat das Regime immer als Außenminister und später als Bundespräsident hofiert (z.B. regelmäßige Gratulationen zum Revolutionstag) Wenn Menschenrechte im Iran gegen Regimegegner verletzt wurden, hörte man vom Steinmeier wenig. Auch wenn der Iran den Terror gegen Israel förderte und finanzierte, war vom Steinmeier immer sehr wenig zu hören. Daher ist er der falsche Mann zur Bewertung von Völkerrecht.
So sind SOZIALISTEN. Sie messen IMMER mit zweierlei Maß, nach ihrer eigenen, total verqueren Weltanschauung. Das Geschichtsbuch der Menschheit steckt voller schrecklicher Beispiele dazu.
Nachtrag: Angenommen, der aktuell amtierende POTUS würde nicht Trump sondern Biden heißen, hätte er das mit Sicherheit NICHT gesagt. Aber der Trump-Hass quillt halt immer wieder hervor, den hat er nicht unter Kontrolle.
Noch so n Iranexperte, Quelle glaub mir Bruder hat der TV erzählt…. Sich je mal mit jemanden von dort unterhalten oder dort gewesen oder bist du auch so ein Hasswiderkäuer?
Nach der UN-Charta sind alle Kriege völkerrechtswidrig, die nicht den Segen des UN-Sicherheitsrates besitzen.
Aber: USA, Russland, China, Frankreich u GB besitzen dort ein Vetorecht, können also alles blockieren, was ihnen nicht passt.
Wir leben in einer Zeit des Umbruchs der Weltordnung, weg von einer den sog. westlichen Werten untergeordneten, unipolaren WO, dominiert durch die USA und ihre Verbündeten – hin zu einer multipolaren WO mit neuen Weltmächten, die man vor wenigen Jahren noch als Entwicklungsländer oder Regionalmächte bezeichnet hat. Das gilt wirtschaftlich und militärisch.
Von daher ist das UN-Recht nur noch ein Stück geduldiges Papier, das in der Praxis der Weltpolitik keinerlei Bedeutung mehr zu besitzen scheint.
Diese Entwicklung lässt sich offenbar von den UN-Regeln nicht aufhalten und zeigt in der Praxis, dass diese nicht in Stein gehauen sind.
Die Staatengemeinschaft wird sich anhand dieser neuen WO neu ausrichten müssen – wie, weiß ich auch nicht.
@Es kann nur eine Effi Ost geben. Laut Steinmeier war die Befreiung von Hitler Deutschland auch ein Völkerrechts widriger Krieg!!!
Diesen Schwachsinn geht auf keine Kuhhaut wie wir Schweizer zu einem Schwachsinn sagen!
Die UN war ein guter Versuch, der aber ohne den Druck des Kalten Krieges gescheitert ist. Inzwischen ist das eine Ansammlung korrupter Höflinge mehrheitlicher diktatorischer Staaten.
@Felix2 Der Vorgänger der UNO der Völkerbund wäre auch eine gute Sache gewesen scheiterte aber grandios.
Darum gehört die sozialistische Debatten Club UNO wie ihr Vorgänger auf die Müllhalde der Geschichte.
Islamisten sind nicht das Volk! Und Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident.
Wenn Steinmeyer jetzt Lob von der AFD bekommt, müsste er doch eigentlich insichgehen und darüber nachdenken, was er falsch gemacht hat, dass er von dieser Partei gelobt wird !
Umgekehrt gilt das genauso. ausgerechnet einen STEINMEIER zu loben, darf doch nicht ofizielle AfD-Politik sein! Insbesondere dann nicht, wenn Steinmeier durch seine Predigten das Verhältnis zu Amerika und Israel enorm belastet hat! Gerade die AfD sollte sich im wohlverstandenen eigenen Interesse das Scheitern oder Stolpern von Präsident Trump lieber nicht wünschen!
Chrupalla hätte sein unglücklich gewähltes statement erstmal überdenken sollen bevor er kommentiert. Den Grüßmeier lobt man nicht und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg läßt man sich nicht in den Mund legen um es nachzuplappern.
Sorry aber er hat nicht die Größe für den AFD Vorsitz.
So isses!
Die AfD hat ihn nicht gelobt, sie hat gesagt er hätte da „einmal etwas richtig erkannt.
Ein Lob sieht anders aus.
Da hat der Spahn ja mal ein Körnchen gefunden. Unser Bundespräsident hat die Aufgabe zu repräsentieren, das Volk zusammenzuführen und mit jedermann möglichst gut Freund zu sein. Dazu gehört, dass er weder zu loben noch zu kritisieren hat.
Vielmehr muss er im Extremfall die Regierung bremsen, wenn diese zu stark gegen den og. Auftrag des Präsidenten verstößt. Wie z.B. in der Charly-Sache 2020ff.
NIEMALS darf er Öl ins Feuer gießen.
Er hat keine eigene Agenda zu haben und muss seine Privatmeinung für sich behalten, wenn sie mit einem der genannten Ziel in Konflikt steht.
Nun, wenn Baerbock Xi einen „Diktator“ nennen konnte und jeder Politiker aus der ersten Reihe Trump alles mögliche an den Kopf schmeißen kann, dann hätte es Steinmeier gut angestanden, dem Herrn iranischen Außenminister zu sagen, daß der sich sein Lob sparen könne, weil er, Steinmeier, das Vorgehen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung ganz und gar nicht gutheiße. Natürlich gerne etwas diplomatischer formuliert.
Aber derart gegen andere „auszuteilen“, um sich dann das Lob von der „falschen Seite“ einfach nur gefallen zu lassen, das finde ich dann schon sehr schäbig.
Die Achse „Berlin-Iran-Russland“ erwächst?
Ja, aber nur für Steinmeier & Co.. Für die AfD sieht das weniger rosig aus.
Witzig, wie sich hier alle auf „Steini“ stürzen, wo doch die AfD-Schrappnulle viel interessanter wäre.
Was Außenpolitik betrifft sind die drei Steinmeier, Mullahs und AfD auf einer Linie, was zum Fremdschämen ist. Gerade die AfD sollte hier ihren Kurs dringend ändern.
Unglaublich ist das!
Das wird wieder Stimmen kosten.
Warum begreift die Weidel nicht, wen sie da an ihrer Seite hat?
Wenn die sich bei verschiedenen Anlässen in die Arme fallen, krieg ich jedesmal das große Schütteln.
Es gibt Gerüchte – ob die stimmen oder nicht entzieht sich meiner Kenntnis – dass die „Herzlichkeit“ eine Art aufgesetzter Inszenierung ist und es ab und an auch ordentlich scheppert, im Karton.
Schön wär’s, aber Weidel kann nicht gespielte Herzlichkeit versprühen.
Ich mag die konservativ demokratische Partei, habe aber mir ihrer Aussenpolitik hab ich schon so meine Probleme.
Weil sie nicht jeden Mord gutheißt, der Ihnen gefällt?
Unglaubwürdig! Wo ist denn seine Forderung, Miltärbasis in Ramstein zu schliessen? Spanien hat die Nutzung für völkerrechtswidrige Kriege verwehrt!
Ein hoch auf den Kommunisten-Knecht und Chega-Verfolger Sanchez.
Nach dem Völkerrecht danach hätte GB und F niemals Nazi-Deutschland angreifen dürfen, zur Erinnerung, beide Länder haben Deutschland den Krieg erklärt.
Der Iran ist nicht das 3. Reich!!! Hatten sie keinen Geschichtsunterricht?
Ach was?
Da hätte er einfach mal die Klappe dazu halten sollen. Finde ich.
Von mir kassiert Chrupalla dafür einen Minuspunkt.
Die Haltung der AfD zu dem Angriff finde ich zwar vernünftig aber den Steinmeier für seine Kritik an USA und Israel zu loben geht mir zu weit.
Der Angriff hat mehrere Aspekte und wenn Steinmeiers Kritik den Mullahs gefällt steht diese Kritik zu einseitig im Raum. Dafür muss er nicht gelobt werden.
Es hätte genügt zu betonen, daß die AfD deutsche Einmischungen in Konflikte ablehnt. Wie das auch im Parteiprogramm steht. So stellt sich Chrupalla meiner Ansicht nach zu unkritisch und zu undifferenziert auf die falsche Seite.
Lob von der AfD ? Oh jeh……das ist ja GIFT PUR…;-)
Was macht er jetzt bloß ? Ok, auch seine Mullah-Freunde sind begeistert, das ist ja schon mal was, nicht wahr ?
Jetzt aber schnellstens zurück rudern! Zustimmung von den Unaussprechlichen geht gar nicht! 💙
Wie schon von Prof. Patzelt prophezeit, die AFD kann sich nur selber zerstören. Das tun sie nun mit Anlauf. Die Absicht der Parteispitze ist klar, das geht aber mächtig schief. Herzlichen Glückwunsch an die Kartellparteien, Krupalla treibt euch nun in Scharen die Wähler zurück in euren Pferch!
Er darf seine Meinung ventilieren; nicht? Meinungseinklang gibt es nur in der Blockpartei.
Er hat aber auch das höchste Amt im Staate inne, da würde einem vornehme Zurückhaltung GUT ZU GESICHT stehen.
Tino Chrupalla sollte sich mit diesem Lob an den linken Bundespräsidenten besser zurückhalten, denn zumindest im berechtigten Interesse von Israel ist es kein völkerrechtswidriger Angriff.
Ja, kann er. Allerdings wäre es empfehlenswert, dass er
1. Konkrete Paragraphen recherchiert
2. Klar macht, ob er das als Privatperson oder Co-Parteichef sagt
3. Kosten und Nutzen abwägt. Warum Trump und Putin kritisieren zugunsten der Mullahs von F. Stonermeier.
Die aktuellen Umfragen zeigen was anderes.
Die Umfragen von heute müssen nicht die Umfragen von morgen sein…
Die AfD wäre GUT BERATEN, wenn sie sich in Sachen „Völkerrecht“ mal nicht ZU WEIT aus dem Fenster hängen würde.
Fieser Möpp….die Blauen sind noch am lernen. Ins besonders wann es besser ist zu schweigen. Für die lauernd hassenden MSM unvorsichtig zu kommentieren, ist ein zweischneidiges Schwert.
Altes Sprichwort: =ach hätt er doch geschwiegen, wär er ein Philosoph geblieben=
Und mal öfter dran denken: Schweigen ist Gold.
Nun, der Wähler muss sich wohl entscheiden müssen. Wenn er nicht möchte, dass die Probleme hierzulande gelöst werden, dann muss er in den Pferch der Kartellparteien bleiben oder zurück.
Leider ist beides nicht zuhaben.
„„Europa kann nicht machtvoll sein, wenn wir uns dem Zeitgeist der Rücksichtslosigkeit anpassen.“
In Sachen Rücksichtslosigkeit – vor allem gegenüber den eigenen Bürgern (aus dem „rechten“ Lager) kennt gerade ER sich bekanntlich bestens aus.
Eine Frage hätte ich noch #Steinmeier:
Die weitreichenden Raketen des Iran, die AUCH Berlin treffen können, kümmern DICH NICHT ?
Ist es natürlich,war auch der Kosovo Krieg-hat selbst SPD Kanzler Schröder gesagt.Aber was sagt Herr Steinmeier zur Völkerrechtsw. zwangsweisen Ansiedlung in den deutschen Ostgebieten?Ok,jetzt ist es ein bisschen spät,der Herr ist ja aber schon lange in der Politik-genau wie alle anderen.ABer seit den 70ern hat keiner mehr den Mund aufgekriegt.Da galt das Völkerrecht wohl nicht mehr…
Gähn, Völkerrecht – das hat beim Völkerbund nicht interessiert und bei dem Nachfolger UN auch nicht.
Die starken Länder machen eh was sie wollen, weil sie es können – so einfach ist das. Und dann meinen sich Krümel zu melden.
Moral vs. Waffen, da ist der Sieger klar.
Jeder kann seine Meinung schildern, jedoch verhindern die keine Kriege und beenden ebenso selten jene.
Alle schauen nun an die Zapfsäulen, die noch vor Wochen von Befreiung sprachen bzgl. Iran und den unterdrückten Menschen.
Moral geben viele gern gratis aber wehe es kostet dann 3 Euro der Liter.
Nebenbei die USA haben NICHT rechtlich bindend in den Verfassungen der Bundesstaaten noch Bundesverfassung ratifiziert UND sind NICHT Mitglied bzw. der Gerichtsbarkeit des IStGH unterworfen.
Ergo kann man von Völkerrecht oder Bruch vorwerfen ABER NICHTS machen.
Vor kurzem habe ich mal – sinngemäß – folgendes Statement gelesen:
Das Völkerrecht ZEMENTIERT DIE UNGERECHTIGKEITEN und VERBRECHEN der Vergangenheit.
So kann man das durchaus auch sehen…
Was soll man zu diesem Mann nur sagen? Ein Zitat aus seiner Amtszeit als Außenminister , wo er den frisch gewählten Präsidenten der USA als Hassprediger tituliert hat. Vor lauter moralischer Überlegenheit ist man blind für die eigene moralische Doppelmoral. Am scheitern der eigenen Politik sind immer die anderen schuld. Vor allem RÄCHTS.
Der treue Freund der iranischen islamisten!
Chrupalla ist seiner Funktion nicht gewachsen..