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Eilverfahren
Zurück zu Tempo 30 in Berlin und München: Umwelt-NGO prahlt, „Rückabwicklung der Verkehrswende“ verhindert zu haben
Berlin und München dürfen nicht einfach Tempo 30 aufheben – das entschieden die entsprechenden Verwaltungsgerichte zumindest in Bezug auf bestimmte Straßen. Die Deutsche Umwelthilfe freut sich über die juristischen Siege gegen die „Rückabwicklung der Verkehrswende“, die man für sich reklamiert.
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„Doppelerfolg für Tempo 30“ titelt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf ihrer Internetseite. Die NGO, die mit reichlich staatlichen Fördermitteln ausgestattet wird, brüstet sich damit, gleich in zwei Fällen juristische Siege gegen die „Rückabwicklung der Verkehrswende“ eingefahren zu haben – gegen die Stadt München und gegen Berlin.
Im Falle Münchens hat die DUH nach eigenen Angaben Anwohner dabei unterstützt, ein Eilverfahren gegen die Aufhebung von Tempo 30 am Mittleren Ring auf der Landshuter Allee zu erwirken. Das Verwaltungsgericht München entschied laut seiner Pressemitteilung vom Montag zugunsten der Kläger – zweier Anwohner. Grund sei, dass der Begründung der Stadt zur Aufhebung von Tempo 30 – was erst im Januar angeordnet wurde – eine „hinreichend nachvollziehbare und verlässliche Grundlage“ entbehre.
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Die Stadt hatte argumentiert, dass die Geschwindigkeitsreduzierung angesichts des vorläufigen Jahresmittelwerts 2025 für Stickstoffdioxid (NO2) nicht mehr verhältnismäßig sei. Doch das Gericht meint, dass die Verkehrs- und Schadstoffentwicklung im Jahr 2026 wegen verschiedener Baumaßnahmen „extrem ungewiss“ sei. Deshalb müsse die Stadt „zum Schutz der Gesundheit“ eine „deutliche und nachhaltige Grenzwertunterschreitung gewährleisten“.
Was das Gericht in seiner Pressemitteilung auch schreibt: Über einen weiteren am Verwaltungsgericht anhängigen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe „mit der gleichen Zielsetzung wie derjenigen der Anwohner“ hat man wegen zusätzlicher rechtlicher Fragen noch nicht entschieden. Die DUH lässt diesen Fakt in ihrer Pressemitteilung weg – offenbar reklamiert die Umwelt-NGO den Sieg schon jetzt für sich. Jedenfalls sieht sich der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch bestätigt: Luftreinhaltepläne seien „kein politisches Wunschkonzert“.
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Im Falle Berlins hat die DUH laut Tagesspiegel einen Anwohner der Saarstraße im Bezirk Steglitz bei seiner Klage gegen die Stadt unterstützt. Die Aufhebung von Tempo 30 wurde vorläufig gestoppt. Eine Klatsche für die Berliner CDU – denn das Ende der Anti-Autopolitik war eines ihrer Wahlversprechen. Im April 2025 verkündete man in diesem Zuge immerhin: 23 Straßen sollten wieder Tempo 50 werden.
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„Das Berliner Verwaltungsgericht unterstreicht, dass auch die Verkehrssicherheit bei der Abwägung über Tempo 30 zu berücksichtigen ist“, freut sich Jürgen Resch von der DUH. Ob die Entscheidung der Verwaltungsgerichte tatsächlich im Sinne der Mehrheit der Berliner und Münchner ist, darf derweil bezweifelt werden. In Berlin wurde die CDU von vielen Einwohnern gerade wegen der versprochenen Abkehr von der Verkehrswende und der Bekämpfung der Kriminalität gewählt.
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Die Rente mit 70 wird schon deshalb nötig, weil man immer mehr Zeit aufm Arbeitsweg braucht…
Also wenn man die Beiträge von dem Atllas hier liest, braucht man einen starken Charakter
Atlas hat seit Tagen weder Morgenkaffee noch Feierabendbier…
Ach der Atlas ist voll ideologisch eingetütet. Den überspringe ich dauernd.
Menschen, die zwar immer länger leben, aber nicht länger gesund sind und teilweise sogar früher ungesund werden als üblich, belasten den Sozialstaat. Was ist die Lösung?
Ich würde mit der Remigration beginnen und die Ramadanbeleuchtung ausschalten!
Doch, @Atlas, das ist die Lösung. Das Joggen in der Natur wird wieder ungefährlich, man traut sich wieder mehr zu Fuß auf die Straßen, sitzt weniger im Auto, Turnhallen und Schwimmbäder stehen wieder zur Verfügung, der Stress bei der Wohnungssuche nimmt ab, das Zugreisen – schon im Bahnhof und dann während der Fahrt – wird deutlich gesünder und vieles mehr.
Ah, Sie meinen, die Abschiebung von illegalen Einwanderern trägt dazu bei, dass Menschen wieder ein für den Körper und Geist artgerechtes Leben führen? Weg von künstlicher Industrienahrung, weniger digitale Beschallung, weniger technologische Bequemlichkeit, weniger Medikamente, mehr Sport und Bewegung und mehr echtes Zusammensein lassen sich also durch Remigration herbeiführen? Ich bin geschockt. Hätte nicht gedacht, dass das so einfach wäre!
Atlas, dass Sie das nicht kapieren war jedem klar.
Atlas, ich bin kein Linksextremist wie Sie. Somit alles gut.
Bitte gerne! Und nicht wieder Ihr Antifatreffen verbummeln. Das mag SAKlingbeil nicht!
Er spricht auch nur von Illegalen. Diskriminieren will er also auch noch.
Und Sie können es nicht lassen, weiter inhaltlich stark, unaufgeregt und völlig frei von Emotionen zu argumentieren. Das finde ich beeindruckend. Sie scheinen einen starken Charakter zu haben. Vorbildlich.
Danke, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, mir in kurzer und einfacher Sprache und ohne Beleidigungen zu erklären, was ich nicht kapiert habe. Denn jetzt habe ich es verstanden und finde Ihre Argumentation und Sichtweise sehr überzeugend. Ich bedanke mich herzlich!
Linke Ideologen hassen mich genauso sehr wie rechte. Somit alles gut.
Warten sie auf die Freigabe
Schneller wie 30 kmh geht es in Berlin wegen Glatteis ohne Streusalz auch gar nicht mehr. Sogar die Eselskarren drosseln schon das Tempo
Und die Lastenfahrräder
Schon komisch das diese Menschenfeinde aber ein Tempolimit immer wieder ignorieren und die 30kmh nicht gelten.
Denn warum sollten sich mal alle Bürger fragen, bekommen jene im EILVERFAHREN immer wieder passend Termin+Richter+Urteil, während andere Dinge Monate und Jahre für den Normalbürger brauchen, um entschieden zu werden.
Auch zu erwähnen wenn es gegen Regierung oder deren Vertreter geht wo man „keine Eile“ hat und gern es schleppen lässt.
Wegen einstürzender Brücken sollte man sowieso nicht schneller fahren…
Wie schauen eigentlich die „Luftreinheitspläne“ bei den Sprengungen von Kühltürmen und Kraftwerksanlagen sowie den ganzen verstärkten Übungen der Bundeswehr im Zuge der totalen Aufrüstung so aus, werte „Umwelthilfe“?
Und die Schadstoffe erst, die Antifanten beim Abfackeln von Autos, LKW und Bussen verursachen.
Julie, um das alles auszugleichen plus den Dünnschiss aus der Berliner Blase brauchts Tempo 30 auch auf Autobahnen 😉
Ich weiß, tut nichts zur Sache. Trotzdem:
„eine ‚hinreichend nachvollziehbare und verlässliche Grundlage‘ entbehre.“
Bitte: „einer ‚hinreichend nachvollziehbaren und verlässlichen Grundlage‘ entbehre“.
Stellt euch mal vor wir würden 50 fahren und die Straße würde sogar im Winter geräumt und mit Salz gestreut. Der absolute Wahnsinn!
In München wollen die Links-Woken ja die komplette Innenstadt bis zum Inneren Ring zur Fußgängerzone machen und die komplette Stadt bis zum Mittleren Ring zur autofreien Zone machen. D.h. ca. 1 Mio. Einwohner sind davon betroffen. Das gleiche machen sie ja auch in Berlin.
Dann darf man in die Städte nur noch mit E-Autos und nur mit persönlichem monatlichem Kontingent. Bin gespannt, wann die ersten Pferdekutschen und Ochsenkarren auf den Straßen zu sehen sind. Sie nennen das De-Growth und Back-to-the-Roots. Kein Witz, keine Satire! 🤨🫤
Pferdekutschen und Ochsenkarren werden Sie auf den Straßen nicht sehen, denn früher gab es weder die Grünen noch Tierschutzorganisationen, wie PETA. Außerdem sind ja Tiere, vorallem mit ihrer Rülpserei auch „Klimakiller“!
Ist ja auch richtig so, was braucht man noch um anders zu wählen?
30km/h fahren die meisten im 2. oder 3. Gang, was dann zu erhöhter Reibung, Verschleiss und mehr Beschleunigungen führt.
Achja – und es verbraucht auch mehr Sprit.
Dem gegenüber steht ein veränderter Lärmpegel, mehr Sicherheit für Fußgänger die auf Hauptstraßen vor Autos laufen (haha) und vermutlich auch weniger Reifenabrieb.
Am Ende wird es wieder teurer für den Bürger ohne einen nennenswerten Effekt. Das eine merkt man, das andere nicht.
Zumindest für Bürlün ist Tempo 30 völlig ausreichend. Wer Bürlün bereist, tut es aus touristischer Abenteuerlust. Und wer dort arbeiten muss (eine Minderheit), hat sich bereits mit dem E-Lastenbike Transport arrangiert.
„E-Autos sind im Kabinett unbeliebt“
Nicht alltagstauglich
Finanzminister von Nordrhein-Westfalen gibt E-Auto zurück
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/finanzminister-von-nordrhein-westfalen-gibt-e-auto-zurueck/
„Die NGO, die mit reichlich staatlichen Fördermitteln ausgestattet wird“…
…wer findet den Fehler?
Mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) kommt sicher der totale Umweltschutz auf die Straßen. Schrittgeschwindigkeit statt 130, 50 oder 30 Km/h.
Dann sterben die Verkehrsteilnehmer nur noch an Alterschwäche.
Gibt es Glaubwürdige verifizierte Erhebungen wie hoch die Zahl der Menschen ist für die sich der DUH vorgibt einzusetzen ?
@Neue…
Es sind wohl 500 zahlende Mitglieder.
Aber wohl kaum Autohändler darunter.
Mit Sicherheit nicht und wenn unterstelle ich diesen Leuten eine gewisse Dummheit, denn wenn ich mich dafür entscheide an einer vielbefahrenen Straße zu leben, muß ich auch bestimmte Dinge, Lärm z.B. in Kauf nehmen.
Das sind die selben Leute, die in die Nähe eines Flughafens ziehen und dann gegen den Lärm klagen.
Ja, oder die ihr Haus dort bauen wo es aus völlig natürlichen Gründen (Geographie, Physik!) bei Starkregen zu Überschwemmungen kommt, um dann den „Klimawandel“ als Schuldigen zu erklären!
Kenn ich zur Genüge. Kaufen die billige Hütte neben der Bahnlinie und klagen.
Kaufen sich ins Neubaugebiet in einer sehr kleinen Gemeinde ein nur wenig Training und Spiele auf unterster Ebene und klagen gegen Kinderlärm.
Bekommen Recht und darin besteht die Frechheit.
Na ja, 84 Mio. Einwohner. Oder wieviele hat Deutschland zur Zeit?
So sehen jedenfalls die das ja…
„Ich liebe doch alle, alle Menschen… Na, ich liebe doch… Ich setze mich doch dafür ein.“ Das ist die Devise…
Nach der nächsten Klage auf verkehrsberuhigte Ausschilderung kann man dann endlich auf Bürlüner Straßen Tennis spielen…
Das finanzielle Hauptstandbein dieser Abmahn-NGO ist wohl das systematische abmelken von Gebrauchtwagen Händlern. (laut KI)
Es gibt wohl Bestrebungen in der CDU dem Geschäftsmodell der DUH einen Riegel vorzuschieben.
Man will wohl unter anderem eine Verwarnung inklusive kleinem Bussgeld für Verstösse gegen die oft umfangreichen Auflagen für den Gebrauchtwagenmarkt einführen.
Im Moment läuft das Geschäftsmodell der DUH so:
Systematisch nach Fehlern in Anzeigen von Online Angeboten der Autohändler suchen. Screenshot machen. Für ca 400,-€ Abmahnen. Unterschreibt man, dann bei einer (wahrscheinlichen) Wiederholung 5000,-€ einstreichen.
Dadurch kommen Millionenbeträge zusammen.
Wer genaueres wissen will, mal die KI intensiv befragen.
Zu KI sei gesagt, dass sie erst „pro-DUH“ antwortet.
Gezieltes Nachfragen zeigt dann sehr deutlich das Geschäftsmodell und mögliche Ansatzpunkte, sie bei ihrer Klageflut zu stoppen.
Sie gehören wohl auch zu denen, die auf jedes unreine Tier, das durchs Dorf getrieben wird (und das ich bei AN vermutlich nicht beim Namen nennen darf) aufspringen. Diese KI, die hier immer öfter erwähnt wird, ist wohl der neue Gottvater, den man anbeten muss, der Alleswisser, von dem man aber die Finger lassen sollte und ihn am besten verbieten. Es ist eine ebensolche Gehirnseuche wie das Smartphone, das unsere Gehirne durchsiebt, die Atmosphäre erhitzt und damit die CO2-Lüge erst ermöglicht hat.
So ist es halt wenn der Kaiser aus der Zeit gefallen ist. Aber Internet ist ja sowieso Teufelszeug.
Das eigentliche Probloem ist der doch der Marsch durch die Institutionen, hier nun zu den Gerichten, und die dies zulassenden Wähler. Richter und Staatsanwälte werden vom Justizministerium eingesetzt, grundsätzlich auf Lebenszeit. Welcher Wähler interessiert sich schon dafür, welchen Justizminister ein Ministerpräsident berufen wird? Entlassungen sind nur in absoluten Ausnahmefällen im Rahmen eines Diszis möglich, wie kürzlich in Weimar, als ein Richter einmal GEGEN die Corona-Maßnahmen geurteilt hatte. Das ging dann ganz schnell, hat aber wieder niemanden interessiert. So sind die deutschen halt.
Diese Nachtrichten sind trotzdem sehr wichtig, liebe AN, doch ändern werden sie nichts.
Die Grünen hatten sich einst für Umweltschutz und Tierschutz eingesetzt. Jetzt bekämpfen sie Mensch und Technik und Zivilisation. Partei verbieten.
Aus dem Tierschutz wurde Täterschutz!
Nehmt den DUH-Funktionäre ihre Dienstwagen weg!
Wenn sie reisen wollen, dann nur mit dem Fahrrad oder Bus und Bahn!
Zum Schutz von Freiheit und Verfassung müssen die Gerichte in ihrer derzeitigen Form abgeschafft werden. Es kann nicht sein, dass eine Truppe woker Richter die Macht im Staat übernimmt.
Sehe ich ähnlich. Unser Staat beruht auf dem Prinzip der Gewaltenteilung. Jedoch verschiebt sich das Gewicht immer mehr in Richtung der Judikative, die nicht nur über die korrekte Anwednung von Gesetzen entscheidet, sondern letzten Endes auch, wie die Gesetze auszusehen haben (oft genug gegen den Willen der Mehrheit des Volkes). Das ist meiner Meinung nach demokratiegefährdend.
Genau so fing es doch in den 1920/30er Jahren an, als die Linksextremisten nach und nach sämtliche Behörden und Schaltstellen der Macht infiltrierten und übernahmen. Und mit Linksextremisten meine ich die braunen Sozialisten, die dadurch an die Macht kamen.
die abschaffung der gerichte ist eine genauso sinnlose forderung, wie die nach dem austritt aus der EU.
ein machtsystem wird niemals auf die idee kommen, sich selbst, oder teile von sich abzuschaffen oder aufzuloesen.
auch freiheit und verfassung werden vom jeweils aktuellen machtsystem definiert.
mit annahme der agenda 2030 ist fuer uns beides nicht mehr vorgesehen.
natuerlich gebe ich dir eigentlich recht.
aber wir haben keine moeglichkeiten, deinen wunsch umzusetzen.
Vielleicht sollten alle Bürger mal aus Protest gegen die Umweltfuzzis absichtlich nur Schrittgeschwindigkeit fahren; in der Stadt, auf der Autobahn, an den Flughäfen usw. Damit alle mal direkt groß und in Farbe sehen, was passiert. Das Hup- und Schimpfkonzert möchte ich mal miterleben, wenn der Herr Staatssekretär in seiner Luxuslimousine da nur im Schneckentempo vorankommt. Vielleicht sollte auch die Bahn mitmachen und die S- und U-Bahnen. Langsamer verbraucht ja auch weniger Strom, gell? Wenn all´die Grün und Grün*Innen, bzw. Grünenden dann im Schrittempo auf der Bahn im Schneckentempo schleichen müssen. Ach, das wäre mir ja ein Reichs… darf man nicht mehr sagen, ein Fest und was hätte ich eine Schadenfreude. Charakterlich bedenklich, aber was für ein Genuß.
Wie krank muß eine Gesellschaft sein, die mit Steuergeldern NGO‘s finanziert, die mit Steuergeldern gegen die Finanziers klagt und ihnen das Leben schwer macht?
Jeden Tag gewinnen die Verrückten, weil das Land Angst hat, dass ein Thema auch von der AfD gut geheissen wird. Wir kommen da erst raus, wenn die AfD in der Regierung sitzt. Nicht weil die AfD jetzt so gut ist, sonder weil wir die dumme Idee überwinden müssen, dass die AfD gleich NSDAP sei. Erst wenn wir Deutsche wieder stolz rechts sind und nicht mehr Sozialisten, wird sich was ändern. Und es muss endlich auch klar werden, dass Rechts bedeutet: Liberal, Patriotisch und Freiheitlich. Das ist alle nicht Nationalsozialistisch.
Die AfD hat nichts mit Nazis zu tun. Gar nichts!
An Lächerlichkeit kaum mehr zu überbieten ist der aktuelle Weltartikel gegen die AfD!
Da verballern die Politiker abermilliarden Steuergeldern und die linken Journalisten machen ein Fass auf wegen AfD Angestellten im nahen Umfeld!
Die größte Errungenschaft der Sozialisten nach dem WW II war, daß sie die Nationalsozialisten als Rechts bezeichneten. Die Lüge muss bekanntlich nur groß genug sein, damit sie jeder glaubt (Dr. J. Goebbels). Die Bezeichnung Rechts stammte von den Kommunisten unter Walter Ulbricht der 1920er Jahre, dem die Nationalsozialisten nicht links genug waren, weil sie den Internationalen Kommunismus nicht unterstützten. Es waren also Linksradikale Gruppen gegen Linksextreme Gruppen im Kampf gegen das bürgerliche Establishment der 1930er Jahre unter dem Kaiser Wilhelm. Die Aktivitäten der heutigen Linke, Antifa und linke NGOs reihen sich nahtlos in die Machenschaften der Nationalsozialisten ab 1930 ein. Kann man alles historisch lesen und selbst nachgooglen.
👍👍👍
Ich danke Ihnen, dass Sie meinen Namen erwähnt haben. Sie werden also verstehen, dass ich nach wie vor Monarchist bin. Nie ging es Deutschland besser als im Kaiserreich.
Die DUH kann solche Verfahren gewinnen, weil sie in der Justiz willfähige Drohnen haben. Die Begründung finde ich als Jura-Laie ziemlich abenteuerlich. Der Grenzwert wird unterschritten. Punkt aus. Aber völlig spekulative, faktenfreie Behauptungen über die Entwicklung der Emissionen aufzustellen und dann zum Maß eines Urteils zu machen, ist ja nichts neues. Das Bundesverfassungsgericht hat es vorgemacht.
Die können sich dafür feiern bald in Kalkutta oder ähnlichen Albtraumstädten zu leben.
Keine Dienstwagen mehr für Grüne,dafür Lastfahrad als Pflicht !
Damit dann aber auch 30 km/h( mit dem Lastendrahtesel ).