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Nordrhein-Westfalen
Nach Terroranschlag untergetaucht: Grüne Flüchtlingsministerin Paul tritt zurück
Die NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul hat laut ihren Rücktritt erklärt, Nachfolgerin soll Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer werden. Paul geriet nach dem Terroranschlag von Solingen wegen schleppender Kommunikation unter Druck.
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Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul von den Grünen hat ihren Rücktritt erklärt, dies berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Ihre Nachfolgerin im Amt soll die derzeitige Vorsitzende der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Verena Schäffer, werden.
Paul war zuletzt im Zuge der Aufarbeitung des Terroranschlags von Solingen im August 2024 mit drei Toten und dutzenden Verletzten unter Druck geraten. Ihr wurde eine schleppende Kommunikation vorgeworfen. So soll sie direkt nach dem Anschlag für zwei Tage untergetaucht sein – selbst ein Telefonat mit Innenminister Herbert Reul soll sie ignoriert haben. Stattdessen verzog sie sich auf eine Dienstreise nach Frankreich.
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Nach dem überraschenden Auftauchen einer bisher unbekannten SMS der Grünen-Politikerin kurz nach dem islamistisch motivierten Anschlag hatte die Opposition aus SPD und FDP CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst ein Ultimatum gestellt. Bis zum 30. Januar solle dem zuständigen Untersuchungsausschuss die gesamte dienstliche Chat-Kommunikation Pauls vom Anschlagswochenende vorgelegt werden.
Der Anschlag, bei dem drei Menschen ermordet wurden, fand am 23. August 2024 statt – einem Freitag. Die Grünen-Politikerin hatte früher behauptet, ihr Ministerium hatte erst am Sonntag von der Identität erfahren haben. So wurde in ihrem Ministerium bereits am Samstag ein Vermerk zum Täter angelegt. Da Paul jedoch untergetaucht war, verzögerte sich die Kommunikation und die Reaktion des Ministeriums.
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Bereits nach Bekanntwerden dieses Umstands forderte die Opposition den Rücktritt Pauls. Die Situation wird auch nicht dadurch besser, dass Pauls geplante Kita-Reform von links für Kritik gesorgt hatte – die Ministerin plante eine Einführung von Kern- und Randzeiten in Kitas.
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Ein Riesenkompliment an Enxhi Seli-Zacharias, AfD, die im Solingen-Untersuchungsausschuss unentwegt auf echte Aufklärung drängte.
Er tritt natürlich viel zu spät zurück. Hauptsache, seine Pensionsansprüche sind in trockenen Tüchern.
Wenn ich mich nicht irre, liest sich Frau Paul weiblich.
Die optische Täuschung überwiegt 🙂
Die Geschlechtszugehörigkeit ist heute unwichtig, ein Wechsel jederzeit möglich.
Sie ist mit der ehemaligen sächs. Justizministerin verheiratet.
Wer weiß schon, als was Paul – m/w/d – gerade unterwegs ist ?! Jeder Volljährige kann sein Geschlecht einmal im Jahr ohne Weiteres selbst bestimmen.
vor allen Dingen… was ist mit dem Rest aus dem NRW Kalifat, Reul, Wüst etc.????
Und für die der nächsten Grünen auch gleich mit !
Die Rolle bei der Dekonstruktion von Paus durch die AFfD in NRW , ist in etwa so bedeutend wie der Beitrag von Apollo news bei der Aufklärung der Morde durch ICE Barbies Killer, ihrem Chef Greg Bovino* in Minnesota.
Das Paus weg musste ist die akribische und KONKRETE rechtsstaatliche ARBEIT von SPD und FDP im NRW Untersuchung ngsausschiss , zu der die AfD inhaltlich nur wenig bis nichts beigetragen hat.
Und natürlich stellt Apollo diesen Beitrag auf 1- klar. 😆😆
Bleib doch bei deiner öffentlich rechtlosen Schmuddel Redaktion..oder geh zu bluesky. Ich hab keine Lust auf linkes Gesindel hier.
Fettes double like!!!!
Wow 😁😁
„Kein Bock auf linkes Gesindel hier ?“ 😆😆
Supi Moderation! Danke 👍👍
@ Nemi 33+39 : Glaub ich “ DIR“ – Wer zu dumm ist Linke von Liberalen zu unterscheiden, oder für den das alles eins ist,
ist hier bei Martin Sellners freakshow goldrichtig. 😆😆
Wie kommt man jetzt wieder auf die afd? Frau paus war bei den Grünen bevor sie sich mit der Politik gebrochen hat . Oo
Wenn ich mich nicht irre, ist Frau Paus nicht mehr im Amt. Sie war von 2022 bis Mai 2025 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz und ist als Parteimitglied der Grünen wie Frau Paul jetzt auch den Weg alles Grünen gegangen – nämlich zurück. Wie es aussieht scheinen wenigstens „SPD und FDP im NRW Untersuchung ngsausschiss“ ihrer Sorgfaltspflicht nachgekommen zu sein…
Ich bin ein grenzenloser Fan der Xeli Zacharias. Deutschland braucht mehr solcher tapferen, gescheiten und eloquenten Politiker.
Ich habe sie Mal live gesehen. Brilliant. Und dazu noch voller Energie!
Eine mehr für die ein neuer Versorgungsjob gefunden werden muss /soll.
Bei linken NGO‘ s werden solche Fachkräfte gesucht.
Oder Brüssel, Da gibt es auch immer gut entlohnte Pöstchen.
Der wird gefunden werden. Und wenn nicht, dann wird einer geschaffen.
Oder die beste Ex-Aussenministerin aller Zeiten.
Anne Spiegel kann da sicher Tipps geben oder Herr Rösler oder Frau Nahles.
Wird 😂
Das ist im Grunde egal! Die nächste Grüne füllt den Posten aus. Alles geht weiter wie bisher. So ist es gedacht.
Kein Einzelfall, eher Ausdruck eines ’symptomatischen‘ Versagens.
Hat aber gedauert. Aber mal ein Rücktritt allein das hat schon Seltenheitswert.
Aber nicht wegen der Ehre, sondern wegen der Unbequemlichkeit.
Das hört sich so an, als würde da noch mehr dahinter stecken.
Chapeau, und das bei den Grünen
wozu sollte man jetzt Respekt erweisen, diese Dame hat zu 1000 Prozent versagt. Ein Amt übernehmen heißt nicht nur Quote, sondern auch Arbeit und Wissen. Beides ist bei den Grünen nicht vorhanden
Naja, die hat sich halt gedacht : Was soll ich da jetzt noch machen, tot ist tot.
Sie ist jedoch die Einzige. Die anderen inkompetenten Staatssaboteure sind weiterhin im Amt
Sieht so aus, als würde sie leicht/schnell Angst bekommen.
Wie wenn ein Kind sich die Augen zuhält und meint, damit ginge der Schreck weg.
Folge-Kosten? Was kostet diese Person z.B. in Form von Ruhebeügen, o.Ä. für den Rest ihres Lebens? Fehlt im Artikel.
Der Breitmaulfrosch geht in den Winterschlaf…mal sehen, wo er im Frühling quakend wieder auftaucht.
Ein Rücktritt in „unserer Demokratie“ – dass es so etwas noch gibt, unglaublich.
Ich kann mich noch gut an die damaligen Presseberichte erinnern. Was mich am meisten erschüttert hatte war eine Aussage, dass man nach dem Anschlag Kontakt mit dem BAMF aufnahm und erst dabei nun erfuhr, dass ihr Ministerium eigentlich für die Abschiebung zuständig war.
Im ganzen Ministerium von Frau Paul war zu diesem Zeitpunkt offenbar keinem Mitarbeiter klar, dass das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen auch für Abschiebungen zuständig ist.
Oder, was es allerdings auch nicht besser macht, dass es über abzuschiebende Personen keinen Austausch mit dem BAMF gegeben hat.
Hier muss die Opposition unbedingt weiter am Ball bleiben…
Ist der Untersuchungsausschuss inhaltlich nicht egal? Es geht doch darum bis Ende Januar mit der Sache herauszukommen, sonst, wäre es eine Straftat gewesen – Lügen oder Vertuschen ist meines Wissens innerhalb eines Untersuchungsausschuss eine Straftat, die wie Meineid geahndet wird .
Würde eine vernünftige Migrationspolitik stattfinden, wäre eine Flüchtlingsministerin
Überflüssig.
Mir fällt auf, dass so viele Politiker Politikwissenshaft „studieren“. Was lernt man denn da? Und es gibt wenig abgeschlossene mit anschl. Berufsausübung. Ober ist Politiker ein Beruf?
Das frage ich mich auch schon immer: „Politikwissenschaft“. Sowas habe ich früher nie gehört, und ich habe schon einige Jahre hinter mir.
Da lernt man von der Pike auf, die Bevölkerung zu verarschen.
Die neue ist, wie es sich für einen Grüne gehört, seit 2012, also 28 Semestern, an der Fernuniversität Hagen eingeschrieben.
Das hat wahrscheinlich so lange gedauert, weil erst ein lukrativer Versorgungsposten gefunden oder geschaffen werden musste. Von ebendiesem werden wir dann in drei, vier Monaten erfahren.
Das Geld was sie in der Politik verdiente, reicht aber noch nicht aus. Therapie und Anwälte kosten einiges und dann verschleudert man ja auch jede Menge wenn man am Tiefpunkt im Leben ist. Ein Häuschen kaufen und merken dass man eh nicht mehr dort wohnen möchte . Schon ist das Geld weg. Wir fangen sie dann schon auf : Starke Schultern müssen etwas mehr stemmen, um die schwachen aufzufangen .
„Flüchtlingsministerin“. Wie der Name schon sagt…. Alles ergibt jetzt einen Sinn.
Findet den Fehler!
Grün wird durch Grün ersetzt!
Man könnte es ja als kleinen Schritt in die richtige Richtung interpretieren. Jedoch zeigt die Vergangenheit daß der Nachfolger Verena Schäffer höchstwahrscheinlich noch krasser verfaßt ist. Für den Steuerzahler jedoch ein weiterer Kollateralschaden. Jetzt zahlt er die Luxuspension und zusätzlich eine weitere Vollversorgungsstelle
Und als welche Landes-Ministerin taucht Frau Paul wieder auf?
Bei Günther ist sicher Platz im Kabinett.😁😁
Am besten treten alle zurück und noch ein paar mehr.
komisches Kerlchen da auf dem Foto.
Gollum?
Nö, Gollum hat Stil.
sowas kommt heraus, wenn man 200-500 Fotos der einschlägigen Quotenklientel überlagert und auf die Art den Typus erzeugt. Sie verkörpert ihn einfach perfekt.