Bundeskanzler Friedrich Merz plant offenbar eine verhältnismäßig große Umbildung seines Kabinetts – so zumindest ein Bericht des Spiegel am Samstag. Doch die Regierung dementiert die Pläne noch am Samstagvormittag vehement – diese würden gar nicht bestehen. Schnell sorgte die Posse um eine mögliche Kabinettsumbildung für Verwirrung.

Laut Spiegel soll der Kanzler noch die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg abwarten wollen – sollte sich da kein Stimmungsumschwung im Sinne der CDU einstellen, möchte Merz seine Regierungsmannschaft deutlich umgestalten.

Erstes Opfer dieser Überlegungen wäre angeblich Unionsfraktionschef Jens Spahn – zwischen ihm und dem Bundeskanzler soll es laut dem Spiegel-Bericht bereits seit Wochen zu Zerrüttungen gekommen sein. Nun könnte Spahn laut Spiegel den mächtigen Posten des Fraktionschefs aufgeben und stattdessen den vergleichsweise unbedeutenden Posten des Verkehrsministers von Patrick Schnieder übernehmen. So könnte Spahn sein Gesicht wahren und Merz mit Schnieder einen nach seiner Ansicht weiteren Störfaktor aus dem Spiel bringen – Schnieder hatte dem Kanzler laut Spiegel während einer Fraktionssitzung im September offen widersprochen, was ihn bei Merz in Ungnade fallen ließ.

Alternativ soll Spahn laut Spiegel als Nachfolger von Kai Wegner in Berlin im Gespräch sein – der Regierende Bürgermeister hat seine Chancen auf eine Wiederwahl im September durch das katastrophale Krisenmanagement während des kürzlichen Stromausfalls im Südwesten der Bundeshauptstadt deutlich verringert. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass Wegner bereit wäre, seinen Posten zu räumen.

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Nutznießer einer solchen Personalrochade wäre laut Spiegel Kanzleramtsminister Thorsten Frei, der laut dem Magazin unglücklich mit seiner aktuellen Rolle ist – er würde dann den Posten des Fraktionschefs im Bundestag übernehmen. Wiederum auf seinen Posten soll dann Günter Krings kommen, der eben erst in einer Kampfabstimmung gegen Annegret Kramp-Karrenbauer den Kampf um den Posten des Chefs der Konrad-Adenauer-Stiftung verloren hat.

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Nun bleibt abzuwarten, wie viel an dem Rochade-Gerücht dran ist – das rasche und vor allem deutliche Dementi der Bundesregierung scheint vorerst wenig Raum für Spekulationen zu geben. So oder so hat der Fall am Samstagvormittag für Verwirrung gesorgt. Dass es in der Regierung, auch wegen Spahn, wohl brodelt, ist jedoch auch aufgrund eines Medienberichts des Stern sehr naheliegend: Der Fraktionschef soll künftig dem CDU-Präsidium nicht mehr als gewähltes Mitglied, sondern nur noch qua Amt angehören.

bc

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