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Gießen
Neugründung von AfD-Jugend: Polizeieinsatz kostete mindestens fünf Millionen Euro
Der Polizeieinsatz rund um die Proteste gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen hat laut hessischem Innenministerium Kosten in Millionenhöhe verursacht. Eine endgültige Abrechnung steht noch aus, aktuell wird jedoch von mindestens fünf Millionen Euro Einsatzkosten ausgegangen.
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Der Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Neugründung der Jugendorganisation der AfD in Gießen hat nach Angaben des hessischen Innenministeriums Kosten in Millionenhöhe verursacht. Eine abschließende Abrechnung liegt noch nicht vor, da zunächst die Rechnungen der unterstützenden Bundesländer abgewartet werden müssen, teilte eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Derzeit wird jedoch von Einsatzkosten in Höhe von mindestens fünf Millionen Euro ausgegangen.
Am 29. November hatten in Gießen nach Behördenangaben rund 25.000 Menschen gegen die AfD und ihre neue Jugendorganisation, mitunter gewaltsam, demonstriert. Zu den Protesten hatten zuvor sowohl Aktivisten aus dem linken Spektrum als auch Gruppen aus der linksextremen Szene bundesweit mobilisiert. Im Verlauf der Demonstrationen kam es zu Straßenblockaden sowie zu Angriffen auf Polizeikräfte und andere Versammlungsteilnehmer. Mehr als 50 Polizeibeamte wurden dabei verletzt.
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An dem Einsatz waren mehrere Tausend Polizisten aus Hessen, aus 14 weiteren Bundesländern sowie Kräfte der Bundespolizei beteiligt. Aufgrund des Umfangs des Einsatzes und der Vielzahl der eingesetzten Beamten kann die endgültige Kostenbilanz noch einige Zeit in Anspruch nehmen, erklärte die Sprecherin des Innenministeriums.
Die regulären Einsätze der hessischen Polizeikräfte sind zunächst durch deren monatliche Bezüge abgedeckt. Zusätzlich fallen jedoch erhebliche Logistikkosten an, etwa für Verpflegung, Unterbringung in Hotels, die Anmietung von Räumlichkeiten sowie für die Unterstützung durch außerhessische Einsatzkräfte. Die Abrechnung erfolgt in solchen Fällen über eine spezielle Verwaltungsvereinbarung zwischen den Bundesländern.
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Üblicherweise stellen die Länder dem anfordernden Bundesland sogenannte einsatzbezogene Mehrkosten in Rechnung. Diese werden nach bundesweit abgestimmten Pauschalen berechnet und umfassen unter anderem Vergütungen für Mehrarbeit, Zulagen für Dienste zu ungünstigen Zeiten, Verpflegungskosten, den Einsatz von Kraft-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Aufwendungen für Beschädigungen und Verluste von Material.
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Falsche Überschrift.
Nicht die Neugründung der AFD Jugend verursachte die Kosten, sondern die linksgrüne Demo dagegen!
Das ist der Fakt, die „Erklärung“ ist ne andere. Würden die sich nicht gründen (können), müßte man sowas auch nicht schützen (müssen)!
Quatsch, der massive Polizeieinsatz war nötig, weil gewisse Gruppen aus dem linksextremistischen Spektrum verhindern wollten, was das gute Recht der AfD ist! Und auch vor Gewalt nicht zurück schreckte.
Richtig!
Erst mal muß die Antifa verboten werden. die erwiesenermaßen demokratiefiendlich agiert!
So ist es, aber das wird nicht passieren, sind ja schließlich „die Guten“!
mit Ironie und Sarkasmus und solchen zweideutigen Sätzen setzt man sich hier ungewollt oft in die Nesseln.
ich glaube, ein Verbot ist nur 10% der Miete.
den Geldhahn via NGO Steuergelder zudrehen und die mediale Rückendeckung entziehen hilft mehr.
die meisten sind nämlich Berufsdemonstranten, organisiert von Verdi, dgb, bund, SPD grüne linke und so weiter
Was versteht man an meinem Post nicht? Ich spiele auf das gewünschte AfD-Verbot an und daß Politik und vorallem Medien gern Tatsachen verdrehen, vorallem wenn es um die AfD geht!
„Oh, nein, was versteht ihr an meinem Post nicht? Bitte habt mich doch lieb!“
Na ja, es ist nicht die AfD-Jugend, die die Kosten verursacht hat, sondern es sind die Demokratiefeinde der Linken.
Die regelmäßigen Polizeieinsätze bei Fußballspielen, etwa bei Partien von RB Leipzig, zu denen Chrupalla früher gern gegangen ist, inzwischen aber nicht mehr darf, verursachen ebenso Kosten in Millionenhöhe. Am Ende sind es jedoch weder die Fußballvereine noch die friedlichen Fans, die diese Ausgaben verursachen, sondern die gewaltbereiten Rüpel.
Solche Kosten sind bis zu einem gewissen Grad unvermeidlich. Sie pauschal den Clubs oder den friedlichen Fans respektive den Parteien, einem ganzen politischen Spektrum oder friedlichen Demonstranten anzulasten, ist daher reichlich unterkomplex und letztlich politische Propaganda.
Denken Sie einmal darüber nach.
Polizeieinsatz kostete mindestens fünf Millionen Euro.
Und warum werden die Kosten nicht den Verantwortlichen, welche die Demonstation genehmigt hat in Rechnung gestellt ?
Z.B. dem DGB.
Rechnung bitte direkt an den Bürgermeister von Gießen schicken, der für diese gewalttätigen Antifa-Aktionen geworben hat. Auch ein Steinmeier könnte von seinem Privatkonto einen Teil der Kosten übernehmen. Denn er hat ja in seiner Rede zu diesen Aktionen aufgerufen: „tun wir deshalb, was getan werden muss“…
Die 5 Millionen wurden sinnvoll angelegt etwa so wie an der Börse. In freudiger Erwartung an die Rendite und Wachstum. Alles richtig gemacht.
Linke und Rendite? Paßt nicht. Merken Sie auch oder?
5 Mio. … zzgl. der „Subventionen “ der Angreifer …
Man hätte die Gegendemo an dem Tag und in Gießen verbieten können. Ein Gegendemo muss nicht zwingend am gleichen Tag stattfinden. Die Eskalation war wie immer staatlich gewollt und die Polizei nur der Kollateralschaden.
Tolle Schlagzeile. Nicht die Neugründung der AfD-Jugend kostete die mindestens fünf Millionen. Dies war eine friedliche Versammlung. Die Kosten ergaben sich durch die linken Störer die eine friedliche Versammlung verhindern wollten.
Einfach künftig die Kosten solcher Einsätze mit den staatlichen Zuwendungen an die dahinter stehenden NGOs verrechnen – dann müssen die noch was mitbringen.
Sollte direkt aus der (N)GO-Förderung einbehalten werden.
SPD-Medienkonzern u. von die Die Linke
SED-Vermögen, Union u. Grüne haben
auch irgendwo Millionen.
zitat:“ Zu den Protesten hatten zuvor sowohl Aktivisten aus dem linken Spektrum als auch Gruppen aus der linksextremen Szene bundesweit mobilisiert.“ das sollte die rechnungsadresse für die ca. 5 mio bei den krawallen entstandenen unkosten sein.
Das sind doch die NGO´s der Altparteien, welche illegal finanziert werden über unser Steuergeld.
Wenn man sich anschaut, wie das bürgerfeindliche REGIME Jahr für Jahr schamlos hunderte von Milliarden in aller Welt schamlos verplempert und veruntreut, kommt es auf ein „Nasenwasser“ von 5 Mio. aus der Portokasse auch nicht mehr an.
Dann zahlen Sie doch dieses „Nasenwasser“! Kommt bei Ihnen offenbar nicht mehr darauf an. Genau das ist doch das Problem: „Ach, darauf kommt es auch nicht mehr an“. Wenn 100 mio. Mal „es darauf nicht mehr ankommt“, dann kommt es eben genau 100 mio. Mal darauf an! Beim angeblichen so schrecklichen CO2 kommts komischerweise auf jedes Molekül an, dass Deutschland in die Luft bläst (0,00 was % Anteil am weltweiten Ausstoß?).
Darauf kommt es DEFINITIV nicht mehr an, weil die BRD stehend pleite ist, falls sie das noch nicht mitbekommen haben sollten.
Aber der Tag wird kommen, an dem auch sie das noch registrieren.
Wenn der Tag kommt, wird das JEDER registrieren, denn als Bürger dieses Staates bürgt man auch für diesen Staat! Das ist nur nicht jedem bewußt!
Wen meinen Sie mit „sie“? Mich? „Sie oder sie, das ist hier die Frage“. Dass DE stehend pleite ist, habe ich durchaus mitbekommen. Berechtigt dies zur weiteren Verschwendung? Nein! Ich frage Sie, ob Sie sie gefragt haben. 🤣🤣🤣
Endlich wurde das Steuergeld mal nicht ins Ausland transferiert.🤣
Diese Summe müssten diese kriminellen Altparteien Individuen aus der eigenen Tasche bezahlen. Es ist nur noch die AFD wählbar.
Hauptsache die beteiligten Polizisten hatte Spaß dabei. Wasserspiele mit den Vermummten was will man mehr.
Was sollen die auch am Wochenende zu Hause bei ihren Familien.
habt ihr euch schon bei eueren Vorgesetzten bedankt das ihr wieder mal für diese Regierung euer freies Wochenende opfern musstet?
Ihr seit wirklich eine bedauernswerte Truppe das meine ich ernst.
Bedauernswert? Wer sich freiwillig an diesen Staat kettet und jeder Polizeianwärter weiß auf was er sich da einlässt, solche Straßenszenen werden geübt, wird kein Problem mit diesen „Wasserspielen“ haben!
Ist da auch die Vergütung der Brandstifter dabei?
Denn ohne einen finanziellen Anreiz stehen diese Antifanten doch erst garnicht aus dem Bett auf.
Das kommt noch oben drauf. Wird allerdings nicht „nach außen“ kommuniziert. Wär ja auch strunzendumm, näch?
Man könnte auch die Summe nicht nennen, da man sich in den Verstrickungen der vielen nichtNGO’s gar nicht mehr zurecht findet.
Lasst die AfD brechen
dann haben sie weniger Geld um falschen Unsinn zu verbreiten.
Da wird sich doch ein Richter finden.
Herr Rosi gehen Sie nach Nordkorea, dort wird ihnen geholfen.
Sie sind ein wahrer Demokrat von der“unsere Demokratie“ Fraktion.
Wie viele Millionen kosten eigentlich die Polizeieinsätze bei all den Links ausgerichteten Demos, den Demos von Kurden, Somalier, Palästinenser etc. Bei den Omas gegen Rechts weiß man ja, dass diese noch zusätzlich bezahlt werden! wieviel kosteten die Einsätze bei der Kleberei der Klimamischpoke? eine Gegenüberstellung der Kosten die hinsichtlich Links, deren NGO`s und deren Terroristen sowie bei den Rechten entstanden sind, wäre mehr als interessant! Ach ja, und jetzt müssen wir den Gürtel auch enger schnallen, weil Klingenbeil Geld für Gendergetöns nach INDIEN schiebt!