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Franziska Drohsel
Wegen Bürgergeld-Reform: SPD-Linke will bundesweite Demonstrationen initiieren
Innerhalb der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen die geplante Bürgergeld-Reform: Nach dem erfolgreichen Start ihres Mitgliederbegehrens planen die Initiatoren um Franziska Drohsel einen bundesweiten Aktionstag.
Nachdem das Mitgliederbegehren innerhalb der SPD gegen die geplante Bürgergeld-Reform eine weitere Hürde genommen hat, bereiten die Initiatorinnen und Initiatoren nun einen bundesweiten Aktionstag vor. Ziel dieser Initiative ist es, den Protest sichtbar auf die Straße zu bringen und zugleich eine breitere öffentliche Aufmerksamkeit zu erreichen.
„Wir werden zu Veranstaltungen, Kundgebungen und auch Demonstrationen an mehreren Orten aufrufen“, erklärte Mitinitiatorin Franziska Drohsel gegenüber dem Spiegel. Man wolle dazu unter anderem das Gespräch mit Gewerkschaften und Sozialverbänden suchen, so die ehemalige Juso-Vorsitzende weiter. „Wir wollen zeigen, dass der Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld groß ist und dass er weit über den linken SPD-Flügel hinausgeht.“
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Gemeinsam mit der bayerischen SPD-Vizechefin Eva-Maria Weimann und der Thüringer Landesvorsitzenden Melissa Butt steht Drohsel an der Spitze des innerparteilichen Protests gegen die von der Bundesregierung verabschiedete Reform. Sie warnt davor, dass die von Sozialministerin und SPD-Parteichefin Bärbel Bas geplanten strengeren Sanktionen für Leistungsbeziehende zu einer neuen Armutsspirale führen könnten.
„Dies ist eine Reform gegen Menschen, die eh schon mit zahlreichen Widrigkeiten kämpfen müssen. Anstatt den Druck auf sie zu erhöhen, sollten sie Solidarität und Unterstützung erfahren“, so Drohsel weiter. Auch Co-Initiatorin Eva-Maria Weimann äußerte sich kritisch: „In der SPD gibt es großen Widerstand gegen eine Politik, die Armut verschärft, statt Perspektiven zu schaffen.“ Das Mitgliederbegehren zeige diesen Unmut deutlich.
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Am vergangenen Freitag erreichte das innerparteiliche Begehren das notwendige Quorum von einem Prozent der SPD-Mitglieder – insgesamt gingen 3495 Unterschriften ein. Nun bleibt den Initiatorinnen und Initiatoren ein Zeitraum von drei Monaten, um 20 Prozent der Parteibasis zur Unterzeichnung zu bewegen. Wird bis zum 23. März die Marke von rund 70.000 Stimmen erreicht, ist der Parteivorstand gefordert: Er kann das Anliegen übernehmen oder zurückweisen. Entscheidet er sich gegen das Begehren, käme es zu einem Mitgliederentscheid.
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SPD demonstriert gegen die CDU: Regierungswahnsinn!
Hinzu kommt die Frage, Was passieren würde, wenn die AfD eine solche konzertierte Aktion startetn würde ?
#DrL
Lasst sie doch einfach brüllen bis sie fertig sind. Das hat was finde ich. Einfach ne Tüte Popcorn schnappen und das Spektakel entspannt genießen.
Nee nee, die verbraten da wieder unser Steuergeld.
SPD demonstriert gegen SPD !
Ja klasse. Die SPD ist in der Regierung ihre eigenen Opposition.
Wird Zeit, dass dieses Trauerspiel beendet wird und Neuwahlen herbeigeführt werden. Aber solange die Brandmauer besteht, wird sich eh nichts ändern.
da sieht man, dass zuvor zur Zufriedenheit der spD entschieden wurde… oder dass nun das linke Schreihalskonzept auf alles ausgeweitet werden soll.
Hört endlich auf euch gegenseitig zu zerfleischen, beendet diese vom Volk nicht gewählte Regierung und macht den Weg frei für Neuwahlen.
Das ist aber schon lange her, als die Regierung die Leute zu Demonstrationen für die Regierung aufgerufen hat.
@ Auf Tschantalle-Talia Segemarz. Die DDR.2 macht es möglich aber einen Unterschied wird es geben gegenüber der DDR es wird nicht mit kleinen Landesfahnen demonstriert die sollen heute Demokratie zersetzend sein.
Ich kann den Scheiß echt nicht mehr hören.
Wenn Ihr euer Armutsklientel aus aller Welt herholt, dann zahlt gefälligst selbst dafür.
Bravo Merz, Deine Brandmauer wirkt.
Ich bin gespannt, Wer und vor allem Wieviele zu den Demonstrationen gehen. Jemand der einer geregelten Arbeit nach geht wird dort sicher nicht anzutreffen sein oder liege ich da falsch?
Nö, die zahlen den Schwachsinn nur. Es ist ja nicht so, dass alle Bürgergeldempfänger nicht arbeiten können, sondern nicht wollen. Und von einer Verschärfung im Gesetz zu reden ist der blanke Hohn. Der deutsche Leistungsträger zahlt für alles und jeden, Jahr für Jahr mehr und auch noch immer länger. Wir wollen schließlich nicht, dass jemand unsanft aus der sozialen Hängematte fällt. Bin gespannt, was passiert , wenn der ganze Mist nicht mehr bezahlbar ist.
Doch, die „arbeiten“ als semiprofessionelle Chaoten: schwarze Kleidung, sonstige Ausrüstung, Fahrgelegenheit und Reiseleitung wird gestellt.
Spesen machen Die wahrscheinlich auch noch geltend, der Steuerzahler hat’s ja !
„Nun bleibt den Initiatorinnen und Initiatoren ein Zeitraum von drei Monaten,…“
Schreiben Sie doch bitte einfach nur Initiatoren.
Oder nur Initiatorinnen. Warum sind es in der Regel Frauen, die hier die Initiative antreiben? Wem es zu heiss in der Küche ist, sollte draussen bleiben. Ich meine, in der Politik müssen auch harte Entscheidungen getroffen werden, also was soll die Heulerei. Ausserdem wird nichts passieren, keine Kürzungen oder ä
Finde ich gut, dass sie das machen. Vielleicht wird dann ja vor den nächsten Landtagswahlen noch ein paar mehr Wählern klar, was für ein Trümmerhaufen die SPD inzwischen ist.😄
Ist der neue Name so unpassend, passt er nicht ins Klassenkampf Vokabular? An den Leistungen kann es nicht liegen, da nichts eingespart wird.
Leider hat die SPD diese Verschärfungen auch sehr stark mitzuverantworten!
Wie wäre es, wenn alle Bundes-und Landtagsabgeordneten für stark Gebeutelte eine Monatsdiät spenden würden?
Welche Verschärfung denn? Hab ich was nicht mitbekommen?
Die Spendenidee gefällt mir allerdings
Nun, „`Wir werden zu Veranstaltungen, Kundgebungen und auch Demonstrationen an mehreren Orten aufrufen´, erklärte Mitinitiatorin Franziska Drossel“, um für vollständige Präsenz der SPD-Mitglieder zu sorgen, habe man bereits einen Ford-Transit gemietet …
(vgl.: https://www.youtube.com/watch?v=l2_bJI4QUe0)
Warum wartet mein Kommentar auf Freigabe? Ich warte auch auf Freigabe. Ich warte auf die Freigabe der freien Meinungsäußerung, die ohne Missachtung der Regelungen geäußert wird!
Das hat dann aber sehr deutlich Was von „Warten auf Godot“. Das ist auch absurdes Theater, genau wie die Zensorik hier.
Die Kernwählerschaft der SPD scheint inzwischen vor allem aus Bürgergeldempfängern zu bestehen. Um jedoch auch Arbeiter und Angestellte für sich zu gewinnen, hält man viele Erwerbstätige in prekären Beschäftigungsverhältnissen oder über Umwege in befristeten Verträgen bei NGOs.
Soweit ich das beurteilen kann, geht es doch nun wirklich nur um Kleinigkeiten. „Verschärfungen“ vielleicht, aber keine die Ärmsten und Schwächsten alleine zurücklassen. Daß hier nicht Aktivisten, sondern eine Regierungspartei zu Demonstrationen meint aufrufen zu müssen, zeigt doch nur wie völlig reformunfähig, wie gespalten, wie dickköpfig und unvernünftig, nein, nicht die Gesellschaft, sondern diese Politiker sind. Es kann doch so nicht mehr weitergehen.
Es nützt anscheinend auch nix, wenn man nach jedem Wort einen Punkt in die Tasten haut. Die KI xt die Punkte einfach wech. Hab‘ aber trotzdem nix Ungebührliches geschrieben. Des glaubsch du mir, des sag i dir.
Ich habe mir angewöhnt, wenn „Warten…“ erscheint, den Text nochmal dahingehend zu überdenken, welches Wort denn nun böse ist. Das nehme ich dann raus oder ersetze es.
Manchmal vier Versuche, dann ist die blöde KI weg.
Wenn da ein Mensch sitzen würde, wäre schon nach dem zweiten Versuch Schluss.
Die SPD ist so was von fertig. Jetzt wollen die SPD-Linken der Regierung mal was Richtiges reinwürgen. Abwarten ob die CDU das aushält. Die einstige Arbeiterpartei hat ihren politischen Kompass verloren und segelt wie ein Geisterschiff der 5%-Marke entgegen.
Bei einem Kanzler, der sich gerade machen würde, wäre eine 14% SPD ganz brav.
„Wir wollen zeigen, dass der Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld groß ist und dass er weit über den linken SPD-Flügel hinausgeht.“… Naja, soooo weit ist doch garnicht bis zur Linkspartei.
Die Betriebs-Kampfgruppe der sozialistische Brüder und Schwestern begehrt auf gegen den Klassenfeind mit Unterstützung des Politbüros und des Genossen Staatsratsvorsitzenden – Glück auf im Kampf für leistungsloses Grundeinkommen der Genossen und von Brüdern und Schwestern aus aller Herren Länder. 🇩🇪
Gut formuliert. So ist genau deren Denke.
Wenn eine Regierungspartei gegen die Regierung demonstriert, was ist das dann eigentlich?
Das Narrenschiff Utopia, vor dem FJS so lautstark warnte.
Anstatt an einer grundlegenden Rentenreform zu arbeiten beschäftigt die SPD sich bis März 2026 oder auch länger mit sich selber.
Das muss man sich einmal Vorstellen: die sind gegen strengere Sanktionen die wohl begründet sind. Wer dreimal Einladungen nicht befolgt und nicht persönlich erscheint soll keine Kürzung erfahren! Tollhaus
Herr lass Hirn regnen!
Sobald Du mit Weihnachten fertig bist, bittebitte …
Es gab nie einen Gott ,der alles erschaffen hat , es gibt kein Gott , der alles erschaffen hat und es wird auch nie einen Gott geben , der alles erschaffen hat !
Nun. Selbst die Astrophysik ist inzwischen auf Gen 1 eingeschwenkt: Big Bang statt statisches Universum. Da war vorher *nichts* i.S.v. Materie oder Zeit.
Wie wollen Sie einen Gott ausschließen, wie den Big Bang begründen (letzteres wäre Nobelpreis-verdächtig)?
@Name:
„Lesen können“ bedeutet nicht nur die Buchstaben zu kennen, sondern auch den sich durch deren Aneinanderreihung ergebenden Sinn zu erfassen.
Mit Beidem scheinen Sie ernsthafte Probleme zu haben, wenn ich Ihren Text so lese …
Bin gespannt, bis wann wir im Kommunismus landen?
Apollo News: Sie sollten vielleicht Ihre KI im Kommentarbereich überprüfen. Ich weiß sehr wohl, wo die Grenzen des Sagbaren sind, croyez-moi!
Die KI kontrolliert sich selbst!!!
„Am vergangenen Freitag erreichte das innerparteiliche Begehren das notwendige Quorum von einem Prozent der SPD-Mitglieder – insgesamt gingen 3495 Unterschriften ein.“
0,4% der deutschen Bevölkerung sind noch Mitglied in der SPD, Anteil fallend.
0,004% Prozent (4 von Tausend!!) möchten der deutschen Bevölkerung eine Absprache darüber aufzwingen, ob die deutsche Hängematte weiter über die zugreisten Fachkräfte ausgebreitet wird?
Wäre es nicht besser eine Volksbefragung durch zu führen?
Das Ergebnis würde nicht im Sinne der SPD ausfallen.
Man hat es den Leuten bisher noch nicht gut genug erklärt.
Ich stimme zu: der Minderheitenterror (wie oben errechnet) ist modern geworden.
Die Minderheit will vorschreiben wie sich die Mehrheit zu verhalten hat.
„Die Minderheit will vorschreiben wie sich die Mehrheit zu verhalten hat.“
Das ist dann die Langform von „unsere Demokratie“
AN: Leistungsbezieher. Arbeitet an Eurem Deutsch