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Leipzig
Nächstes Faeser-Debakel: Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot der „Hammerskins“
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der Gruppierung „Hammerskins“ gekippt, das 2023 von der damaligen Innenministerin Nancy Faeser erlassen wurde.
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Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der Gruppe „Hammerskins Deutschland“ gekippt. 2023 war unter der damaligen Innenministerin Nancy Faeser die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Gruppe sowie alle regionalen Gruppen und die Teilorganisation „Crew 38“ verboten worden. Sie würden sich gegen die Verfassung richten. Dagegen hatten einzelne Mitglieder und regionale Verbände geklagt.
Das Gericht konnte nicht erkennen, dass es eine bundesweite Dachorganisation gebe, die verboten werden könnte. Faeser sprach damals von einem „harten Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“. Die Richter betonten, dass es nicht darum ging, zu prüfen, ob die Gruppierung verfassungsfeindlich sei.
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Die Kläger hatten bestritten, dass es eine bundesweite Dachorganisation gebe. Es habe zwar viermal im Jahr ein „National Officers Meeting“ gegeben, aber dort seien keine Beschlüsse gefällt worden, die für alle regionalen Chapter gültig seien. Die Bundesregierung kann laut Vereinsgesetz nur überregional tätige Vereine verbieten. Für das Verbot regional agierender Vereine sind die Bundesländer zuständig.
Dementsprechend ist ein Verbot der lokalen Ableger weiterhin möglich. So teilt das Bundesverwaltungsgericht mit: „In Fallgestaltungen der vorliegenden Art bleibt es den jeweils zuständigen Behörden des Bundes und der Länder allerdings unbenommen, einzelne Chapter zu verbieten, wenn für diese Verbotsgründe festgestellt werden können.“
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Bei dem Verbot 2023 war auch ein Grundstück einer Privatperson beschlagnahmt worden. Diese hatte dagegen vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt. Das Gericht verwies in seiner Pressemitteilung vom Freitag darauf, dass es nicht in erster Instanz über die Beschlagnahmung entscheiden könne.
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Ein weiterer Beweis, dass Faeser nur als Antifa-Ministerin unterwegs war
Kommt die eigentlich irgendwann mal selber vor den Kadi und muss für den ganzen von ihr alleine angerichteten Schlamassel Verantwortung übernehmen?
Bei Faeser waren es mittlerweile so viele Skandale, dass ich mir wünschen würde, wenn sie sich dafür vor Gericht verantworten muss.
Und dann in die JVA einfährt..bestenfalls „ewig“ in der mit selbigem Namen!
klar kommt sie vor den kadi.
genau wie scholz, spahn, lauterbach, drosten, buechse und viele, viele mehr
🙂 🙂 🙂
Das glaube ich nicht,selbst wenn die AFD als einzige die Regierung bilden tut,ihr begreift einfach nicht das auch die AFD eine BRD.System Partei ist.
Warum soll die AFD dann mit allen Mitteln verboten werden, wenn sie eine Systempartei ist?
Dann mach doch mal einen Vorschlag, wen wir alle wählen sollen! Na, und? Was ist!
Hugin, lassen wir doch die AfD zuerst regieren. Die anderen Parteien haben mehrfach bewiesen, dass sie es nicht können!
AfD-PR-Jürgen, Ihre Ablenkungspartei wird Ihnen schon nicht verboten. Dafür ist sie viel zu nützlich, euch Blitzmerker hin- und stillzuhalten. Bis ihr merkt, dass sich auch unter der AfD nichts Grundlegendes verändern wird und man dafür schon den Arsch von der Couch bewegen muss, vergehen wahrscheinlich Jahrzehnte. Die meisten von euch wird es bis dahin sowieso nicht mehr geben, also was soll’s.
Welche Kosten hat diese Person in ihrem blindwütigen Kampf gegen alles, was rechts ist verursacht und wieviel Geld hat sie
linken NGO‘ s zugeschanzt?
und für Blackrock
Diese Dame hat sowohl dem Amt des Innenministeriums als auch dem Ansehen des Verfassungsschutzes enorm geschadet. Hinzu kommt, daß sie durch ihre unsinnigen Maßnahmen den Steuerzahler enorm belastet hat.
Hm, sehen sie sich mal den aktuell amtierenden Innenminister genau an: Ist der besser ?
Ja, um Dimensionen.
Schauen Sie zuviel ARD+ZDF oder woher kommt diese Erkenntnis?
Ich hätte gesagt:
Ja, etwas.
….. und muss dieses Subjekt mit Strafe rechnen? Natürlich nicht! Diese Linksradikalen von der SPD haben einen Freibrief.
Daraus wurde dann das MfS 3.1!.. mittlerweile mutiert zum 5.1!
Rechtsanwältin Nancy Faeser aus einer
renommierten Kanzlei.
Ehemann Rechtsanwalt Eyke Grüning
aus einer renommierten Kanzlei.
Was haben sie eigentlich studiert?
Wer waren Faesers polit. Berater?
Wie man Bauklötzchen stapelt?
Faeser ist mir egal, auch keine Häme. Auch der Grund des einstigen Verbots ist mir wurscht … Bin froh über eine funktionierende Rechtsprechung mit einer fundierten Begründung.
Ausnahmsweise funktioniert die „Rechtsprechung“ mal, was heutzutage leider Seltenheitswert hat.
Ähnliche Struktur wie bei der Antifa. Nur lose Gruppen. Das hâtte die Frau Faeser aber wissen müssen.
Das stimmt gerade NICHT. Die Antifa ist sehr wohl durchorganisiert und strukturiert, bloß eben nicht so offensichtlich.
Auch dieses Narrativ wird verlogenerweise bewusst gestreut.
Mann muss doch nur den Bekennerschreiben auf der linksextremistischen Seite Indymedia nachzugehen. Dort finden man die festen Strukturen der Terror-Antifa
Wenn ich mir Aufrufe und Bekennerschreiben auf Indymedia so anschaue frage ich mich schon ob man da nicht von einer kriminellen terroristischen Organisation sprechen kann.
Wie würde unsere Polizei wohl vorgehen wenn es da zB um Pädophile gehen würde die zu Straftaten aufrufen, sich dazu bekennen und sich dann damit brüsten?
Warum ist das bei Indymedia überhaupt möglich?
Apollo zB hat Regeln, die sowas verhindern und mir ist auch sonst kein Forum bekannt wo ähnliches wie auf Indymedia möglich wäre.
Aber vielleicht tu ich der Polizei auch Unrecht und die Öffentlichkeit der Plattform erleichtert Ermittlung und Fahndung.
gegen die RAF Terroristen wurde auch vorgegangen, obwohl die sich teilweise nach ihrem Terrorakten in der DDR versteckten. Gegen die Antifa wollen sie deshalb nicht vorgehen, weil die Terror-Antifa Sympathisanten in der Regierung und dem ÖRR hat. Das ist die wahre Begründung.
Man kann sich für diese Politiker und Verwaltungsbeamten nur noch schämen, wirklich schlimm 😕
Noch viel mehr muss man sich wegen der vielen Wähler dieser Gestalten schämen.
Schömen ist nur eine Befindlichkeit. Diese Verbotsarien sind Wiederholungen, die die Geschichte des Landes unumkehrbar gestalteten.
Wir in Deutschland haben gute Erfahrungen mit der sozialen Marktwirtschaft gemacht, die im Gegensatz zur freien Marktwirtschaft hier und da Regeln einzieht, um Fehlentwicklungen zu vermeiden.
Ich finde, dasselbe brauchen wir auch in der Demokratie. Es mag zwar die reine Lehre sein, dass jeder noch so unqualifizierte Minderleister in die höchsten Ämter darf, wenn er über drei Ecken gewählt wird, aber das ist … suboptimal.
Das nennt sich „soziale Teilhabe“. Alles andere wäre „Diskriminierung“.
Das die Dümmsten, Bösartigsten und Unfähigsten in die höchsten Ämter gelangen, ist vom System durchaus gewollt.
Wer oder was sind die Hammerskins? Gefährden prekäre Jugendgruppen und in der Adoleszenz Verharrende die Republik?
Ist eigentlich Rechtsbeugung und Amtsmissbrauch immer noch Straffrei und Ehrbar wenn es den im Auftrag für „Unsere Demokratie der Zivilgesellschaft“ geschieht ?
Und gegenüber der Antifa und der Hammerbande vermutlich Strafvereitelung im Amt.
Jawoll ! Das Ziel heiligt bekanntlich die linksextremistischen Mittel. Noch Fragen Kienzle ?
In unserer Rechtsordnung ist eine Sache grundsätzlich falsch angelegt. Bei Verstößen gegen die Verfassung bleiben die Verursacher von Strafverfolgung verschont. Im Zweifel springt der Staat ein, um Unrecht wiedergutzumachen, aber eine persönliche Haftung der Verantwortlichen wird nicht angenommen.
Ich erinnere nur einmal an die immer wieder mal gefällten Urteile der Verfassungswidrigkeit von Haushalten im Bund oder in den Ländern. Das ist eine Meldung in der Zeitung, die Opposition schimpft. Und das war’s. Dabei müßten die jeweiligen Regierungen sanktioniert werden. Das Gericht müßte die Regierung absetzen, eine Übergangsverwaltung einsetzen und Neuwahlen zum Landtag oder Bundestag anordnen. Dann würden sich Regierungen dreimal überlegen, verfassungswidrige Haushalte durchs Parlament zu peitschen.
Quittung für die Paranoia – überall Naahziees und Rechte.
Zeit sich um die Antifa zu kümmern.
Das hat rein gar nichts mit Paranoia zu tun, sehr viel dagegen aber mit blankem, pathologischen Hass auf alle Andersdenkenden, kombiniert mit entschlossenem Vernichtungswillen zu Lasten der Letztgenannten.
Ja, aber es sind auch Ablenkungsmanöver. Viele Bürger merken instinktiv, daß in diesem Land etwas nicht stimmt, sollen sich dessen aber nicht bewußt werden. Daher schürt man die Hysterie gegen rechts: gegen Medien, die angeblich rechtsextreme Inhalte verbreiten (Compact), gegen verwirrte Rentner, auch edlen Geblüts, die auf außerirdische Stimmen hören und zu zweit oder dritt den Reichstag stürmen wollen (Heinrich XIII. und Gefolge), gegen Kritik, die angeblich den Staat delegitimieren will (Brendel). Das erinnert stark an die DDR, wo man auch das Scheitern eines Fünfjahresplans niemals auf den Sozialismus selbst zurückgeführt hätte, sondern es imperialistischer Sabotage oder feindlichen Agenten in die Schuhe schob. Und da muß dann immer wieder Hysterie erzeugt werden, um abzulenken.
Der „Kampf gegen rechts“ dient hauptsächlich dem Machterhalt des Establishments. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Das Problem ist, dass ein komplettes Verbot der Antifa damit auch vom Tisch sein dürfte. Die berufen sich ja auch auf ihre dezentralen Strukturen.
Aber mit einem gewissen Verständnis der Materie kann man durchaus Wege finden, die Strukturen der Antifa so zu unterminieren, dass sie nicht mehr handlungsfähig ist
Man kann das eine tun ohne dass andere zu lassen.
Bin gerade am Überlegen warum das wohl ein so schlechter Beitrag von Ihnen gewesen sein soll ? Selbstverständlich kämpfen wir nicht gegen den Linksextremismus in Deutschland um dann das Land dem Rechtsextremismus zu überlassen . Wobei Faser eben ihr Amt einseitig missbraucht hat . Das Problem unsere Regierung ist die Vorsätzliche Spaltung des Landes . Alles was nicht ausdrücklich für Altparteien und Links ist ist Automatisch Rechtsextrem !
Was selbstverständlich völliger Quatsch ist .Die AFD ist keine Rechtsextreme Partei genau wie SPD Grüne und Linke nicht der Politischen Mitte zugeordnet werden können . Bei der CDU /CSU habe ich meine Zweifel ob es sich Überhaupt noch um eine Parteienähnliche Organisation handelt .
Parteiähnliche Organisation oder kriminelle Vereinigung ? Treffen sie ihre Wahl…;-)
Trockenlegen den ekligen Sumpf
Ich hätte da eine Vermutung aber erstens würde die Zensiert und zweitens sollte sich jeder selbst Gedanken machen für was diese Konstrukt genannt Union eigentlich steht ! Irgendwie haben alle Probleme der letzten 20 Jahre Ausschließlich mit dieser Vereinigung zu tun .
Diese Leute schaden dem Land seid Jahrzehnten !
Und das ist der unterschied zu SPD Grüne und Linke ! Diese Parteien machen was sie vorher sagen . Da kann man sich hinterher wenn man sie gewählt hat auch nicht beschweren .
Die Union ist da ……………… !
Sehr geehrter Herr Waldschrat, da haben Sie recht: So kompliziert kann es eigentlich nicht sein, sich mit Extremismus auf beiden Seiten auseinanderzusetzen. Inwieweit die Antifa in Deutschland als Ganzes jedoch als extremistisch einzustufen ist, lässt sich nicht so einfach klären, da sie keine einheitliche Organisation darstellt und sich in mehreren Punkten deutlich von ihrem Pendant in den USA unterscheidet.
Dass Ihr eigentlich selbstverständlicher Kommentar kaum Zuspruch erfährt, dürfte wohl daran liegen, dass es für viele Apollo-Leser keinen Rechtsextremismus gibt. Extremismus wird hier offenbar ausschließlich links verortet. Diese gedankliche Leistung, den Rechtsextremismus kurzerhand wegzudefinieren, ist entweder eine intellektuelle Bankrotterklärung oder schlicht infam.
Stimmt. 14 x Daumen runter ist viel zu wenig.
Und die grundsätzliche Abwehrhaltung wird wohl daher kommen weil die Propaganda in den Medien und die Politik keinen Unterschied macht zwischen „rechts“ und „rechtsextremistisch“ und einfach alle seit 2015 als „Nazis“ beschimpft werden.
Wobei dieses Framing eigentlich seit AfD-Gründung besteht als es „nur“ um EU-Kritik ging.
Auf der anderen Seite werden linksextremistische Positionen und Aktivitäten sogar von Steuergeldern finanziert und als „demokratisch“ verkauft.
Wenn die eine Seite Offensichtliches leugnet muß man sich doch nicht wundern wenn die andere Seite ähnlich reagiert.
@schwarzseher
volle Zustimmung. Erst war ein Lucke von der AFD Nazi, dann war es eine F. Petry, dann war auf einmal Meuthen Nazi und jetzt A. Weidel. Es ging seit der Parteigründung immer nur darum die ganze AFD als Nazis zu titulieren. Die wahren Nazis sitzen in den Altparteien , denn sie verhalten sich nicht demokratisch. Die CDU und die SPD hatten(haben?) so viele Nazis in der Partei, dass es längst für ein Parteiverbot ausgereicht hätte, wenn man gleiche Maßstäbe anlegt.
Wenn man von intellektueller Bankrotterklärung spricht … ist der Sitting Bull nicht weit …
Haben Sie auch Argumente, wieso dieser Kommentar, gegen Links- und Rechtsextremismus gleichzeitig vorzugehen, keinen Zuspruch verdient hat? Ich frage wirklich aus Interesse. Bitte sagen Sie es mir!
…und noch immer läuft diese Frau frei rum. Finde den Fehler.
Och, es laufen in diesem Land so unendlich viele rum, die längst im Loch schmoren müssten, wenn es in diesem Land denn einen funktionierenden Rechtsstaat gäbe.
Ziemlich peinlich als ausgebildete Rechtsanwältin. Ideologie frisst Verständnis, könnte man annehmen.
Wenn mir in den letzten 30 Jahren jemand mit ‚Ausbildung als‘ vorgestellt wurde, habe ich GANZ genau hingesehen.
Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Fachliche Qualifikation einerseits und ideologisch-tyrannische Verbohrtheit schließen sich nicht aus.
So schlau, die schwimmt sogar auf Milch?
Was diese Leute einen Schaden an der Demokratie angerichtet haben, vom Geld gar nicht zu sprechen. Die hocken auf ihren Ministerstühlen und treffen willkürliche Entscheidungen.
Niemand in der gesamten deutschen Geschichte hat mehr Schaden angerichtet als Merkel mitsamt ihrer Union.
Kennt jemand ihr Cup?
Ich schätze 85G/H
frau faeser wäre ein fall für einen verfassungsschutz, der den namen verdient. abgesehen davon sollte die behörde abgeschafft werden und wo ist eigentlich die deutsche verfassung, die uns laut GG zusteht? GG und verfassung ist nicht das gleiche.
Nun … es zeigt sich in vielen Gerichtsentscheidungen und Urteile, wer hier in der Politik tatsächlich verfassungsfeindlich agiert. Müsste nicht demnächst die SPD (… und weitere UnsereDemokratie-Parteien) als „gesichert verfassungsfeindlich“ eingestuft werden?
MÜSSTE, sie sagen es. Das ist in „unserer Demokratie“ indessen nicht vorgesehen.
„Hammerskins Deutschland“ oder „Crew 38“, so einen blöden Quatsch kann man auch nicht brauchen. Können sich auf der Strasse mit der Antifa kloppen, aber das bringt alles nix. Machen die auch so dumme TikTok Videos? Nee, weg damit.
Also, ich muss zugeben, dass ich nicht wusste, dass es sich bei „Hammerskins“ und „Crew 38“ um internationale Vereinigungen handelt. Ich dachte, das seien irgendwelche deutschen Neo-Na+i Vereinigungen, die regional verortet sind, und die sich wie beschrieben verhalten könnten. Mich bekümmert vor allem Deutschland. Tun diese Organisationen das auch?
Warten sie mal ab! Wenn sie jemand mit ihrem Nick als Moslem-Kumpan identifiziert, dann könnte ich mir vorstellen, dass so gewisse Leute auch bei ihnen vorstellig werden und sagen „nee, weg mit dem!“
Welch bildungsferner Mensch sie doch sind. Mokum heißt „sicherer Hafen“ oder aber jüdisch für Amsterdam. Bei Apollo-News tummelt sich schon der eine oder andere Idiot
Haha, da kennt einer meine Posts nicht.
Also, dann, schickt nur die Besten, die Allerbesten…hahaha!
Oder gehen die vielleicht Patrouille, dass da nix passiert? Was machen die, ausser zu saufen, sich WK2 Devotionalien an die Backe zu klatschen und sich Wochenschauen anzusehen?
Sind Sie da Mitglied, dass Sie so genau Bescheid wissen?
Ich kannte nicht einmal den Namen.
So sehe ich das auch. Diese Gruppierung ist alles andere als Hilfreich für das deutsche Volk. Das Gegenteil ist der Fall, das Auftreten der Gruppe ist für uns alle, die Deutschland lieben, rufschädigend.
Jemand den praktisch keiner kennt kann auch nicht rufschädigend sein. Nachdenken !
Frau Faeser war die inkompetenteste Innenministerin, die dieses Land jemals gehabt hat.
Die Gehässigste !
Die Bösartigste !
Das ist doch nicht nur eine Pleite für Fäser. Im Innenministerium gibt es 2100 Mitarbeiter, diese lagen alle falsch! Wieviele wurden durch Dobrindt ausgetauscht, ich wette mehr als 90% dieser „Falschbeurteilenden“ sind immer noch da. Auf wiederholte Fehler, Schlechtarbeit, folgt üblicherweise eine massive Umstrukturierung mit Kündigung aller Beraterverträge, Degradierungen und Entlassungen.
Herr Dobrindt, wo bleibt das „Gemetzel“.
Behördenmitarbeiter arbeiten AUF WEISUNG. Die haben selbst gar nichts zu sagen und wenn der Minister offensichtlich noch so daneben liegt. So funktioniert dieses abartige System nun einmal.
So einfach ist das nicht. Es gibt auch eine Pflicht zu sorgfältigem Arbeiten und die allgemeine Pflicht zur Vermeidung von Schäden. Bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung der Dienstpflichten muss der Beamte dem Dienstherrn den Schaden ersetzen.
Sie schreiben über die Theorie, ich schreibe über die Praxis.
Rechtswidrige Aktionen einer Antifa-Ministerin.
Die sitzt als SPD-Abgeordnete im Bundestag,
kassiert fette Steuergelder und ist nicht angreifbar.
Was soll das Geheule?
Game over.
Immerhin bekommt sie ihren Eintrag in der Geschichte. Ihre Familie wird es ihr danken.
…. oder auch nicht.
Das Gericht hat da wohl vernachlässigt, bei der Beklagten Faeser nachzufragen … ob sie überhaupt bis 16 zählen könne? Und sich also auf die ‚1‘ beschränken musste.
Hier hätte doch der ‚Notwehr-Paragraph‘ zugunsten der Frau Innenministerin a.D. zu gelten?
Wenn Linksfaschisten Spitzenämter bekleiden ist die Rechtsbeugung die Folge.
Kompetenz kann nicht durch Haltung und Ideologie ersetzt werden.
Rechtsbeugung ist auf dieser Ebene gang und gäbe. Denken sie mal an eine Merkel, um nur mal ein Beispiel zu nennen, oder an einen Wüst.
Antifa Partei SPD!