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Aufnahmeprogramme

160 Afghanen per Charterflug nach Deutschland gebracht

Mit einem von der Bundesregierung organisierten Charterflug sind 160 Afghanen aus Pakistan nach Deutschland gekommen. Sie verfügten über Aufnahmezusagen aus bestehenden Programmen, deren Verfahren abgeschlossen wurden.

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Die Afghanen, die mit einem Charterflug aus Pakistan nach Deutschland gekommen sind, werden auf die Bundesländer verteilt. (IMAGO/Zoonar)

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Mit einem von der Bundesregierung organisierten Charterflug sind 160 Afghanen aus Pakistan nach Deutschland gekommen. Der Flug aus Islamabad landete in Berlin. Die Betroffenen sollen auf die Bundesländer verteilt werden. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums verfügten sie über Aufnahmezusagen aus bestehenden Afghanistan-Programmen, deren Verfahren abgeschlossen wurden.

Weiterhin halten sich mehr fünfhundert Afghanen mit Aufnahmezusagen in Pakistan auf, bis Sicherheitsüberprüfungen abgeschlossen und Visa erteilt sind. Pakistan hatte der Bundesregierung zuletzt nur noch bis zum Jahresende Zeit für die Durchführung der Aufnahmeverfahren eingeräumt.

Zugleich verfolgt die Bundesregierung die Einreisegesuche von rund 640 weiteren Afghanen nicht weiter. Betroffen sind Personen, die auf der sogenannten Menschenrechtsliste sowie im Überbrückungsprogramm standen. Beide Programme waren von der früheren Ampel-Regierung eingeführt worden. Nicht betroffen sind das Ortskräfteverfahren sowie das 2022 geschaffene Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Rechtliche Bedeutung hatte zuletzt eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Dezember. Das Gericht bestätigte nicht, dass aus einer Aufnahmezusage ein Anspruch auf Erteilung eines Visums folgt. Zugleich stellte es fest, dass anhängige Visumsverfahren nicht unbegrenzt offengehalten werden dürfen. Die Bundesregierung muss über diese Anträge zeitnah entscheiden.

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62 Kommentare

  • Die Messerverbotszonen dürfen ja auch nicht sinnlos sein.

    • Man muss den Polizeistaat ja schließlich irgendwie begründen können.

      • Der Brunnen wird zum Krug. Das wars.

  • Das Land und unsere Wirtschaft zerbrechen.
    Trotzdem werden weiterhin immer mehr alimentierte Messermänner ins Land geholt.

    • Selbsthass und Profitgier ist eine üble Mischung. Schöne Grüße.

  • Wer könnte bloß etwas gegen zukünftige LKW- und Mini-Fahrer haben?

    • LKW-Fahrer für Weihnachtsmärkte?

      • Wo sollen die Bratwürste denn bitte sonst herkommen?

  • Weihnachtsgeschenk vom Wadephul für KGE

    • DAS wär ja noch nett…..

      • sie bekommt auch noch ein Foto vom Johann mit Rahmen

        • Aber die Größe und der Rahmen werden vorgegeben.

          0
  • Das ist mal wieder eine toll Nachricht
    ich freue mich ja so
    alles so bunt und harmonisch

    • Man sollte meinen, dass wir bereits mehr als genug islamische Gefährder im Land haben. Die Regierung sieht das offenbar anders.

  • In Anbetracht dieser fortlaufenden „Charterflüge“ wird klar wofür Berlins Verkehrssenatorin am BER eine dritte Start- und Landebahn, die Einschränkung des Nachtflugverbots und mehr Flugverkehr fordert.

  • Hurra 🙌🏼

  • Na also. Geht doch… 🤠

  • Ich hoffe die Bevölkerung danken es diesen Volksvertretern bei den kommenden Wahlen nachhaltig und wählen die Oppositionspartei in Verantwortung, damit diese Erscheinungen der Verachtung für die Bevölkerung, die diese zustände ertragen und finanzieren muss von den Schalthebeln und Trögen entfernt werden.

  • Bitte alle bei ihren Bunten Politikern privat einquartieren und von denen voll Versorgt werden.

  • Ab Januar 2026:
    Patienten müssen einen Eigenanteil von rund 267 Euro tragen für den Einsatz eines Rettungswagens weil die Krankenkasse nicht alles zahlt.

    • Nur in der Stadt Essen !

      • Andere treffen bald Regelungen:
        Da der Streit zwischen Kommunen und Krankenkassen wohl nicht in absehbarer Zeit beigelegt werden kann, geben viele Kommunen die Kosten zum Teil an die Patienten weiter. Das haben bereits mehrere Kommunen in NRW beschlossen. Essen ist jetzt nachgezogen und legt als erste Stadt konkrete Berechnungen vor.

      • bis jetzt „noch“… die reden darüber kleinere Operationen ambulant den Hausarzt machen zu lassen und wieder eine Praxisgebühr einzuführen.
        Unser Gesundheitssystem pfeift auf dem letzten Loch. Mal sehen was denen noch so einfällt.
        Aber Hauptsache die „Flüchtlinge“ bekommen Traumabehandlungen und LGBTQ Perücken und Hormone.

        • Und „Impfungen“.

          1
        • Auweia. Hausärzte sollen operieren? Ich hoffe, die haben zusätzlich „Allgemeine Chirurgie“ studiert, ansonsten kann ich’s ja dann auch selbst machen.

          0
  • Wieviele „Schläfer“ sind dabei?

  • Luftbrücke Kabul-Berlin sofort einrichten.

  • Es gibt bei uns genug Schäferhunde,warum andere Sorten einführen ???

  • Ach, wie schön…… juhuu.

    In welcher ART UNTERKUNFT
    werden die Eingeflogenen leben ???

    Container wohl eher nicht, oder??

    Hotel ?????

    Frage für einen Freund, davon die Mutter, davon die Cousine.

    • Ist im Hilton reserviert

    • Ins Adlon. Für „unsere“ Gäste ist „uns“ nichts zu teuer.

  • Zugleich stellte es ( das BVerfG) fest, dass anhängige Visumsverfahren nicht unbegrenzt offengehalten werden dürfen.

    Wie hält es das BVerfG mit den eigenen Verfahren?

  • 160 x grob geschätzt 5 Personen, die im Familiennachzug noch kommen – läuft!!!

  • Es ist eine bodenlose Frechheit, was sich unsere angestellten Vertreter erlauben ! Da gibt es nichts zu beschönigen, zumal erhebliche Zweifel an dem Zustandekommen der Zusagen bestehen.

  • Ich hoffe doch mindestens Business Class.

  • Einfalt statt Vielfalt…

  • Icj dachte mit den Afghanenfliegern sollte jetzt Schluss sein? Gerichtsurteil zu Aufnahmezusagen vergsngener Regierungen?

  • Also pro Bundeswehrsoldat 10 Ortskräfte: eine zum Frühstück machen, ein medizinischer Masseur, je einer zum Waschen und Bügeln, ein Schuhputzer, eine zum Putzen und vier als Senftenträger. 🤔 = Zehn/Soldat.

  • Man kann unserer derzeitigen Bundesregierung ja vieles anlasten, aber dieses Ei hat ihnen die Ampelregierung gelegt.

    -10
    • Es wurde doch angeblich nachgeprüft und einige Zusagen zurückgenommen.
      Es geht also, vorausgesetzt man will.

      „Deutschland hat seit der Machtübernahme der Taliban 2021 Tausende afghanische Ortskräfte und ihre Familien aufgenommen; genaue Zahlen variieren je nach Zählzeitpunkt, aber es sind rund 20.000 bis über 26.000 Personen (hauptsächlich Ortskräfte und Angehörige) durch verschiedene Programme nach Deutschland gekommen, wobei die Bundesregierung Zusagen für insgesamt ca. 38.000 Personen gab, wovon noch ein Teil in Pakistan ausharrt.“

      … mal eine Wegbeschreibung gegeben, zack, schon Ortskraft.

  • Gehen die dann auch in den Ukraine Krieg?

  • Wir haben doch noch Platz für AFD Wahlhelfer

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