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120 Millionen Euro
„Amerikaner zensieren ist vorbei“: Rubio nennt EU-Strafe gegen X „Angriff ausländischer Regierungen“
US-Außenminister Marco Rubio hält eine neunstellige Geldstrafe der EU-Kommission gegen X für einen Angriff ausländischer Regierungen auf Amerika. Bereits im Sommer hatte ein Ausschuss des Repräsentantenhauses vor der „ausländischen Bedrohung“ gewarnt.
Wegen Transparenzmängeln hat die EU eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen X (früher Twitter) verhängt. Dagegen protestiert die US-Administration energisch. Der amerikanische Außenminister Marco Rubio warf der Europäischen Kommission vor, nicht nur X anzugreifen. Vielmehr handele es sich um einen „Angriff ausländischer Regierungen auf alle amerikanischen Tech-Plattformen und das amerikanische Volk“.
Grund für die Strafe der EU-Kommission sind der Umgang mit Verifizierungshaken (45 Millionen Euro), der eingeschränkte wissenschaftliche Datenzugang (40 Millionen Euro) und mangelnde Transparenz bei Werbung (35 Millionen Euro). Wie diese Geldbeträge berechnet wurden, bleibt offen. Der Jahresumsatz des Unternehmens habe keine Rolle gespielt. Als Rechtsgrundlage wurde erstmals seit seinem Inkrafttreten im Februar 2024 der Digital Services Act (DSA) herangezogen.
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Die Trump-Regierung hatte schon vor der offiziellen Verkündung der Strafe Kritik an dem Vorgehen geübt. So hatte Vizepräsident JD Vance gemahnt, die EU solle die Redefreiheit unterstützen, statt amerikanische Unternehmen „wegen Müll“ anzugreifen. Nun erklärte Rubio, die Zeiten, da Amerikaner online zensiert wurden, seien vorbei. Die Vereinigten Staaten sehen sich als durch ausländische Regierungen Angegriffene und könnten versucht sein, zurückzuschlagen.
Der DSA ist den USA grundsätzlich ein Dorn im Auge. „Zensur ist keine Freiheit“, hatte der Außenminister schon im Juli erklärt (Apollo News berichtete). Auch im Ausschuss für Justiz des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten war die Rede von einer „ausländischen Bedrohung“ in Bezug auf die Zensur von Plattformen (mehr dazu hier).
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X hat nun zunächst mehrere Monate Zeit, Änderungen vorzunehmen. Anschließend steht aus Sicht der Europäischen Union der Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof offen. Weitere Strafen hat die EU wohl bereits in der Pipeline: Angeblich spielt der Algorithmus des Kurznachrichtendienstes zu viele „rechte“ Botschaften aus.
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Das dürfte noch lustig werden, so was mögen die Amerikaner aber gar nicht. Die ersten Reaktion aus den USA sind schon mal sehr deutlich.
Es ist toll, die USA auf unserer Seite zu wissen, keine Frage. Aber die Hauptaufgabe müssen wir schon selber erledigen. Keine Angst, 1989 hatten wir das doch geschafft.
1989 war eine andere Situation und es gab keine EU. Die Leute wollten offene Grenzen und Wohlstand. Heute wird jeder Widerstand niedergeknüppelt, siehe Coronaproteste. Ich hoffe, dass die Bundeswehrführung mal aus ihrem Dornröschenschlaf aufwacht und sich an ihren Auftrag erinnert, das Grundgesetz zu schützen!
Ohhhh, das war eine andere Zeit. Heute in D undenkbar, leider!
Da wurde nichts geschafft. Das war schon lange geplant. Die Sache wurde von V-Männern durchgeführt. In der Geschichte gibt es keine Zufälle.
Wunderbare Verschwörungstheorien hier (alles geplant und so…). Ich lach mich schlapp. Gruß an das Aluhutkommando…
@Kaiser Wilhelm wir müssen uns bestimmt gedulden, bis die Unterlagen/Akten für Journalisten und Wissenschaftler einsehbar sind, so nach ich weiß nicht wieviel Jahren.
Wird Elon Musk das zahlen oder wird er wieder eine unfläte, derbe Antwort an den EU Kommissar schicken? Ich vermute zweiteres. 😏👍
Ja, zu Recht!
Es geht den Polit-Gangstern der EU namentlich um „rechte“ Botschaften, die ja bekanntlich „des Teufels“ sind.
Das ist auch ein nicht akzeptabler, rechtswidriger Angriff auf die Freiheitsrechte der europ. Bürger.
Die USA sollten auch nicht auf ein europäisches „Gerichtsurteil“ warten weil die Gesetze nach denen geurteilt würde falsch und freiheitswidrig sind. Sie widersprechen diametral den ursprünglichen freiheitlichen Gedanken. Die USA sollten gleich den Vorschlaghammer rausholen: Zölle, No-Fly-Listen, Einstufung als Terrororganisation, vielleicht auch ein paar Cruise-Missiles auf Brüssels „Hauptquartier“.
Die Trump-Regierung reagiert sofort,fackelt nicht lang und macht Nägel mit Köpfen.
Es ist erst der Anfang!!!
Wunderbar.
Hoffentlich hauen die Amis Brüssel so richtig in die Pfanne.
Da trifft es keinen Falschen.
Stimmt, was Sie aber wahrscheinlich ignorieren: Wenn die USA (und Israel) uns ihre Geheimdienstinformationen nicht mehr geben, geht’s hier erst so richtig ab!
Verstehen Sie mich nicht falsch:
Ich halte Westbindung nicht für ein Andienen gegen Geheiminformationen, sondern eine politische und moralische Selbstverständlichkeit. Die USA hat Deutschland zweimal gerettet. Ein drittes mal werden sie’s nicht tun. Würde ich auch nicht …
Die USA werden Europa auch ein drittes Mal befreien, oder retten…..aber Deutschland wird man danach kaum noch als eigenständigen Staat bestehen lassen. Es hatte seine Chancen. Es wird unter den Nachbarstaaten aufgeteilt werden und fertig!
Die USA ist durchaus in der Lage, sofort ein Gesetz gegen diese Massnahme zu verankern. Geldstrafe 1 Mrd. US $.? Was dann EU-ler? Schickt ihr dann die Brüsseler Feuerwehr nach Übersee? Oder werden die Diplomaten abgezogen? Und die US Militärstandorte des Platzes verwiesen? Bzw. Zölle auf 100 % erhöht?
Schaut in den Spiegel und erkennt eure „Allmacht“.
Boxer wissen es: SPARRINGSPARTNER MUSS MAN SICH SORGFÄLTIG AUSSUCHEN: SONST BEKOMMT MAN VLLT. KRÄFTIG AUF DIE SCHNAUTZE.
FREI NACH MAX SCHMELING!
es wurde ( warum bloss???) leider geloescht, dass die EU auch von innerer seite endlich gegenwind bekommt.
slowakei und tschechien haben die nase voll von der diktatur, und planen offen dagegen anzugehen.
hoffen wir, dass weitere laender den mut finden, sich anzuschliessen.
**🇨🇿 BREAKING: Die tschechische Regierung kündigt sofortige Konfrontation mit Brüssel an
ETS2, EU-Migrationspakt und Ukraine-Finanzierung werden vor Weihnachten abgelehnt — Okamura: „Wir werden nicht allein sein.“**
Alle Osteuropäischen Staaten erhalten Geld aus der EU.
Solange Deutschland der größte Nettozahler bleibt. Alle werden bald wieder umfallen, wenn es kein Geld gibt. Alle Osteuropäischen Staaten haben sich schon daran gewöhnt einen erheblichen Teil davon in die Sozialsysteme und Wirtschaft zu verteilen.
Rubrik..:-)
Gefällt mir..:-)
Lasst uns einfach ein bisschen Spaß haben..:-)
Die EU hat jetzt nur noch Selensky als Freund. Und das ist eine teure Freundschaft
Wenn EU Wirtschaftskrieg will mit den USA und Trump… er ist gerüstet „Flintenuschi“ hat nur Worte.
Er zieht Geld, Wirtschaft, Technologie und Soldaten ab und dann soll mal Brüssel versuchen das Licht anzuschalten und die Computer hochzufahren.
Die EU ist balt sehr isoliert auf der Welt…
Und sehr Pleite.
Die USA haben gerade ein Gesetz unterschrieben,das man als Privatperson,
die EU,in Amerika verklagen kann.
So…..“hey Mc Donald mein Kaffe war zu heiß-ich will 300 Millionen Dollar
Schmerzensgeld“.
GOOD LUCK-eu!
trump zieht nur militaer ab, wenn europa seine forderungen nicht erfuellt.
europa soll bis spaetestens 2027 den groessten teil der konventionellen verteidigungsfaehigkeit auf die eigene schulter nehmen und zur selbstverteidigung imstande sein.
daran arbeiten sie ja ohnehin wie verrueckt, denn irgendwie wollen sie ja auch den krieg gegen russland gewinnen.
wenn sie also brav alle vorgaben erfuellen, wird trump ihnen geneigt bleiben.
regenrinne
Text nicht verstanden???
Europa kann sich höchstens mit Moral verteidigen und zwar mit Doppelmoral. 😉
…den Krieg gegen Russland gewinnen… ? Der ist gut 🤣🤣
Aber der Deutsche begreift scheinbar nicht, dass man aus der Geschichte lernen sollte. Wie war das – NIE WIEDER!
@Thomas ga ga
@regenrinne ist ein heller Kopf. Dem kann kein Kläffer mit drei Worten ans Bein pinkeln.
Nein, selensky hat nur noch die eu als Freund.
Selenskyj ist der nächste Präsident der EU; weniger geht nicht, weil er „Unsere Freiheit“ verteidigt.
Herr Selensky,hat sehr bald ein Treffen mit Herrn Parabellum.
Keine Angst!
Wenn er nicht vorher untertaucht, weil ihn sonst seine Korruptionsaffähren überrollen – aber halt, da paßt er ja bestens nach Brüssel.
Ach Kermit, das verwechseln Sie mit Putin und Trump…
Zitat: „Die EU hat jetzt nur noch Selensky als Freund. Und das ist eine teure Freundschaft“
Aber vom Charakter her paßt es. Gleich und gleich gesellt sich gern; die sind beide aus dem gleichen Holz geschnitzt.
Hmmm…nutzt die EU kein Microsoft? Könnte brenzlig werden , wenn amerikanische Sanktionen in Kraft treten. Naja, dann nehmen wir statt Office auf unseren PC’s halt die deutsche Software “ Büro“
Ohhh..wait
Wer kennt schon Linux……
Selbst wenns die deutsche Alternative Büro geben würde wäre diese Schrott.
Nennt sich OpenOffice for Linux
Stefan, so etwas kennt hier keiner…
Endlich zeigt mal jemand der korrupten EU die klare Kante.
Wie die AfD seit nunmehr 12 Jahren.
Trump ist der korrupteste Präsident der USA aller Zeiten…
Träume weiter!
Schon mal was von Obama oder Clinton gehört, von Biden ganz zu schweigen.
Und nicht zu vergessen sind deutsche Politiker!
Wenn sie sterben , vererben viele von ihnen Millionenvermögen!
Wie kann das sein?
Ich hoffe mit der AfD zieht hier eine Behörde ein, welche die Vermögen von Politikern durch leuchtet!
Ihr Zecken, wir werden nicht vergessen, wie Gießen!
Es bleibt zu hoffen, dass die USA hart reagieren. Der innere Widerstand ist bislang zu schwach, es braucht Druck von außen auf das Regime.
Ich hoffe Elon Musk schreibt den Schreibtischtätern einen schönen Brief und lässt die Menschen auf X abstimmen ob er zahlen soll oder nicht. Das wäre schön.
Könnte es sein, dass die EU Kommission 120 Millionen für etwas braucht, was sie nicht aus den Regierungen bekommen hat?
So sieht es aus
Habe eben gelesen das X die EU auf ihrer Plattform gesperrt hat.
Sollen mit unlauteren Mitteln Nutzer gekoedert haben.
Wow.
Endlich nimmt unsere Stasi-Befreiung Fahrt auf.
Yo, Stasi: bald wisst dann auch ihr ganz persönlich, wie Knastalltag aussieht. Wenn ihr euch da so ausgiebig eifernd bückt, wie momentan eurem Regime gegenüber, fühlt ihr endlich mal, was das Land seit Jahrzehnten durchstehen muss. Wohl bekomm’s.
Rechtstipp: als Whistleblower bei Apollo-News evtl. gerade noch den Kopf aus der Schlinge ziehen. Habt dazu jedoch nicht mehr viel Zeit. Augen auf bei der Berufswahl. Respice finem.
Ich hol gerad mal Popcorn…
—
„Wenn sich eine Regierung erst einmal dem Prinzip verschrieben hat, die Stimme der Opposition zum Schweigen zu bringen, gibt es nur einen Weg: den Weg zu immer repressiveren Maßnahmen, bis sie zu einer Quelle des Terrors für alle Bürger wird und ein Land schafft, wo jeder in Angst lebt.
Wir müssen uns daher vor Extremisten hüten, die uns zu polizeistaatlichen Maßnahmen drängen. Diese Personen befürworten die Abschaffung der in der Bill of Rights verankerten Garantien, um gegen die Kommunisten vorzugehen.
Sie vergessen, dass alle Gruppen, selbst die konservativsten, durch die Willkür der Regierung gefährdet wären, wenn die Bill of Rights ausgehebelt würde.“
― US-Präsident Harry S. Truman, Sonderbotschaft an den US-Kongress über die innere Sicherheit der USA, 08.08.1950
So stelle ich mir „Leader“ vor.
Die EU unter UvL legt sich sich mittlerweile mit der ganzen Welt an. Ein gefährlicher Weg, den Merz da beschreitet.
Wir brauchen keine „Partner“ mehr! Wozu auch?
VW kauft ja auch,seine eigenen Autos. 😉
Die USA mögen schwach geworden sein. Für die Kontinentalsozialisten dürfte es jedoch noch reichen.
Die EU mutiert immer mehr zu einer diktatorischen Vereinigung, die ihre Gesetze selber macht.
Normalerweise hat jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Es ist Zeit, dass diese EU, welche von ungewählten Personen geführt werden, zerschlagen wird. Ich hoffe, die USA übernimmt diesen Part, bevor es Putin tut.
Tausend Daumen hoch für Ihren Kommentar!
Ein guter Bürger glaubt dem Grundgesetz:
Art 5 (1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Es ist eine Diktatur, nichts anderes.
Normalerweise sollte bei uns das Grundgesetz gelten – normalerweise.
WENN JEMAND AUF DER STRASSE DAS BUCH MIT DEM gg ZEIGT; WIRD ER EVTL VON DEN MACHTHABERN ÜBER DEN ASPHALT GESCHLEIFT.
Selbst Ilon Musk forderte die Liquidation der Europäischen Union
„Die EU muss beseitigt und die Souveränität den einzelnen Ländern zurückgegeben werden, damit die Regierungen ihr Volk besser vertreten können“,
– das schrieb er in X.
Schätze mal, da war bei Musk zu viel Ketamin im Spiel…
Die EU ist ein Chihuahua, alle militärische Kraft der NATO kommt nur durch die Amerikaner zum Tragen, sollten sich die Amerikaner zurück ziehen, haben die EU Mitglieder der NATO zwar auf dem Papier immer noch militärische Kraft, die aber wegen mangelnder Koordination und den sofort einsetzenden Hierarchierangeleien unter den Europäern wirkungslos bleibt. Nur wenn die Amerikaner als unangefochtene Nummer Eins mitmachen, klappt das.
gegenwind fuer die betonfrisur kommt auch endlich aus den oestlichen EU-laendern slowakei und tschechien.
**BREAKING: Die tschechische Regierung kündigt sofortige Konfrontation mit Brüssel an
ETS2, EU-Migrationspakt und Ukraine-Finanzierung werden vor Weihnachten abgelehnt — Okamura: „Wir werden nicht allein sein.“
Tschechien bereitet sich darauf vor:
•EU-Autorität zu trotzen
• Auslandsausgaben nach innen verlagern
•Umkehren der progressiven Klimaregeln
• Kampf gegen die zwangsweise Umverteilung von Migranten
• Ein zentraleuropäisches Souveränitätsbündnis wiederaufbauen **
Geert Wilders bringt die Wut vieler Europäer in einen einzigen Post: „Niemand hat euch gewählt. Ihr vertretet niemanden. Ihr seid eine totalitäre Institution und könnt nicht einmal das Wort Meinungsfreiheit buchstabieren.“ Seine Schlussfolgerung ist glasklar: Man solle nicht die Geldstrafe gegen X akzeptieren, sondern die EU-Kommission abschaffen. Damit ist der Kernkonflikt benannt: Ein nicht gewählter Apparat, der mit drakonischen Strafen operiert, versus ein direkt erlebbares Forum freier Rede.
Leider leidet die Glaubwürdigkeit der USA zum Thema Meinungsfreiheit, wenn sie selbst unbequeme Journalisten ausschließt und andere Einschränkungen vornimmt.
Sind Sie angestellte bei Amnestie? Dann kann ich ihren Kommentar verstehen.
Gebe Ihnen recht und versteh die Dislikes nicht. Es stimmt doch. Im Land of the free isses au nimmer so dolle um die Pressefreiheit bestellt.
Ihr Blinden wollt es nicht verstehen.
Journalisten werden nicht gecancelt.
FAKESCHLEUDERN werden gecancelt.
Das wolltet Ihr Faktenchecker doch unbedingt.
Heult leise!
„Golf von Mexiko“ ist ein Fake?
Rechtsweg zum Europäischen Gerichtshof ist aus Sicht der USA eher ein Umweg. Ich hoff und vermute die nehmen einen viel kürzeren Weg…
SIEHE MEINEN OBIGEN KOMMENTAR
“ zu viele „rechte“ Botschaften aus.“
Das hat die EU sicherlich in ihrer unergründlichen Weisheit durch unfehlbare, neutrale Analysen, Bewertungen und Formeln errechnet, wie jeder offen nachrechnen kann.
Es wird viel zu wenig Linksidiotie verbreitet von X, das wird das Problem sein. UnsereDemokratie wollte sich ja schon öfter dort verabschieden.
Kannste doch machen,Dein „links“. Verbietet Dir Niemand!
Nur 90% leben in der Realität,nicht auf der Uni,und zerreißen Dich.
Der Gegenwind,der Realität.der gefällt Ihnen nicht
Die linken Trolle haben es da deutlich schwerer als auf Facebook, wo die Antonio Amadeu Stiftung und andere furchtbare linksextremistische NGOs ihr Unwesen treiben können.
Wo findet nochmal die nächste Fußball-WM statt? Die EU sollten sich warm anziehen; Klima steht auf eisige Zeiten.
Ich sagte schon..ohne USA wäre die AFD schon verboten…ich hab Popcorn parat den das wird lustig..😉
Nein, das wird sogar extrem unlustig. Weil der beste Kanzler den es je gab und je geben wird🤮, wird alles unternehmen um D zu schaden.
In der Schweiz ist gut Popcorn knabbern … allerdings sind sie umziegelt, wenn ganz bestimmte Antidemokraten und Antihumanisten aus unbekannten Ländern D und F besuchen. Und das wird wahrscheinlich nicht mehr lange dauern, zumal deren Bürger sie freudig mit Teddybärchen und viel Geld bewerfen. F ist da schon ein wenig „weiter“ als wir, aber nicht besonders viel.
@Don Martin…bei uns gibt es ebenso Spinner und mir stinkt manches ebenso,ja bei euch ist es echt im Argen jedoch der Wind hat gedreht noch ist es laues Lüftchen aber der Orkan kommt…🌪🌪🌪🌪🌪
Die Amerikaner sollten als Vergeltungsmassnahme damit Anfangen keine Visa mehr für EU Politiker auszustellen und ihnen die Einreise verweigern.
Die Folterinstrumente der USA sind schier endlos. Nicht nur die gesamte Internettechnologie kommt aus den USA, sondern auch Wirtschaft und Militär sind ausnahmslos auf die Amis angewiesen. Wenn das nicht hilft, dreht Donald einfach an der Zollschraube und dann ist wieder schnell Ruhe im Karton.
„der eingeschränkte wissenschaftliche Datenzugang“ – Ja ne, is klaaa!
„VW musste wegen des Abgasskandals (Dieselgate) in den USA Milliardenbeträge zahlen, hauptsächlich für Vergleiche mit Kunden und Behörden, darunter ein riesiger Vergleich über bis zu 14,7 Milliarden Dollar für Fahrzeugbesitzer (Rückkäufe, Entschädigungen) und Strafzahlungen an Regierung und Einzelstaaten. Zusätzlich gab es separate Zahlungen, wie 4,3 Milliarden Dollar Strafgeld, weil sich VW schuldig bekannte, sowie weitere Milliarden für Händlerentschädigungen und Klagen einzelner Bundesstaaten.“
Die USA sind aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen.
Bekommt VW sein Geld zurück ?
VW musste wegen Betrug bei Stickstoffoxid-Emissionen zahlen. Nix CO2.
Und, Erik Z, wo hat er etwas von CO2 geschrieben? Um Stickstoff geht es natürlich auch bei den Klimaabkommen. Nach Trump ist die USA ja wieder dabei und Trump kommt in den Knast.
Wenn Ihr Spinner mal aufgepasst hättet,in der Schule,wüßtet Ihr auch,
was die vier Bestandteile von Fotosynthese und Pflanzenwachstum sind.
Ihr Uni Affen.
Damit wäre Alles gesagt.
Lernt erstmal Lesen,bevor Ihr Andere belehrt!
@Udo,Ulf & Uwe: Schon schlimm, wenn man die Zusammenhänge nicht kennt, die die Klimaveränderungen bewirken. Noch schlimmer, wenn man glaubt, mehr Stickstoff wäre gut…
https://www.mpg.de/22258032/stickstoff-emission-klima
Sind Sie Gewerkschaftler bei VW? Geh‘ arbeiten!
Es wird Zeit das die Amis Ihre Archive öffnen, Ihre Informationen über die EU Verantwortlichen und unseren Politikern veröffentlichen.
Uschi wird sich bestimmt riesig freuen, wenn ihre gelöschten SMS plötzlich wieder auftauchen.
So wie in Irland,beim Golf spielen. 😉