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Wegen Urheberrechtsverletzung
Staatsanwaltschaft München hat Vorermittlungen gegen die Weimer Media Group eingeleitet
Der Skandal um Textdiebstahl bei Wolfram Weimers Onlinemagazin „The European“ wird zum Fall für die Staatsanwaltschaft. Bayerische Strafverfolger haben ein Vorermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen eingeleitet.
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Im Skandal um erfundene Gastautoren drohen dem Medienunternehmen von Wolfram Weimer nun strafrechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft München hat ein Vorermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung gegen die Weimer Media Group eingeleitet. Das geht aus einem Schreiben der Ermittlungsbehörde an den „Plagiatsjäger“ Stefan Weber hervor, über das Nius zuerst berichtet hat.
Weber hatte Strafanzeige gestellt, weil das von der Weimer Media Group herausgegebene Onlinemagazin The European Texte von ihm ohne Zustimmung veröffentlicht hatte. Das Unternehmen, das nach wie vor zur Hälfte dem Kulturstaatsminister im Kanzleramt und zur anderen Hälfte seiner Frau gehört, hatte bereits eine Unterlassungserklärung gegenüber Weber abgegeben. Darin verpflichtete es sich, Weber nicht mehr als angeblichen Gastautor zu nennen und bei Verstößen 10.000 Euro Vertragsstrafe zu zahlen.
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In seiner Anzeige an die Staatsanwaltschaft München ging es Weber aber nicht nur um seinen Fall, sondern um den „Tatverdacht von gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzungen“. Die Weimer Media Group habe „über viele Jahre unter Umgehung der Urheberrechte sich – ergo widerrechtlich – Texte von zahlreichen Autoren angeeignet und diese unerlaubt auf www.theeuropean.de wiederveröffentlicht“, schrieb er. Und weiter: „Ich bringe diese Anzeige somit auch als selbst von den Urheberrechtsverletzungen Betroffener ein. Unter anderem sind weiter betroffen: Hans-Georg Maaßen, Alexander Dobrindt und Alice Weidel.“
Dass die Staatsanwaltschaft nun Vorermittlungen eingeleitet hat, bedeutet, dass sie den Straftatvorwurf nicht von vornherein als unbegründet wertet. Nun wird sie prüfen, ob sich ein Anfangsverdacht erhärten lässt, der die Einleitung eines regulären Ermittlungsverfahrens zur Folge hätte.
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Für Wolfram Weimer kann das heikel werden. Denn er hat seine Geschäftsführertätigkeit anlässlich seines Wechsels ins Kanzleramt zwar aufgegeben. Doch die Vorwürfe betreffen einen Zeitraum, in dem er als Geschäftsführer für das Unternehmen verantwortlich war.
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Na, abwarten.
Alle Staatsanwälte in Deutschland sind weisungsgebunden.
In diesem Fall setze ich aber auf Söders sehr feines Gespür, was geht und was nicht 😉 …
Aus meiner Sicht stehen hier nicht „nur“ Urheberrechtsverletzungen im Raum, sondern auch Betrug, nämlich Betrug zum Nachteil der Abonnenten und Anzeigenkunden.
Merzel will Lügen gesetzlich schützen lassen.
Nicht auszuschließen ist auch ein Betrug zum Nachteil des Freistaats Bayern, indem durch Täuschung üppige Fördermittel erschlichen wurden.
Alternativ muss hier aber auch an ein kollusives Verhalten im „Amigo-Stil“ gedacht werden, mit dem strafrechtlichen Tatvorwurf „Untreue“ zum Nachteil des Freistaats durch entspr. Seilschaften.
Die Staatsanwaltschaft dürfte jedenfalls reichlich zu tun haben.
„Wo keine Klage, da kein Richter“.
S zu W: „Tun Sie nichts, was M oder ich nicht auch tun würden.“
W zu S: „Aber es gibt doch nichts, was Sie nicht tun würden…“
S zu W: „😃😃😃“
Söder hat ein feines Gespür.
Aber nur für sich selbst.
Er ist der Wendehals schlechthin.
Glaubwürdigkeit mittlerweile : Null
Gilt für die CSU allgemein.
Alle diese Einheitsbreiparteien sind für sämtliche Desaster seit 2015 voll verantwortlich !
Gilt auch für alle deren Schwesterparteien in Österreich…
Diese Anzeige suggeriert nur politische und juristische Korrektheit.
Ernshafte Konsequenzen werden nicht erfolgen- dazu hängen zuviele seit Jahren mit drin.
Stimmt Albu. Doch selbst wenn die Politik dazwischenfunken und selbst wenn Söder mal wieder eine seiner 180 Grad- Kehrtwenden vollziehen sollte: Wenn die Staatsanwaltschaft einmal ermittelt ist es nicht so leicht, die Ermittlungsergebnisse unter den Tisch fallen zu lassen. Selbst im Bananenstaat Deutschland nicht.
Ich bin ja ganz auf Ihrer Seite, aber die Politik funkt nicht dazwischen, sie zieht einfach den Stecker. Jahrzehntelange Infiltrierungen haben dafür gesorgt, dass es nichts mehr zu reformieren gibt. Nochmal, ich will hier niemanden die Laune verderben, aber es gibt nur noch eine Richtung und alle marschieren mit. Das System sitzt fester im Sattel als je zuvor. Dennoch werden ihre Ziele scheitern und das ist unsere Chance.
Ich will Ihnen Ihre Hoffnung nicht nehmen … diesbezügliche Erfahrungen sind andere … es würde mich freuen (und wundern!), wenn‘s anders enden würde …
Wie kommst du zu dieser Meinung? Mir fällt nur ein einziger Fall ein, wo die Verfahren nicht einfach wieder eingestellt wurde und kein Hahn mehr danach krähte:
Merkels Wahl-Rückabwicklung vom Kemmerich. Da wurden erst einmal 2,5 Jahre verstreichen lassen, damit genügend Gras über die Sache gewachsen ist und dann fiel das Urteil „Merkel hat gegen das Gesetz verstoßen“, aber ohne Strafe oder Konsequenz.
SO sieht Rechtsstaat in diesem einst schönen Land aus. Aber wehe ein kleiner Bürger rechnet ein paar Kilometer zu viel bei seiner Steuererklärung ab… Da liegt der Vorschlaghammer mit der 5- oder gar 6-stelligen Strafe „Im Namen des Volkes“ nur wenige Wochen später schon im Briefkasten…
Urheberrechtsverletzung und Amigo-Gipfel, das sollte längst für einen Rücktritt von Weimer ausreichen. Und den Rambo-Zambo Fritz auch gleich mitnehmen
In einer Kakistokratie kennt man so etwas wie Rücktritt nicht. Sonst wäre es wohl auch keine.
Prima. Weimer wollte die Sache aussitzen. Da er einen Chef hat, dessen Antenne dafür, ob Dinge relevant oder irrelevant sind, nicht funktioniert (Merz) und da das Rechtsverständnis unserer politischen Klasse einen Hund jammert, gab es eine gewisse Chance damit durchzukommen. Dies klappt nun n i c h t mehr. Staatsanwälte sind harte Hunde. Sie werden der Sache auf den Grund gehen. Und es trifft genau den Richtigen: Solch eine erbärmliche Nummer wie die Abwehrstrategie Weimers, seine persönlichen Verfehlungen „Rechtspopulisten“ in die Schuhe zu schieben und so ganz nebenbei auch noch alle Medien, die ihm nicht passen, lahmlegen zu wollen: Das ist beispiellos, widerlich. Dank an Apollo: Nicht die FAZ, nicht das „Enthüllungsmagazin“ SPIEGEL, nicht die 9 Milliarden schwere Ehrenwerte „Öffentlich-Rechtliche“ Familie; nein: Ein Jugendmagazin mit zwei Handvoll journalistischen Mitarbeitern hat diese zum Himmel stinkende Sache aufgedeckt.
„Staatsanwälte sind harte Hunde.“
Naja, ich würde sagen, dass sie genauso hart sind, wie das Parteibuch über ihnen es erlaubt. Wirklich „harten Hunden“ wurde bei Übereifrigkeit schon mal die Psychiatrie angedroht, gerade in Bayern.
gibt es da nicht eine serie im Bayerischen Fernsehen, die „weissblaue gschichtn“ heisst ?
Staatsanwälte spielen gerne die „harten Hunde“.
Bis das Klappern aus dem Fressnapf ertönt, dann werden sie zu Chihuahuas.
Glauben Sie wirklich daran?
„Es gibt auch Staatsanwälte, die ihren Job machen“
Aber sicher doch. Die anderen sind einfach nicht taff genug um der Weisungsgebundenheit Paroli zu bieten. Lalala, meine Welt, lalala…
Ich denke, es ist auch für jemanden, der im Zentrum der politischen Macht sitzt, nicht ganz ohne, wenn er die Staatsanwaltschaft am Hals hat. Und man sollte nicht davon ausgehen, daß alle Staatsanwaltschaften so funktionieren wie z.B. jene in Göttingen, die gezielt Leute einschüchtert. Es gibt auch Staatsanwälte, die ihren Job machen. Warten wir es doch einfach ab.
Nun, das ist doch Mumpitz.
Ein Vorermittlungsverfahren ist eine ähnlich spannende Nachricht wie der Bericht über das Trocknen aufgebrachter Wandfarbe.
Da besteht also nur ein noch nicht bestätigter ANFANGSverdacht – mehr nicht; zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens reicht es da noch längst nicht, zumal dies nur kraft Weisung der durch den Justizminister weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft möglich wäre. Und auch nach Abschluß eines Ermittlungsverfahrens entscheidet ein Richter über die Einleitung eines möglichen Strafverfahrens. Und wenn der sich dagegen entscheidet (warum auch immer), fängt es erst an, juristisch lustig zu werden.
(Nur eine gutgemeinte Warnung zum Schluß: Als die freie Reichsstadt Hornberg den Besuch Herzog Christians von Württemberg erwartete, hatten sie vor lauter Vorfreude und Falschinformationen ihr Pulver längst verschossen, noch ehe der Herzog überhaupt in Sicht war …)
Wenn seine Abgeordnetenimmunität aufgehoben wird, wird es richtig interessant.
Wie oft denn noch ?
Er hat keine Immunität !!
KI : „Nein, Wolfram Weimer hat keine politische Immunität, da er keine politische Funktion ausübt, die mit einer solchen einhergeht. Er ist Journalist und Publizist, kein Politiker, der beispielsweise Abgeordneter ist.
Wolfram Weimer ist Journalist und Publizist: Er ist nicht als politischer Mandatsträger wie ein Mitglied des Bundestages oder eines Landtags tätig, die im Deutschen Bundestag oder Landtag eine politische Immunität genießen könnten.
Politisches Amt: Er wurde im Sommer 2025 zum Kulturstaatsminister ernannt und hat eine Staatsfunktion inne, was mit einer anderen Art von rechtlicher Behandlung verbunden ist als die Immunität eines gewählten Abgeordneten.“
@finnis
Ein Kulturstaatsminister genießt in Deutschland keine eigene Immunität, aber oft eine aus seiner Funktion als Parlamentarier. Diese parlamentarische Immunität schützt ihn vor strafrechtlicher Verfolgung im Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit, während er sein Mandat innehat. Sie gilt jedoch nicht bei unmittelbarer Festnahme auf frischer Tat oder bei zivilrechtlichen Klagen.
Immunität eines Ministers
Keine eigene ministerielle Immunität: Der Bundeskanzler und seine Minister genießen per se keine Immunität allein durch ihr Amt.
Immunität durch parlamentarisches Mandat: Wenn ein Minister gleichzeitig Bundestags- oder Landtagsabgeordneter ist, genießt er die parlamentarische Immunität nach Art. 46 GG.
Schutzbereich: Die Immunität bezieht sich auf die parlamentarische Tätigkeit und soll vor politisch motivierter Strafverfolgung schützen.
Ausnahmen: Sie gilt nicht, wenn der Politiker bei Begehung der Tat oder am Folgetag festgenommen wird. Auch zivilrechtl
er ist Kulturstaatsminister, oder etwa nicht?
@finnis
Diese Kiste scheint genauso komplex-kompliziert wie die Sache mit Weimers rechtlichen Winkelzügen.
Ich würde hier folgendem Glauben schenken wollen :
„Wolfram Weimer ist Journalist und Publizist: Er ist nicht als politischer Mandatsträger wie ein Mitglied des Bundestages oder eines Landtags tätig, die im Deutschen Bundestag oder Landtag eine politische Immunität genießen könnten.“
Nun, der Herr Staatsminister ist zwar Mitglied der Bundesregierung, aber nicht Mitglied des Deutschen Bundestages.
Da wird doch auch wieder nichts bei rauskommen. Der fühlt sich doch jetzt schon siegessicher.
Demokratie ist, wenn der Volksvertreter das Volk vertritt,
Demokratur ist, wenn der VV das Volk regiert, ohne ihm zu dienen.
Diktatur ist, wenn der VV das Volk ihm dienen lässt.
Der Grat von der Demokratie zur Diktatur ist schmal. D befindet sich gerade auf einem sehr schmalen Grat. Demokratur in D. Das Altparteien-Kartell probt die absolute Machtübernahme. Morgen schon könnten wir in einer Diktatur aufwachen. Eine Demokratie ist schnell beendet, aber schwer wieder zu bekommen. Noch wird die Freiheit in der Wahlkabine verteidigt.
Wer eine andere Politik will, muss sein Wahlverhalten überdenken.
Wirtschaft ist, wenn der Staubsaugervertreter Staubsauger verkauft.
Unserdemokratie ist, wenn der Volksvertreter…
Wenn die Altparteien Wahlfälschung anwenden, wie zur Scholz-Wahl in Berlin, das von Tichyseinblick aufgedeckt wurde. Wahlfälschung geht ganz einfach, aus den Roten Rathäusern trudeln pünktlich zur Wahl direkt an die Wahllokale, massenhaft Wahlbriefe mit längst Verstorbenen ein, natürlich mit dem Kreuz für die richtige Partei, linke Richter werden eine erneute Auszählung der Wahlzettel und Wahlbriefe verhindern!
Ist das alles?
Das Harmloseste aus Weimer’s Zauberkiste pickt sich die Münchner Staatsanwaltschaft für Vorermittlungen heraus.
Was ist mit den Korruptionsvorwürfen und den dazu bereits eingereichten Klagen?
Genau : das Harmloseste.
Offenbar will man ihm Zeit verschaffen.
Dann müsste auch gegen einige Politiker von CDU/CSU ermittelt werden.
und die Partner der Hinterzimmer-Deals müssen auch ermittelt werden.Es könnten riesige Summen „vorab genehmigt worden sein“.
Einst war das „Sturmgeschütz der Demokratie“ für solche Konsquenzen bekannt. Diese Rang musste es nun abtreten. 😀
Nächstes Jahr sind in Bayern Kommunalwahlen. Die schönste Zeit für den Bürger. Sieht man doch die Politiker schwitzen und mit konfusen Aussagen schlingern. Ach der Vorabend der Wahlen, der Kampf um die Futtertröge, die schönste Zeit!
Nur Urheberverletzungen? Hoffentlich werfen die auch mal einen Blick auf die Bücher wegen Verdacht auf gewerbsmäßiger Bilanzfälschung oder auch wegen Korruptionsverdacht. Hinweise dazu gibt es zur genüge.
Trägt er ein Toupet oder Perücke? Wer weiß mehr?
Vorermittlungen.. so, so, also erstmal ermitteln ob wir ermitteln 🙂
Was für ein Glück hat der Weimer nicht zB. Schwachkopf gesagt..
Ich wette, dass der weisungsgebunde Staatsanwalt nichts finden wird und die Ermittlungen im roten Sande verlaufen wird! Dem kleinen Olaf (Cum ex) ist auch nichts passiert, bis heute ist er auf freien Fuss!
Inzwischen ist nicht mehr nachvollziehbar, wann eine Staatsanwaltschaft auf den Plan tritt. Ist selbst für den juristischen Laien offenkundig, dass vor allem der Tod eines Menschen nicht ausschließlich und absolut notwendig aus endogenen Ursachen heraus erklärt werden kann, weist so manche Ermittlungsbehörde die beschreibende Analyse der dafür gesellschaftlich ausschlaggebenden Gründe einfach ab, ohne jede Angabe zur Frage, warum kein öffentliches Interesse besteht. Bei einem im Vergleich dazu kaum ins Gewicht fallenden Verhalten erkennt nicht zuletzt die Staatsanwaltschaft München II hingegen ein öffentliches Interesse. Angesichts dessen sollte es erlaubt sein, Zweifel an der vom Souverän gebotenen Verhältnismäßigkeit anzumelden. Es kann schließlich nicht sein, dass Praktiken Dritter, die letztlich dem Einzelnen das Leben kosten, straflos bleiben, während weitaus leichtere Delikte zur Anklage vor Gericht gebracht werden.
Schöner Text, sowas nennt sich übrigens „Derailing“.
Nur zur Erinnerung: Ein gesellschaftlicher Grund kann insbesondere der „Störmechanismus“ sein, von dem der Bundesinnenminister gegenüber der Redaktion der Braunschweiger Zeitung zuletzt noch am 9. Juni 2025 redete. Allerdings lässt Alexander Dobrindt bis heute offen, was es damit auf sich hat. Zu vermuten ist, dass von ihm Praktiken Dritter kritisiert sind, die „exzentrische Positionalität“ (Plessner, GS IV: 407), die den Menschen vom Tier unterscheidet, zu relativieren. Dadurch käme es zu einem Mangel an klarer sozialer Struktur mit der Folge, Prozesse in Gang zu setzen, die beim Einzelnen zur Entleibung seiner Seele führen. Ob allen voran Wolfram Weimer als Mitglied der deutschen Bundesregierung den besagten Mechanismus ausgelöst hat, müsste aber erst noch nachgewiesen werden.
Übrigens: Bei einer modernen Gesellschaft handelt es sich um einen Funktionszusammenhang. Störungen ziehen stets nach sich, dass die Menschlichkeit einer menschlichen Existenz sich bedroht sieht. Angesichts dessen müsste sich zuvörderst der Bundeskanzler hierzulande vorrangig der Frage widmen, wie das ansonsten das völlige Entschwinden der Kräfte befördernde Verhalten notwendig zu „konterkarieren“ (Schumann, in: Personalführung 6/2008: 100) wäre. Sollte Friedrich Merz darauf weiterhin die Antwort schuldig bleiben, würde seine Amtsführung ohne Gegenstand sein. In der Sache hätte es dann keine Relevanz mehr, in welcher Verstiegenheit sich etwa der Staatsminister für Kultur und Medien womöglich verliert.
Ich nehme an, dass in den Hinterzimmern ein – möglichst verträglich, also „gesichtswahrend“ zu gestaltender – Rücktritt schon längst diskutiert wird bzw. in Arbeit ist.
Dem Merzelkanzler kommt es natürlich nicht so gut gelegen.
Andererseits: er dürfte einiges an Zielen erreicht haben. Die eventuell nur vordergründig politischer Natur sind. In diesem
https://ansage.org/billiges-theater-ist-friedrich-merz-wirklich-so-bloed-oder-tut-er-nur-so/
Szenario, inwieweit es spekulativ oder belegbar ist, weiß ich nicht, ist ein Weimer nur ein Dorfdepp.
Am Mittwoch tritt er Herr W. zurück… Ich hoffe dass das alles mal Konsequenzen hat zum Thema Spezelwirtschaft und Lobbyarbeit! Das wäre mal sinnvoll zu beschließen , als Rentendiskussion, anstatt vernünftige Reformen!
Das Allerwichtigste ist es doch herauszufinden inwieweit seine Kollegen involviert sind. Ein Rücktritt wäre eher schlecht – aus den Augen aus dem Sinn, würde den Druck auf die Ermittlungsbehörden abflauen lassen.
Ermittelt wird nur wegen eines Anfangsverdachts und die Staatsanwälte sind dem jeweiligen Innenminister untergeordnet. Ich wette, dass sich aus dem Verdacht nichts ergibt, ausser dass Weimer die Authoren aus seiner Liste löscht und gut ist’s. Und dann wird das ganze ausgesessen und die nächste Sau durchs Dorf getrieben wegen irgendeines AfD Themas. Von Mainstream Politikern halte ich mittlerweile nichts mehr. 😕
Rücktritt, dann fällt er statt hinab hoch & wird Aufsichtsratsmitglied bei irgendeinem Medienunternehmen.
So läuft das bei denen.
Geht weiter– hier gibts nichts zu sehen– alles nur eingereiht in Talkshows, Kochshows, Sportshows, Clownshows, Gameshows, usw– grosse Inszenierung, Verschwendung von Zeit und Geld– wenn die Medien sowas herunterspielen dann weiss man dass es keine Konsequenzen gibt, insbesondere weil Merzel sein bester Freund ist — u.a. Alle involvierten Politiker gehören auch angeklagt aber es wird nichts passieren — Staatsanwälte sind linientreue weisungsgebundene Handlanger für die Regierung – mehr nicht- Richter ebenfalls – meine bescheidene Meinung — hier gibt es doch Meinungsfreiheit — oder????
„Was erlauben….“ Alles nur noch Satire?
Die Staatsanwaltschaft entscheidet nicht unbedingt unabhängig. Am besten wäre eine Neuwahl. Aber die AfD kann allein nicht regieren. Sie sollte mit Sozialkonservativen (z. B. Darwin Dante) zusammenarbeiten. Siehe dazu
https://jlt343.wordpress.com
Dadurch wird eine Neuwahl noch wahrscheinlicher. Die AfD sollte sich der Basis um Darwin Dante annähern. Bitte mit Yahoo suchen: Jesuanische Lebensreform
Yahoo? Das gibt es noch?
Irgendwie macht es mich stutzig, mit welcher Fanfare und welch grandiosem Tamtam und Tätä diese Sau durch’s Dorf getrieben wird. Wovon wird abgelenkt? Was bewegt sich in den Ecken und an den Rändern?
Wer weiß was?
Immerhin hat der (noch) amtierende Bundeskanzler ausreichend Rückgrat um an seinem Staatsminister im Kanzleramt festzuhalten. Mögen sie gemeinsam untergehen und für immer in der Grube der Bedeutungslosigkeit versinken.
Wäre er in der AFD, hätten alle Medien jeden Tag berichtet und die Immunität wäre schon aufgehoben.
Merzel, du musst deinem Wolfram helfen. Nun mal hop-hop. Lüge dir eine Märchenstunde zusammen, alter Knabe.
Der ist doch gerade in Südafrika auf dem G-20-Gipfel, Geld wegbringen. Er sorgt dafür, dass wir nicht so schwer zu tragen haben. Sicher kommt er bald sehr erleichtert wieder zurück.