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„Das ist ein neues Ausmaß im Kampf gegen die AfD“ – Volker Boehme-Neßler über Steinmeiers Skandal-Rede
Der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler erklärt im Interview, warum die Rede von Frank-Walter Steinmeier gegen die AfD ein Skandal sei. Er habe das Amt des Bundespräsidenten nicht verstanden – und leiste der Demokratie einen Bärendienst.
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Viel bedenklicher sind die Leute, die das auch noch beklatscht haben.
Das habe ich auch gedacht.
Bei Corona hat man aber schon gesehen, wie viele erbärmliche Mitläufer und Klatschhasen es so gibt.
Prof. Boehme-Neßler wäre ein beeindruckender Bundespräsident und ein intelligenter, sympathischer und überparteilicher Hüter des Grundgesetzes. Offenbar müssen wir als Bürger anfangen, nach Alternativen zu suchen. Vielen Dank für das Interview.
Der hat das Amt sehr gut verstanden, insbesondere es zu missbrauchen und alle nur erdenklichen Vorteile daraus zu ziehen.
Naiv wer das alles noch mit dem Begriff Demokratie in Zusammenhang zu bringen versucht. Es geht alleine um Macht und darum den Selbstbedienungsladen am Laufen zu halten!
Alles schön und gut. Nichts neues leider und das SCHLIMMSTE!
ES WIRD SICH NICHTS ÄNDERN!
Einfach immer, bei jeder Wahl nur noch AfD wählen.
Die einzige und letzte Chance um Deutschland noch zu retten. Deshalb AFD. Elon Musk hat das gut erkannt
Es gibt leider immer noch genug junge Menschen, die absolut beratungsresistent sind und immer noch grün und rot wählen. Unfassbar!
und niemals briefwahl !
die EU waehlt mit.
„Wenn sich eine Regierung erst einmal dem Prinzip verschrieben hat, die Stimme der Opposition zum Schweigen zu bringen, gibt es nur einen Weg: den Weg zu immer repressiveren Maßnahmen, bis sie zu einer Quelle des Terrors für alle Bürger wird und ein Land schafft, wo jeder in Angst lebt.
Wir müssen uns daher vor Extremisten hüten, die uns zu polizeistaatlichen Maßnahmen drängen. Diese Personen befürworten die Abschaffung der in der Bill of Rights verankerten Garantien, um gegen die Kommunisten vorzugehen.
Sie vergessen, dass alle Gruppen, selbst die konservativsten, durch die Willkür der Regierung gefährdet wären, wenn die Bill of Rights ausgehebelt würde.“
― US-Präsident Harry S. Truman, Sonderbotschaft an den US-Kongress über die innere Sicherheit der USA, 08.08.1950
Die AfD sollte den Bundespräsidenten zu einem Gespräch einladen. Sollte er diese Einladung ausschlagen, dann kann und darf man das veröffentlichen und zum Thema für das ganze Land machen.
Zum Kringeln. Das heutige Daily der Zeller Zeitung. Frage : Habe ich das richtig gesehen, der Bundespräsident schrubbt das Schulklo ? Antwort : Er tut, was getan werden muß.
Ich denke, der Kernsatz dieses Videos, in dem viele gute und richtige Sachen gesagt wurden, lautet:
1.
Man kann die Demokratie nicht mit undemokratischen Mitteln retten, zumal dann, wenn die Bedrohung der Demokratie aus machtpolitischen Interessen herbei geredet wird.
2.
Steinmeier hat nicht verstanden, was seine Aufgabe als Bundespräsident ist.
Ich möchte , dass das Bundespräsidentenamt nur noch vom Volk direkt gewählt wird und die Person darf niemals in einer Partei gewesen sein !!
Man kann die klugen Worte von Herrn Boehme-Neßler vollumfänglich unterschreiben.
Herr Steinmeier ist ein altlinker Parteipolitiker, der sein Amt nicht verstanden hat.
Aber ich hoffe, dass einige Mitkommentatoren auch genau zugehört haben, als es um die Absurdität und Unangemessenheit von Vergleichen mit Weimar und 1933 ging. Das gilt nicht nur für Steinmeier.
Lieber Herr Volker Boehme-Neßler, mich hat jeder Satz von diesem überflüssigen Amt fassungslos gemacht!
Ich hätte niemals für möglich gehalten, das ich mich mal für einen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland schämen muß ! Wie tief müssen wir n o c h sinken ?
Wir haben den Politikern viel zuviel Macht gegeben. Deswegen fürchten sie die AfD.
Wenn die Politik sich entmächtigen würde und eine Regierungspolitiker und Abgeordneten Haftung einführen würde, müsste niemand die AfD fürchten. Wenn sie Mist bauen haften sie!
Übrigens, einfach vorerst die Gesetzte zur Vorstandshaftung nehmen, spart Zeit und eine lange Diskussion.
(Die Ampelminister, Merkel etc. wären jetzt in der Privatinsolvenz.)
Man kann sich auf einen Begriff herunterbrechen:
Spaltmeier
Herr Steinmeier hat mit seiner Rede bewiesen das die Linken Sozialisten ihrer Aufgabe als Politiker (hier das Staatsoberhaupt) nicht gewachsen sind. Er ist nur ein besserer Laiendarsteller (Schauspieler) der sich einen kultivierten Anstrich verpasst hat. So ist es eigentlich seit dem 9. November 1918…. Wie die sozialistischen und Kommunisten ticken in ihrer Rübe durften wir dann zwischen 1933-1989 studieren und jetzt wieder sogar von Herrn Steinmeier auf Video für die nachfolgenden Generationen.
Mit dem Amt des Bunthasspredigers selbst stimmt etwas nicht. Steinmeier ist der extreme Bunthassprediger, der das Amt voll ausreizt, aber auch die meisten seiner Vorgänger zeichneten sich durch Humanitärfrömmelei i. e. spalterische Menschenwürde-Predigten, aus, die auf bunten Hass hinauslaufen. Roman Herzog praktizierte Maß und Ausgleich, aber wer sonst noch?
Aus Sozialdemokraten werden immer irgendwann Sozialisten. Sie zeigen heute ihr hässliche Fratze, ihr wahres Gesicht.
Ich glaube wir werden auch noch die hässlichste Fratze der Sozialisten kennenlernen.
Existenzvernichtungen im großen Stil!
Ein linker Fanatiker auf dem Bupräthron
betreibt Haß & Hetze sowie Aufwiegelung.
Ich habe die wüste Rede dreimal gelesen.
Ausschnitte auf Video gesehen. Seine Stimme,
also der Ton der „Musik“, seine Mimik dazu:
schlimm! Der taz war es noch nicht genug.
https://taz.de/Steinmeier-Rede-zum-9-November/!6128196/
Steinmeiers Achterklärung über die AfD, ihre
Politiker, Wähler, Anhänger, Sympathisanten,
Helfer & dgl.:
…vnnd Ihr alle sambtlich vnnd sonderlich / bey denen Pflichten / damit Sie Vns vnnd dem H. Reich verwandt / Vns zu vollziehung / solcher obberührten erklärten Pöen vnnd Straffen / gegen gemeltem vngehorsamen / vntrewen / fridtbrüchigen Aechter* / auch desselben Helffer vnd Helffers Helffern /
[17] den / vnd dieselben / zu gebürendem gehorsamb zubringen /…
https://de.wikisource.org/wiki/Achterklrung_ber_Friedrich_von_der_Pfalz
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*Person, über die die Acht verhängt worden ist
(duden.de)
Die Reaktionen und Reden von Steinmeier nach dem Mord der Migranten am Stadtfest in Chemnitz hatten gezeigt, wie weit dieser Mann mit seiner Antifa-Haltung gehen kann. Ein Freikonzert mit fragwürdigen Antifa-Bands nach einem Mord und danach mehrfach abgesagten Stadtfesten in Chemnitz. Dann die Erfindung von „Hetzjagden“ und die Entlassung von Maaßen.
Steinmeier nutzt sein Amt gnadenlos für seine Links-Ideologie aus. Ein Merz und seine CDU/CSU Fraktion haben die erneute Wahl von Steinmeier zu verantworten. nachdem Merkel mit Steinmeier schon dessen Präsidentschaft aus gekungelt haben. Er ist eine Schande für das Land,
Der linke Spalter wurde unter Mithilfe der linken Merkel ins Amt des Bundespräsidenten gehievt.
Lange geplantes im Hinterzimmer abgekartetes Ding um das Amt für linke Zwecke zu benutzen und zu missbrauchen.