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Steinmeiers Kriegserklärung an die AfD – Apollo News-Update
Statt der Novemberpogrome zu gedenken, nutzte Frank-Walter Steinmeier seine Rede am Sonntag für eine Kampfansage an die AfD. Ohne die Partei namentlich zu nennen, erklärte er deren mögliches Verbot zum Instrument der „wehrhaften Demokratie“. Im Apollo News-Update spricht Max Mannhart außerdem über Friedrich Merz' entlarvenden Auftritt auf dem Weltklimagipfel in Brasilien.
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Die Äußerung des BP, der „Ausschluss“ aus dem demokratischen Prozess auch der Wähler einer solchen Partei sei „selbst gewählt“, ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Dieser ungeheuerliche Satz zielt nicht nur, aber vor allem auf die Wähler in den Ostländern ab, wo die AfD mit Abstand stärkste Kraft ist.
Wenn ein Staatsoberhaupt so etwas sagt, noch dazu an einem Gedenktag, der den Fall der innerdeutschen Mauer und damit das prägende Ereignis für die dt. Wiedervereinigung zum Inhalt hat, dann kann man die deutsche Einheit als gescheitert betrachten.
Das hätten sich die Ostdeutschen vor 36 Jahren nicht vorstellen können!
Sie kämpften für Demokratie und Freiheit, und was haben sie heute? Eine neue Mauer, diesmal in den Köpfen der führenden Politiker.
Beschämend.
Das atmet in der Tat die rhetorisch-zynische Kälte der Politkommissare der einstigen Sowjetunion.
Wobei ich anmerken möchte, dass es ausgerechnet die Sowjetunion war, welche Mauerfall und dt. Einheit 1989 indirekt unterstützt hat, indem ihre Garnisonen eben nicht gegen die Demonstranten eingriffen und die SED in ihrem Elend allein ließen.
Warum? Moskau hatte die Zeichen der Zeit verstanden, Ostberlin dagegen nicht.
@Effi Ost
Ja es scheint, als hätten die Deutschen ein faible für den Untergang. Vllt daher auch die Hymne mit dem „Auferstanden aus Ruinen….“
@Es kann nur eine Effi Ost geben
Ich denke an das alte SU-Führungsmilieu, das im Stalinismus sozialisiert worden war. Anfang der 2000er Jahre habe ich noch fachbezogene Interviews mit leitenden Führungspersonen der DDR auf Ministerebene geführt, wo auch Markus Wolf ein und aus ging. Dort herrschte dieselbe Mentalität, wenn man auf die Opfer der Repression zu sprechen kam.
In seiner ganzen geistigen B…… merkt er nicht mal den gewaltigen Widerspruch bei seinen Tiraden. Parallel zum (vergifteten) Lob für die Ostdeutschen, dass die vor 36 Jahren für eine der glücklichsten Stunden Deutschlands gesorgt haben, droht er 40 % !!! der Ossis, die genau wissen, was in diesem Land gerade passiert, heute mit ihrem Ausschluss aus (seiner) Gesellschaft. Was für ein Demagoge und Hetzer. Auf JF ist der Vorschlag zu lesen, mann sollte „Steinmeier“ als Maßeinheit für Hass und Hetze einführen. Ich bin dafür!
König Frank-Walter d. Spalter, äh, d. Große.
https://deutschlandkurier.de/2022/02/gefaehrder-der-woche-frank-walter-der-spalter-steinmeier/
Und diese Mauer in den Politikerköpfen nennt sich Brandmauer. Besser wäre noch der Begriff,, Brandmauer mit Selbstschussanlage“‼️
Ich hab so das Gefühl irgendwann besorgen sich die Ostdeutschen Zement und Mörtel und ziehen die Mauer wieder hoch. Die Leute von unsererDemokratie die haben wir dann.
Bravo, Herr Mannhart!
Der Stern von Steinmeier und Merz ist gestern untergegangen. Ihrer ist (spätestens) heute aufgegangen. Es ist ermutigend zu sehen, dass sich ein junger Mann für Deutschland so kerzengerade macht, wie es mit Apollo News tun. Natürlich gilt das auch für Ihre Mitarbeiter.
Ich werde einen namhaften Betrag zur Unterstützung von Apollo News beisteuern.
Ja alle Apollo News Mitarbeiter sind toll. 🤎
Danke für den den treffenden Kommentar.
Na? Wer spürt die Parallelen zu Zeiten, von denen wir glaubten, sie endgültig hinter uns gelassen zu haben?
Wenn der Bundespräsident über ein mögliches Parteienverbot spricht, während Millionen Menschen demokratisch gewählte Abgeordnete unterstützen, dann läuft hier etwas gründlich schief.
Statt Bürger wegen Memes zu beobachten, sollte sich der Verfassungsschutz vielleicht fragen, wie es sein kann, dass die politische Spitze des Landes inzwischen selbst die Grenzen demokratischer Legitimation verwischt.
Meine internationalen Geschäftspartner fragen mich regelmäßig, was hier los ist – die Außenwahrnehmung Deutschlands ist mittlerweile katastrophal. Es wird offen darüber berichtet, dass unser Land wieder autoritäre Züge zeigt. Traurig, aber wahr.
Der AfD wirft man vor, kämpferisch-aggressiv zu sein.
Dabei wurde mal eben die Bezeichnung „Unsere Demokratie“ durch „wehrhafte Demokratie“ ersetzt.
Wenn man aber die Kommentare zu seiner Rede auf anderen Plattformen liest, wird einem Angst und Bange!
Wer hat Steinmeier diese üble Rede
auf den Leib geschneidert? Brost ist
fast zwei Jahre weg und zum „Focus“.
Die Stabsstelle Reden und Texte bereitet in enger Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fachreferate die Reden und Grußworte des Bundespräsidenten vor. Seine öffentlichen Äußerungen sind das wichtigste Instrument für das öffentliche Wirken des Bundespräsidenten. So sehr der Bundespräsident letztlich Autor seiner öffentlichen Äußerungen ist, so sehr sieht er es als selbstverständlich an, sie in Teamarbeit vorzubereiten.
https://www.bundespraesident.de/DE/amt-und-aufgaben/bundespraesidialamt/arbeitsbereiche/stabsstelle-reden-texte/stabsstelle-reden-texte_node.html
Ich denke, es wäre zunächst einmal eine gute Idee, Herrn Steinmeier zu bitten, seine Aussagen doch bitte zu konkretisieren. In seiner Rede(n) spricht er ja immer nur von „Gefahren“, „Extremisten“ und so weiter – aber nie konkret von der AfD.
Dazu ist denn doch zu feige. Lieber viel Geraune, sodass die Leute dann ihre eigene wilde Fantasie in Gang setzen.
Ziemlich widerliche Strategie eines raunenden Bundespräsidenten … und das am Tag des Gedenkens an die Opfer der Pogromnacht.
Dennoch – falls das überhaupt möglich ist – folgende freundliche Anfrage:
„Herr Steinmeier! Sie sprachen davon, dass das GG die Möglichkeit eines Parteienverbots kenne. Dürfen wird das so verstehen, dass Sie damit ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD befürworten? Und was ist mit den „Rechtsextremisten“. Auch AfD?“
Mal sehen, wie er sich dann windet.
Könnte es sein, dass Steinmeiers Rede von Linken als Aufruf zur Gewalt gegen die AFD interpretiert werden könnte?
Am Tag des Mauerfalls zum Maierbau aufrufen?!
Das kann man sich nicht ausdenken!
Was denn Herr Mannhart, die Rede war doch Spitzenklasse, ich verstehe Ihre Kritik gar nicht. Das war doch wunderbarer, erstklassiger Wahlkampf! Herr Siegmund ist bestimmt begeistert und dankbar für diese perfekte Wahlkampfhilfe durch unseren Bundespräsidenten. Weiter so, go for it, die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl ist in greifbarer Nähe,
Der hat keine Ahnung vom Aufstieg der NSDAP. Unsere Demokratie ist wehrhaft. Denn die Verbotshoheit hat nach dem GG das BVerfG. Niemand anderes. Und noch etwas haben die Verfasser des GG aus 1933 gelernt:
Eine Verfassungsänderung wie in der Weimarer Republik für das Ermächtigungsgesetz vor dem Hintergrund des Reichstagsbrandes ist heute nicht mehr möglich. Artikel 20 GG, unser Rechtsstaatsartikel, ist im Gegensatz zu Weimar, unabänderlich.
1933 hat sich der Reichstag mit 2/3-Mehrheit selbst abgeschafft. Die NSDAP allein hatte nur 42 % Stimmenanteil. Der größte Feind der Nazis waren die Kommunisten, die KPD, der man den Reichstagsbrand angeheftet hat und die danach verboten wurde.
P.S.: Merz will der Welt gefallen. Aus Eitelkeit.
Fillip Platov, bild.de, 10.11.2025
(..)Auf der Suche nach den Lehren der Weimarer Republik hat Steinmeier offenbar die Lehren der vergangenen Jahre übersehen: Es war (..)seine Mitte-links-SPD, die sich nach 2015 stur weigerte, die Forderungen ihrer Anhänger nach einer strengeren Migrationspolitik zu erfüllen, und die AfD damit stark machte. Allein bei der Bundestagswahl im Februar verlor die SPD rund 700.000 Wähler direkt nach Rechtsaußen. Doch anstatt seine SPD aufzufordern, ihre früheren Wähler von rechts zurückzukämpfen, spricht er sie von jeder Verantwortung frei und schiebt der Union den AfD-Peter zu.Ganz gleich, wie man zu Parteiverboten und Brandmauern steht: Steinmeier hat Teile der Realität verschwiegen und Teile verzerrt, um sie in seine Rede zu pressen. Schon als Außenminister lag Steinmeier historisch daneben, als er 2016, kurz nach Russlands Angriff auf die UKR, ausgerechnet der Nato „Kriegsgeheul“ und „Säbelrasseln“ vorwarf. Als Bundespräsident bleibt er sich treu(..)
Ganz ehrlich: Die endlosen Diskussionen über den Bundespräsidenten und seine Äußerungen führen ins Leere. Dieses Amt besitzt kaum politische Gestaltungsmacht – und jede künstlich aufgeblähte Debatte darüber dient weniger der Aufklärung als vielmehr der weiteren Spaltung unserer Gesellschaft.
Na Atlas, mal wieder wie immer auf beiden Augen blind heute oder was?
Dieser feine Herr mit kommunistischer Vergangenheit missbraucht und beschädigt das Amt und sie versuchen wie immer nur zu relativieren. Alles nicht so schlimm, bitte gehen sie weiter – ist hier ihr Auftrag. Ziemlich ausgelutscht diese Vorgehensweise.
Nicht die Aufregung darüber spaltet die Gesellschaft, der Präsident selbst hetzt und spaltet hier höchstpersönlich, gegen die Opposition. Das ist mit einer wahren Demokratie nicht vereinbar, das ist verfassungsfeindlich.
Wer das relativieren will, ist ebenso verfassungsfeindlich eingestellt.
Na, die Rede ist von gestern! 😁
Und links liegen lassen sollte man diese auch nicht, weil er hier elementaren ,bösartigen Geschichts-Revisionismus betreibt, und so tut, als ob es nicht eben genau die AfD wäre, zu denen die ehemaligen SPD Wähler umsiedeln . Bei der BT Wahl im März waren es über 700.000 ehemalige SPD Wähler die zur AfD rübermachten.
Steinmeier behauptet Tatsachen falsch, das es allein die Sache der C Parteien( rechts Mitte seine Wortwahl) wäre, diese Wöhler wieder einzusammeln.
Das ist so dumm, wie seine Rede in Summe.
(Vergleiche dazu, die von den grünroten ÖRR und Netz -Brigaden hochgejazzte Debatte um das magic word: “ Stadtbild“ , das glaube ich in die 6. Woche geht, und erst jetzt langsam abebbt)
Das der Textbaustein -Durchfall des BP, vom – und zum 9.11. , in wenigen Tagen entsorgt ist, dafür sorgen dann schon die monotheistisch ausgelegten rotgrüne Medien Brigaden, die umgekehrt die “ Stadtbild“ Debatte jeden Tag neu aufkochten.
LG ✌️
In Buntschland ebenso zutreffend:
„Alle Wetten stehen auf den Mann, der von Natur aus der hinterhältigste und mittelmäßigste ist – der Mann, der am geschicktesten den Eindruck vermitteln kann, daß sein Verstand ein virtuelles Vakuum ist. Die Präsidentschaft geht von Jahr zu Jahr eher an solche Männer.
Da die Demokratie sich perfektioniert, repräsentiert das Amt immer mehr die innere Seele des Volkes. Wir bewegen uns auf ein hohes Ideal zu. An einem großen und glorreichen Tag werden sich die einfachen Leute des Landes endlich ihren Herzenswunsch erfüllen, und das Weiße Haus wird von einem regelrechten Idioten geschmückt werden.“
― H. L. Mencken
Nun ist es offiziell: An der Spitze des Staats steht ein Verfassungsfeind.
Friedrich Merz ist in Belem ? Toll ! Bleibt er da ?
Ich gestehe. Ich möchte von keinem spd Politiker mehr was hören. 4.9% sind noch 4 % zu viel für mich
Wie alt ist er jetzt eigentlich inzwischen? Man macht sich so seine Gedanken. Oder war der damals auch bei der Antifa?
Steinmeiers Kriegserklärung an Deutschland, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Nich nur gegen die AfD.
Wie konnte ein marxistischer Agent und Hetzer Bundespräsident werden?
Mich wundert in diesem Land wirklich nichts mehr!
Da, wo der Genosse Gysi vermummt in Antifamanier Wahlwerbung für seine Partei die Linke, Rechtsnachfolgepartei der SED, die auf ihre eigenen Bürger schießen ließ, rücklings wie ein Lump.
Herr Steinmeier beendete seine Hetz-Triade mit der Drohung: „Tun wir, was getan werden muss.“ Eine klare Drohung gegen jeden in Deutschland, der sich noch als Anhänger von Rechtsstaat und Demokratie versteht, und nicht als Teil des „UnsereDemokratie“-Konglomerats.
Und da klatschen sie im Saal noch Beifall auf diese Tirade.
Wobei die Atmosphäre im Saal ja echt eigenartig ist, alle wie versteinert. Man sieht nicht einen einzigen gelösten Gesichtsausdruck, so eine kollektive Stimmung von „zum Lachen gehen wir in den Keller“.
Selbst für so einen offiziösen Anlass kommt das überdurchschnittlich verkrampft rüber, und so wie echte Weltuntergangsstimmung.
Ich denke mal, zu gegebener Zeit wird in der Tat getan werden, was getan werden muss.
Steinmeiers Politikverständnis ist derart von einem toxischen linksautoritären Geist durchzogen, dass einem nur grausen kann und sich die Frage stellt, wie ein solcher Charakter ins höchste Staatsamt gelangen konnte. Die Funktion des Amtes ist im Kern einzig, als integrative Kraft die Gesamtheit einer Nation zu symbolisieren. Stattdessen gibt es einen schon imperativen Aufruf zur Ausgrenzung von Millionen und Polarisierung in einer Zeit, in der die Gewalt gegen die größte Oppositionskraft sich nun auch gegen einzelne Personen richtet. Einen solchen Brandbeschleuniger, der nicht mäßigen, sondern eskalieren will, den kann sich das Land einfach nicht mehr leisten. Die Idee, Steinmeier nach Artikel 61 GG anzuklagen, wozu ein Viertel der Abgeordneten des BT notwendig wären, ist kein ganz schlechter Ansatz. Das wird wohl am Ende scheitern, wäre aber ein wichtiges Symbol. Und grundsätzlich gehört die absurde Methodik der Wahl des BP auf den Prüfstand.
Jeder der eine politisch ausbalancierte Ansprache vom Walter S erwartet, glaubt auch das Schweine fliegen koennen
Frank Walther der Spalter! Der Gipfel der Verlogenheit ist doch der dass das jüdische Leben in Deutschland nicht durch „Nationalsozialisten“ gefährdet ist sondern vor allem durch Muslime und Linke. Es ist doch auch der Gipfel der Perversion dass linke Gruppen NGO staatlich finanziert werden die dann andere politische Positionen massiv bedrängen siehe Buchmesse in Erfurt. Oder die Brandanschläge gegen Herr Baumann von der AfD. Die SA ist heute die antifa.
Mit seinen jüngsten Sprüchen belegt Steinmeier erneut die absolute Fehlbesetzung des höchsten Staatsamtes. Eine Schande für Deutschland vor aller Welt!