Aufnahmeprogramm
Der vierte nach Regierungsübernahme der CDU: Nächster Afghanen-Flieger in Deutschland erwartet
Trotz des weitgehenden Stopps der Aufnahmeprogramme sollen am Dienstag weitere Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland einreisen.
Nach übereinstimmenden Medieninformationen sollen am Dienstag mehrere afghanische Familien, die bereits eine Zusage zur Aufnahme erhalten haben, nach Deutschland einreisen. Der Linienflug aus Islamabad, der Hauptstadt Pakistans, wird demnach am Flughafen Hannover erwartet, meldet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es wäre der vierte Transport von Afghanen seit dem Regierungswechsel in Deutschland im Mai. Erst vergangene Woche waren 14 Afghanen in Deutschland angekommen.
Nach dem Machtantritt der islamistischen Taliban in Afghanistan vor vier Jahren hatte die damalige Bundesregierung zugesichert, besonders bedrohte Personen in Deutschland aufzunehmen. Die derzeitige Koalition aus CDU/CSU und SPD einigte sich jedoch darauf, freiwillige Aufnahmeprogramme weitgehend auslaufen zu lassen. Nach eigener Darstellung überprüft die Regierung derzeit, ob die bereits ausgesprochenen Aufnahmezusagen rechtlich bindend sind.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums warten derzeit noch rund 1900 Afghanen in Pakistan auf ihre Einreise nach Deutschland. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, habe die pakistanische Regierung der Bundesregierung eine Frist bis Jahresende eingeräumt, um die laufenden Aufnahmeverfahren im Land abzuschließen. Über die Route von Pakistan über Istanbul nach Hannover wurden bereits drei Gruppen aus unterschiedlichen deutschen Aufnahmeprogrammen eingeflogen und anschließend auf die Bundesländer verteilt.
Das Bundesinnenministerium weist immer wieder darauf hin, dass jede Person mit Aufnahmezusage zunächst ein umfassendes Prüfverfahren samt Sicherheitsüberprüfung durchlaufen muss, bevor die Einreise genehmigt wird. Trotz der Aussetzung der freiwilligen Aufnahmeprogramme konnten einige Betroffene und deren Angehörige Visa erhalten. Möglich wurde dies, weil mehrere Klagen in Deutschland eingereicht wurden, um deren Einreise rechtlich durchzusetzen.
