Ukraine-Krieg
Belgien blockiert Beschlagnahmung von russischem Vermögen auf EU-Ebene
Die Europäische Union plant, eingefrorene russische Vermögenswerte für die Verteidigung der Ukraine zu mobilisieren. Beim Gipfeltreffen in Brüssel blockierte Belgien jedoch die Pläne – man fürchtet Konsequenzen.
Von
Belgien blockiert in der Europäischen Union die Freigabe russischer Vermögenswerte für die Finanzierung der Verteidigung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg. Das steht seit Donnerstag fest.
Am Donnerstag waren die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten beim Gipfeltreffen in Brüssel nicht zu einer richtungsweisenden Einigung gekommen. Das lang vorbereitete Vorhaben der EU war es, 140 Milliarden Euro beim Finanzdienstleister Euroclear in Brüssel für die ukrainische Armee zu mobilisieren, welche die eingefrorenen Milliarden an russischen Vermögen verwaltet.
Bislang zahlt die Kommission allein die Zinsen, die das Geld abwirft, der Ukraine für den Krieg gegen Russland. Die Summe beläuft sich dabei auf rund zehn Milliarden Euro pro halbem Jahr.
Jetzt wollte die EU-Kommission mehr: Der Plan der Staatschefs war es, das russische Vermögen für einen zinslosen Kredit an die Ukraine in Höhe von 140 Milliarden Euro zu nutzen. Davon sollte die Ukraine Waffen und Abwehrsysteme kaufen.
Werbung
Die Ukraine rechnet für 2026 mit etwa 50 Milliarden Euro, die das Land aus dem Ausland als Unterstützung benötigt, um die Ausgaben für die Verteidigung des Landes zu decken. Fehlt das Geld, muss die Ukraine an der Verteidigung sparen.
Lesen Sie auch:
Soll „Freiheit stärken“
Klimaschutz, Demokratieschutz, Wehrdienst: Grüne wollen verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“
89 Grünen-Politiker machen sich für die Einführung eines „Gesellschaftsjahres“ stark. Dabei gibt es eine politische Schlagseite: Neben Bundeswehr und Bevölkerungsschutz sollen sich junge Menschen verpflichtend für Themen wie „Klima“ einsetzen.
Soll Russland abschrecken
Pistorius möchte alle jungen Männer mustern – weil im Verteidigungsfall die Wehrpflicht automatisch reaktiviert würde
Boris Pistorius setzt weiterhin auf eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer – weil die Wehrpflicht im Verteidigungsfall automatisch reaktiviert würde. Er sehe dafür die Bereitschaft in der jungen Generation, so Pistorius.Jetzt hat die belgische Regierung die Entscheidung über die Überweisung des eingefrorenen Geldes blockiert – aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen und einem russischen Vergeltungsschlag.
Der Krieg kostet laut Business Insider derzeit 148 Millionen Euro pro Tag – im Vergleich zu 121 Millionen vor einem Jahr. Ohne europäische oder amerikanische Unterstützung droht der Ukraine also irgendwann das Geld auszugehen. Der Haushalt 2026 sieht bereits ein großes Defizit vor.
Bravo Belgien! Einzig richtige Entscheidung. Das Kriegsende muss das Ziel sein und nicht ständig neue Waffen.
Rheinmetall wird halt enttäuscht sein.
Wenn die russischen 140 Milliarden zur Zeit Zinsen abwerfen, dann ist das Geld irgendwo investiert. Hätte man das Geld der Ukraine zur Verfügung gestellt, wäre das Geld dort abgezogen worden.
Leider verrät der Artikel nicht, wo das Geld gerade investiert ist. Ich vermute Mal: in Belgien.
Die zwei europäischen Verwahrstellen, die belgischen Euroclear und die luxemburgische Clearstream verwalten die russischen Privatvermögen. Insofen besteht da sicherlich auch ein Interesse.
Trotzdem ist die Verwendung des Geldes rechtswidrig und bringt die europäischen Geldplätze auch in Zukunft noch ärger in Bedrängnis, denn wer will noch dort Geld anlegen, wo man nicht sicher ist, ob nicht mal wieder die EU Klemptomanie zuschlägt.
@Hildegard J
„Verwahrstellen“ ist irreführend, da Geld das bloß aufbewahrt wird, keine Zinsen generiert. Und da es anscheinend Zinsen gibt, muss das Geld auch irgendwo investiert sein.
Es ist Diebstahl, keine Beschlagnahmung. Für eine Beschlagnahmung gibt es keine Rechtsgrundlage. Solche offen rechtswidrigen Maßnahmen gefährden das Vertrauen unserer internationalen Handelspartner. Wenn deren Kapital in Europa nicht sicher ist, dann investieren sie es woanders.
Solange sie uns nicht milit. angreifen, sind ihre Vermögen bei uns sicher.
Die Russen waren halt dumm. Bevor man ein Land angreift, vergewissert man sich, dass aller Reichtum nicht bei dessen Freunden lagert.
Dumm sind vor allem Politiker, die eine Wirtschaftskrieg gegen den größten Handelspartner China anzetteln und chinesische Firmen auf Druck der USA enteignen, während die eigenen Unternehmen von chinesischen Halbleitern und Rohstoffen abhängig sind und gerade Milliardensummen in niegelnagelneue Fabriken in China investiert haben, die sich wunderbar konfiszieren lassen.
Nana, wir wollen doch hoffentlich nicht wieder das Prinzip der Sippenhaft geltend machen.
Da sie fragen: Nexperia wurde durch die Niederlande beschlagnahmt. (Nicht enteignet)
Warum lieben Sie den Kosker Wortleser? Warum möchten Sie noch mehr Korruption in die EU holen? Warum unterstützen Sie Ukrainer in D die uns nur sinnlos Geld kosten?
Ich will weder den Ukrainer hier noch den Russen!
Die waren wirklich dumm die Russen und haben auf die vertragsgemäße Zahlung von Gaslieferungen vertraut, so dumm würde ein BRD-„Wortleser“ niemals sein, oder?
@Majestyk
Doch, für das russ. Volk das Putin unterstützt allemal.
Sie greifen uns ja nicht an. Die Ukraine ist kein Mitglied der EU, weder vor Kriegsbeginn noch aktuell.
Früher oder später wird sich die EU (oder besser, die Bürger welche keinen Einfluss auf das Verhalten dieser abgehobenen Elfenbeinhaus-Bürokraten haben) eine blutige Nase holen wenn sie sich in einen fremden Konflikt einmischt und dabei an den Falschen gerät.
Glaube nicht, dass die Chinesen da freundlich mitspielen wenn irgendwann ein Konflikt mit Taiwan/USA stattfindet.
Welche chin. Firmen wurden enteignet ?
>>Belgien blockiert Beschlagnahmung von russischem Vermögen auf EU-Ebene<<
Ich korrigiere das mal:
Belgien blockiert den Diebstahl von russischem Vermögen auf EU-Ebene
So seh ich das auch…und jegliches Vermögen wird aus Europa abfließen bzw es wird nichts mehr investiert….🤔
Grüne Zielvorstellungen in Kürze erklärt: 3 Min. Ulrike Herrmann
„Es wird grünes Wachstum nicht geben. Das ist grünes Schrumpfen.“
https://www.youtube.com/watch?v=AFiXZlCG4dM
Degrowth – Gibt es eine unsichtbare Agenda hinter Deutschlands Niedergang? – (Recherche)
https://www.youtube.com/watch?v=KW-vQQ8bWR0 42 Min.
– Was da „gedacht“ wird, verschlägt einem die Sprache.
Er verweist auf ein brisantes Dokument der EU, das man hier: https://www.europarl.europa.eu/thinktank/de/document/EPRS_STU(2023)747108 in englischer Sprache downloaden kann.
(auf Deutsch übersetzen lassen)
https://global-digital-women.com/wp-content/uploads/2021/02/Was-ist-DEI-scaled.jpg
Was bedeutet der Ausnahmezustand für Bürger,
Wirtschaft und Demokratie?
Europa spielt mit dem Feuer
https://www.youtube.com/watch?v=2Fg1XipmUlo 1:06
„Es wird grünes Wachstum nicht geben. Das ist auch gut so. Dagegen sollten die grünen Verluste sehr stark erhöht werden, das wäre noch besser
@Uwe
Andersrum wird ein Schuh draus : Was sie den Russen nehmen, brauchen sie nicht uns zu nehmen.
„Apollo ist halt ein Tummelplatz für Russenstusser, Antideutsche und andere Leuchten“
Mag sein 😀
Das ist aber kein Grund, irgendwen einfach zu enteignen. Aber Sozialisten haben Eigentum eh noch nie geschätzt.
Und, werter Ramzez. Irgendwann ist auch Ihr Vermögen dran. Ob das viel ist oder Bürgergeldniveau, ist dabei völlig gleich. Schauen Sie nach Kuba – in deren Augen wären Sie selbst als Bürgergeldler reich (dafür braucht es nur lang genug Sozialismus)
So etwas verlogenes diese EU-Mafia, sie geben großzügig das russische Geld zum Waffenkauf für Mord an Menschen und nehmen in Kauf, dass auch die Ukrainer weiter abgeschlachtet werden. Es geht nur um Interessen der EU wegen der Bodenschätze, wer für Frieden ist wird als Putin-Troll hingestellt, diese Heuchler wie Taurus-Kiesewetter, der II.Wahl-Kanzler, Panzer-Toni, Flack-Zimmermann, alles Kriegstreiber.
Zumindest haben sie scheinbar kapiert, dass die Russen sowas wohl nicht einfach auf sich beruhen lassen würden.
Ihr habt „Diebstahl“ falsch geschrieben….
Wenigstens die Belgier behalten einen kühlen Kopf
Finde ich nicht schlecht, da denken die Belgier vermutlich doch einen Schritt weiter in die Zukunft als z.B. unsere Regierung.
Ich hoffe Belgien bleibt hart dagegen, russisches Geld zu entwenden.
Eigentlich müssen sich ALLE fragen, warum Deutschland nicht blockiert.
Aber klar, in Deutschland gibt es wohl noch zu viel Wohlstand.
Nur Wohlstand verlieren geht viel schneller als es bekommen. Versteht kaum einer.
Ich stehe Russland sehr feindseelig gegenüber, aber beim Staatsvermögen eines souveränen Staates muss man die Grenze ziehen. Solches Vermögen einzuziehen ist eine äußerst gewagte Sache. Das ist so ähnlich, wie wenn man die Botschaft eines anderen Landes von der Polizei oder der Armee stürmen lässt. In diesem Fall wäre es besser, das Geld nur einzufrieren.
Ich stehe Russland nicht als „feindseelig“ gegenüber. Die 145.975.300 Seelen haben mir noch nie was getan. Im Gegensatz zum meine direkten Nachbarn oder Rasern und Dränglern auf den Autobahn. Trotzdem mag ich alle 84.075.075 Deutschen nicht als feindliche Seelen empfinden. Sind bestimmt auch ein paar nette dabei.
Das ist ja nicht einmal das Staatsvermögen, sondern das Vermögen privater russischer Anleger, wo nicht einmal sichergestellt ist, ob sie überhaupt einen Bezug zu dem Krieg haben. Einfach nur rechtswidrig, was hier die EU mal wieder versucht.
Das sind keine Staatsvermögen.
In der Hauptsache handelt es sich um Privatvermögen der russ. Oligarchen – inkl. Putins Anteile.
Jachten, Villen und dergleichen sind auch zu beschlagnahmen und zu veräußern – kauft halt keiner = heiße Ware!
Russische Oligarchen verdienen prächtig an Putins Völkermord.
Während ukrainische Kinder sterben müssen, feiert die russ. Elite ihre Kontostände.
Morbus Tagesschau im Endstadium.
Wusste gar nicht, dass es auf Yachten und Villen Zinsen gibt, die man Sniffy und seinen Kokalumpas in den Hintern blasen kann. Wieder was gelernt!
Wortleser, was stimmt mit Ihnen nicht?
Welche persönliche Beziehungen haben Sie zur Ukraine?
@Kawuppke
Ich brauche kein betreutes Denken. Die drei richtigen Gedanken kann ich auch noch selber denken.
@Amito
Bei dir ist denken Glückssache.
Was hat das mit meinen pers. Beziehungen zu tun ?
Nichts !
Ich kenne überhaupt keinen einzigen Ukrainer näher.
Kurze Strassengespräche, das war’s.
Alles sehr nette und höfliche Leute – im Gegensatz zu den Russen die ich in DE schon „kennenlernen“ durfte, und selbstverständlich mir tausend mal lieber als das andere Klientel was sich hier rumtreibt, und sogar noch lieber als gewisse ostdeutsche Putinisten.
Da würde ich sofort u. unbesehen mal locker drei Millionen austauschen wollen.
Zum Glück bekommt man einen klaren Kopf wenn es um das eigene Geld geht. Insofern Dank an die Belgier! Eigentlich hätte auch logischer Menschenverstand gereicht um zur Erkenntnis zu kommen, dass der Zugriff auf fremde Gelder illegal ist!
Der Artikel, wie auch die Mehrzahl der Kommentare krankt an einer Fehlinterpretation. Die eingefrorenen Vermögenswerte sind individuell, nicht „russisch“.
Genau deshalb ist die EU zum Scheitern verurteilt.
Zu viele Köche verderben den Brei.
Mir fehlt bei diesen „Berichten“, dass Russland sehr wohl Antworten auf diesen Diebstahl geben kann. Nicht nur durch vermehrte Landnahme der Ukraine.
Matthias Schepp, Vorstandsvorsitzender der deutsch-russischen Handelskammer (dpa 23. 10.25): Er erklärte, dass er sich auf deutsche Fabriken und Unternehmen in Russland bezog, die Moskau unter externe Kontrolle genommen hatte und deren Konten in Russland eingefroren worden seien. Zum Beispiel die deutsche Uniper oder Wintershall Dea. Selbst wenn deutsche Unternehmen ihr Geschäft in Russland verkauften, mussten sie den Erlös auf gesperrte russische Konten überweisen, erklärte Schepp. Der Zugang zu ihnen ist begrenzt, aber technisch gesehen gehört das Geld immer noch deutschen Unternehmen. Wenn jedoch die in Europa eingefrorenen Vermögenswerte der Russischen Föderation auf die Ukraine übertragen werden, wird Moskau eine ähnliche Maßnahme anwenden und europäische, insbesondere deutsche, Vermögenswerte in Russland verstaatlichen.
Und das ist auch gesichert sicher.
Nun, sicher, es handelt sich dabei um „russisches“ Vermögen – ob nun Staats- oder Oligarchenvermögen, beides kommt dem russischen Volk, dem es auf die eine oder andere Weise abgepreßt worden ist, nicht zugute.
(Nota bene: Wie war das noch gleich nach 1918 …? Da wurde doch in Deutschland und Österreich das Vermögen der vormals „regierenden Häuser“ mit Pinzette und Skalpell seziert in Staatsvermögen, das an die Länder fiel und in Privatvermögen, das den Familien der Herrscherhäuser verblieb. Das „Staatsvermögen“ versickerte bis 1929 in dunkle Kanäle und die Hausvermögen wurden häufig, soweit sie nicht aus Liegenschaften bestanden, ins Ausland transferiert. Beide waren dem Volk zuvor abgepreßt worden.)
Aber dieser Gedanke der EU, allein schon die Idee, über fremdes Eigentum – und sei es auch nur als Kreditsicherheit – verfügen zu wollen, zeigt deutlich, wie weit es mit der Eigentumsgarantie in der EU bereits gekommen ist: Der (vermeintlich) gute Zweck heiligt anscheinend jedes Mittel.
Wenigstens ein EU-Land, das Anstand besitzt.
Eindeutig falsch.
Russland hat angekündigt bei dem Raub International belgische Werte zu beschlagnahmen . Und das mit Recht 🤷♂️
Danke Belgien!! Ich will gar nicht wissen, wieviel Geld, das die Ukraine erhalten hat, auf Konten von Oligarchen verschwunden sind. Das ist nicht der Krieg der EU.
seit dem Krieg, sie kaufen am Mittelmeer große Villen und in Europa verarmt die Bevölkerung. Außer die Politiker die kassieren kräftig mit ab, man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen muss.
… korrekt … und nicht nur das … Ukrainer in Elmau, Davos, Nizza, Monaco … und Kreuzfahrten … und bevor den Ukrainern das eigene Geld ausgeht, wird Deutschland noch weitere Schulden zu Lasten der Deutschen machen und selbst den wirtschaftlichen, infrastrukturellen und sozialen Niedergang erfahren …
Die amerikanischen Untersuchungen zu den Zahlungen aus den USA und dem was Selenskyi als Einnahme bekannt gegeben hat, wiesen auf jeden Fall erhebliche Differenzen auf.
So profitieren die Oligarchen rund um Selenskyi enorm von dem Krieg und dürften deshalb kein Interesse daran haben, dass es Frieden gibt.
https://www.nzz.ch/international/selenskis-neue-oligarchen-die-ukrainischen-unternehmer-die-vom-krieg-profitieren-ld.1891830
“ Das ist nicht der Krieg der EU.“ Natürlich ,die EU liefert die Waffen und die Ukras die Soldaten ,ist doch ganz einfach.
Sagte man früher :Hannemann ,geh du voran…
Verstehe ich nicht, bist du EU . Seit wann ist die EU eine Nation ?
Das wird Graf Dracula aber gar nicht passen.
Hat man eigentlich mal gefragt, wie die Ukraine ihre milliardenschulden an Deutschland zurück zu zahlen gedenkt?
Das zahlen logischerweise die Russen.
Die machen alles kaputt, also müssen sie es auch bezahlen.
Kaputt bist DU mit deinen ZDF Parolen.
Die Russen bauen nach der Befreiung alles wieder auf, schau mal nach Mariupol, kaum war der Kokser und seine CIA-Banditen geschlagen, schon blüte sofort die Stadt wieder! Das man Russland im Westen Geld stehlen müsse um „die Ukraine“ wieder aufzubauen ist ein noch größeres Märchen als das von der „sicheren und wirkenden“ Schlumpfung☝️
gut so
Verteilt es doch auf alle EU-Länder. Die können dann selbst entscheiden, ob sie die Bürgschaft dafür geben. Und wenn Belgien auch das nicht will, dann werden die Konten eben gepfändet. Unsere Zentrale ist doch sonst auch sehr kreativ.
Das aktuelle Planspiel des WEF „Globale Aufrüstung“ läuft auf Hochtouren. Gigantische Gewinne für die Stakeholder wie schon beim Planspiel „Pandemie“. Und wir werden von WEF-Kadern regiert. Läuft!
Warum Belgien? Wahrscheinlich, weil dort die Konten mit den Milliarden der Oligarchen geführt werden. Wenn jetzt die EU so freizügig an diese Gelder will, dann ist es denen wohl schnuppe was passiert für den Fall, dass gegen die entsprechende Bank erfolgreich prozessiert wird. Ich will jetzt nicht von Bankraub reden, aber vielleicht fällt mir da noch der passende Begriff ein für meinen Eindruck, dass die EU offenbar per Verfügung europäische Bankkonten abräumen kann. Das ist einmalig in der Bankengeschichte. Eingefrorenes Geld wird von der EU aufgetaut, und verzehrt.
Für mich gehört VdL, Selensky, Putin vor Gericht. Plus noch ein paar andere dazu.
Belgien hat wohl keine Lust auf eine Atombombe auf Brüssel