„Showdown“
„Es kann knallen heute Abend“: Krisenstimmung bei Koalitionsgipfel zwischen Union und SPD
Im Kanzleramt spitzt sich der Konflikt zwischen Union und SPD zu: CDU und CSU pochen auf Reformen, die SPD blockiert. Aus Unionskreisen heißt es nun: „Es kann auch wirklich knallen heute Abend“.
Im Kanzleramt sind die führenden Vertreter der Regierungskoalition zu Gesprächen über mehrere umstrittene Themen zusammengekommen. Schwerpunkt des Treffens ist die Zukunft der deutschen Automobilbranche sowie sozialpolitische Fragen wie allen voran das Bürgergeld. Die Union drängt darauf, das geplante EU-weite Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor im Jahr 2035 zurückzunehmen, während die SPD bislang daran festhält. Bei der lange angekündigten Reform des Bürgergelds stellt sich die SPD wohl ebenfalls quer.
Die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern ist dabei mittlerweile äußerst angespannt. Bild zufolge drohe die Bürgergeld-Reform sogar von der Tagesordnung verbannt zu werden. Aus Unionskreisen hieß es dementsprechend gegenüber der Bild, dass CDU/CSU „heute Abend den Koalitionsausschuss zunächst platzen lassen“ würden, um allen Beteiligten eine 24-stündige Denkpause zu geben. Ein solcher Schritt wäre zwar ein deutliches Krisensignal, doch die Verantwortung dafür läge bei der SPD – schließlich blockiere sie zentrale Themen wie das Bürgergeld, die Verkehrsinfrastruktur und das geplante Verbrenner-Aus und wolle in manchen Punkten sogar hinter bereits vereinbarte Kompromisse zurückfallen, so das Kalkül der Union.
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„Dem Kanzler ist klar, dass es so nicht weitergehen kann – es kann auch wirklich knallen heute Abend“, so ein CDU-Spitzenmann zu Bild. „Die Stimmung ist nach High Noon – also Showdown.“ CDU und CSU hätten ihre Forderungen demnach deutlich gemacht: Bis Donnerstagmorgen soll das Bürgergeld-Aus beschlossene Sache, der Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor zurückgenommen und der Ausbau von Straßen und Brücken im Rahmen der verfügbaren Infrastrukturmittel beschlossen werden. Ob die Union diese durchbringt bleibt fraglich.
Der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz wird jedenfalls immer größer. Bei der gestrigen Fraktionssitzung seien Abgeordnete aus CDU und CSU dem Stern zufolge Sturm gelaufen gegen derzeitige Entwicklungen. Mehrere Redner, darunter Fraktionsvize Sepp Müller und Mittelstandschefin Gitta Connemann, kritisierten, die Sozialdemokraten würden Reformen blockieren und mit neuen Gesetzen Unternehmen zusätzlich belasten. Connemann warnte eindringlich, die Wirtschaft stehe „mit dem Wasser bis zum Hals“ und halte keine weiteren Auflagen mehr aus. Derweil mehren sich die Zeichen, dass der angekündigte „Herbst der Reformen“ ausbleibt.
Da knallt nichts – vielleicht Sektkorken, weil man sich wieder mal „einig“ wurde, sprich unter die SPD-Decke gekrochen ist.
👍👍
Diktatur der Lappen !
P. S. : Die USA haben Trump, Deutschland hat Bas/Klingbeil, die Kanzler Simulation Merz und den Genossen Steinmeier, der Iran zum „Jubel Jubiläum“ der Diktatur des Mullah Faschismus gratulierte und analog Trump einen Hassprediger nannte.
Trump geht als Friedensstifter in die Geschichtsbücher ein , Steinmeier in die Analen der Chronologie des DDR Post- Stalinismus unter Merkels Wendehals – GroKo mit der SPD. ( Siehe Schuldzuweisungen Merkels an Baltikum und Polen, während sie selbst den North stream 2 Vertrag mit Russland unterschrieb, unmittelbar nachdem Putin die Krim annektiert hatte)
Merkel und Steinmeier stehen für die Abwicklung Deutschlands, in der Phase maximaler Selbstbesoffenheit der Deutschen, wie keine anderen Personen mit pol. Macht des Nachkriegs Deutschland nach 1949.
Niemand hat dem Land nach 1949 NACHHALTIG mehr geschadet, wie diese roten Figuren- Übel deutscher Geschichte.
Kriegswirtschaft mit Rationierung und staatlicher Planung:
„grünes Schrumpfen“
Ulrike Herrmann
https://x.com/tomdabassman/status/1729885679134613893
https://bilderupload.org/image/thumbnail/resized-b14544839-wirtschaftswachstum.jpg
Die Zeit läuft für die Union ab !! Wenn die AFD in den Umfragen erstmal über die 30 % geht werden die auch keine Duldung der Union mehr zustimmen .
Bei dem gerade von den Regierungsparteien verschuldeten Zustand der Wirtschaft Sozialsystemen und inneren Sicherheit in unserem Land und den sich daraus ergebenden zwangsweisen zusätzlichen Belastungen Kürzungen und Einschränkungen gibt es wohl bei den nächsten Wahlen sehr wenig Grund zur Hoffnung auf politische Mehrheiten !!
Es wäre ein Erdrutsch!
Sachsen: SPD und Grünen droht bei 6% Verschwinden aus Landtag!
Aktuelle Umfrage
https://x.com/Bundeskanz50246/status/1975638302540890285
https://politpro.eu/en/saxony
Die SPD ist doch nur so stark wegen der Brandmauer, die sich die CDU/CSU hat aufschwatzen lassen, auch aus Angst, bei den Altmedien und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk durchzufallen und allein gegen deren schiere Übermacht zu stehen. In Wahrheit ist die SPD aber gar nicht so stark. Womit will sie denn drohen? Mit Neuwahlen? Will sie unbedingt einmal ausprobieren, wie das ist ist, in die Nähe der 10 Prozent oder gar darunter zu fallen?
Es bleibt spannend. Aber ich glaube nicht, daß es jetzt schon zu Ende geht. Bei beiden Beteiligten ist die Angst vor dem Danach noch zu groß.
Also knallt es nicht, weil der Wahrheitskanzler alles akzeptiert, was da an linken Forderungen kommen wird, nur um Wahrheitskanzler zu bleiben…
Jaaaa, bitte lasst es knallen! (Ich habe Ohropax)
Und dann Neuwahlen. 😏
Neeeeeeeeeein, zu früh. Lasst die AfD erstmal noch weiter stark werden. Es kommt jetzt auch nicht mehr drauf an.
Eine AfD, die auf einen Koalitionspartner angewiesen sein wird, werden die Hände so sehr gebunden sein, dass sie nicht viel ausrichten kann. Die Medien werden sich genüsslich die Hände reiben und sagen/schreiben, seht ihr, die können es auch nicht.
Und viele Wähler werden enttäuscht wieder die Altparteien wählen.
Nein, wir müssen warten, bis es für eine Alleinregierung AfD reicht. Erst dann kann es aufwärts gehen.
Es gibt doch eh keinen Koalitionspartner für die AfD.
Nach Neuwahlen würde es aber für`s Kartell noch deutlich schwieriger als jetzt. Man hätte nur die Möglichkeit Schwarz-Rot-Grün. Und mit etwas Glück gäbe es selbst dafür keine Mehrheit mehr. Also für dieses Spektakel wäre es mir nicht zu früh.
Genauso sehe ich das auch!!!
Mit diesen CDU/CSU-lern und Merkeljüngern geht jede Partei den Bach runter. So lange Merz und Söder nicht im Altenheim mit Schnabeltasse ernährt werden und der Katheter für die Entwässerung sorgt wird das mit der UNION eh nix mehr.
Nun, sagen wir mal, es könnte knallen – Pulver genug wäre ja vorhanden.
Aber man sollte den gemeinsamen Willen zur Macht nicht unterschätzen; und Zweckbündnisse waren schon oft haltbarer als Liebesheiraten …
Tja mit der AfD als Koalitionspartner hätte Merz diese Problematik nicht. 🤷🏻
Genau, alle versprechen hat Merz gebrochen, nur die Brandmauer nicht..
Dabei könnte er mit der Nichteinlösung und der AFD die meisten seiner versprechen halten.. okay, dann hätte er eine Zeit lang N,zi-Geschrei der Linken auszuhalten, aber das sollte doch zur Grundausbildung von Politikern gehören. Wenn der Vorteil ist, dass schnell der Wirtschaft und der Energie geholfen werden kann, muss man nicht lange überlegen.
Die AfD würde sich in einer Koalition mit der Union gegen die Ukraine positionieren – das allein macht es für die Union vollkommen unmöglich auch nur daran zu denken mit der AfD zu koalieren. Die Ukraine hat übergeordnete, geopolitische Priorität. Es liegt an der höheren Politik, die nicht in Deutschland, sondern in Brüssel und Strassburg gemacht wird.
@wortleser
Der Punkt mit der Ukraine lässt sich ja leicht lösen, wenn die CDU eine von der AFD gestuetzte Minderheitsregierung bilden würde.
Dann kann zu Ukraine fragen und EU Fragen die CDU mit den Linken stimmen.. Aber die meisten innenpolitischen Themen hat die CDU mit der AFD gemeinsam.
Nicht vergessen: die Brandmauer ist eine Erfindung der Union, zwecks politischer Wettbewerbsvermeidung.
Ich kann die SPD verstehen, daß sie da nicht mitspielen will. Wieso sollte die SPD Reformen unterstützen, für die sie ihre Wähler einfach nicht gewählt haben?
Damit das Leben der Union einfacher wird?
Wohl kaum.
Ohne Schuldenorgie hätten die Sozen schneller einsehen müssen, dass Reformen überfällig sind. Im Grunde geht deren Sturheit auf die Kappe der Union.
Wenn mein Kind das sparen lernen soll, kann ich ihm nicht Unmengen von Geld in die Hand drücken.
Man könnte sich aber auch verändern und der Realität anpassen statt umgekehrt. Die Dänen machen es vor. Und ich würde behauten, dass die meisten, vor allem älteren, SPD-Wähler da mitmachen würden.
Ich bin ganz bei Beppe Grillo: „Geht alle nach Hause!“
Den „Herbst der Reformen“ wird es ganz sicher geben, aber in welchem Jahr, das weiß nur der Wind! 2026, 2035 oder 2178? 🤣
Aber natürlich! 🤣
Noch nie waren sich die „young“ „global“ „leaders“ so einig in ihrem Demokratievernichtungswillen wie heute.
Hast da ein interessantes Institut,Hahaha!
Herr Merz hatte doch auf die Sensibilität des Herrn von den Roten hingewiesen und vor Kritik an ihm gewarnt. Gilt das jetzt nicht mehr?
„Wir müssen die SPD wieder groß machen“ – sagt alles.
Könnte ein Generalstreik für 10 Tage die Politik zur Vernunft bringen und unser Land dadurch retten?
Ich denke, sie bräuchte minimum 100 Tage – besonders die in Brüssel. Was dort regiert, ist viel schwerer zu knacken als die deutsche Politik.
… würde auch nicht reichen. Brüssel bräuchte 1000 Tage europaweite Komplettverweigerung. Erst nach drei Jahren Zwangsprogramm würde sie vielleicht, eventuell die Segel streichen.
Der „Herbst der Reformen“ ist schon vorbei, der Winter ist bereits in Sicht…das ändert sicherlich so einige Vorhaben 😉
Sollten irgendwo Knallgeräusche zu hören gewesen sein, dann waren es die Champagner-Korken in der SPD Fraktion.
Die CDU – CSU will oder kann nicht begreifen , dass CDUCSU mit der SPD oder mit den Grünen oder gar Linken nichts , bis gar nichts gemeinsam haben .
Obwohl ein Neuanfang mit vollkommen neuen Werten eigentlich der Weg aus der Sackgasse sind , hält Merz an den desaströsen Mauerbau fest . Wer in der CDUCSU wagt es , hier einen Schlusspunkt zu setzen . Ich denke es gibt Leute in der CDUCSU die das schaffen könnten .
Ich schlage Linnemann vor , ansonsten wird die CDU der große Verlierer sein !
Herr Merz includere CDU hatte es bisher nicht so mit Corones zeigen.
Das sind eigentlich zwei Paar Stiefel.
Durchsetzungsvermögen bisher mangelhaft.
Mal schauen, die Hoffnung stirbt angeblich nie.
Nein, es wird so weiter gehen, sie werden den Trog nicht verlassen.
Es ist ja so, dass genau diejenigen, die mit einem Generalstreik zu Kompromissen angeregt werden sollen, ohne wirtschaftliche Sorgen jeden Streik in jeder Länge unbeschadet aussitzen können. Die Politk ist sich über alle „Meinungsverschiedenheiten“ hinaus einig, dass sie selber Sicherheit, voller Kühlschrank und funktionierende Heizung in Anspruch nehmen können. Da sind dann böses CO2, „menschengemachter“ Klimawandel, böse böse Verbrennerautos und sämtliche Differenzen der verschiedenen Lager von keiner Bedeutung mehr. Mag sein dass ein Generalstreik Aufmerksamkeit hervorruft, „hungern“ werden die Politiker*Innen deswegen keineswegs. Darum auch zu keinen Kompromissen bereit sein die reale Veränderungen bewirken würden. Nur „Leckerchen“ für die Streikenden die es dann als Erfolg bewerten. Diverse Gewerkschaften geben da ja gute Beispiele ab.
Es muss knallen!
1. Dr. H. Kohl hat die Dt. Einheit über Sozialkassen finanziert & massiven Steuersubventions-Reichtum im Immo-Sektor angeschoben, was volkswirtschaftlich richtig war, aber nicht sozial gerecht!
2. Schröder, Steinmeier, Geue & Co. haben die Agenda 2010 zu Lasten der unteren Einkommen finanziert: Lohnsenkungspolitik in einem beitragsfinanzierten Sozialsystem: das war verfassungswidrig gegenüber Frauen, das war ungerecht & hat die heutige Welle der Altersarmut angesetzt.
3. Mit der Finanzialisierung des Wohnungsmarktes hat man eine Zinsinvestoren- Zinsbürger-Politik angeschoben, aus der man heute nicht aussteigen kann. Mietenwahnsinn für die unteren Einkommen ist sozialdemokratisch programmiert.
4. Seit 1990 sind über 25 Mio. Menschen ausgewandert. Viele davon Wissens- & Leistungsträger, auch migrantische Rückwanderer, die zu Hause Hotel, Haus & Hof investieren konnten.
5. Deutschland bekam einen Fachkräftemangel & musste eine Zuwanderung um jeden Preis in Gang setzen!
Denn ohne Zuwanderung wär der Immo-Markt in Schieflage gekommen: Preisverfall!
6. Die Finanzialisierung wurde als Alterssicherung für Gutverdiener auch in Immobilienfonds investiert. Riester-Rente und Betriebsrenten sind hier eingeflossen. Ohne Zuwanderung wären diese Anlagen im Wert verfallen. Sozialdemokraten trauen sich nicht, das anzusprechen, denn es sind ihre Kernwähler, die hier eigene Anlagevermögen besitzen, zusätzlich zu guten Erwerbseinkommen.
7. Gewerkschaften haben jahrzehntelang prozentuale Lohnsteigerungen erkämpft. Nur wenige Ökonomen haben das seziert und die ungerechten Lohnspreizungseffekte untersucht. Heute sind deshalb alle Menschen mit unteren Einkommen unterhalb des Medieneinkommens zu Gefangenen eines ungerechten & kranken Sozialstaates geworden.
8. Zuwanderer kapieren das auch schnell, und wandern sofort zurück, wenn im Heimatland ein besseres Abgabensystem winkt.
Frau Bas ist nun mit der Lage & dem ungerechten sozialdemokratischen Mist konfrontiert!
Wie kann der Sozialstaat & das Wirtschaftsklima gerettet werden. Ein paar sozialliberale Vorschläge:
1. Verantwortlichen Lokaljournalismus fördern & kommunale Wirtschaftsentwicklung fördern. Zielgrößen: 2-4 Lokaljournalisten je 100.000 Einwohner, mehrsprachig.
2. Einsparung digitaler Blindleistung in Plattformökonomien (in Berlin mehr als 440 €/Einwohner/Jahr)
3. Inklusive Zeitungen & Lokalmedien fördern, mit aufwachsenden Kreativ- & Urheber-Rechten, die Digitalisierung in jeder Hinsicht nutzt, gute Erwerbsarbeit zu schaffen & lokale Wertschöpfung.
3. Urbane Gebiete in jeder Kommune ausweisen (§6a BauNVO). Grundstücke in beleihbare Fonds & Generationen-Fonds überführen. Nutzungsgenossenschaften bilden, mit 8% interner Verzinsung bei Geldanlage von 10.000 € + mehr.
4. Erbrechts-Innovationen für den Erlebensfall & Generationenfolge-Fall
5. Erbschaftssteuer-Rabatte für freiwillige Gründer-Schenkungen & Grundstücks-Beleihungen.
6. Erbpacht- & Generationenankaufsrechte für junge Familien.
Ist ein 3-Sterne-Koch schon vor Ort um „lecker Häppchen“ zuzubereiten?
Focus Online und andere: „Friedrich Merz warb in der Sitzung dem Vernehmen nach um Geduld und Optimismus. Man dürfe die Lage im Land nicht schlechterreden als sie sei, mahnte Merz.“
Die vorletzte Phase sind Durchhalteparolen. Danach bricht die Wahrheit durch und offenbart das ganze Elend. Versäumnisse im politischen Handeln können dann nicht mehr korrigiert werden; das Handeln ist fortan Angelegenheit eines jeden selbst. Wohl dem der darauf vorbereitet ist.
Nun, der Führer hat auch bis zum Schluß auf die Vergeltungs- und Wunderwaffen gehofft.
Furor principum – Fürstenwahn nennt Tacitus dieses Phänomen. Mancher glaubt, von seiner eigenen Macht und Bedeutung berauscht, nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden zu sein. Wenn dann noch Schmeichelei der Paladine und Hofschranzen hinzukommt, ist man ganz schnell versucht, die eigene Propaganda von der Auserwählung zu großen Taten für bare Münze zu nehmen.
Der Kanzler hat wohl in diese Richtung bereits ein beträchtliches Stück Weges zurückgelegt, denn von der Schicksalhaftigkeit seiner Mission scheint er restlos überzeugt.
Stimmt auch 1:1 bei der vdL.
Dass auch vdL eine Marionette höherer Mächte ist, muss uns allen klar sein. Merz steht dabei noch unter ihr.
Alle Stöckchen, die die SPD dem Fritz hinhält, springt er drüber. Er denkt doch nur er kann Kanzler.
Da knallt nix ! Der Klingbeil will seinen Fotografen
Ich gebe zu, ich habe nur den Titel gelesen. Aber keine Sorge, knallen wird es NICHT! Warum? Merzel will Kanzler zu Klingbeils Gnaden bleiben. Also schluckt er jede weitere Kröte.
Aber vielleicht ist der Wähler nicht mehr bereit Kröten zu schlucken, die Hoffnung stirbt zuletzt
Ihr Wort in Gottes Ohr… Alleine mir fehlt der Glaube…
Überhaupt nichts knallt da, der ganz große Knall kommt nächstes Jahr wenn in Magdeburg der erste AfD Ministerpräsident vereidigt wird. Und in Anlehnung an eine grüne Abgeordnete: „und ich freue mich darauf“