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Steinhöfel sieht Attacke gegen Apollo News als Grund für sofortigen Finanzierungsstopp der Amadeu-Antonio-Stiftung
Die Kampagne der Linkspartei gegen Apollo News sorgt für bundesweite Schlagzeilen – und die Partei legt nach. Der Meinungsfreiheits-Anwalt Joachim Steinhöfel fordert jetzt Konsequenzen – und nimmt Bundesministerin Prien in die Pflicht.
Freund von Apollo News werden 
Joachim Steinhöfel liefert, was viele nur predigen: Er verteidigt Presse- und Meinungsfreiheit nicht mit Betroffenheitsfloskeln, sondern mit Paragrafen und Rückgrat. Während die Linkspartei an der Diskurskeule feilt und andere Medien betreten zu Boden schauen, zieht er die Linie – klar, rechtlich sauber, unbeirrbar. Genau so sieht gelebter Rechtsstaat aus: keine Angst vor Schlagworten, kein Kuschelkurs mit Kampagnen. Zynische Pointe: Ausgerechnet ein Einzelner zeigt mehr Haltung als eine ganze politische Bewegung und ein halber Medienbetrieb zusammen. Mehr davon – weniger Gesinnungstheater, mehr Steinhöfel.
Ich bin froh, dass es Herrn Steinhöfel gibt
Das ist wohl wahr. Von denen bräuchten wir mehr.
Ebenso.
Plus Korruptionsermittlungen & Tiefenprüfungen! Denn auch ehemalige Ministerinnen sind EU-rechtlich haftbar zu machen, wenn man genau nachschaut!
Wahrscheinlich bekommt er seinen alten Job bei eurem Lieblingssender RTL2 nicht mehr zurück…
der Steinhöfel ist ein Guter.
Was machen all die anderen Rechtsanwälte in diesem Land, seit Corona halten sie lieber den Mund und decken den übergriffigen Staat, obwohl sie es besser wissen. Schämt Euch alle, es gibt aber das Netzwerk Krista, dort sind mutige Richter und Anwälte, leider nur wenige.
Steinhöfel sollte das Bundesverdienstkreuz bekommen. Niemand setzt sich so stark für die Meinungsfreiheit ein. Danke dafür. Werde meinen Beitrag bei Apollo erhöhen.
Bundesverdienstkreuz.ist für Schwachmaten wie Hayali.
Genau!
Für jemand der auf sich hält ist das als ob man fauliges Fischfilet ins Maul gestopft bekommt.
Wer schlägt ihn vor? Bitte.. Sunshine!
So, meinen politischen Kompass soll ich neu justieren. Hab ich versucht, aber er zeigt
dann wieder auf Apollo News. Das muß mit dem Erdmagnetfeld zusammenhängen.
Akteure aus dem Umfeld der staatlich geförderten Amadeu-Antonio-Stiftung und ein Parteifunktionär von den SED-Erben initiieren eine Kampagne zur Vertreibung der Kollegen von Apollo News aus ihren Redaktionsräumen. Für sie soll keine Pressefreiheit gelten.
Kennen Sie Kira Ayyadi? Die 37-Jährige arbeitet seit acht Jahren in der Redaktion von Belltower.News, der Online Plattform der Amadeu Antonio Stiftung.
Ayyadis Mission ist – wie auch die der Stiftung, bei der sie angeheuert hat – der Kampf gegen alles, was „rechts“ ist oder in ihrem Soziotop dafür gehalten wird.
Bekanntlich gilt vielen Aktivisten in diesen Kreisen die Unterscheidung zwischen rechten Liberalen und Konservativen auf der einen und Rechtsradikalen bzw. Rechtsextremisten auf der anderen Seite als zu feinsinnig.
Feind ist, wer sich gewissen ideologischen Paradigmen nicht unterwirft.
https://www.achgut.com/artikel/staatsgeld_empfaenger_im_frontalangriff_auf_die_pressefreiheit
Meine Frage an H Steinhöfel: hat er inzwischen ANTWORTEN auf seine Anfragen an div Ministerien bzgl NGO- Finanzierung erhalten?
Tja, in der Tat: Es fehlen bisher die Statements der LINKEN-Spitzenpolitiker.
Einfach noch einmal freundlich per Mail nachfragen …. und noch einmal … und noch einmal.
Ein WELT-Reporter hat ja auch einen Vertreter der LINKEN bereits auf einer Pressekonferenz dazu befragt … und siehe da, der hat das Vorgehen Warnkes ausdrücklich nicht gebilligt.
Ein Anfang …
Ich hatte mit dem Kerl ein paar mal beim Boxtraining zu tun und schon da war er mir sympathisch mit seiner gradlinig offenen Art. Weiter so.
Max und Moritz werden wohl keine Freunde mehr…
Lach- der war richtig gut!
Da diese Stiftung im Sinne der Regierung handelt, wird sie die finanzielle Unterstützung nicht einschränken, sondern eher noch erhöhen.
Bei diesem außerordendlichen Einsatz dieser Stiftung, werden die Finanzierungen warscheinlich erhöht.
Nebenbei
Im Fall der am Dienstag mit einem Messer lebensgefährlich verletzten SPD-Bürgermeisterin (außer Lebensgefahr) von Herdecke gilt ihre eigene, 17 Jahre alte Adoptivtochter als Tatverdächtige, wie Staatsanwaltschaft und Polizei Hagen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwochnachmittag mitteilten.
Der Fall werde rechtlich als gefährliche Körperverletzung und nicht als versuchtes Tötungsdelikt gewertet, erklärte Oberstaatsanwalt Bernd Haldorn. Es gebe keine hinreichenden Gründe, das Mädchen einem Haftrichter vorzuführen. „Weder Fluchtgefahr noch Wiederholungsgefahr liegen vor, was eine Inhaftierung rechtfertigen könnte“, so Haldorn von der Staatsanwaltschaft Hagen.
Den Notruf habe die Tochter selbst abgesetzt und am Telefon gesagt, ihre Mutter sei bei einem Raubüberfall tätlich angegriffen worden und sei nun schwer verletzt und nicht ansprechbar zu Hause.
https://rp-online.de/nrw/panorama/spd-buergermeisterin-iris-stalzer-polizei-hagen-nennt-ermittlungsstand_aid-136466049
Ja, sehr schön, mehr als 10 Messerstiche – die Angaben dazu schwanken zwischen 11 und 15 – sind „kein versuchtes Tötungsdelikt“, ein Böller vor der geschlossenen Metalltür einer Moschee „versuchter Mehrfachmord“; ein Ballweg wird 18 Monate in U-Haft gehalten für ein behauptetes Finanzdelikt; die mutige Anti-Impf-Ärztin muß ebenfalls wieder ins Gefängnis, aber keine U-Haft für mutmaßliche Messerstecher. Das hältst Du im Kopf nicht mehr aus…
Natürlich war das ein Mordversuch. Und dem hätte eine sofortige Verhaftung folgen müssen. Um was für eine Täterin handelt es sich bei der Adoptivtochter denn genau, dass in ihrem Fall Recht und Gesetz verbogen wurde? Ich habe da so einen gewissen Verdacht …
Viel Spaß dabei, die Messer-Tussi in Mali aufzuspüren. Hoffentlich bleibt sie dort.
Chapeau an das Apollo-News Team wie Sie diesen linken Angriff gegen Ihr Medium und damit auf die FDGO pariert und zu einem Mega-Debakel für die Linke gemacht haben.
Zuhauf mit öffentlichem Geld die zahllosen Praktiken zu finanzieren, die lediglich längst geschlagene Schlachten noch einmal schlagen, fehlt es von vornherein an Sinnhaftigkeit. Nicht zuletzt die Amadeu-Antonio-Stiftung erhält damit vom Staat eine materielle Förderung in Millionenhöhe, die durch nichts begründet ist. Insofern wäre es ein Einfaches, dem jäh ein Ende zu setzen. Es kann schließlich nicht sein, dass die im Haushalt ohnehin knappen Mittel für etwas ausgereicht werden, das auch künftig keine Verankerung in der Wirklichkeit hat.
Die fetten Jahre für die A-A-Stiftung sind vorbei. Manuela Schwesig überschüttete als Bundesfamilienministerin die dreckigen Stasi-Denunzianten jährlich mit € 900 000. In ein paar Jahren soll die AAS nix mehr bekommen.
Man muss dem ganzen NGO´s einen Riegel vorschieben!
Die Finanzierung gehört schon länger und längst gestoppt.
Man stelle sich vor ein AfD Politiker würde so etwas sagen ! Das würde ein medial politisches Erdbeben und vor allem wären die LINKEN, aber auch die SPD, GRÜNE; CDU entrüstet und würden sich gegenseitig mit Äusserungen übertreffen . Ein AfD Verbot würde wohl gestellt werden . Besser kann man, nach meiner Meinung, nicht zeigen welche Doppelmoral und Verlogenheit politisch und medial in dem Land herrscht und wie verkommen alles schon ist
Falsche Bewertung. Es ist klug von der AfD, sich zurückzuhalten und gestandene Juristen wie Herrn Steinhöfel den Kampf fechten zu lassen. Das nimmt Apollo News aus dem Parteienkampf heraus und zieht die Causa auf eine juristische Sachebene. Gut gemacht, alle.
Herrje, AfD-Politiker sagen jeden Tag schlimmes Zeug.
https://www.katapult-deutschland.de/pdfs/afd-hass.pdf
Katapult als Quelle? Echt jetzt? Dann hättest du auch KüchentischRobert oder Correctiv angeben können. Oder einfacher….wertlose linke Propaganda.
„Katapult“ ist nicht die Quelle, sondern hat es zusammengefasst. Jede einzelne Aussage finden Sie unabhängig von „Katapult“, diese sind belegt. Und außerdem verwechseln Sie da etwas: Es ist rechtsextremistische Propaganda!
Das ist vor Jahren schon passiert, als Alexander Gauland davon sprach eine SPD-Politikerin „in Anatolien zu entsorgen“
Sehr gut, wie immer von Herrn Steinhöfel.Wichtig ist auch, dass man sich von Linkspartei, ÖR und Co. NICHT in die Extrem Rechte Ecke stellen lässt. Da muss man verbal gegengalten und immer wieder betonen, dass man liberal-mitte-rechrs ist oder liberal konservativ.
Das ist vollkommen egal, weil es keine gültige Defintion für „rechtsextrem“ gibt, deswegen ist meine: „extrem für das Recht“.
Die Nazis waren Linke, mit roter Fahne, (Volks-)“Genossen, Kollektivismus, Staats- und Planwirtschaft, Kontrolle, Lager für Andersdenkende usw. Sie haben das „rechte“ Bürgertum, die „Bestandswahrer“, die Selberdenker, bis aufs Blut gehasst.
Auch der italienische Faschismus wurde von einem Sozialisten, also einem dezidiert Linken, eingeführt, deswegen haben sich AH und BM auch so gut verstanden. Und beide einte der Wunsch nach einem auf die jeweiligen Landesverhältnisse angepassten „nationalen Sozialismus“ als Antwort auf den Expansionsdrang des internationalen Sozialismus der UdSSR. Es war ein Bruderkampf, wie Kain gegen Abel, Sunniten gegen Schiiten, Katholen gegen Evangelen, usw.
Deswegen weiß ich, wo die Wiedergänger aus der Ära 33-45 heute zu finden sind.
Das ist der Grund, warum AH u.a. von England finanziert wurde, als Sperrriegel gegen den Sowjetkommunismus. Der von Marx und seinen hirntoten Jüngern angestrebte Klassenkampf hat nämlich zB in England überhaupt nicht funktioniert, weil die Marktwirtschaft dem Arbeiter schon mehr Vorteile erbracht hatte, als der Sozialismus ihm versprechen konnte. Und ohne die Gelddruckerei – wer war dafür verantwortlich? – der Weimarer Republik und der daraus resultierenden Inflations- und Wirtschaftskrise wäre die NSDAP eine 15%-Partei im linken Spektrum geblieben.
Ein weiterer Grund für das Verbotsverfahren gegen die Linken!!
Wie man Wolfgang Kubicki loben kann hat sich nie mit seinem Abstimmungsverhalten im Bundestag beschäftigt! Die eine Woche sagt er das eine und wenn es dann zum Schwur kommt, sprich die Abstimmung stimmt er genau 180 Grad anders ab als die Woche vorher seine Meinung war. Daher kann ich keiner seiner Aussagen vertrauen!
Die Amadeo-Antonio-Stiftung ist für eine gute Sache gegründet worden! Dazu gibt es auch eine Satzung, siehe:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2018/11/satzung_amadeu_antonio_stiftung.pdf
Wenn man die Arbeit der Stiftung überprüft wird man schnell fündig, weil Stiftungszwecke explizit verletzt wurden. Eine Fachaufsichtsbeschwerde muss dazu geführt werden. Zudem müssen EU-rechtlich die de-minimis-Erklärungen geprüft werden, weil in staatlich geförderten Organisationen ein „kollaboratives de-minimis-hopping“ einzelner Gf-Personen beobachtbar ist. Notfalls werden einfach neue Vereine gegründet, die dann über Regie-Organisationen vernetzt sind.
Ein Finanzierungsstopp würden den verantwortlichen Personen eher helfen. Besser ist es Verstöße aufzudecken, EU-Förderungen zurückzufordern (bis zu 10 Jahre rückwirkend) und Führungspersonen haftbar zu machen! Und Personalwechsel erzwingen!
Selbst wenn: das rechtfertigt keinen einzigen Cent Steuergeld. Abgesehen davon kann man alleine durch die Berufung der Stasi-Tante A. Kahane in die GF der Stiftung die Satzung als demokratisches Feigenblatt, sozusagen als Taqiyya, ansehen.
Der ganze Laden gehört aufgelöst. Die AAS ist nichts mekr als ein Sammelbecken für Terroristen.
Es ist leichter, handelnde Personen haftbar zu machen, als eine Stiftung aufzulösen! Juristische Sachkunde hilft, das zu erkennen!
Danke für die Werbung für Apollo -News an die Linkspartei.🤣😅
Bundesweite Schlagzeilen?
NEIN! Oder hat jemand was von diesem links-grün-versifften ÖRR gehört?
Ich jedenfalls nicht!
Keine Chance . Auch dafür schalte ich nicht auf die Programme der linkextremisten mit presseausweis 🤮
Die Freiheit wird nicht in der Ukraine und auch nicht am Hindukusch verteidigt.
Sie wird in und vor den Büros von „Apollo News“, „NIUS“, u.v.a. verteidigt.
Wie wäre es denn mit einer zweiwöchigen „Mahnwache für Pressefreiheit“ vor den Büros? So hätten diese „Extremisten“ genau das Gegenteil erreicht.
Steinhöfel bekommt seinen Brief an Riem zurück: „UNBEKANNT VERZOGEN“. Hoffentlich.
Wo ist eigentlich der Aufschrei geblieben, als Thomas Röper und Alina Lipp durch die EU auf die Sanktionsliste gesetzt wurden?
Wo war der Widerstand gegen den Verbot von RT?
Jetzt betrifft es ApolloNews und NIUS.
Jetzt wird aufgeschrien.
Doppelmoral?
Ich lebe halt immer noch in Deutschland und zum Glück nicht in Russland.
RT oder Antispiegel sind meiner Ansicht nach ebenfalls tendenziös und einseitig. Nur eben von der anderen Seite. Kann man mal lesen-muss aber nicht sein.
Das Verbot oder Sanktionen finde ich falsch aber aufregen tut mich das weniger.