Social-Media
Kongressabgeordnete sehen Meinungsfreiheit in den USA durch die EU bedroht
Die EU schränkt mit ihren Gesetzen gezielt die Meinungsfreiheit auf amerikanischen Plattformen ein. Laut den Kongressabgeordneten Jordan, Fitzgerald und Kiley hat dies auch direkte Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in den USA.
Die Europäische Union greift mit ihren die Meinungsfreiheit einschränkenden Gesetzen gezielt amerikanische Plattformen an. Rückwirkungen hat das auch für die Meinungsfreiheit in den USA selbst, kritisieren die Kongressabgeordneten Jim Jordan, Scott Fitzgerald und Kevin Kiley in einem gemeinsamen Bericht im Brussels Signal. Sie haben eine Delegationsreise nach Brüssel sowie nach London angetreten, um dem Problem auf den Grund zu gehen. Was sie gesehen haben, hat sie „schockiert“.
Sobald Social-Media-Unternehmen ihre Richtlinien anpassen, gelten diese Neuerungen automatisch auch für Nutzer in den USA, wodurch Brüssel unmittelbar bestimmt, welche Inhalte amerikanische Bürger online sehen, teilen und diskutieren dürfen. Besonders brisant war laut den Kongressmitgliedern die Situation, als EU-Kommissar Thierry Breton den US-Unternehmer Elon Musk davor warnte, ein Interview mit Donald Trump auf der Plattform X zu veröffentlichen, da die Inhalte „Übergreifende Wirkungen“ in der EU hervorrufen könnten. Die US-Abgeordneten sehen in dem Vorfall einen „gefährlichen Präzedenzfall“.
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Die drei Abgeordneten sprechen dabei von einem gravierenden Eingriff in die amerikanische Demokratie. Ein nicht gewählter EU-Beamter habe versucht, Inhalte in den USA zu kontrollieren und sogar den Vorwahlkampf einer Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Besonders problematisch sei für sie zudem die Praxis, dass die EU-Bußgelder an den weltweiten Umsatz der Konzerne gekoppelt sind. Dadurch würden amerikanische Unternehmen und Verbraucher faktisch zur Finanzierung europäischer Vorschriften herangezogen.
Jordan, Fitzgerald und Kiley, die auch Mitglieder des Justizausschusses im US-Kongress sind, hatten bereits Zensurbemühungen der Biden-Regierung aufgedeckt. Trotz der Präsidentschaft von Trump bleibe die Meinungsfreiheit dennoch von außen bedroht. Sie betonten, dass Donald Trump und Vizepräsident JD Vance die Gefahr durch europäische Einschränkungen der Meinungsfreiheit als vorrangiges Thema anerkennen müssten. Zudem appellierten sie an die Regierung, konsequent alle Maßnahmen zum Schutz der Meinungsfreiheit zu ergreifen.
das sehen nicht nur Kongressabgeordnete so das IST so!
Die Nuzer der Meinungsfreiheit enden immer häufiger im Gefängnis.
Das hat mit einem Rechtsstaat wenig zu tun.
Aus hiesiger Sicht kann man echt nur sagen, wie erfrischend die Kommentar-Kultur in den USA ist. Man merkt denen einfach an, dass sie sich überhaupt keine Gedanken machen müssen, was sie schreiben. Da merkt man dann erst, wie schräg das mittlerweile hier ist, wo es ständig heißt: da kann ich mir meinen Bademantel schon zurecht legen etc.
In faschistoiden Regimen gehören Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit zum festen Instrumentarium der Gleichschaltung.
Gibt Hoffnung, das der EU Apparat doch nicht ohne Widerstand in den Zustand einer totalitären Organisation überführt wird. Der Widerstand von unseren Straßen muss zunehmen, natürlich friedlich. Jeden Montag müssen die Straßen wieder voll werden.
Träumen Sie weiter, das wird nicht geschehen. Solang der Kühlschrank voll ist und der TV läuft…
Das systematische Problem kann nur noch von außen korrigiert werden. Wir selber haben es nicht mehr in der Hand. Meine Hoffnung liegt auf Präsident Trump.
Meine auf indirektem Wege auf Präsident Putin.
Ich hoffe, daß die Amerikaner das nicht einfach hinnehmen.
Ich glaube nicht, dass sich die Amerikaner das noch lange bieten lassen, was aus der EU so herüberschwappt. „Woke“ ist vorbei in den USA. Zahlen für einen Krieg auf dem europäischen Kontinent geht denen bald an den Arsch vorbei. Trump will die ganzen Kriege beenden, die den USA nur Kosten verursachen. Die Europäer haben ihre Chance gehabt; aber immer wieder nicht gegriffen. Irgendwann sollte man das Kind auch loslassen; egal ob es 18 oder 80 Jahre ist.
Als Amerikaner kann ich Ihnen nur sagen, diese ganze Zensuraktion wurde letztendlich von der Biden Regierung begonnen. Der Wiederstand gegen Trump hier ist weiterhin enorm—die Demokraten weigern sich einfach, ihn als demokratisch gewaehlten Praesidenten anzuerkennen, benehmen sich aber als waeren sie die „Schuetzer UNSERER Demokratie“ (sound familiar?). Ausserdem wird Trump weiterhin von Akteuren des Deep States und anderen Staaten (geleitet von Demokratischen Gouverneuren) boykottiert, teils auf illegaler weise (und was kann er schon auch tun?). Und fast alle seiner Durchfuehrungsverordnungen (…“Executive Orders“) werden von ideologischen Richtern aktiv bekaempft. Also ich muss gestehen, die Lage hier ist auch nicht so gewiss. Sie erscheint so, nur weil Trump gewonnen hat. Wenn die Demokraten in den Zwischenwahlen (Ende 26) mehr also 50% der Plaetze im Kongress zurueckgewinnen, werden sie alles tun, um Trumps Erfolge zunichte zu machen.
Ist die EU noch westlich orientiert? Ehrliche Frage.
Wenn Sie unter „westlich“ Demokratie, Marktwirtschaft und Meinungsfreiheit meinen, dann ist die Antwort ein ganz klares „Nein“.
Westlicher Kommunismus, Planwirtschaft und autoritäre Zensur !!
Interessant dabei ist, dass wir bisher Blogs und Internet-Medien im WWW noch unzensiert lesen können (und uns über die Meinungsfreiheit in den USA freuen). Kommt als nächster logischer Schritt eine allgemeine Internet-Zäsur für EU-Leser?
und was ist mit der Sperre von RT?
Sollte „Zensur“ heißen.
Herr Breton ist weder befehlsberechtigt noch weisungsbefugt.
Musk schlottern sicher schon die Knie.
Da entlarvt sich das Brüsseler Dilemma, viel Machtanspruch, null Befugnis
Die USA mögen zwar die stärkste Militärmacht sein, wer allerdings definitiv die stärkste Zensurmacht ausübt, ist noch offen oder?
In Deutschland gibt es von der Wiege bis zur Bahre nur „Zwang“!
Überall Zwangssysteme, welche ein selbstverantwortliches Leben behindern und nur der ganzen parasitären Politiker und Beamtenschaft ein auskömliches Leben ermöglichen! Und das ist der Grund, warum sie heute mit aller Macht die AfD verhindern wollen!
Erst weist Trump Merz den Platz zu, dann schmeißt er VdL raus und nun macht der US Kongress das Offensichtliche offiziell. . . . Wetten, dass es nun erst richtig los geht?
Ich hoffe, dass die amerikanische Regierung, die europäische Union in ihrem Regulierungswahn bremsen kann. Hier werden immer mehr die Meinungsfreiheit eingeschränkt und Meldestellen eingesetzt.
Die Europäer, zumindest deren Politiker, sind nicht in der Lage sich demokratisch zu verhalten. Man schaue sich nur mal den BK Merz an, zu dem Termin mit Trump während der letzten UA Konferenz in Washington. Da wollte der BK der Herr im „Weißen Haus“ spielen. In einem kurzen Satz hat Trump ihn angezählt. Und wo war die Ursel? Im Nebenraum ein Tee schlürfen. Frau Meloni, die einzige EU Vertreterin mit Verstand, hat kopfschüttelnd und augenverdrehend dem Merz „Andacht“ geleistet. Macron und Starmer waren wie Zinnsoldaten dabei. Mein Fazit: lasst die wichtigen Nationen über diesen Krieg entscheiden; der Rest sollte mal „die Fresse halten“ (Zitat).
Ich hoffe, dass die Amerikaner auf den Tisch hauen und das unterbinden. Die einzige Hoffnung für Meinungsfreiheit sind derzeit die U.S.A.
Da wird der Kongress bald durchgreifen; liebe EU. Macht euch auf etwas gefasst. „Wir haben es nicht gewusst“, gilt dann nicht mehr; wurde schon mal verwendet.
Geht uns in Europa auch so. Unsere Meinungsfreiheit gibt es fast nicht mehr.
stimmt, wer Israel kritisiert wird zenisert, zumindest bei Apollo.
Unpassendes Beispiel. Israel wird von allen Linken weltweit schon immer kritisiert. Da gibt es nun wirklich kein Zensurproblem. Nebenbei: hat jemand eine Lösung?
Aus Angst vor den Rechten Schränken die Linken die freiheitlichen Rechte der Bürger immer mehr ein.
Komisch nur, das so die Rechten Parteien immer attraktiver werden…
Bekämpft diesen Staat im Staat! Wir EU-Bürger sind leider machtlos!
Vllt. nicht das schlechteste wenn die Europäer zumindest so viel Durchblick haben, wie der durchschnittliche Amerikaner.
Die EU ist ein nicht gewähltes Konstrukt. Dieses kann nur mit Manipulation und Unterdrückung des freien Wortes überleben.
Und sie betonen immer eins: die nicht gewählten EU Beamten oder die nicht gewählte EU Kommission……Ja, das kann man einen US Politiker schwer klar machen, dass hier in der EU Leute an Werk sind, die keiner gewählt hat, die sich aber aufführen, als gehöre ihnen die Welt!
Deshalb hat Trump vdL rausgeschmissen.
Gut so.
Einer muss uns ja retten.
Wir sollten nicht so tun, als würden wir hier noch in einer Demokratie leben. In Deutschland und in der EU an sich fand und findet ein linker Putsch von oben statt, der mit offener, vielseitiger Demokratie nicht mehr das Geringste zu tun hat.
Die Amis haben Recht! Es ist gut, dass sie dazu Stellung beziehen, egal was die komische linke Regierung in Deutschland dazu sagt (das spielt eh keine Rolle).
Zensur? Wenn es nur Zensur wäre, der EU-Bürger wird entweder Verhaftet oder bekommt eine Rechnung von 16000 Euro präsentiert, wenn er auf die Dürre im Kopf der Politiker hinweist oder Schwachkopf Professionell Kandidaten, die den Bürger mit Prozessen überhäufen. Und die vom Steuergeld bezahlten Medien jubeln!
Die gleichgeschalteten quasi Staatsmedien sind Teil des totalitaristischen Systems.
Die EU muß rasch weg!
Wenn Deutschland demnächst als Geldpumpe ausfällt, entwickelt sich die EU sowieso zur EWG zurück
Ich würde sagen; das ist ein ausreichender Kriegsgrund! ….bitte Donald Trump, befreien sie uns!!!