Die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer zeigte in einem Interview mit dem ZDF–Heute Journal am Dienstag wenig Verständnis für die anlässlich des Irankriegs von vielen geforderten politischen Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise. Man solle die „Kirche im Dorf lassen“, sagte sie. Wer berufsbedingt täglich etwa 50 Kilometer zurücklege, müsse derzeit als Benzinfahrer nur rund 30 Euro mehr bezahlen, „wenn er einen Diesel fährt vielleicht 50 Euro mehr“.

Es sei daher nicht zielführend, politische Maßnahmen zu ergreifen. „Da immer gleich nach dem Staat zu rufen ist eigentlich übertrieben“, sagte Schnitzer. Entsprechend wies sie die Forderung nach einer Senkung der Mineralölsteuer zurück. „An der Stelle fragt man sich, wer soll den dafür aufkommen? Wir sind momentan durch diese Krise ärmer geworden. Das können wir nicht einfach nur dadurch lösen, dass wir sagen, der Staat soll dafür aufkommen. Der Staat sind wir alle. Das sind am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“, sagte Schnitzer weiter.

Entsprechend hält sie auch eine stärkere Besteuerung von Gewinnen für schwer umsetzbar. „Denn jetzt muss man erstmal genau finden, was ist denn ein Übergewinn? Die Kosten sind ja auch für die Mineralölkonzerne gestiegen. Wir müssten also sehr genau nachhalten, was ist davon jetzt zu viel?“, so Schnitzer weiter. Es ist zwar möglich, dass die Mineralölkonzerne von der aktuellen Lage profitieren. Es sei jedoch erst einmal notwendig, dass das Bundeskartellamt den Sachverhalt sorgfältig prüft, bevor der Staat in diesem Bereich interveniert.

In den vergangenen Wochen sind die Spritpreise deutlich gestiegen, weil die für den internationalen Ölhandel wichtige Straße von Hormus für den Schiffsverkehr stark eingeschränkt ist. Die daraus resultierende Verknappung von Öl treibt die Kraftstoffpreise in die Höhe. Besonders für Pendler ist dies eine erhebliche wirtschaftliche Belastung. Angesichts der sich zuspitzenden Preisentwicklung wird deshalb zunehmend darüber diskutiert, ob die Politik bei der hohen Besteuerung ansetzen oder die Gewinne der Mineralölkonzerne stärker regulieren sollte.

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Schnitzer ist Mitglied und Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Angehörigen des Rats werden in der Öffentlichkeit umgangssprachlich als „Wirtschaftsweise“ bezeichnet.

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