2024
1,5 Prozent der Tatverdächtigen bei rechten Straftaten in Thüringen waren Ausländer
1,5 Prozent der Tatverdächtigen bei rechten Straftaten in Thüringen im Jahr 2024 waren Ausländer. Darunter befinden sich auch zwei Afghanen, ein Somalier und eine Person aus Guatemala.
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1,5 Prozent der Tatverdächtigen bei rechten Straftaten in Thüringen waren im Jahr 2024 Ausländer, wie aus einer kleinen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ringo Mühlmann hervorgeht. Demnach waren Ausländer 2024 bei insgesamt 44 von 2.839 rechten Straftaten Tatverdächtige.
Am häufigsten wurden Ausländer dabei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, wozu unter anderem Hakenkreuze, das Zeigen des Hitlergrußes oder die Parole „Alles für Deutschland“ gehören, zu Tatverdächtigen. Unter den 26 Tatverdächtigen sind vier Ukrainer, drei Slowaken, drei Russen, zwei Bulgaren, zwei Georgier, ein Afghane, ein Weißrusse, ein Guatemalaer, ein Italiener, ein Kasache, ein Kirgise, ein Kosovare, ein Österreicher, ein Rumäne, ein Slowene, ein Brite, und einmal war die Nationalität nicht geklärt.
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Sieben Ausländer wurden der rechten Beleidigung verdächtigt, darunter drei Russen, zwei Polen, ein Albaner und ein Afghane. Bei der Volksverhetzung wurden sechsmal Ausländer zu Tatverdächtigen: Zwei Polen, ein Bulgare, ein Ukrainer, ein Marokkaner und ein Somalier. Körperverletzung, die in die Kriminalstatistik als rechte Straftat gewertet wurde, wurde fünfmal von Ausländern begangen. Damit waren Ausländer für 3,8 Prozent der insgesamt 133 rechten Gewalttaten in Thüringen im Jahr 2024 verdächtigt. Dabei wurden zwei Polen, ein Bulgare, ein Litauer und ein Rumäne verdächtigt.
Aus der kleinen Anfrage gehen ebenfalls die Zahlen der rechten Kriminalität durch Ausländer in den Jahren 2020 bis 2023 hervor. Der höchste Anteil von Ausländern an politisch motivierten rechten Straftaten war 2,1 Prozent im Jahr 2022, den niedrigsten Anteil gab es 2021, wo nur 0,9 Prozent der rechten Straftaten auf Nicht-Deutsche zurückgeführt wurden.
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Immer wieder steht die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität von rechts in der Kritik, weil diese auch Straftaten von Personen aufnimmt, bei denen man die rechte Gesinnung infrage stellen kann, wie zum Beispiel bei den beiden rechten Straftaten, bei denen Afghanen verdächtigt werden, oder der rechten Straftat, die einem Somalier zugeschrieben wird. Auch wenn ein Hakenkreuz auf ein AfD-Wahlplakat von Linken geschmiert wird, wird dies erst einmal als rechte Straftat klassifiziert, bis das Gegenteil bewiesen wird (Apollo News berichtet).
Bei vorgelegten Statistiken zur politisch motivierten Kriminalität (vgl. hier: Broschüre: Statistik Politisch Motivierte Kriminalität Freistaat Thüringen 2024, im Netz einzusehen) muss man in der Tat generell berücksichtigen, dass Propagandadelikte häufig sind, hier ein Drittel der 5.234 Fälle ausmachen und ganz überwiegend rechts verortet werden. Viele Fälle sind nicht nach politischer Richtung zuzuordnen (hier über 1.300) und häufig sind auch keine Tatverdächtigen/Täter bekannt sind. Die Thüringer Polizei ermittelte im Jahr 2024 insgesamt 2.702 Tatverdächtige im Bereich der PMK, die Aufklärungsquote der Straftaten lag nur bei 42 Prozent. Insgesamt 2.839 der 5234 Fälle wurden rechts verortet, 960 links, 67 als ausländische Ideologie, 51 als religiöse Ideologie. Ohne die Propagandadelikte wäre das Verhältnis anders. Dass auch Ausländer „rechte Straftaten“ begehen können, macht man sich vielleicht nicht immer klar.
Dass Linke gezielt rechte Propagandadelikte begehen im vollen Wissen, dass es der rechten Szene zugeordnet wird, wird überhaupt nicht berücksichtigt, obwohl es oftmals offensichtlich ist.
Dazu fallen mir Versuchsweise zwei Lösungsansätze ein : Entweder man verzichtet auf die Verfolgung rechter Propagandadelikte oder aber man verfolgt auch die linken.
(Wobei ich die rechten ja sowieso für linke halte. Nationalsozialisten sind halt keine Rechtskonservativen, nie gewesen.)
Warum es keine Verbote für klassisch sozialistische und kommunistische Propagandasymbole gibt, erschließt sich dem kritisch denkenden Menschen sowieso nicht. Immerhin haben diese Ideologien die größten Genozide der Menschheit zu verantworten. Bei Richtigstellung der Seitenlage inkl. dem millionenfachen Massenmord an Juden.
Verfassungsschutz Bayern, Zitat: „Propagandadelikte machen nach wie vor den Großteil rechtsextremistischer Straftaten aus. Beispielsweise wurden Hakenkreuze auf Wände und Fahrzeuge gesprüht bzw. geritzt und Parolen wie ‚Heil Hitler‘ und ‚Sieg Heil‘ gerufen. Zu den Propagandadelikten zählen auch neonazistische Grafiken, Filme und Lieder, die zu Propagandazwecken über Messenger-Dienste oder soziale Medien verbreitet werden.“ Bei Propagandadelikten ist es ohne Zweifel besonders „einfach“, falsche Fährten zu legen.
Ich finde dass man von Straftätern Vor und Nachnahme veröffentlichen sollte. Es gibt wohl nur einen einzigen Grund für die Altparteien um diese Einbürgerungen zu beschleunigen. Nämlich dass man dann von Deutschen schreiben kann obwohl sie es gar nicht sind. Wir werden von Feinden regiert.
Was und wie ist „rechts“ das ist juristisch nicht definiert. Hundert Kreuze in der Nacht schaffen auch die Antifanten. Alles Schwachsinn.
Nazis = rechts – Ist eine Jahrhundertlüge !!
Korrekt, komisch, dass dies unsere Journalisten verdrängen und dies nie thematisieren.
1,5% ?
So viele wurden noch nicht zu „PassDeutschen“ gemacht ?
Wenn man es denn wissen wollte, würde man sicherlich feststellen, dass ein Großteil der sogenannten Propagandadelikte, die den überwiegenden Teil der „rechten“ Straftaten darstellen von Linken begangen werden.
Als wenn Rechte irgendwo Hakenkreuze malen würden …. Halte ich für eine reine Behauptung.
Nur unnütze Hände beschmieren Tisch und Wände !!
Von daher gilt, dass Konservative arbeiten, Häuser, also Wände bauen, sie ansehnlich tünchen, instand- und sauberhalten. Mir ist kein einziger konservativer Mensch bekannt, der Wände beschmiert – nicht mal in seiner Jugendzeit.
Bezüglich der Jugendzeit muss man das etwas relativieren. In der Jugend, also wenn die Menschen üblicherweise noch kein eigenes Geld verdienen, sind sie (oder waren es früher zumindest) eher linkslastig (wer kein Geld hat, würde es begrüßen es von denen zu bekommen, die welches haben – in der praktizierten Form nennt man das auch Kommunismus).
Überall falsche Fuffziger die uff de Gass rümhype – so gehst nett weider.
Ach nee🤣
Welche linken Sprüche oder Symbole sind denn verboten?
ACAB? Nein. DE verrecke? Nein. Hammer und Sichel? Nein.
Selbst ernsthaft bemüht würde es mir schwerfallen, eine linke Straftat dieser Art zu verüben.