Bis zu 6000 Euro Strafe
Witze über Grünen-Politiker: Unternehmer muss für Spott-Plakate vor Gericht
Wegen Spott-Plakaten über Grünen-Politiker soll ein Unternehmer aus Bayern 6000 Euro Strafe zahlen. Dies will er nicht akzeptieren und geht deswegen vor Gericht.
Weil der Unternehmer Michael Much vor seinem Haus Grünen-Politiker mit Plakaten verspottete – etwa Grünen-Chefin Lang auf einer Walze oder Habeck mit leeren Hosentaschen zeigte – soll er nun 6000 Euro Strafe zahlen. Das will der 52-Jährige nicht akzeptieren und wird deswegen vor Gericht ziehen.
Der Tölzer Unternehmer Michael Johann Much, 52 Jahre alt, steht vor einer juristischen Auseinandersetzung wegen zweier Plakate, die er auf seinem Grundstück in Gmund aufgestellt hatte. Die Plakate, die während des bayerischen Landtagswahlkampfs im vergangenen September für Aufsehen sorgten, zielten auf prominente Politiker der Grünen ab.
Auf einem der Plakate wurde der Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen verspottet. Unter dem Zitat „Unternehmen gehen nicht insolvent, sondern hören nur auf zu produzieren“ fand sich die provokante Frage: „Kann er überhaupt bis 3 zählen?“. Das andere Plakat zeigte die Grünen-Politiker Habeck, Cem Özdemir, Annalena Baerbock und Ricarda Lang. Dabei stand Habeck mit leeren Taschen da, Baerbock wurde als kleines Mädchen dargestellt, und Lang war auf einer grünen Straßenwalze platziert. Darunter stand die Aussage: „Wir machen alles platt“ – daneben das Logo der Grünen und der Parteiname „Bündnis 90 Grüner Mist“. Zudem war darauf das kontroverse Zitat von Habeck zu lesen: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“.
Die Aktion von Much blieb nicht ohne Folgen. Er wurde wegen Beleidigung angezeigt und erhielt sogar einen Strafbefehl über 6000 Euro. Diesen wollte der Unternehmer nicht akzeptieren, sodass nun eine öffentliche Verhandlung am Amtsgericht Miesbach stattfindet, das berichtet die Welt. Der Vorwurf besagt, dass Much die Politiker verspottete, weil sie eine herausgehobene Stellung im öffentlichen Leben innehaben. Zudem wurden die Äußerungen auf den Plakaten als geeignet angesehen, das öffentliche Wirken der Politiker erheblich zu erschweren, insbesondere während des Landtagswahlkampfs in Bayern. Als Zeugen sind Robert Habeck, Ricarda Lang, Cem Özdemir und ein Polizeiwachtmeister benannt. Allerdings sind nur der Polizeibeamte und nicht die Politiker selbst zum Prozess geladen.
In einem Interview mit der Welt verteidigt Much seine Aktion nochmals. Der Grund für die öffentliche Plakataktion sei, dass er mit seinen Firmen die Folgen der aktuellen politischen Lage und der Politik der Ampel-Regierung zu spüren bekomme und daher seinem Unmut äußern wollte. Er sehe sich und andere Unternehmer von steigenden Kosten und einer schwierigen wirtschaftlichen Situation betroffen.
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Much zur Welt: „Du wirst rundum von den Kosten erschlagen. Das geht los beim Strom. Dann der Diesel. Die Kosten für Ersatzteile, wenn die überhaupt verfügbar sind. Die Lieferkette ist kaputt. Da fehlen Glieder. Das ist nicht mehr rund.“ – Die Idee zu den Plakaten habe er im Internet gefunden und von einem Mann in Hessen übernommen.
Überrascht sei er von der heftigen Reaktion der Staatsgewalt gewesen. Nur wenige Tage nach Aufhängen der Plakate hätten zwei Polizisten an seiner Tür gestanden und hätten die Plakate abgehängt. Much habe sie wieder aufgestellt, als die Polizei abrückte. Als die Polizisten ein zweites Mal kamen, brachten sie einen richterlich unterzeichneten Durchsuchungsbeschluss.
Der Mann sollte ein Spendenkonto für die Gerichtskosten einrichten.Ich denke es
gäbe genug Symphatisanten denen die Unterstützung ein paar Euro wert wären.
In Deutschland darf man nichts mehr sagen, wenn man nicht stramm auf Linie ist. Kritik an der Ampelregierung ist verboten. Wir sollen gefälligst gehorchen und ansonsten die Fresse halten.
Tja. Mündige Bürger, Steuerzahler, dürfen ungestraft als Schmeißfliegen, Ratten, oder mindestens geistig Eingeschränkte bezeichnet werden, die es vor „Rattenfängern“ zu schützen gilt; währenddessen nehmen diejenigen, die uns mit Invektiven überschütten, Anstoß an Kritik.
Wenn die Kritik ihnen barsch erscheint: JA UND?! Wer allen Ernstes offen bekundet, er finde Vaterlandsliebe zum Kotzen und könne mit Deutschland nichts anfangen, der muss sich die Frage gefallen lassen, warum, zum Teufel, er überhaupt Minister geworden ist, und wie er auf die Idee kommt, für diesen Posten überhaupt auch nur ansatzweise qualifiziert zu sein — seine Aussagen und seine Handlungen sprechen da für sich selbst.
Möge der Unternehmer siegreich bleiben! Die Gängelung der Bürger durch eine auf Linie gebrachte Justiz ist die wahre Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung!
Und die Familien Clans bekommen noch nicht mal en Knolle für Falschparken.. Den Deutschen kann man Ja ……
Wir kennen vielleicht noch die höchstrichterliche Erlaubnis aus den späten 80ern (?), die Aussage „Soldaten sind Mörder“ als „freie Meinungsäußerung“ tätigen zu dürfen. Vor diesem Hintergrund bin ich extrem gespannt auf das Miesbacher Urteil.
Herr Much, gehen Sie im Fall dss Falles bitte durch alle Instanzen. Vielen Dank, dass Sie das für uns alle durchziehen.
Das AG Miesbach wirbt auf seiner homepage mit dem Slogan „Justiz ist für die Menschen da“. Man darf sehr gespannt sein, was das Amtsgericht darunter versteht, besonders für welche Menschen es da ist.
Die Typen können froh sein, das nur über sie gespottet wird.
Helmut Kohl hat man jahrelang als „Birne“ karikiert.
Die grüne Sekte darf man nicht angreifen. (das ist das Schlihimste (Scherz) auf Erden)
Organisiertes Verbrechen, Clans, Vergewaltiger kommen ungestraft durch die Gesellschaft oder werden sogar durch Wokeness noch beschützt und behütet.
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Wobei? Ich bin auch dagegen, denn so eine Dampfwalze ist ein tolles Gerät und macht genau seine Arbeit.
Ungelernte Personen in Machtpositionen hingegen, produzieren nichts Gutes.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß die Kriminellen schont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
(Alexander Solschenizyn)
Das ist nur konsequent.
„Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“
Synonyme zu „verhöhnen“ laut Duden:
„auslachen, hänseln, sich lustig machen, seinen Spott treiben“
Willkommen in der Meinungsdiktatur!
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren!“ Kurfürst, König und Kaiser Sigismund, knapp 60 Jahre im Amt!
Ich vermute einmal, Sigismund hätte sich über das Verhalten der Bündnis90/Grünen köstlich amüsiert? Ob er sie als Hofnarren eingestellt hätte, wage ich zu bezweifeln. Sie verstehen nämlich keinen Spaß!
„Vaterlandsliebe fand ich immer zum Kotzen“ hat unser dysfunktionaler Wirtschafts- und Kernenergie-Minister schon vor der Wahl gesagt. Dafür liegen Videobeweise vor. Und alles, was er noch dazu gesagt hat, schlug in die gleiche Kerbe. Was an dieser Aussage „kontrovers“ sein soll, bleibt für mich unbegreiflich. Man darf vielmehr die Frage stellen, wieso eine solche Figur in ein Ministeramt berufen wird. Der Amtseid des Robert Habeck war doch ein Meineid mit Ansage! Wie nutzlos unser „Verfassungsschutz“ in Sachen Habeck ist, hat sich gezeigt. Er kann ungehindert sein ideologisches Zerstörungswerk fortsetzen bis zur Abwahl, weil das so im Koalitionsvertrag steht.
Bild oben: Wir erkennen im Bildmittelpunkt die Brücke des Narrenschiffs.
… ich dachte das ist „Presse“-FREIHEIT!!!“
Und viele derjenigen, die Bürger angreifen, niederstechen, vergewaltigen, ermorden,die kommen auf Bewährung frei und haben damit scheinbar den Freischein, weiter Bürger in Angst und Schrecken zu versetzen.
Jeder, der wählen geht, sollte sich überlegen, ob er das nächste Opfer sein möchte, von der Annahme ausgehend, dass bestimmte Parteien ihn/sie nicht schützen werden sondern eher bestrafen, wenn Widerspruch gegen sie gezeigt wird.
Die Beantwortung der Frage, ob man aufgrund der Ideologie von Parteien zum Opfer gemacht werden will, könnte wahlentscheidend sein.
Ja selbst Kabarettisten werden schon abgemahnt in der hochgelobten Demokratie.
Schon interessant was unsere Demokratie so aushält und was direkt angezeigt wird.
Am 23.5.2024 hat unser Grundgesetz 75. Geburtstag!
Es ist Zeit, die Freiheits- und Entfaltungsfreiheiten und die Menschen- und Bürgerrechte „rechtskonform“ und unbedingt kreativ und mit positiver Haltung zu verteidigen!
Der Tip: Memes, Plakate, Banner und T-Shirts bedrucken, und damit richtig Kasse, Bitcoins und Klimaschutz zu machen!
Deutschland und Blockwartkultur geht gar nicht!
Macht Gassenhauer aus den Bildern! Denn Fleischhauer hat Recht:
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-es-lebe-der-blockwart-wie-spd-und-gruene-das-denunzieren-als-dienst-an-der-demokratie-verkaufen_id_259761660.html
Wer über 50.000 Gastwirtschaften kaputtregiert hat, muss „abreagieren“ oder ganz abtreten!
Hui und Jippiii jetzt geht es aber in Deutschland.
Kleine Mädchen werden mit Gefährderansprachen gefügig gemacht und Leute, welche auf ihrem Privatgrundstück Poster mit Karikaturen von Karikaturen aufstellen werden vor den Kadi gezerrt.
Na, wo sinse denn, die aufrechten Verfechter der Demokratie? Die Wochend-Demonstrierer*innen und *außen, Freitagshüpfer und Omas gegen Rechts?
Ich spende gerne für die Strafe.
Wenn das nicht durch Artikel 5 gedeckt ist, dann sind wir im 4. Reich.
Natürlich will der Unternehmer die Politiker verspotten. Und natürlich will er ihnen das Leben schwer machen. In einer funktionierenden Demokratie ist das das gute Recht eines jeden Staatsbürgers. Niemand ist verpflichtet, alles, was die Regierung vorschlägt, für gut zu befinden. Das darf kritisiert werden, Dagegen darf opponiert werden. Alles im Rahmen der Gesetze. Der Unternehmer hat keinen Politiker bedroht, er hat keinen genötigt, er hat nur auf spöttische Art seine Ablehnung bekundet. Er hat die Politiker zudem mit ihren eigenen Aussagen zitiert. Daß diese Aussagen teilweise lächerlich oder abstoßend sind, dafür trägt nur der Politiker, der die Aussage gemacht hat, Verantwortung. Ist es seit neuestem verboten, Politiker mit dem, was sie geäußert oder getan haben, zu konfrontieren?
Justitia hat in Deutschland ihre Augenbinde abgelegt, wenn es um „Rechts“ geht, so hat es den Anschein.
Es ist unerträglich, wenn ausgerechnet die Grünen sich beleidigt fühlen und den Strafrichter rufen. Der macht auch noch brav „Sitz“. Die Grünen (und die anderen „wahren Demokraten“) beleidigen und beschimpfen die politische Konkurrenz, bestehend aus demokratisch gewählten Volksvertretern, hemmungslos und ungestraft als „Nazis“= Massenmörder, Kriegsverbrecher. Das wird richterlicherseits sogar nur als „Satire“ betitelt, Beispiel „Nazi-Schlampe“.
Ein Land mit solchen Rechtsanwendern, zB auch Bewährung bei Gruppenvergewaltigung oder Polizeieinsatz gegen ein junges Mädchen wegen „Schlumpf-Video“ mit Heimatbegriff oder Innenministerin, die jeden Rechtsabbieger als „rechtsextrem“ wähnt, ein solches Land hat fertig.
Sind ALLES Tatsachenbehauptungen, sogar mit ZITATEN der W.hnsinnigsch.achsinnigen belegt. Ergo: völlig zulässig, zur Not bis zum EGMR, wo D aufgrund der fehlenden Gewaltenteilung und Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften & Richterschaft, somit der gesamten Justiz, eh schon völlig unten durch ist…
Der Bogen spannt und knarzt schon.
Mal sehen wann die Grenze erreicht ist und einer durchdreht.
Z. Bspl. die „Auferstehung“ eines Snipers der auf seine Art beginnt ein Problem nach dem andern zu lösen.
Wenn der erste mal fällt, dann beginnt bei den anderen das große Zittern.
5 HOHLKÖRPER auf einem Bild ,3 Ungelernte und ein möchte gern Buchautor ,aber seine Bücher sind genau so schlecht wie seine Politik. Und eine Familienministerin die ein soziales Jahr in einem Kinderheim machte und denkt sie hat Ahnung von Familienpolitik.
Schon der Durchsuchungsbeschluss war. m. E. rechtswidrig. Es gibt dazu auch aktuelle obergerichtliche Urteile zu Durchsuchungen bei Beleidigung. Aber eine Geldstrafe für diese Plakate, das ist grasses Unrecht.
Der Plakatemacher Klaus Staeck hätte mindestens 10x verurteilt werden müssen, aber erstens war der links, zweitens galten in den 70gern und 80gern noch Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit. Und was ist mit Karneval: Gibt es jetzt Maulkörbe?
Lasst Euch nicht einschüchtern, Grünlinks kann man am besten mit Humor bekämpfen.
Ich seh da:
Die Freiheit der Kunst
Die Freiheit der Rede
Das Problem: Der Steuerzahler muss den Prozess finanzieren
Die da oben abgebildeten müßten sich eigentlich selbst
anzeigen, dass sie ihren Anblick dem Volk zumuten. Wie
Frau Bärbock tatsächlich ohne Schminke und Maske aussieht,
wissen wahrscheinlich nicht einmal ihre Kinder. Und Frau
Lang……da kann man lieber über den umgefallenen Sack Reis
schreiben, da ist mehr inhalt drin.
Was für ein Bullshit. Manche Gerichte machen sich zum Erfüllungsgehilfen der links Grünen Faschisten in Berlin. Das fällt unter die freie Meinungsäußerung. Dazu ist jeder berechtigt in Wort, Schrift und Bild §5 Grundgesetz. Außerdem habe ich beim Karneval schon ganz andere Sachen gesehen die eindeutig beleidigend waren. Ich hoffe Herr Much kann sich durchsetzen.
„Der Vorwurf besagt, dass Much die Politiker verspottete, weil sie eine herausgehobene Stellung im öffentlichen Leben innehaben.“
Da ist es also wieder: die Majestätsbeleidigung! Damit ist einer völligen Zensur der Kunst der Satire nichts mehr entgegenzusetzen. Den Schutz genießt offensichtlich nur jeder Kasper, der die schräge Operette der Bundesregierung mitspielt.
Selbst neutrale Leute, wie Medienkritiker und Journalist Holger Kreymeier (Massengeschmack TV) werden wohl demnächst häufiger Post vom Gericht, bzw. Staatsanwalt erhalten.
Was bleiben wird, ist die Übertragung von Debatten – live und unverfälscht. Denn die Wahrheit des nackten Wortes kann man (noch) nicht zensieren. Leider geht Phoenix immer häufiger hin und unterbricht Übertragungen von Bundestagssitzungen für belangloses Geschwätz und persönlichen Einfärbungen von Moderatoren. Der Sender befindet sich auf dem Weg einer völlig falschen Entwicklung – die Zügel werden angezogen.
Zitat von Robert Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets …
Quora
https://de.quora.com › Zitat-von-Robert-Habeck-Vaterl…
26.06.2023 — Zitat von Robert Habeck: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht !“ WIE VIEL STRAFE wird diesem MANN aufgebrummt, der als WM !! ein Amt vertritt, wo er doch mit unserem schönen HEIMATLAND DEUTSCHLAND noch nie etwas anzufangen wußte ?? Das ist doch offenbar die pure „DELEGITIMIERUNG unseres Staates !! Oder darf eine derartige ABWERTUNG unsres Landes und der Vaterlandsliebe, die ich zum Beispiel sehr hoch halte, denn DEUTSCHLAND kann nichts für bestimmte Personen, eben auch nur von „bestimmten Personen“ geäußert werden ???
Eine kleine Dosis Desensibilisierung und Abhärtung für grüne Spaß-Bremsen – ohne einen Namen zu nennen.
Präsident Selenskij, der gelernte Comedian, hat einen Einfall, wie er seinem Monsterfeind Putin das Leben beendet. Er verhilft einem russischen Spion zu einem Stapel mit ukrainischen Geheimpapieren.
Damit Putin bei der Durchsicht garantiert der Schlag trifft, ist zwischen den Papieren ein Akt-Foto plaziert – von der grünen Tonne.
„I sag gar nix. Dös wird man doch noch sagen dürfen.“
[Karl Valentin]
Ich vermute die 6000 Euro werden ihm und seinesgleichen keine Lehre sein und anstatt dass sie dieses Geld in sinnvolle Projekte fließen lassen wird es weiterhin Plakate und Fedposting im Internet der „endlich sagts mal einer“ Sorte geben.