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Merkel-Spruch aus der Mottenkiste

Wegen AfD-Hoch: CSU-Weber will zurück zu „Wir schaffen das!“

Mit rund 20 Prozent ist die AfD derzeit die zweitstärkste Kraft in Deutschland. Der Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sagt ihr nun den Kampf an. Die Union müsse vermitteln: „Wir schaffen das!“

Bildquelle: EPP, Wikimedia Commons via CC BY 2.0

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„Wir schaffen das!“ So lautet die Antwort vom Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) und Vizechef der CSU, Manfred Weber, auf das Umfragehoch der AfD. Derzeit würde rund jeder fünfte Wähler bei der AfD ein Kreuz machen. In Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz erzielte die Partei bereits Wahlsiege, sie stellt nun einen Landrat und Bürgermeister.

Weber fordert, die Union müsse sich „auch dem Migrationsthema stellen“. Im Gespräch mit der Funke Mediengruppe erklärte der EVP-Chef: „Die Union muss die Kraft sein, die Hoffnung macht und zeigt: Wir schaffen das!“

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Seine Strategie: Der anhaltenden Migrationskrise mit „einer bürgerlichen Sprache“ begegnen. Die Union müssen Lösungen für die Probleme finden, anstatt sie bloß zu benennen. Mit „einem angemessenen Ton finden und in einer bürgerlichen Sprache“ könne man so auch Radikalismus und Populismus bekämpfen. Das kann man mitunter als Kritik an Friedrich Merz‘ etwas konservativerem Kurs sehen.

Weber über AfD: „Gegner und Feind“

Mit der Alternative für Deutschland will Weber weiterhin nicht zusammenarbeiten. „Die Brandmauer steht“, erklärt der CSU-Politiker. Die AfD würde aufgrund ihrer EU-kritischen Haltung „die Axt an unseren Wohlstand“ legen. Dadurch sieht Weber jeden zweiten Arbeitsplatz in Deutschland gefährdet.

Im kommenden Wahlkampf für das Europäische Parlament im Mai wolle er daher den Kampf gegen die AfD priorisieren. „Ein Kampf um die Seele Europas steht bevor – auch in Deutschland.“

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Den „Kampf und die Seele Europas“ führt er jedoch nicht in Italien. Denn zu der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat er kein schlechtes Verhältnis. Meloni führt seit Oktober letzten Jahres die italienische Regierung an. Im Wahlkampf forderte sie wiederholt einen radikalen Richtungswechsel in der Migrationspolitik und äußerte sich kritisch gegenüber der Europäischen Union. Einen Widerspruch in der Bekämpfung der AfD und Zusammenarbeit mit Meloni sieht Weber nicht.

Denn Italien sei ein Schlüsselland zur Lösung der Migrationsfrage, so Weber. Bereits das Migrationsabkommen mit Tunesien macht Weber optimistisch. „Damit werden die Ankünfte in der EU sinken“.

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