Gerichtsentscheidung vorgegriffen
Verteidigungsministerium setzt Corona-Impfpflicht für Soldaten aus
Das Verteidigungsministerium hat die Corona-Impfpflicht für Soldaten ausgesetzt. Dies erklärte das Ministerium in einem Schreiben gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Lediglich eine Empfehlung soll nun für die Corona-Impfung fortgelten.
Das Verteidigungsministerium hat die bisher noch immer bestehende Corona-Impfpflicht offenbar aufgehoben. Ohnehin ist beim Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig derzeit noch ein entsprechendes Verfahren zur Rechtmäßigkeit der Impfpflicht anhängig. Ein Soldat hatte juristische Schritte gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das verpflichtende Basisimpfschema der Bundeswehr eingeleitet.
Der Antragsteller vertritt die Auffassung, dass die Beibehaltung dieser Impfpflicht unter den derzeitigen Umständen rechtswidrig ist. Er argumentiert, dass angesichts der aktuellen Lage und der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse eine Fortführung der verpflichtenden Covid-19-Impfung für Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gerechtfertigt sei.
Dieser Entscheidung will das Verteidigungsministerium nun offenbar vorgreifen. Wie t-online berichtet, hat das Verteidigungsministerium die Impfpflicht in Form eines Schreibens an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gekippt. Zudem hatten die Anwälte des Klägers die Meldung verbreitet. Die Entscheidung, die Impfpflicht auszusetzen, beruhte demnach auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats.
Dort plädierte man dafür, statt der Pflicht nur noch eine Empfehlung auszusprechen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) folgte dem Wehrmedizinischen Beirat und das Verteidigungsministerium teilte dies dem Gericht mit. In dem Schreiben hieß es dem Vernehmen nach, dass auch für den Kläger die Impfpflicht nicht mehr gelte.
Seit November 2021 ist die Covid-Impfung Teil des Basisschemas und war daher zwingend von den Soldaten einzuhalten. Im Juli 2022 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht noch die Verpflichtung zur Covid-19-Impfung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Nun ist eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage jedoch hinfällig.
Gestern Abend hat das schon Stefan Homburg auf X verkündet. Zitat aus seinen Beitrag: „Die Bundeswehr kapituliert, weil sie im morgigen Prozess einen Nutzen der Gentherapie hätte nachweisen müssen. Was sie natürlich nicht kann.“
Alle Corona Maßnahmen waren überzogen ( siehe Beispiel Schweden)
Die Impflicht verstößt gegen das Grundgesetz. Das Grundgesetz wurde zuletzt groß von Steinmeier gefeiert. Jetzt müssen die Verantwortlichem ihren Hut nehmen.
Ausgesetzt ist nicht aufgehoben. nach meiner Einschätzung ein – mieser – juristischer Taschenspielertrick. Es wird nur pausiert, um dem Gericht zu suggerieren, dass es da eigentlich nichts mehr zu entscheiden gibt.
Würde mich nicht wundern, wenn es danach weitergeht.
Logisch : denen fehlen die Freiwilligen. Sie haben erkannt, dass Menschen nicht zur BW wollen, wenn sie sich dafür einer lebensbedrohlichen Impfung unterziehen müssen.
Aber keine Sorge, sobald die Kasernen gefüllt sind, wird sie wieder eingeführt, diese menschenverachtende „Impfung“.
Interessant ist, ob es in dem Zeitraum der Impfpflicht zu einem messbaren Anstieg an Krankheitstagen sowie Impfnebenwirkungen kam. Da die Bundeswehr überwiegend gesunde junge Menschen beschäftigt wäre hier ja eine super Gelegenheit die bösen Impfverschwörer eines besseren zu belehren.
Ich möchte Handschellen klicken hören.
Nachtigall, ick hör Dir trapsen, auch Bürger in Uniform sind Wähler. Ausgesetzt ist aber nicht aufgehoben, egal wie das Gericht entscheidet.
Schade eigentlich.
Ein Gerichtsbeschluß wäre mit Blick auf die Zukunft schon recht hilfreich.
Durch die Impfpflicht hat die Bundeswehr mehr Tote und Verletzte zu beklagen, als insgesamt bei allen Auslandseinsätzen bisher Soldaten getötet oder verwundet wurden.
Bemerkenswert dazu dieser Vorgang in der Schweiz:
https://clubderklarenworte.de/flugkapitaen-verklagt-swiss-gefaehrdung-der-flugsicherheit-durch-impfpflicht/
„Gefährdung der Flugsicherheit“
Das hat was – schaumermal was
Ist in der Bundeswehr eine Empfehlung nicht mit einer Pflicht gleichzusetzen? Kalr musst Du dich nicht impfen lassen, naja Deine Befoerderung kann aber nicht empfohlen werden.
Ganze Armee fällt auf Kriegslist rein?
Treffender Titel für eine Kinoverfilmung.
Damit will man nur einem Urteilsspruch aus dem Weg gehen !!! und dann kann man nämlich nach bedarf handeln .Wo kein KLÄGER so kein Urteil.
Die von Dr.Haffner erstrittenen zum Grossteil entschwärzten Unterlagen liegen auf dem Tisch und sind veröffentlicht.
Es ging ums Militär,um Unmengen Geld für Pharma,um Unterordnung,Unterdrückung und Macht.
Die Gesundheit der Bürger und der Soldaten
hat die Verbrecher einen Sch…dreck interessiert.
Die Klatsche für die ReGiERung per Gerichtsurteil ist sicher.
Das Urteil steht fest und wurde denen vorab schon mitgeteilt.
Deshalb noch schnell kurz vorher der Koitus Interruptus,
„um das Gesicht zu wahren“.
Feige Hunde.
Hochachtung und Gratulation dem mutigen Soldaten.
Die Genspritze erwies sich ja recht früh schon als unwirksam gegen Ansteckung und Weitergabe von Covid. Es blieb einzig die Behauptung vom Schutz vor einem schweren Verlauf. Einen Beweis für einen solchen Schutz hätte die BW vor Gericht wohl schwer erbringen können.
In Ermangelung eines überwiegenden medizinischen Nutzens, kam mir die „Impfpflicht“ bei der BW schon lange eher wie ein Loyalitätstest vor.
Die „Impfung“ ist ja politisch extrem aufgeladen. Wer die Gentherapie ablehnt, gilt der Regierung schnell als Abweichler. Die „Impfpflicht“ bei der BW hatte für die Politik die angenehme Nebenwirkung, dass man wusste, dass die Soldaten auch schön auf Linie sind.
Das wird ja endlich Zeit. Die armen Soldaten. Hat lange gedauert.
Ach. Ist Corona plötzlich nicht mehr so schlimm?
Aber die Widersprüche sind egal, die Deutschen wählen weiterhin die Altparteien, auch jetzt zur EU-Wahl:
https://terminegegenmerkel.wordpress.com/2024/05/29/tgm-prognose-eu-wahl-24/
Wie oft sind die Bundeswehrangehörigen geimpft worden ? 3x bis 2022 und dann noch 2 Booster ?
Wieder wurde von einem Gericht indirekt die Impfung als untauglich erklärt. Ein weiterer Beweis das uns diese Regierung, was den Nutzen und die Wirkung dieser Genmanipulation angeht belogen hat.