Gerichtsentscheidung vorgegriffen
Verteidigungsministerium setzt Corona-Impfpflicht für Soldaten aus
Das Verteidigungsministerium hat die Corona-Impfpflicht für Soldaten ausgesetzt. Dies erklärte das Ministerium in einem Schreiben gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Lediglich eine Empfehlung soll nun für die Corona-Impfung fortgelten.
Das Verteidigungsministerium hat die bisher noch immer bestehende Corona-Impfpflicht offenbar aufgehoben. Ohnehin ist beim Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig derzeit noch ein entsprechendes Verfahren zur Rechtmäßigkeit der Impfpflicht anhängig. Ein Soldat hatte juristische Schritte gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das verpflichtende Basisimpfschema der Bundeswehr eingeleitet.
Der Antragsteller vertritt die Auffassung, dass die Beibehaltung dieser Impfpflicht unter den derzeitigen Umständen rechtswidrig ist. Er argumentiert, dass angesichts der aktuellen Lage und der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse eine Fortführung der verpflichtenden Covid-19-Impfung für Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gerechtfertigt sei.
Dieser Entscheidung will das Verteidigungsministerium nun offenbar vorgreifen. Wie t-online berichtet, hat das Verteidigungsministerium die Impfpflicht in Form eines Schreibens an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gekippt. Zudem hatten die Anwälte des Klägers die Meldung verbreitet. Die Entscheidung, die Impfpflicht auszusetzen, beruhte demnach auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats.
Dort plädierte man dafür, statt der Pflicht nur noch eine Empfehlung auszusprechen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) folgte dem Wehrmedizinischen Beirat und das Verteidigungsministerium teilte dies dem Gericht mit. In dem Schreiben hieß es dem Vernehmen nach, dass auch für den Kläger die Impfpflicht nicht mehr gelte.
Seit November 2021 ist die Covid-Impfung Teil des Basisschemas und war daher zwingend von den Soldaten einzuhalten. Im Juli 2022 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht noch die Verpflichtung zur Covid-19-Impfung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Nun ist eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage jedoch hinfällig.
Meistgelesen:
Gestern Abend hat das schon Stefan Homburg auf X verkündet. Zitat aus seinen Beitrag: „Die Bundeswehr kapituliert, weil sie im morgigen Prozess einen Nutzen der Gentherapie hätte nachweisen müssen. Was sie natürlich nicht kann.“
Alle Corona Maßnahmen waren überzogen ( siehe Beispiel Schweden)
Die Impflicht verstößt gegen das Grundgesetz. Das Grundgesetz wurde zuletzt groß von Steinmeier gefeiert. Jetzt müssen die Verantwortlichem ihren Hut nehmen.
Überzogen ist untertrieben. Sie waren schicht unnötig.
„Das Grundgesetz wurde zuletzt groß von Steinmeier gefeiert.“
Weil er es regelmäßig als Klopapier nutzt.
„Jetzt müssen die Verantwortlichem ihren Hut nehmen.“
Das wird nicht passieren. Narzisten entschuldigen sich nicht und keiner hat ein Einsehen was er angerichtet hat. Man braucht sich nur die Selbstverleugnung von Ärzten anzusehen. Ist wie bei Adolf, keiner will’s gewesen sein.
Unnötig ist untertrieben, sie waren enorm schädlich.
Tja, juckt ja nicht. Denn es ist wie bei Adolf, ALLE haben sie mitgemacht und sind schuldig! Und es gibt genügend, die das auch wissen, inkl. ihnen selbst. Und deshalb immer schön diese Tatsache erwähnen und ihnen aufs Brot schmieren.
Einen Scheißdreck, denkt ihr etwa die machen das aus Überzeugung? Die machen das, um ihren Untergebenen Honig ums Maul zu schmieren, weil sie Krieg machen wollen und dumme Leute dafür brauchen! Jetzt muss man die Soldaten nicht mehr Krank- und Totspritzen, jetzt sorgt ja der Krieg für ihr ableben. Der Russe wrtet schon auf die Frühstücksvorspeiße, Impfe kostet im Gegensatz dazu Geld, warum teuer, wenns uch kostenlos geht?
Da nimmt weder jemand einen Hut, noch wird hier endlich mal jemand bestraft für dieses Verbrechen.
Ausgesetzt ist nicht aufgehoben. nach meiner Einschätzung ein – mieser – juristischer Taschenspielertrick. Es wird nur pausiert, um dem Gericht zu suggerieren, dass es da eigentlich nichts mehr zu entscheiden gibt.
Würde mich nicht wundern, wenn es danach weitergeht.
Genau.
Der Kläger sollte sich da nicht ins Boxhorn jagen lassen und schön auf eine Entscheidung pochen!!
Anders herum: Man „setzt (erstmmal – faktisch aber dauerhaft) aus“, damit man sich nicht die Blöße geben muss, ein Gesetz wieder zurückzunehmen und damit ganz offen zu zeigen, welchen Mist man gebaut hat.
Logisch : denen fehlen die Freiwilligen. Sie haben erkannt, dass Menschen nicht zur BW wollen, wenn sie sich dafür einer lebensbedrohlichen Impfung unterziehen müssen.
Aber keine Sorge, sobald die Kasernen gefüllt sind, wird sie wieder eingeführt, diese menschenverachtende „Impfung“.
Freiwilliger Wehrdienst
Pistorius hofft auf bis zu 10.000 Rekruten pro Jahrgang:
Ein ganzer Jahrgang wird angeschrieben. Pistorius will allen rund 600.000 18-jährigen Jugendlichen einen detaillierten Fragebogen zusenden, in dem diese Angaben zu ihrer körperlichen Fitness und ihren Interessen machen sollen.
Das Ausfüllen soll verpflichtend sein, ein eigenes Gesetz soll die dafür notwendigen Datenschutzregelungen anpassen.
Auch Frauen sollen angeschrieben werden, bei ihnen ist die Antwort aber freiwillig. Eine Grundgesetzänderung steht nicht zur Debatte.
Nach dem Rücklauf sollen dann Freiwillige zu einer Musterung und einem psychologischen Gespräch eingeladen werden.
Die Lockmittel: Führerschein, mehr Geld, schneller an die Waffe. Anreiz für den neuen 12-monatigen Wehrdienst soll unter anderem ein kostenloser Kfz-Führerschein, eine höhere Besoldung und eine vielseitigere Ausbildung an den
Waffengattungen sein. lt.table.media
Die haben die Work-Live-Balance vergessen.
Kostenloser Führerschein gab’s früher schon und Ausbildungen auch.
Die Genspritze kann nun wirklich nicht als „Impfung“ bezeichnet werden…
Mir gehen diese Wortspiele auf den Geist.
Jeder weiß was gemeint ist und ich meine das reicht.
Ich werde nicht bei jeder Nennung von irgendwas auf die tausend Präferenzen von allen Lesern eingehen. Diese linke Methodik ist mir zu anstrengend.
Ich denke, dass die auch nicht zur Bundeswehr wollen, wenn ein möglicher Einsatz in der Ukraine bevorstehen könnte. 😉
Kommt erschwerend hinzu.
Interessant ist, ob es in dem Zeitraum der Impfpflicht zu einem messbaren Anstieg an Krankheitstagen sowie Impfnebenwirkungen kam. Da die Bundeswehr überwiegend gesunde junge Menschen beschäftigt wäre hier ja eine super Gelegenheit die bösen Impfverschwörer eines besseren zu belehren.
Von der Impfung krank oder dauergeschädigt, das wird alles auf eine Coronainfektion geschoben. Da fast jeder mal eine Infektion auch trotz Impfung hatte, bleiben nicht viele Geimpfte für eine Evaluierung übrig. Das wären ja dann auch nur die, die eben keinen Schaden davongetragen haben, was wieder für die Impfung spräche.
Das Dumme (für die Verantwortlichen) ist nur, dass Ungeimpfte weit seltener krank werden als Geimpfte
OMG…nach x Jahren das Spiel immer noch nicht verstanden. Nochmal….die Langzeitfolgen kommen von der Infektion und nicht von der Impfung. Niemals! Und jetzt alle im Chor!
Hier handelt es sich aber nicht um eine klassische Impfung, sondern um eine Gentherapie. Und jetzt alle im Chor !
Ja das weiß ja schon jeder, – was hat das jetzt mit dem Spiel der Verschleierung zu tun ? Es geht hier ums lügen und tricksen, nicht um die Impfung an sich.
Warte warte ich kenne die Antwort: Die Daten sammeln wir nicht oder Datenschutz. (oder bereits korrigierte Daten-Eingabefehler wie bei der US Militär Gesundheitsdatenbank)
Ich möchte Handschellen klicken hören.
Nachtigall, ick hör Dir trapsen, auch Bürger in Uniform sind Wähler. Ausgesetzt ist aber nicht aufgehoben, egal wie das Gericht entscheidet.
Schade eigentlich.
Ein Gerichtsbeschluß wäre mit Blick auf die Zukunft schon recht hilfreich.
Durch die Impfpflicht hat die Bundeswehr mehr Tote und Verletzte zu beklagen, als insgesamt bei allen Auslandseinsätzen bisher Soldaten getötet oder verwundet wurden.
Quelle ?
Bemerkenswert dazu dieser Vorgang in der Schweiz:
https://clubderklarenworte.de/flugkapitaen-verklagt-swiss-gefaehrdung-der-flugsicherheit-durch-impfpflicht/
„Gefährdung der Flugsicherheit“
Das hat was – schaumermal was
Ist in der Bundeswehr eine Empfehlung nicht mit einer Pflicht gleichzusetzen? Kalr musst Du dich nicht impfen lassen, naja Deine Befoerderung kann aber nicht empfohlen werden.
Ganze Armee fällt auf Kriegslist rein?
Treffender Titel für eine Kinoverfilmung.
Damit will man nur einem Urteilsspruch aus dem Weg gehen !!! und dann kann man nämlich nach bedarf handeln .Wo kein KLÄGER so kein Urteil.
Die von Dr.Haffner erstrittenen zum Grossteil entschwärzten Unterlagen liegen auf dem Tisch und sind veröffentlicht.
Es ging ums Militär,um Unmengen Geld für Pharma,um Unterordnung,Unterdrückung und Macht.
Die Gesundheit der Bürger und der Soldaten
hat die Verbrecher einen Sch…dreck interessiert.
Die Klatsche für die ReGiERung per Gerichtsurteil ist sicher.
Das Urteil steht fest und wurde denen vorab schon mitgeteilt.
Deshalb noch schnell kurz vorher der Koitus Interruptus,
„um das Gesicht zu wahren“.
Feige Hunde.
Hochachtung und Gratulation dem mutigen Soldaten.
Die Genspritze erwies sich ja recht früh schon als unwirksam gegen Ansteckung und Weitergabe von Covid. Es blieb einzig die Behauptung vom Schutz vor einem schweren Verlauf. Einen Beweis für einen solchen Schutz hätte die BW vor Gericht wohl schwer erbringen können.
In Ermangelung eines überwiegenden medizinischen Nutzens, kam mir die „Impfpflicht“ bei der BW schon lange eher wie ein Loyalitätstest vor.
Die „Impfung“ ist ja politisch extrem aufgeladen. Wer die Gentherapie ablehnt, gilt der Regierung schnell als Abweichler. Die „Impfpflicht“ bei der BW hatte für die Politik die angenehme Nebenwirkung, dass man wusste, dass die Soldaten auch schön auf Linie sind.
Das wird ja endlich Zeit. Die armen Soldaten. Hat lange gedauert.
Ach. Ist Corona plötzlich nicht mehr so schlimm?
Aber die Widersprüche sind egal, die Deutschen wählen weiterhin die Altparteien, auch jetzt zur EU-Wahl:
https://terminegegenmerkel.wordpress.com/2024/05/29/tgm-prognose-eu-wahl-24/
Wie oft sind die Bundeswehrangehörigen geimpft worden ? 3x bis 2022 und dann noch 2 Booster ?
Wieder wurde von einem Gericht indirekt die Impfung als untauglich erklärt. Ein weiterer Beweis das uns diese Regierung, was den Nutzen und die Wirkung dieser Genmanipulation angeht belogen hat.