Umfassende Akten
Verfassungsschutz beobachtet Maaßen
Nach Informationen von Apollo News hat der Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen im Visier. In einem 20-seitigen Schreiben listet der Nachrichtendienst Daten auf, die er über seinen Ex-Chef auch wegen angeblicher Reichsbürger-Nähe gesammelt hat.
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Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird von seiner ehemaligen Behörde ins Visier genommen. Der Verfassungsschutz teilte Maaßen mit, man würde Akten über den Vorsitzenden der WerteUnion sammeln und aufwendig weitere Daten rund um die Person Hans-Georg Maaßen akquirieren. Die Anwälte hatten sich in einer dahingehenden Anfrage im vergangenen November an die Behörde gerichtet.
Der Verfassungsschutz begründet sein Vorgehen in einem zwanzigseitigen Dokument, das Apollo News vorliegt, mit einer „etwaigen Verbindung Ihres Mandanten zur Reichsbürger-Szene“. Das Dokument listet Verbindungen von Maaßen mit anderen politischen Akteuren, aber auch Medien auf. Demnach ist Maaßen seit mindestens zwei Monaten im Visier des Verfassungsschutzes. Im nachrichtendienstlichen Informationssystem ist Maaßen laut Tagesschau in der Abteilung Rechtsextremismus gespeichert.
„Antisemitische Chiffren“
In elektronischen Akten hat die Behörde zahlreiche Informationen von sämtlichen Plattformen, auf denen Maaßen aktiv ist, gesammelt. Gespeichert wurden demnach Inhalte von seiner Website, X, aber auch Telegram. Außerdem wurden zahlreiche Interviews sowie Reden von Hans-Georg Maaßen gesammelt.
Ein Beispiel: In seinem Aufsatz „Aufstieg und Fall des Postnationalismus“ habe Maaßen vor „undemokratischen, totalitären supranationalen Systemen“ und „einem neuen Totalitarismus“, der Ziel von sich verbündenden „sozialistischen und globalistischen Kräften“ ist, gewarnt. Diese Ausdrücke sieht der Verfassungsschutz als „antisemitische Chiffren“ und verweist auf Expertenmeinung. Als solche herhalten muss etwa ein Beitrag im Radio Dreyeckland mit dem Titel „Maaßen – Wie man Antisemitismus richtig verpackt“.
Solche Interpretationen nimmt der Verfassungsschutz in dem Dokument nur sparsam vor, größtenteils werden Medienberichte über Maaßen von Spiegel, Welt oder auch Apollo News wertungsfrei aufgelistet. Überdies werden „diverse Postings und Tweets von als rechtsextremistisch bekannten Personen bzw. Gruppierungen gespeichert“, die der Verfassungsschutz dann auch aufführt: Darunter sind Inhalte und Akteure aus der rechten Szene, die sich positiv auf Maaßen beziehen, beispielsweise von Martin Sellner oder Björn Höcke.
Maaßen: Faeser „missbraucht“ Verfassungsschutz
In einem Statement gegenüber Apollo News erklärte Maaßen: „Da sehen Sie, wie bürokratisch der Verfassungsschutz arbeitet. Minutiös wird geprüft, wer mich geliket und verlinkt hat. Die Belege rechtfertigen nicht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Das ist klar. Was Frau Faeser macht ist, dass sie den Verfassungsschutz missbraucht, um politische Gegner zu beobachten und zu diskreditieren.“
Der Verfassungsschutz scheint den Sprachgebrauch von Maaßen in dessen Reden und Veröffentlichungen ausführlich analysiert zu haben. Die Behörde listet nämlich Medienberichte auf, die „Aufschluss über bestimmte Formulierungen geben, die auch von Ihrem Mandanten verwendet wurden“, teilte der Verfassungsschutz den Anwälten mit. Maaßen verwendete beispielsweise das Wort „Goldstücke“ als sarkastisches Synonym für illegale Migranten. Dazu führt der Verfassungsschutz hier unter anderem ein Urteil des Landgerichts Bremen auf, das feststellte, die Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ könnte Hetze sein.
„Verbindung zur Reichsbürger-Szene“
In dem Schreiben werden zahlreiche Beispiele aufgeführt, weshalb Hans-Georg Maaßen eine etwaige „Verbindung zur Reichsbürger-Szene“ nachgesagt werden könne. Der Verfassungsschutz hat es dabei offenkundig besonders auf Verbindungen aller Art zwischen Maaßen und Heinrich XIII. Prinz Reuß abgesehen. So befindet sich unter den gespeicherten Daten ein Schreiben von Bernhard Schaub an Prinz Reuß. Schaub gilt als Kopf des europaweiten Holocaustleugner-Zusammenschlusses „Europäische Aktion“. Gegenüber Prinz Reuß schrieb er, dass Maaßen „ein strammer Republikaner zu sein scheint“. Zudem soll – wie bereits im August berichtet worden – Maaßen von einem Frankfurter Unternehmer, der wiederum als Zeuge gen Prinz Reuß in Betracht komme, Maaßen nach einer Hausdurchsuchung angehört haben.
Außerdem soll eine „der Vereinigung um Prinz Reuß zuzurechnende Person“ Videos von Maaßen auf ihrer Facebook-Seite geteilt haben. Weitere mehr oder weniger konkrete „Verbindungen“ zwischen Maaßen und Prinz Reuß werden nicht aufgezeigt. Jedoch hat der Verfassungsschutz auch gespeichert, wie sich Maaßen nach der großangelegten Razzia bei dem Netzwerk um Prinz Reuß öffentlich positionierte: So führt der Verfassungsschutz auf, dass Maaßen bei Servus TV die Auffassung vertrat, „dass die Exekutivmaßnahmen gegen mutmaßliche Mitglieder der Vereinigung um Heinrich XIII. Prinz Reuß unverhältnismäßig gewesen seien“. In einem Artikel in der Weltwoche habe Maaßen erklärt, dass medial die Razzia als „für einen PR-Coup benutzt“ worden sei.
Der EX-Verfassungschef wird jetzt vom Verfassungsschutz überwacht.
Die Glaubwürdigkeit dieser Behörde ist jetzt gänzlich weg.
DDR 2.0 STASI lässt grüßen! Das ist Demokratie linksgruen pur. Wo kämen wir hin, wenn in einer parlamentarischen Demokratie, die Opposition Kritik an der Regierung üben dürfte. Sozialistische Drecksideologie in Reinform, anders kann man ein solches Verhalten nicht beschreiben.
Weil? Also ich habe wirklich versucht, den Beitrag nachzuvollziehen, vielleicht bin ich auch zu blöd, aber ich sehe nicht wirklich ein Argument? Maaßen hatte immer Freunde und Feinde, wie viele Politiker. Aber wenn er eben erst seit kurzem durch Äußerungen auffällt, die seine Position zur demokratischen Grundordnung in Frage stellen – weshalb er übrigens auch nicht mehr im Amt ist, da wurde ja dann auch drauf reagiert – dann wird er eben auch jetzt begutachtet. Warum kratzt das an der Glaubwürdigkeit? Es würde an der Glaubwürdigkeit kratzen, wäre Maaßen im Amt geblieben und hätte sich so geäußert. Oder wenn der Verfassungsschutz Menschen und Gruppen mit solchen Narrativen NICHT überprüfen würde. Oder liege ich da falsch?
Das ist kein Verfassungsschutz, sondern ein Altparteiensschutz.
Das ist kein Verfassungsschutz, sondern ein Anti-Aging-Programm.
Nennt die Drecks-Stasi ruhig Stasi. Sie machen dasselbe wie vor 1989. Sie zersetzen. Sie bespitzeln. Sie denunzieren. Sie lauschen mit versteckten Wanzen wie in Potsdam. Sie spannen mit versteckten Kameras. Ihre Spitzel wollen jeden sozial, beruflich oder physisch vernichten. Wer für die Stasi arbeitet hat kein Gewissen und ist kein Mensch, sondern ein niederträchtiger Zersetzer. Das muß jedem klar sein. Es ist nicht wie in der DDR. Es ist in der DDR. Sie faseln von „unsere Demokratie“ und meinen „unsere“ deutsche demokratische republikwiedermißgeburt. So wie die Mielke-Stasi wird auch die Haldenwang-Stasi zum Mittel des Mordes greifen. Diese Stasi ist nicht reformierbar, sie muß zerschlagen werden, aber richtig (nicht wie 1990, wo man sogar Mielke noch jahrelang durchfütterte statt mit ihm abzurechnen)
Ich würde sagen das der Verfassungsschutz eher ein Inland Geheimdienst ist den es auf der Welt,glaube ich, kein zweites mal gibt. Dieser wird momentan massiv missbräuchlich eingesetzt um sich der politischen Konkurrenz zu entledigen und dann gerade Maaßen Mr. Super Korrekt. Der jenige der zuletzt gewagt hat der Mutti zu widersprechen Stichwort Chemnitz Hetzjagden, passt ja.
Haldenwang wird vieleicht aber auch schon Beobachtet seine Erfolge sind ja sehr übersichtlich.
So isses,das Einzige welches wirklich gefährlich für den Machterhalt ist,ist der Zerfall der Brandmauer. Und wenn die WU im besten Fall die CDU halbiert ,in linkere und rechtere Kons. Wagenknecht die Linke halbiert ,diese kommen aber beide nicht über die % Hürde. Dann rechnet mal aus.
Zuzüglich westliche zukommende Nichtwähler ,bei weiteren wirtschaftlichen
Negativzahlen ,wählen auch nicht links.
Wie gehabt, diese Regierung instrumentalisiert die staatlichen Institutionen um mögliche Rivalen aus den Weg zuräumen. Die WerteUnion als CDU 1.0 könnte ein erhebliches Problem für die Alt-Parteien werden. Also schnell die üblichen Lables draufkleben: Reichsbürger, rechtsradikal, umstritten, Feinde der Demokratie, wird vom Verfassungsschutz beobachtet oder als xxx eingestuft etc. Ich hoffe und könnte mir das bei Herrn Maaßen durchaus vorstellen, dass er dies antizipiert und sich darauf eingestellt hat, frei nach Obelix: Rööömer!
Vielleicht muss Haldenwang auch überwacht werden, Der hat gesagt, dass er nicht alleine für die Bekämpfung der Umfragewerte der AFD zuständig sei.
Sehr richtig! Im Grunde ist er überhaupt nicht für die Bekämpfung der Umfragewerte der AfD zuständig.
Herr Maaßen dürfte schon noch Drähte zu dieser Behörde haben, da ich mir beim besten Willen nicht vorstellen kann, dass Personen, die sich letztendlich verplichtet, das Land und die Bürger zu schützen, alles toll finden, was besonders stark seit 2015 geschieht und wie reagiert bzw. eben nicht reagiert wird. Wird bestimmt eine interessante Entwicklung geben.
Wäre Herr Maaßen ein Demokratiefeind, was sich durch Aussagen hätte belegen lassen, so wären diese Aussagen bei unserer Medienlandschaft schon längst veröffentlicht worden. Was ich bisher zur Werteunion gelesen habe, zielt weniger auf Herrn Maaßen, sondern auf die Personen um ihn. Wobei die Vorhaltung relativ vage sind. Aber man beginnt ja gerade erst.
Sie sagen das ja so, als wenn haltlos mit diesen Begriffen um sich geworfen würde. Im internationalen Vergleich haben wir von unabhängigen Institutionen geprüft eine der stärksten Demokratien der Welt und ich habe noch von keinem Fall gehört oder gelesen, wo eine Betitelung, wie sie hier von Ihnen aufgeführt wird, ohne Grundlage stattfand. Das wäre übrigens Rufmord und ist strafbar. Ich frage mich bei all diesen Kommentaren hier wirklich, ob differenzierte Auseinandersetzungen mit Sachverhalten, Personen und Parteien stattfinden? Ich stimme aktuell mit meiner Haltung mit keiner Partei so wirklich überein, versuche herauszufinden, welche Partei sich am nächsten an Tatsachen und Wissenschaft orientiert. Eigentlich ist es recht einfach, dabei zu erkennen, welche Menschen versuchen, Wahrheiten zu verdrehen oder Menschen beeinflussen o. zu benutzen um Macht zu generieren. Dass die meisten Leute, die AfD wählen, unter ihrer Regierung am stärksten leiden würden, ist dabei schon faszinierend.
War nicht anders zu erwarten.
In Deutschland gibt es keinen Verfassungsschutz. Diese Instutition dient einzig dem Zweck, die kriminelle, verfassungswidrige Regierung an der Macht zu halten. Würde der so genannte Verfassungsschutz seine bestimmungsgemäße Aufgaben rechtstaatlich und unparteiisch erfüllen, wären sämtliche verfassungsfeindliche Altparteien schon längst verboten.
Dann wäre die gesamte Bundesregierung längst wegen Landeshochverrat und Völkermord lebenlänglich hinter Schloss und Riegel.
Alfred, können Sie benennen, um welchen Landeshochverrat und Völkermord es sich handelt? Und um welches verfassungswidrige Handeln? Ich bin immer sehr an Wahrheit interessiert und WENN DAS STIMMT MUSS ICH AUF DIE STRASSE UND DEMONSTRIEREN!
Jegliche Opposition oder zukünftige Opposition wird von der Regierung Scholz mit allen legalen und unlegalen Mitteln bekämpft. Es geht nur noch um den Machterhalt.
zumindest muessen sie solange an der macht bleiben, bis sie ihre agenda unumkehrbar umgesetzt haben.
sie legen jetzt einen zahn zu. die bezahlkarte fuer asylbewerber wird bundesweit eingefuehrt.
und erste stimmen fordern bereits die bezahlkarte fuer buergergeld.
viele wollten es erst nicht glauben, dass dies der vorlauf zum sozialkreditsystem ist, denn es war ja *nur* fuer migranten gedacht.
pustekuchen.
Es geht nicht nur um Machterhalt. Der Plan (des WEF) muss durchgeknüppelt werden, koste es, was es wolle!
Wen überrascht das bitte noch? Das hat ja nicht lange gedauert. Der Inlandsgeheimdienst geht auf breiter Front gegen die Opposition vor. Von wo kennt man so etwas? Glauben die wirklich, damit die Opposition mundtot machen zu können? Je mehr sie so vorgehen, desto mehr werden wach und fangen an, das zu hinterfragen.
Das bezweifle ich stark, indoktrinierte Menschen erkennen keine Wahrheit, das ist wie Gehirnwäsche. Sie sehen doch was sich auf den Straßen abspielt, Selbst wenn die Antifa mit marschiert erkennen diese Menschen das als völlig normal an.
Wird Nancy Feaser und die SPD jetzt auch beobachtet wegen den gesicherten „Verbindungen von SPD-Politiker Lamjahdi in die salafistische Szene und zur Muslimbruderschaft“? Apollo News berichtete darüber. An Lächerlichkeit nicht zu überbieten 🙈
Nancy hat doch Narrenfreiheit
Es ist gut zu hoffen, aber schlecht zu warten.
Die Kürze der Abstände solcher Meldungen lässt mich darauf schließen, dass Schmerkel & Co. das Wasser mehr als bis zum Hals steht. Sie sind aber nicht anständig genug, von alleine zurückzutreten, sondern müssen erst alle möglichen, von ihnen ausgemachten Feinde diskreditieren und Deutschland wirtschaftlich abbrennen. Dann erst ist ihr „Auftrag“ erfüllt.
Schon paradox, dass diejenigen, die die AfD in die Nähe von Wannsee, Nationalsozialismus etc. rücken, gerade selber mit Schaum vorm Mund den „t o t a l e n K r i e g“ gegen die AfD führen oder indirekt dazu aufrufen.
Auch, dass Linke, die ständig versuchen, Menschen mit ihren auf sonderschulkompatible Zwei-Wort-Parolen heruntergebrochenen Weltbildern zu fangen, nun Konservative zu Rattenfängern machen wollen.
Wenn die Regierung anfängt Kritiker und Oppositionelle vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, sollte man nachdenklich werden!
Wenn die von ihm zu gegründete Partei zu stark wird, so würde es mich wundern, wenn plötzlich die Katze aus dem Sack gezaubert wird. Wenn man dann später feststellt, dass die Katze gar keine Katze, sondern ein Hase war, juckt es keinen mehr. Solange er der AfD bis 5% der Stimmen abnimmt, droht vermutlich kein Ungemach, denn die Stimmen sind dann für die AfD verloren und werden an anderer Stelle nicht parlamentarisch wirksam. Wenn ein Einzug der Partei in die Parlamente droht, geht vermutlich Drecksschleuder los….
Er wird aber auch anderen Parteien Stimmen wegnehmen, es gibt genug Gehirngewaschene, die die AFD nicht wählen, da gesichert „von Satan beherrscht“.
Solange Maaßen nicht mit der Nazikeulenmeute von Spiegel und Freunden in die rechte Ecke geframt würde ist er für die bestehenden Parteien eine größerer Stimmenverlust.
Correctiv muss sich jetzt ganz schön reinhängen.
Da wird der Herr Maaßen jetzt aber tooootal überrascht sein 😀
War doch klar, dass versucht wird, Maaßen in die rechte Ecke zu drängen, nach der AfD jetzt zu den Rollator-Putschisten. Es wird höchste Zeit, Scholz, Habeck und Co. an ihre Amtseide zu erinnern, die sie konsequent brechen. Das muss ausgesprochen werden. Die wirkliche Gefahr für unsere Demokratie geht von der Regierung und den Parteien aus, die sie stellen, nicht von einer Handvoll Rentnern, die immerhin erkannt haben, dass die Ampel Deutschland ruiniert und bei denen nach dieser Erkenntnis möglicherweise die Phantasie durchgegangen ist.
Ein weiteres Puzzleteil das beweist was hier gespielt wird, Demokratie auf keinen Fall!
Wie Herr Dr. Maaßen es bereits mehrfach erwähnte, sind das Werkzeuge der Antidemokraten und Kommunisten.
Es wird höchste Zeit diesen Feinden unseres Landes die Tür zu weisen.
Ist das alles was diese Leute zu bieten haben? Das wird ja immer bizarrer. Hans-Georg Maaßen ist, mit Fug und Recht, ein angesehener Mann. Wer nichts weiter zustande bringt als Dreck über ihm aus zu kübeln diskreditiert sich doch nur selber.
Noch offensichtlicher kann man den Bürgern nicht zeigen, das es ihnen nicht um den Kampf gegen Rechts, normalerweise Rechtsextremismus, geht. Es geht ihnen nur um ihre Macht, Geld und Posten.
Sie zeigen es gerade wieder. Kaum will Herr Maaßen seine eigene Partei gründen, überwacht ihn der Verfassungsschutz. Ich komme mir vor wie in der DDR, da wurden nicht linientreue Bürger von der Stasi bespitzelt.
Ich finde es Klasse von den Alt Parteien, das sie den Bürger selbst die Augen öffnen und danke Apollo-News, wieder einmal, für die Offenlegung der Mißstände in diesem Land.
Zitat:“Dazu führt der Verfassungsschutz hier unter anderem ein Urteil des Landgerichts Bremen auf, das feststellte, die Verwendung des Begriffs „Goldstücke“ könnte Hetze sein. “
Werte Mitarbeiter des Verfassungsschutzes,
Sie schreiben es selber: KÖNNTE Hetze sein
Das war doch klar, jede wirkliche Opposition muss am besten im Keim erstickt werden. Da ist jedes Mittel recht außer die argumentative Auseinandersetzung, denn da versagen sie kläglich. Da werden wie bei Aiwanger ehemalige Lehrer ins Feld gebracht, die dann Jugendsünden hervorkramen, die man ihm letztendlich nicht mal zuschreiben kann. Da werden private Treffen bespitzelt und wenn nichts verwerfliches gefunden wird, wird was konstruiert. Da wird einem Österreicher angedroht, die Einreise zu verweigern und die Grenzpolizei muss ihn einreisen lassen, weil nichts gegen ihn vorliegt. Da wird Weidels Promotion von drittklassigen Kritikern infrage gestellt und die Kritik wird von der Uni Bayreuth abgewiesen. Welch jämmerliches Spiel dieser sog. Demokraten. Nein ich bin in keiner Partei. Ich habe mal kurz bei einem SPD Ortsverein rein gerochen und gesehen, mit welchen Intrigen schon da gearbeitet wurde. Mir ist dann klar geworden, was Marcel Reif im Bundestag sagte, „ Bleib ein Mensch“.
„Das war doch klar, jede wirkliche Opposition muss am besten im Keim erstickt werden. Da ist jedes Mittel recht.Mal bei Putin anfragen ,der hat doch auch Erfahrungen in solchen Dingen.Es gibt doch Möglichkeiten wie im Pool ertrinken ,aus dem Fenster fallen .von der Luxusjacht ins Wasser fallen und viele mehr..Auch eine Reise nach Kiew wäre hilfreich für Nancy..
Mich wundert hier nichts mehr, es paßt alles ins Bild. Wer sich hier nicht vom Acker macht, wenn er die Möglichkeit hat, wird es bitter bereuen!
Das macht doch alles keinen Sinn. Nehmen wir mal kurz an, man macht mit solchen Aktionen Parteien tatsächlich schwächer und nicht stärker. Man will die Wertunion kriminalisieren, weil diese der CDU die Wähler streitig macht. O.K! Nur was wählen Ex-CDU Wähler? Was wählen Ex-Wähler der AfD, wenn die Alternative Werte-Union keine Aussicht auf 5 % hat? Wählt das rechtskonservative Spektrum dann geschlossen Sahra Wagenknecht, Herrn Habeck oder Olaf Scholz? Machtstrategisch ist das völliger Unsinn. Wann werden wir Deutschen uns endlich wieder über Politik und nicht über Nazis und Frau Baerbocks Armbanduhr unterhalten?
na ja wenigstens kommen uns jetzt die Türken zu Hilfe
Die berüchtigten Hetzjagden von Chemnitz bitte nicht mehr ausbuddeln, die haben sich schon als unwahr rausgestellt. Vielleicht findet man noch einen Nazi, der eine ähnliche Nickelbrille hatte wie Herr Maaßen und John Lennon. Ihr sorgt fleißig dafür, das rechts sein eine Auszeichnung wird. Könnte man verfilmen, vom Verfassungsschutzchef zum Beobachtungsfall.
Hat etwas jemand was anderes erwartet. Den Haldenwang hat die Merkel dahin bugsiert und das bestimmt aus guten Gründen. Dass die. Faeser den für Zwecke der Ampel weiter benutzt, benutzen wird, das ist doch logisch.
das passiert wenn Linksextremisten in der Regierung und an den Schaltzentralen der Macht sitzen, da ist JEDER ein Feind und Extremist der nicht an die eigene Ideologie glaubt…
Da müsste der Verfassungsschutz mal gegen den Verfassungsschutz ermitteln. Diese Altparteien-Schutz-Ermittlungen können doch nicht rechtens sein. Aber das Volk und die Verfassung sind anscheinend nicht mehr Schützenswert im besten Deutschland aller Zeiten.
Seit zwei Monaten habe man ihn auf der Liste? War vor ca zwei Monatem nicht auch der Zeitpunkt, zu dem er das mit der neuen Partei verkündet hat? Und was kann ein Mensch bitte dafür, wer auf ihn Bezug nimmt? Soll Brot essen demnächst auch rechtsradikal sein, weil auch Menschen mit dieser tatsächlichen Gesinnung selbiges essen? Fragen über Fragen …
VS: nach Diktatur installiert, um die Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen!
Heute:
nur noch VerfassungsschMutz, der einen übergriffigen Staat vor den Bürgern bewacht…
Leute erinnert euch an 1989 macht es genauso wieder
Hier werden Worte auf die Goldwaage gelegt, und mit Kontaktschuld argumentiert.
Der SPD Chef hat Kontakte zur „Internationale Abteilung der Kommunistischen Partei“, das ist in Ordnung.
Wir werden uns bis zur Wahl nächstes Jahr noch viel Blödsinn anhören müssen.
Olaf hatte doch auch früher Kontakte zu Putin,sogar in letzter Zeit telefoniert.Sehr verdächtig ,der muss auch sofort observiert werden.
Mein Rüde wollte heute mit Nachbars Hündin anbandeln. Der Nachbar ist bekennender AfD Wähler.
Bin ich jetzt ein Nazi? Grübel, Schock
Man könnte es auch so sehen: Haldewang als CDU-Mitglied muss sich bei seiner Chefin (SPD) im vorauseilenden Gehorsam einschleimen, da sonst sein Posten in Gefahr ist.
Na gut, der Haldenwang wird sicher schon seine *räusper* Instruktionen vom Teflon Cumex und seinem Mullah Freund bekommen haben .
Schwerpunkt gegen Räääächts . . . .
Viel spannender find ich die 2. Reihe . . . .
Silke Willems von Nancy Nakam Faeser vorgeschlagen . . . . .
Und ein Türke Sinan Selen !!!
Geil Oder ?
So können die woken Linken ungehindert durchwischen !!!
Elegant positioniert würde ich sagen .
https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt/bundesamt_node.html
Die Opposition wird offenbar als eine Gefahr für die Demokratie gesehen. Deshalb werden um die Opposition herum Potemkinsche Dörfer aufgebaut. Auf diese Ziele wird dann der Verfassungsschutz angesetzt. Um die Regierung, die sich mit dem System gleichsetzt, vor der Verfassung zu schützen.
Und die Opposition ist jetzt nur die AfD und die Werte Union? Gehört da nicht eigentlich auch die CDU dazu? Und wenn ich das richtig sehe, steht Höcke noch immer zur Wahl, obwohl er sogar als rechtsextrem eingestuft ist und damit als Demokratiefeind gilt. Und während mittlerweile ein sehr großer Haufen an Menschen eine AfD-Verbotsprüfung fordert, sind die größten Teile der Regierung, die ja angeblich machen kann, was sie möchte und von ihr angeblich beeinflussbare Staatsorgane instrumentalisieren kann, dagegen, ein solches Verfahren einzuleiten. Irgendwo hat da die Argumentation Lücken… denn wenn der Verfassungsschutz ein Instrument zum Ausschalten politischer Gegner wäre – für die ach so korrupte Regierung, dann ehh… ja dann müsste doch dieses AfD Verbotsverfahren ein leichtes sein?
der verfassungsschutz wird wohl grundsaetzlich alles und jeden beobachten, der der bestehenden regierung konkurrenz machen koennte.
die regierungsseite nutzt schlau den vorteil, immer den ersten schritt machen zu koennen, um gegner zu diskreditieren.
diese koennen nur noch reagieren, was in der regel beim waehler nicht viel eindruck macht.
mit correctiv laeuft es genauso.
schnell mal ein paar knackige geruechte in die welt gesetzt, und der ruf der politischen gegner ist vollends ruiniert.
es ist so einfach, menschen zu manipulieren, es funktioniert wieder und wieder.
man muss nur skrupellos genug sein, und das sind die regierenden parteien und ihre claqueure.
Nur mal so als Erinnerung: die Regierung ist erst seit 2 Jahren in ihrer Position und wird sehr sich nicht wieder gewählt werden. Ich weiß nicht, wer dir da etwas erzählt hat, aber da passiert gar nichts dergleichen. Die haben sogar Angst, die ihnen legal zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, da die Sorge besteht, Menschen, die unser Rechtssystem nicht verstehen, welches unabhängig von der Regierung funktioniert (Gewaltenteilung: Legislative, Judikative, Exekutive), würden diese Vorgehensweise nicht tolerieren und es als Beschneidung der Meinungsfreiheit betrachten.
Wo muss ich mich genau informieren, um NICHT manipuliert zu werden?
Jetzt ist die jahrzehntelange lautlose sozialistische Besetzung der „Justiz“ und des Staates entgültig vollendet, und schaltet völlig enthemmt in zynischer „Verteidigung der Demokratie“ auf frontale Verfolgung politischer Gegner um, nur basiert auf verleumderische „Nachrichten“ und „Nähe“ zu unliebsamen Personen. Willkommen zurück wo das Land schon einmal war. Exakt gleiche Methode wie in USA, Brasilien u.v.a.
Haben Sie keine Angst, diesen Kommentar zu verfassen? An welchem Punkt werden denn Maßnahmen getroffen, die eine Machtsicherung andeuten? Selbst innerhalb der Parteien in der Regierung gibt es doch zig verschiedene Meinungen zu allen möglichen Themen. Ich selbst bin kein Fan der Arbeit der Regierung und weiß gerade nicht, was ich bei einer Wahl wählen würde. Aber die von Ihnen formulierten Szenarien sind doch vollkommen haltlos? Nur weil der Verfassungsschutz auf Basis von Äußerungen und Verbindungen prüft, ob jemand ein Demokratiefeind ist? Da ist ja noch nicht einmal ein Urteil gesprochen. Warum ist der Verfassungsschutz nicht bei Chrupalla, Weidel, Merz oder Gysy hinterher? Ich stimme ja zu, dass echt viel Unsinn fabriziert wird und es macht mich fertig, wenn ich mir Nachrichten ansehe, aber wie um alle in der Welt, kommt so ein Gedankengang zustande?
Der Durchschnittsmensch (Laiensphäre) kennt nicht den Unterschied zwischen Staatsform und Regierungsform. Dass der Verkehrsminister (gestern im Bundestag) Demokratie als Staatsform sieht, erstaunt hingegen. Jedenfalls ist es relevant zu wissen, dass der Bundesverfassungsschutz dem Innenministerium unterstellt ist. Und dass Faeser Haldenwang gut miteinander können, ist Beleg für die verfassungsfeindliche „In-House-Harmonie“. Tsss…
Wenn die ReGIERung jeden beobachten lassen will, der nicht linksgrün ist, dann brauchen sie aber mehr KI als chat gpt liefern kann 😜
1984 ist nicht mehr fern…
Jeder blamiert sich so gut er kann.
Bei den eigenen Fans wird das gefeiert werden. Beim Rest mag es den ein oder anderen umstimmen, vielleicht das Kreuz woanders zu setzen – das geht allerdings in die grünlinke und die bürgerlich Richtung, so dass sich an der Verteilung der Stimmen nichts ändern dürfte.
Offenbar weiß man, dass die Werteunion doch Leute anzieht und BSW nicht so toll wirksam ist, wie gedacht. Ebenso prallen vermutlich die Untergangsberichte zur AfD begründet mit einem Prozentpunkt in Umfragen bei den Bürgern ab.
Selbst Olaf Scholz soll heute im Bundestag richtig aktiv gewesen sein bei seiner Rede (ich gehöre zur Minderheit, die arbeitet, also das nicht schauen kann).
Deutet alles auf viel Angst vor Verlust der Macht hin und das flankiert mit dem Ausgehen des Geldes, das man dann nicht mehr in alle Welt verschenken kann, um dort angesehen zu sein.
Die BREPO (Bundesregierungspolizei) ist im Namen des Brandmauerkartells im Einsatz. Denen steht der Angstschweiss auf der Stirn und in der Ritze.
Geheime Staats-Polizei. Das gibt’s nicht mehr, hat man mich gelehrt. „Nie mehr wieder ist jetzt“. Hunderttausende protestieren zur Zeit mit diesem Slogan.
Ich glaube Sie verwechseln da etwas. Der Staatsschutz arbeitet sich nicht an Menschen ab, die eine andere Regierung wollen, sondern die eine andere RegierungsFORM wollen, als die Demokratie. Dass ein Politiker mit solchen Aussagen genauer unter die Lupe genommen wird, ist doch wohl selbstverständlich!
ok Leute es gibt gewisse Tugenden Toleranz ,Ehrlichkeit , Freiheit , Gleichheit , Brüderlichkeit
und noch was drei schlaue Herren haben mal gesagt einer für alle alle für einen
„Radio Dreyeckland“ ist übrigens ein Antifa-Radiosender aus Freiburg. Also genau aus dem linksextremistischen Sumpf, aus dem Georg Restle gekrochen kam. Oder die Stasiministerin Antifaeser.
Seit Merkels „Willkommensputsch“ und der darauf folgenden konsequenten Nichtbeachtung des Grundgesetzes, weiterhin beispielsweise der völlig irren Idee eines „Selbstbestimmungsgesetzes“ (damit erweist man Leuten mit Geschlechtsdysphorie einen Bärendienst), das das Benennen von biologischen Tatsachen unter Strafe stellen will sowie weiteren gegen Deutschland gerichteten Aktionen und Gesetzen habe ich ja mit einigem gerechnet, aber DAMIT habe ich nicht gerechnet. Zum Fürchten – als ob man sich nicht schon genug fürchtet.
Herr Maßen willkommen auf der Seite der Querdenker und Rechtsradikalen, die es nur dank Verfassungsschutz gibt und die sich ihre Demokratie und ihren Frieden im Land erhalten wollen! Sie erleben das Narrativ Rot Grüner Krankheiten!
Die Rotfront feuert aus allen Rohren.Ihr Narrenschiff hat Schlagseite, und steuert voll aufs Riff. Wenn Untergang, dann mit voller Besatzung. Vorwäts immer,…. die alte Devise der Idioten.
Da die Mehrheit hier schon immer aus feigen Dummdödeln bestand, wird es noch sehr ungemütlich für aufrechte Bürger werden.
Merken wir uns die Fratzen und Namen, damit sie nicht so leicht davonkommen, wie in den letzen Diktaturen! Das Netz vergisst nie!
Ich kann den ganzen Schwachsinn nicht mehr hören. Sobald einer eine abweichende Position vertritt, kommt die Nazi-, Reichsbürger- oder Antisemitenkeule. Und es funktioniert immer wieder!!!
„Globalisten“ ist nach Meinung von „Experten“ ein antisemitischer Code!?
Mein Gott, ticken die alle noch ganz richtig? Wenn einer sich eindeutig antisemitisch äußert, wird es vermutlich ein Antisemit sein. Bis dahin ist er erstmal einer, der seine Meinung sagt.
Glückwunsch, Herr Haldenwang, Sie haben es geschafft, den Verfassungsschutz in den Augen aller Welt endgültig zu delegitimieren und lächerlich zu machen. Wer soll die endlosen Warnungen und die ständigen Behauptungen, die Alternative für Deutschland sei rechtsextrem, jetzt noch ernst nehmen? Unter Ihnen ist der VS zum Regierungsschutz verkommen, der nur noch eine Aufgabe zu haben scheint: jeden Oppositionellen zu diffamieren und zu verfolgen.
Ich vermute, Herr Maaßen kann damit leben. Von diesem VS beobachtet zu werden, wird langsam zu einem Ritterschlag für Patrioten und Freiheitskämpfer.
GOLDSTÜCKE = HETZE ?!!!😂😂😂
Klar, Maaßen sammelt nämlich NUGGETS !!! 😂😂😂😂😂😂😂
Mecki H. und seine ,,ANSTALT“ drehen frei !
Was für ein kaputtes Land !!! 😱
besser wäre die Ampel beaufsichtigen und ausschalte,
Die schiere Fülle der Maßnahmen zur Unterdrückung der Opposition und damit zur Vernichtung der Demokratie ist auf der einen Seite erschreckend, zeigt aber auf der anderen Seite, für wie realistisch die Postkommunisten und ihre verlängerten Arme den anstehenden Machtverlust bei den Landtagswahlen in Thüringen und in Sachsen fürchten. In Dresden, Erfurt und Berlin rauchen die Köpfe. Nicht auszudenken ist die Signalwirkung vor der Bundestagswahl ein Jahr später.
Einen Vorgeschmack der Skrupellosigkeit zum Machterhalt gab es beim unverhältnismäßigen Gewalteinsatz gegen die Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen. In Leipzig durch die CDU-Landesregierung übrigens an gleicher Stelle, wo am 3. Oktober 1989 schon friedliche Demonstranten niedergeknüppelt wurden.
Man sollte nun den Verfassungsschutz in Staatsicherheit umbenennen. Ich befürchte, dass es keine freien Wahlen mehr geben wird. Der Putsch von oben gegen die Oppositio und die Instrumentalisierung des Volkes ist in vollem Gang.
Die Regierung missbraucht ihre Macht(befugnisse), um an der Macht zu bleiben. Und jeder, der will, kann es sehen.
Die Einfallspinsel müssen jetzt neue Demo Schriften malen: „GANZ DEUTSCHLAND HASST DIE WERTE UNION!“