„Der Weg zum Frieden“
Abgeschwächte US-Resolution zu Ukraine-Krieg im UN-Sicherheitsrat angenommen
Die USA setzten im UN-Sicherheitsrat eine Resolution durch, die Moskau entgegenkommt – ohne Verurteilung Russlands oder klare Forderungen. In der UN-Vollversammlung scheiterte der Entwurf jedoch, stattdessen fand eine härtere Version mit Unterstützung für Kiew eine Mehrheit.
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Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine von den USA eingebrachte Resolution, die überraschend wohlwollend gegenüber Moskau ausfiel. Der Resolutionsentwurf mit dem Titel „Der Weg zum Frieden“ enthält keine explizite Verurteilung Russlands als Aggressor, fordert keinen Rückzug der Truppen und erwähnt die territoriale Integrität der Ukraine nicht ausdrücklich. Stattdessen bleibt der Text vage: Ein baldiges Ende des Krieges wird angemahnt – ohne konkrete Bedingungen.
Im UN-Sicherheitsrat fand damit Donald Trumps Kurs eine Mehrheit. Zehn der 15 Mitglieder, darunter Russland und China, unterstützten die Resolution. Die europäischen Mitglieder des Gremiums – Großbritannien, Frankreich, Slowenien, Dänemark und Griechenland – enthielten sich. Obwohl Großbritannien und Frankreich theoretisch ein Veto hätten einlegen können, verzichteten sie darauf.
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Während Trump im Sicherheitsrat punkten konnte, scheiterte er in der UN-Vollversammlung. Die 193 Mitgliedstaaten lehnten den wortgleichen Resolutionsentwurf ab. Stattdessen fanden Änderungsanträge von EU-Staaten, Großbritannien und der Ukraine die notwendige Mehrheit. In der überarbeiteten Fassung wird Russland explizit als Aggressor benannt.
Washington enthielt sich bei dieser überarbeiteten Resolution, ebenso wie China. Russland und sieben weitere Staaten lehnten sie ab, während 93 Länder, darunter Deutschland und die meisten EU-Mitglieder, zustimmten. Dennoch war die Unterstützung für Kiew schwächer als bei früheren Resolutionen.
Die amtierende US-Botschafterin Dorothy Shea verteidigte den Entwurf als einen notwendigen Schritt: „Wir hören unseren europäischen Kollegen zu, wenn sie sagen, dass sie einen dauerhaften Frieden wollen, aber nicht um jeden Preis.“ Russland begrüßte die Resolution als „guten ersten Schritt“, während China die amerikanisch-russischen Bemühungen um Frieden lobte.
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Die Trump Administration verfolgt auch bei den Vereinten Nationen einen Weg der Vernunft.
Ein Weg, der den Realitäten geschuldet ist.
Viele europ. Regierungen befinden sich immer noch in einem komatösen Wachzustand, unfähig, aber kriegsbereit.
Statt sich über den kommenden Frieden zu freuen, werden immer noch die Säbel gewetzt. Aberwitzig.
Merz will keinen Frieden in der Ukraine, er will an die Schuldenbremse und die Milliarden absaugen. Das ist sein Job, deswegen gab es Neuwahlen.
Trump weiß nur zu genau, dass die USA (und deren nachplappernde Vasallen in EU und NATO) der wahre Auslöser des Ukrainekrieges sind. Das kann er aber als Patriot NICHT zugeben.
Um zu verstehen, was oder besser wer – letzlich – zum Ukrainekrieg führte (und warum Deutschlands Grüne plus die Transatlantiker so kriegsgeil sind) sollte unbedingt dieses Artikel lesen:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/unon-spd-gruene-trump-vance/
Im zweiten Drittel dieses Artikels wird angerissen, was Clinton-Obama-Biden durchgezogen haben, nämlich einen defacto-Umsturz mit einem extrem machtvollen Schattenstaat (oder dessen Reaktivierung nach dem katastrophalen Vietnamdebakel), der wie in Deutschland die regierungsfinanzierten „N“GOs das durchzieht, wo der Regierung aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden sind.
Wobei man noch untersuchen sollte, ob der Vietnamkrieg (et al.) nicht auch durch so einen Schattenstaat hinter Kennedy (der Democrat war) auf den Weg gebracht wurde…
Klingt bei dieser Resolution etwa eine leichte Bestätigung durch, dass Russland vielleicht doch nicht „der böse Aggressor“ ist?
Sondern nur eine rote Linie verteidigt hat?
Die Russland auch schon im Vorfeld als eine solche bezeichnet hat?
Waren vielleicht die politischen und wirtschaftlichen Interessen des „edlen Westens“ wichtiger als der Frieden?
–
Veränderungen beginnen immer im Kopf!
Wurde früher als „Querdenken“ hoch geschätzt, seit Corona ist es ein Schimpfwort …
Ohne Querdenker wäre die Erde immer noch das Zentrum, um das sich Alles dreht.
Apollo lügt also wieder ganz offen.
Man muss einfach mal beginnen mit den Gesprächen. Wenn die europäischen Vertreter kein Veto gegen das Vorgehen von Trump eingelegt haben, dann ist das ein eindeutiger Beleg dafür, dass sie auch an einem Frieden interessiert sind. Die Bedingungen dafür müssen ausgehandelt werden, aber der Anfang ist schon mal gemacht.
Deutschland wird auch unter Friedrich Merz nur ein Zuschauer der weiteren Entwicklung sein.
Der nächste deutsche Kanzler hat sich klar für die deutschen Interessen positioniert.
Apollo erzählt seinen Lesern dagegen antideutsche Propaganda.
Wenigstens gibt es eine resolute Uneinigkeit…
Russland ist ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat mit Vetorecht. Ohne Russlands Zustimmung verabschiedet der Sicherheitsrat gar nichts. Wer das nicht begreift, wird keinen Schritt weiter kommen und macht die UNO zu einem zahnlosen Tiger.
Nun endlich hat man das im Weißen Haus begriffen und agiert mit Fingerspitzengefühl anstatt mit der Brechstange. Das ist Diplomatie.
Die Welt scheint Frieden zu wollen
Herr Merz auch?