Unternehmer verhöhnt Grüne – Polizei durchsucht Haus
Mit einer satirischen Schmähkritik äußerte ein bayerischer Unternehmer seinen Unmut über die Grünen in der Regierung. Deswegen rückte die Polizei an: Hausdurchsuchung!
Der bayerische Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee sorgte im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhängte. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang und der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Diese Schmäh-Plakate wurden dann zum Fall für den Staatsanwalt!
Die Plakate enthielten unter anderem das berühmte Zitat von Habeck, in dem er sagte, dass Unternehmen nicht insolvent werden, sondern lediglich die Produktion einstellen. Darunter kommentierte der Unternehmer mit der Frage: „Kann Habeck überhaupt bis drei zählen?“
Werbung
Ähnliche satirische Kommentare richteten sich auch gegen die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die in Form einer Dampfwalze dargestellt wurde, sowie den grünen Bundesernährungsminister Cem Özdemir und die grüne Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
Die Aktion des Unternehmers führte zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei am 25. Oktober. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özedmir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an.Nachdem Unternehmer Much zugegeben hatte, die Plakate selbst aufgehängt zu haben, wurde von der Staatsanwaltschaft München II eine Geldstrafe von 6000 Euro wegen Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens per Strafbefehl erlassen. Das kommt nun vor Gericht. Der Fall wird am 21. März vor dem Amtsgericht in Miesbach verhandelt.
Erst kürzlich hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einen Bayer verklagt, der ihn auf sozialen Medien mit einem „Vollpfosten“ verglichen hatte.
Auf dem Plakat stand „wir machen alles Platt“. Damit war nicht nur unsere Wirtschaft und unser Wohlstabnd gemeint, sondern die Meinungsfreiheit gleich mit.
Aber wenn die Grünen zur Hass und Hetze gegen die AFD auf rufen und ganz offensichtlich versuchen ganze Betriebe Unterdruck zusetzen keine AFD Wähler mehr zu beschäftigen oder sich von dem Mitarbeiter zutrennen dann ist das alles rechtens???
Aber die jetzt noch auf der Seite der Grünen Deutschland Zerstörung stehen, werden bald selber in ihrem Alltag zu spüren bekommen das sie auf der falschen Seite gestanden haben.
Denn die Vernichtungswelle der Industrie und Kleinbetriebe werden alle ohne Ausnahme finanzell noch schwer zu spüren bekommen.
Sie reden schon von einer Mehrwertsteuererhöhung auf 21 Prozent.
Das Gleiche gegen die AfD wäre völlig legitim gewesen, so geht heute Recht in Deutschland.
Wir sind viele. Wir haben die Lügen der Grünen und der Medien durchschaut. Es geht nicht so schnell weil die Linken seite Jahren ihre staatsfinanzierten NGOs in den Kampf schicken. Die Wahrheit wird sich durchsetzen, bei Corona, beim Ukraine Krieg und beim Klimawandel. Immer mehr Menschen öffnen die Augen und sehen den Betrug. Da ist die Polizei das letzte Mittel der Hexenverbrennenden Sozialisten. Aber auch die Polizei überstehen wir. Weiter so.
Interessant : Eine Beleidigung rechtfertigt eine Hausdurchsuchung ?
Übernehmen wir jetzt russische Sitten ?
Na da können sich die Putin-Lover ja freuen, Eurasien rückt immer näher.
Welch Glück, dass das ZDF die Satire noch so hoch hält – und mit einem Aufruf „Nazis zu keulen“ keine Probleme hat.
Mal schauen, ob die hier zuständige Staatsanwaltschaft die gleiche Vorstellung wie das ZDF hat, was unter „Satire“ alles so zu verstehen ist.
Unter welchen Qualen müssen erst diejenigen Stellen in der DDR gelitten haben, die die Inhalte von Kabarett-Sendungen bzw. -Aufführungen freigeben mussten – ist doch ein Überdruckventil in jedem Kessel überlebenswichtig…
Und dann gab es ja noch – zu jener Zeit – das pööööse Westfernsehen…
Was wird das hier? Eine zweite Polizei im Dienste der linksgrünen ReGIERung?
https://www.polizei-gruen.de/p/wer-wir-sind.html