Unternehmer verhöhnt Grüne – Polizei durchsucht Haus
Mit einer satirischen Schmähkritik äußerte ein bayerischer Unternehmer seinen Unmut über die Grünen in der Regierung. Deswegen rückte die Polizei an: Hausdurchsuchung!
Der bayerische Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee sorgte im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhängte. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang und der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Diese Schmäh-Plakate wurden dann zum Fall für den Staatsanwalt!
Die Plakate enthielten unter anderem das berühmte Zitat von Habeck, in dem er sagte, dass Unternehmen nicht insolvent werden, sondern lediglich die Produktion einstellen. Darunter kommentierte der Unternehmer mit der Frage: „Kann Habeck überhaupt bis drei zählen?“
Ähnliche satirische Kommentare richteten sich auch gegen die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die in Form einer Dampfwalze dargestellt wurde, sowie den grünen Bundesernährungsminister Cem Özdemir und die grüne Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
Die Aktion des Unternehmers führte zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei am 25. Oktober. Die Staatsanwaltschaft München II sieht „den Tatbestand der Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens in vier tateinheitlichen Fällen zum Nachteil von Cem Özedmir, Annalena Baerbock, Dr. Robert Habeck und Ricarda Lang als erfüllt“ an.Nachdem Unternehmer Much zugegeben hatte, die Plakate selbst aufgehängt zu haben, wurde von der Staatsanwaltschaft München II eine Geldstrafe von 6000 Euro wegen Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens per Strafbefehl erlassen. Das kommt nun vor Gericht. Der Fall wird am 21. März vor dem Amtsgericht in Miesbach verhandelt.
Erst kürzlich hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einen Bayer verklagt, der ihn auf sozialen Medien mit einem „Vollpfosten“ verglichen hatte.
Auf dem Plakat stand „wir machen alles Platt“. Damit war nicht nur unsere Wirtschaft und unser Wohlstabnd gemeint, sondern die Meinungsfreiheit gleich mit.
Alleine die Ricarda (müssen jetzt alle den Gürtel enger schnallen) macht schon alle platt. Was ist denn an dieser Aussage falsch?
es gibt keine Gürtel mit dieser Reichweite
Förderbänder…
Aussagen der Grünen müssen interpretiert werden. „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“ heißt „Ihr müsst den Gürtel enger schnallen“.“Wir müssen unsere Demokratie stärken“ heißt „Wir müssen UNSERE Demokratie stärken“.
Doch, die gibt es – man nennt sie Spanngurte
Doch! Das nennt man Spanngurt!
Es gibt Sonderanfertigungen 🤣
Platt machen? Durch Frau Lang? Wohl kaum… Die hat den BMI einer Gazelle….
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist von zwei Männern „beleidigt“ worden. Der eine sagte: Habeck sei ein „Vollidiot“… Klage gescheitert
Der zweite: Habeck sei ein „Vollpfosten“. Aber nur eine der beiden Beleidigungen wurde bestraft… 2100 Euro
Die bayrische Staatsanwaltschaft erklärte nicht, was der Unterschied zum Fall in Hamburg ist.
https://www.mopo.de/hamburg/ck-mobbing-vollpfosten-kostet-geld-vollidiot-ist-kostenlos/
Das Parteibuch des Richters..
Aber wenn die Grünen zur Hass und Hetze gegen die AFD auf rufen und ganz offensichtlich versuchen ganze Betriebe Unterdruck zusetzen keine AFD Wähler mehr zu beschäftigen oder sich von dem Mitarbeiter zutrennen dann ist das alles rechtens???
Aber die jetzt noch auf der Seite der Grünen Deutschland Zerstörung stehen, werden bald selber in ihrem Alltag zu spüren bekommen das sie auf der falschen Seite gestanden haben.
Denn die Vernichtungswelle der Industrie und Kleinbetriebe werden alle ohne Ausnahme finanzell noch schwer zu spüren bekommen.
Sie reden schon von einer Mehrwertsteuererhöhung auf 21 Prozent.
Rechtens klingt doch sehr nach rechts. Und sowas wollen wir in DE doch nicht!
Bitte Deutsch lernen!
Und dann sind die ausgemergelten Steuerkühe froh, wenn es „nur“ 20% werden. Wie lange noch?
Das Gleiche gegen die AfD wäre völlig legitim gewesen, so geht heute Recht in Deutschland.
Wir sind viele. Wir haben die Lügen der Grünen und der Medien durchschaut. Es geht nicht so schnell weil die Linken seite Jahren ihre staatsfinanzierten NGOs in den Kampf schicken. Die Wahrheit wird sich durchsetzen, bei Corona, beim Ukraine Krieg und beim Klimawandel. Immer mehr Menschen öffnen die Augen und sehen den Betrug. Da ist die Polizei das letzte Mittel der Hexenverbrennenden Sozialisten. Aber auch die Polizei überstehen wir. Weiter so.
Interessant : Eine Beleidigung rechtfertigt eine Hausdurchsuchung ?
Übernehmen wir jetzt russische Sitten ?
Na da können sich die Putin-Lover ja freuen, Eurasien rückt immer näher.
zu viel ZDF geschaut????
Was hat das mit ZDF zu tun?
der sollte man lieber TRT , CNN ,BBC AL Jazeera oder die anderen Auslandssender gucken
Kennst du einen Russen, oder hast du das im ZDF gesehen. Dauerbeschallende Lügen fressen sich ins Hirn. Ich kenne diese Aussagen auch, aber nur aus unserer Mainstream Presse und der traue ich seit Corona nicht mehr.
Besonders viele Russen scheinst Du auch nicht zu kennen!
Welch Glück, dass das ZDF die Satire noch so hoch hält – und mit einem Aufruf „Nazis zu keulen“ keine Probleme hat.
Mal schauen, ob die hier zuständige Staatsanwaltschaft die gleiche Vorstellung wie das ZDF hat, was unter „Satire“ alles so zu verstehen ist.
Unter welchen Qualen müssen erst diejenigen Stellen in der DDR gelitten haben, die die Inhalte von Kabarett-Sendungen bzw. -Aufführungen freigeben mussten – ist doch ein Überdruckventil in jedem Kessel überlebenswichtig…
Und dann gab es ja noch – zu jener Zeit – das pööööse Westfernsehen…
Das kann ich mit den GEZ Gebühren nicht vereinbaren.
Also wird die Zahlung eingestellt
Ach AfD wann kommt eure Rettung
ich hoffe die Tüeken retten uns mit der DAVA Partei vorausgesetzt die bleiben nicht wieder in Östereich hängen
Das absichtliche Missverstehen ist ganz peinlich.
Naja… in meiner Generation wurde der Begriff „keulen“ auch dazu verwendet um vom Masturbieren zu sprechen. 😉
Und was für die DDR das Westfernsehen war, sind für unsere linke Bagage die Social Media Kanäle. Also YouTube, TicToc, Telegram usw.., die nun teilweise auch schon mit Einschränkungen leben müssen, von Links initiiert.
Im Staats TV wird nur das gezeigt was oben genannten genehm ist. Es passiert aber einiges mehr in D und in der EU, erscheint nur nicht im dt. TV.
Interessierte machen sich deshalb halt über genannte Kanäle schlau. Was den Linken nicht passt.
Da könnte man sich ja eine eigene Meinung bilden. 🤷♂️
Was wird das hier? Eine zweite Polizei im Dienste der linksgrünen ReGIERung?
https://www.polizei-gruen.de/p/wer-wir-sind.html
Armes Deutschland! Habeck nicht nur keine Ahnung von Betriebswirtschaft sondern auch keine von Technik! Wie auch der Finazminister Lindnerkeine Ahnung von HGB/BWL! Die GOB (Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung), nie gehört!
Ist da evtl. ein Spendenkonto für den Landwirt geplant? Falls ja, bitte Kontodaten veröffentlichen!
„Ist da evtl. ein Spendenkonto für den Landwirt geplant? “ Wer da spendet ,wird dann das nächste Opfer sein,weil der ja pöse und AFD nah ist.
Ich freu mich schon drauf ,wenn die Bombe mit lauten Knall endlich platzt,
Mit Typen wie Dir wird hier gar nichts platzen. Die fallen immer nur bei der ersten Gelegenheit allem und jedem in den Rücken!
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren.“ Kurfürst, König und Kaiser Sigismund, immerhin fast sechzig Jahre in seinen Ämtern. Der muss es ja wissen!
Dr. Robert Habeck, der war gut.😂
Bin gerade an einem Geschäft vorbeigekommen…. Die hatten ein Plakat in ihrem Schaufenster……
„Wir bedienen lieber 10 Grüne, als einen AfDler.“
War ein Bestattungsinstitut……
Was darf Satire bzw. was kann Satire?
😀
Vor Corona dachte ich, dass die Polizei ein Garant für die freiheitlich demokratische Grundordnung ist. Seit Corona weiß ich es besser und schäme mich für meine Naivität. Die Polizei ist das Herrschaftsinstrument der Mächtigen und macht das, was die Regierung will.
Richtig. Kaum einer ist seiner Remonstrationspflicht nachgekommen. Und nochmal: Es ist kein „Recht“ sondern eine Pflicht eines jeden Beamten, einen offensichtlich rechtswidrigen Befehl nicht auszuführen.
Als Fazit kann und muß man das Berufsbeamtentum abschaffen. Denn die Loyalität gegenüber dem Recht ist nicht vorhanden und damit ist die Geschäftsgrundlage entzogen.
Das ist jetzt aber nicht sooo neu. Es gibt aber auch Andere. Gott sei Dank.
Die Grundrechte – in dem Fall das der Unverletzlichkeit der Wohnung – ist das billige Nachkriegspapier nicht wert, auf das sie geschmiert wurden.
Hausdurchsuchung? Was wollen die Schergen da finden? Weitere legale Plakate? Oder ist die HD nur Einschüchterung = Nötigung und der Raub der IT eine illegale Schikane. Gerade bei einem Unternehmer, für den der Raub der Computer der Ruin bedeutet. Aber auch für Privatleute, die dann nicht mal mehr an ihre Konten kommen.
Der grüne Terrorstaat ist längst da!
Das ist Verfolgung Unschuldiger und Rechtsbeugung! Jagt den Richter und werft ihn achtkantig aus dem Staatsdienst und aus seiner Villa unter die Brücke!
nennt man DDR 2.0
Wenn man Angst vor dem eigenen Volk hat, versucht man mit solchen Aktionen dem Volk Angst zu machen.
Die Abendstunden des 4. Januar 2024 haben nachweislich bewiesen, dass dieser auf Zeit Gewählte Angst und Panik vor souveränen Bürgern und Wahlberechtigten hat! Habeck wird als Fährenflüchtiger in die deutschen Geschichtsbücher eingehen. Jeden weiteren Kommentar kann ich mir ersparen!
Ich frage mich wär diese 13% sind, die laut Umfrage immer noch Grün wählen?
Wir haben immer noch viele Fanatiker in Deutschland, welche von dem Grün-Dung in irgend einer Form profitieren.
Öffentlicher Dienst. Viele von denen sind ja nicht nur Mitglieder sondern auch Funktionäre. Zum Beispiel (aber nicht beschränkt auf) linke Lehrer.
Danke, dass Sie das „linke“ noch dazugesetzt haben. Es gibt auch andere.
Bitte nennen Sie die zwei anderen, nichtlinken Lehrer – außer Ihnen – in Deutschland!
Ach so, der Bürger darf sich alles anhören und reinziehen, was die Regierung so(gar nicht) leistet und hat den Schnabel zu halten. Wenn man so viel Scheiße baut wie der Regierungshaufen muss Kritik angenommen werden, ganz einfach. Mein Arbeitgeber würde bei den Taten, die die Regierung sich leistet, auch nicht mehr mit Blümchen werfen und freundlich fragen, ob ich das ernst meine. Neben meiner Gehaltsstreichung würde ich bei solch einer Arbeitsleistung gekündigt werden. Ekelhaft, lasst den Unternehmern ihre Meinung, nehmt der Regierung ihre falsche Macht und entmachtet diese Menschen, sie taugen wahrscheinlich nicht mal zum Müllbeutel ausschütteln auf der Kippe.
Wer zieht die Personen zur Verantwortung, die vor kurzem auf eine Demo ein Transparent bei sich hatten mit Aufforderung AFDler zu töten ?
Als ich das las, musste ich sofort an die Geschichten denken, die man sich in der Nachkriegszeit erzählte, von Leuten, die ins KZ kamen, weil sie einen Führerwitz erzählt hatten.
So weit sind wir noch nicht, aber wir entwickeln uns zu einer Art, in der man beobachtet, denunziert und bestraft wird, wenn man unliebsame Meinungen und Witze über die Regierung und den dahinter stehenden Zeitgeist verbreitet (wie etwa die schlichte Tatsache, dass es nur zwei Geschlechter gibt). Erschreckend ist auch, wie sich die deutsche Richterschaft diesem neuen Wahnsinn willfährig zur Verfügung stellt.
Die Richterschaft gehört ebenfalls zum öffentlichen Dienst und zum Berufsbeamtentum.
Richter müssen gewählt sein und zwar nur auf Zeit. Praktikabel auch um Korruption vorzubeugen, nur im eigenen Wohnbezirk und nur 2 Jahre.
Sonst ziehen die wie die Stasis am Ende der DDR einfach in die nächste Staft und fallen in die dortige Verwaltung ein.
Politische Witze wurden von den bösen Nazis relativ nachsichtig behandelt, obwohl die Antifa-Legenden das Gegenteil behaupten.
Beispiel: Für den Spruch „Lieber den Kaiser von Gottes Gnaden, als den Mörder von Berchtesgaden“ bekam eine Frau 10 Monate Gefängnis, das war im Krieg, als die Terrorjustiz der Nazis besonders brutal war (hihihi … ). Da kenn ich heute paar Witze, für die man länger sitzen müsste.
Für die Grünen gäbe es eine sinnvolle Verwendung, statt sie zu verbieten, oder ähnliches. Die Nasa sucht Kandidaten zur Mars-Besiedlung.
Minderwertige DNA wird auch unter UV- und Röntgenbestrahlung nicht unverstrahlter. Die Atmosphäre des Mars ist ja viel dünner.
Die Bewerbung typischer Grüner werden wohl hierfür nicht berücksichtigt werden können. Laut NASA benötigt man hierzu u. a. einen naturwissenschaftlichen Universitätsabschluß.
Lieber nicht! Die sind so ideologisch verseucht, die bringen es fertig einen Krieg mit der Erde anzufangen.
Nur mit Oneway-Ticket.
Ja, ja, die GRÜNEN !!!
Dünnhäutig wie FRISCHHALTEFOLIE
wenn es gegen sie satirisch wird.
Da wird sofort die Bullerei und weißungsgebundene Staatsanwalt-
schaft in Marsch gesetzt.
Denn Kritik und vor allem Satire, darf man laut grünmaoistischer Überzeugung, nur dem bösen Rechtschaffenden an den Hals wünschen.
Das Hauptproblem ist, das fast alle Justizministerien in den Ländern, grün unterwandert wurden !
Siehe Berlin, unter Benedikt Lux !!!
Nicht nur die Justiz ist unterwandert, der gesamte öffentliche Dienst inklusive der Polizei
mußt vorsichtig sein Bullen ist schon eine Beleidigung sage lieber Magirus Deutz oder Brems Tierleben
Hat das nicht auch die Gestapo und Stasi so gemacht.?
Das heißt jetzt „PolizeiGrün“ , ist aber der gleiche Verein mit denselben Aufgaben: politische Verfolgung Andersdenkender.
Mal sehen, wo die ersten „Schutzhaftlager“ errichtet werden…
Jo
Kritik ist nicht erwünscht …
Willkommen in der BRDDR …
Der besten DDR aller Zeiten …
Wenn DUMMHEIT Rosten würde müssten die Grünen den ganzen Tag mit der ÖLKANNE rumlaufen , aber mit Russischem ÖL.
Oho, Majestätsbeleidigung, begangen gegen Grüne Zerstörer!
Daß man überhaupt ein Delikt daraus konstruiert, wenn besonders dümmliche Aussagen zitiert werden und aufgrund dieses verzapften Blödsinns die berechtigte Frage auftaucht, ob der Urheber bis drei zählen könne, ist schon absurd genug. Daß man eine Hausdurchsuchung wegen einer solchen Lappalie durchführt, ist eine üble Einschüchterungspraxis. Man hätte zumindest zunächst die Anwohner befragen können.
Diejenigen, die dich dazu bringen können, an das Unwahrscheinliche zu glauben, sind auch in der Lage, dich zu Greueltaten zu überreden.
Nicht wahr, Böhmermännchen?
Mal darüber nachdenken…
Jeder, der diesen Kreaturen jemals zugehört hat, konnte ganz genau wissen, was da auf uns zukommt. „Jetzt sind sie halt da“, und im Guten werden wir sie auch nicht mehr los.
Die Wahrheit und Realität müssen verboten werden, die tun den Grünen zu weh.
es ist alls noch da und (noch!) für alle frei zugänglich:
https://www.stasi-unterlagen-archiv.de/assets/bstu/content_migration/DE/Wissen/MfS-Dokumente/Downloads/Grundsatzdokumente/richtlinie-1-76_ov.pdf
Klasse, Pauline für den Tipp!
Danke! Ist ja ein Wahnsinn.
Wie gesagt, man muss nur wollen.
Mich täte interessieren, wie sich das BVerfG zu dem § 188 StGB positioniert. Was ist mit dem Gleichheitsgrundsatz? Warum müssen Politiker, bis auf kommunale Ebene, besser geschützt werden als jeder andere Mensch? Früher galt mal, dass jemand der so öffentlich ist, eher mehr denn weniger ertragen muss. Das ist ein rein politischer Paragraf.
Axo für AFD Politiker und dann wohl auch WU gilt das natürlich nicht. Die darf man mit allem möglichen Vergleichen und beleidigen.
Mit dem Maßstab müsste man wohl den ein oder anderen Karnevalswagenbauer ebenfalls vor Gericht zerren. Die bei großen Zügen, z.B. Mainz, deutlich mehr Reichweite haben als ein Schild im Vorgarten.
Heutzutage bedeutet Rechtsextrem extrem Recht zu haben…
Es gibt halt geprüfte und zugelassen Satiriker und solche ohne staatliche Zulassung. Die IHK bietet nun einen Kurs an der mit „Geprüfte Satiriker:in (IHK)“ abschließt und zur Satire berechtigt, die während einer Probezeit von zwei Jahren zunächst aber nur in den eigenen vier Wänden praktiziert werden darf. Hierüber muss ein Nachweis geführt werden, dass sogenannte „Satire-Nachweis-Pflichtenheft“, welches nach Ablauf von zwei Jahren einen Prüfungsausschuss vorgelegt wird, der dann in nicht öffentlicher Sitzung darüber entscheidet, ob die Person geeignet ist sich öffentlich satirisch zu äußern. Die Mitglieder des Ausschusses werden paritätisch von den Parteien bestimmt, wobei sich die Gewichtung der Stimme vom Populismusfaktor ableitet, der im Innenministerium ermittelt wird. Es ist geplant, dass Verfahren EU-weit zu harmonisieren. Dazu wird derzeit in Brüssel der EU-Satire-Act vorbereitet.
Achtung: Dies ist Satire!
Lang wie breit = Dampfwalze?
Passt doch!
Wenn MdB Habeck den BMI der bekannten grünen Tonne berechnen müsste, braucht er ein halbes Jahr Rechen-Urlaub.
Klar kann er zählen : 0 – 5 – 3 🤫
Solange es gegen Deutschland und gegen das deutsche Volk geht ist alles erlaubt. Das ist nicht erst seit 2015 so! Jeder der politisch kritisch oder andere Überzeugungen vertritt muss Anfeindungen bis hin zu Gewalt befürchten und das schon vor Zeiten der AFD. Die Antifa ist schon ewig die SA der linken Volkszertreter.
Es wird immer mehr darauf zu gearbeitet, dass jede Kritik an den regierenden verboten ist. Wer weiß, vielleicht ist es auch bald verboten etwas anderes zu wählen?
Wie kann es sein, dass Politiker einen Eid leisten und gleichzeitig sagen, dass sie mit Deutschland oder dem Volk nichts anfangen können oder auf der Straße nie wieder Deutschland schreien? Ist das keine Volksverhetzung? Ist das nicht Staatsfeindlich? Oder hat es vielleicht einen rassistischen Hintergrund? Oder wenn Kinderschänderei offen gefördert und gerechtfertigt wird…
Im Grunde müssten diese Politiker bestraft und Parteien verboten werden die dies fordern!
Gibt es da keine Ansatzpunkte für die Justiz?
Läuten die Grünen nun das George Orwell’sche Zeitalter ein, oder sind wir schon mittendrin?
Dass wegen dieser Lappalie eine Hausdurchsuchung stattfand zeigt, wie sehr der Rechtsstaat auf den Hund gekommen ist. Was sollte eine solche Hausdurchsuchung denn erbringen? Die „Tat“ war doch offenkundig und wurde auch zugegeben. Welche Beweise sollten denn da gesichert werden, wenn der „Täter“ „geständig“ ist? Man sieht, dass die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften sich willfährig zur Einschüchterung der Bürger instrumentalisieren lassen. Dass sie auch noch einen Ermittlungsrichter fanden, der den Durchsuchungsbeschluss erließ, setzt dem Ganzen die Krone auf. Ein Insider aus den Strafverfolgungsbehörden hat einmal anonym durchblicken lassen, dass Richter oftmals Durchsuchungsbeschlüsse wahllos unterschreiben und die Würdigung ihres Handelns einfach den Beschwerdeinstanzen der zuständigen Gerichte überlassen. Die links-grüne Unterwanderung der Justiz hat sich für die grünen Jakobiner offenkundig bezahlt gemacht.
Eine Dosis Abhärtung und Desensibilisierung für die grünen Spaßbremsen:
Selenskij, der gelernte Comedian, hat einen Einfall, wie er dem Monsterfeind Putin das Leben beendet. Er verhilft einem russischen Spion zu einem Stapel mit ukrainischen Geheimpapieren. Damit Putin bei der Durchsicht garantiert der Schlag trifft, ist zwischen den Papieren ein Foto plaziert: Ein Aktfoto von dem grünen Wal, der Frau R. Lang.
Kam da die echte Polizei, oder die neue SA, alias „PolizeiGrün“ ?
Werter Herr Roland, ich möchte nicht beckmessern, aber
hätte hinter ‚verhöhnt‘ (kann man ja als Infinitiv Präsens,
aktiv verstehen) nicht ein Komma stehen müssen?
„Vollpfosten“ ist eine Beleidigung. *Nazi-Schlampe“ ist Satire. Vivat Justitia .
Der Herr hat niemanden verhöhnt. Er hat die Wahrheit gesagt. Aber in einem Unrechtsstaat wie Deutschland führt das zu Hausdurchsuchungen und Verurteilung.
hätt eer mal geschrieben:
darf man zu herren volldepp sagen… nein nie !
ok
darf man zu volldeppen herren sagen, ja klar gerne doch..
ok
auf wiedersehen meine herrn…….
Wenn es so weitergeht , bin ich bald froh , wenn Putin oder Erdogan hier alles übernimmt.!
Hätte ich ( Arzt , Unternehmer , Offizier der Reserve , 61 Jahre alt) nie für möglich gehalten.
Diese unfähigen oder absichtlich zerstörenden Linksfaschisten in der Regierung, die die Wirtschaft vernichten , freie Meinungsäußerung bedrohen , unser Geld verschenken
und mit Linksradikalen , die 1 Prozent der Bevölkerung erschiessen wollen , gemeinsame Sache machen.
druck die Plakatmotive mal auf ein paar T-Shirts und stell sie zum Verkauf ins Netz. Die Anwaltskosten hast Du dadurch in 2 Tagen refinanziert!