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Israel-Feindlichkeit bei der UN

UN-Gremium erklärt Israel zum „Haupthindernis“ für Frauenrechte – und ignoriert Iran, Afghanistan und Co.

Für Frauenrechte gäbe es in vielen Teilen der Welt eine Menge zu tun. Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen schießt sich allerdings nur auf Israel ein - die Situation in den islamisch-arabischen Palästinensischen Gebieten lobt man hingegen.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ist auch für Frauenrechte und die soziale Situation von Frauen weltweit zuständig – da gäbe es in vielen Ecken der Welt noch eine Menge zu tun. Dennoch verurteilt der Rat nur ein Land explizit: Israel.

Der jüdische Staat wurde in einer Resolution Ende Juli beschuldigt, ein „Haupthindernis“ für palästinensische Frauen zu sein, „wenn es um die Verwirklichung ihrer Rechte, ihren Aufstieg, ihre Selbstständigkeit und ihre Integration in die Entwicklung ihrer Gesellschaft geht“. Der Rat erklärte, dass Frauen und Mädchen von der „anhaltenden systematischen Verletzung der Menschenrechte des palästinensischen Volkes durch die Besatzungsmacht Israel“ betroffen sind.

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Obwohl in der Resolution in Generalsätzen weltweit auf Gewalt gegen Frauen „in all ihren verschiedenen Formen und Erscheinungsformen“ und auf die Notwendigkeit, Gewalt gegen Frauen in „allen Regionen der Welt“ zu beseitigen, hingewiesen wird, war Israel das einzige Land in der Welt, das explizit kritisiert wurde. Von den 19 Punkten auf der Tagesordnung des UN-Wirtschafts- und Sozialrats für 2023 zielt nur einer – Punkt 16 gegen Israel – auf ein bestimmtes Land ab.

Vom Frauenhass der islamistischen Palästinenser ist keine Rede

Von der Verletzung der Rechte palästinensischer Frauen durch die dortigen Machthaber wie die radikal-islamische Hamas ist im Text hingegen keine Rede. Im Gegenteil: Die Resolution lobt palästinensische „Initiativen auf legislativer, administrativer und sicherheitspolitischer Ebene zur Förderung der Rechte der Frauen“.

„Die Resolution verschließt die Augen davor, wie die Rechte der palästinensischen Frauen von ihren eigenen Regierungsbehörden – der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen – beeinträchtigt werden“, beklagt die Nichtregierungsorganisation „UN-Watch“, die sich seit Jahren kritisch mit den Vereinten Nationen auseinandersetzt. „Sie übt auch keine Kritik an der Diskriminierung von Frauen und Mädchen in der patriarchalischen palästinensischen Gesellschaft und erwähnt diese auch nicht.“

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Israel unfair anzuprangern, ist seit Jahren Praxis

Die Resolution des UN-Sozialrates ist kein Einzelfall: Gerade viele arabische Staaten nutzen die Institutionen der Vereinten Nationen immer wieder als Instrument, um ihrem Hass auf den jüdischen Staat freien Lauf zu lassen. Durch den UN-Menschenrechtsrat wird beispielsweise kein Land so häufig verurteilt wie Israel. Oft auf keiner faktischen Basis.

An der jüngsten Attacke auf Israel beteiligten sich aber nicht nur die Diktaturen und Gewaltherrscher dieser Welt – unter anderem Syrien, China, Afghanistan – sondern auch westliche Demokratien. Italien, Frankreich, Dänemark, Neuseeland und Portugal gehören zu den Demokratien, die das Spiel der Israelhasser mitspielten. Die USA, Kanada und Großbritannien gehörten zu den wenigen Staaten, die gegen die Farce im Rat Widerstand leisteten.

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