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Bundesaufnahmeprogramm
Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm: Nächster Flug mit Afghanen in Berlin gelandet
Eigentlich liegt das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan auf Eis – dennoch wurden erneut 47 Afghanen nach Berlin eingeflogen. Grund sind Aufnahmezusagen, die teils vor deutschen Gerichten eingeklagt wurden.
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Erneut ist ein Flug mit Afghanen an Bord in Deutschland gelandet – 47 Menschen haben ein deutsches Visum erhalten, teils nach Klagen vor deutschen Gerichten. Das teilte das Bundesinnenministerium gegenüber der dpa mit. Der Linienflug landete am Berliner Flughafen BER – insgesamt waren 47 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan an Bord, die zuvor in Islamabad, der pakistanischen Hauptstadt, ausharrten, und das teils bereits seit vielen Monaten.
Eigentlich hatte die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz die Aufnahmeprogramme für afghanische Ortskräfte und Flüchtlinge, die noch aus der Ära der Ampel-Regierung stammen, gestoppt. Doch aus der vorherigen Amtszeit bestanden in Teilen bereits verbindliche Aufnahmezusagen – zumindest nach Ansicht deutscher Gerichte.
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Somit kommt es immer wieder dazu, dass deutsche Gerichte die deutschen Behörden zum Erteilen von Visa zwingen. Deshalb gibt es bereits seit Monaten immer wieder neue Linienflüge, die Dutzende Afghanen einfliegen lassen.
Eigentlich sollten durch das Bundesaufnahmeprogramm ehemalige deutsche Ortskräfte und ihre Angehörigen sowie politisch Verfolgte nach Deutschland geholt werden. In der Praxis zeigte sich, dass die deutsche Botschaft in Islamabad bei der Visa-Vergabe im Rahmen des Aufnahmeprogramms äußerst lax war – Sicherheitsüberprüfungen fanden teils nur mangelhaft statt.
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Und das offenbar auf Betreiben des Auswärtigen Amtes hin, was im Rahmen der „Visa-Affäre“ für die damalige Außenministerin Annalena Baerbock zum Skandal wurde. Tatsächlich kam es an deutschen Flughäfen immer wieder zu Chaos: Die Bundespolizei lehnte bereits eingeflogene Afghanen wegen Sicherheitsbedenken schon am Flughafen ab, teils waren Afghanen wegen solcher Bedenken kurzfristig von Fluglisten gestrichen worden. Doch die alte Ampel-Regierung hielt eisern an dem Programm fest und verteilte weiter Aufnahmezusagen – erst durch die schwarz-rote Regierung wurde das Vorhaben auf Eis gelegt, jedoch, wie man jetzt sieht, wenig wirkungsvoll.
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Und es wird trotzdem CDU SPD und Grüne gewählt…. Also nicht jammern . Ihr wollt es so!
Was es da wohl für eine Rechtsgrundlage gibt? Kann dann jeder Ausländer auf der Welt sich hier reinklagen? Was ist mit dem Dublin Abkommen?
Wie der Begriff schon sagt, ist es ein Bundesaufnahmeprogramm. Dieser Bund beschreibt nicht die EU, sondern den Bund der dtsch. Länder.
Damit ist Brüssel fein raus und Dublin auch.
Das machen die immer so : Brüssel und Berlin spielen sich die Bälle zu, wie sie sie gerade brauchen.
Die linksgruene orwellsche Schweinerotte will das.
Das ist die Migrationswende von Merz. Nächster Flug wohl wieder auch mal mit einer Ladung süd-Sudanesen. Fachkräfte für die Bahnhöfe sind von der Regierung immer gern gesehen
Wieder eine Lüge des Herrn Merz
Noch mehr Grenzzaun-Akrobaten, Essbesteck-EntfremdungsKünstler und ähnlich Geartetes? Oh man…
Bei meiner Mutter ist noch Platz. Die hat ein grosses Haus nur für sich selbst. LoL
Und jetzt will die CDU die Merkel aus der Gruft holen ( kann man heute in grossen Medien lese) …. dann gibts noch viel mehr Bereicherung. Also freut euch
Und es wird weitergehen. Was sind 47 Afghanen die per Flugzeug geholt werden? Immer noch strömen Tausende ins Land. Immer noch werden sie durchfinanziert und bekommen den deutschen Paß quasi als Willkommensgeschenk. Die Umvolkungsindustrie läuft weiter auf Hochtouren, aber der brave Bürger hält es für Schwurbelei…. bis vor der eigenen Haustür der Muezzin vom Minarett brüllt.
1. Afghanische Vergewaltiger wegen Überlastung der Justiz freigelassen
2. wieder neue Afghanen eingeflogen mit Baerbocks Privat-Visa
Keine weiteren Fragen…
Das wird nie enden…die gesellschaftlichen Folgen für Europa im Allgemeinen und für Deutschland im Speziellen werden fatal sein. Es kommt zur kompletten Islamisierung mit all den daraus resultierenden Verwerfungen. Der Islam kam nie, kommt nicht und wird niemals in Frieden kommen! Wer DAS nicht sehen WILL, muss sich die Frage gefallen lassen, warum die Zustände in den (meisten) muslimischen Ländern so sind wie sie sind? Die Zustände fielen ja nicht vom Himmel, sondern hat natürlich mit dieser aggressiven „Religion des Friedens“ zutun. Wollen viele weder sehen noch hören. Bloß…deswegen sind diese Zustände ja nicht weg.
Richtig, das wird nie enden!
Wenn immer wieder Die gleichen Deutschlandhasser gewählt werden, ganz bestimmt nicht.
Bitte alle Deutschen mehr arbeiten gehen, höhere Steuern zahlen, spätere Rente und zahlt ihnen über eure KV eine Rundum Gesundheitsvorsorge. Jetzt müsst ihr nur noch eure Töchter opfern.
Wie teuer ist in Islamabad so eine „verbindliche Zusage“? Mehr als 2 Ziegen?
Und die ganzen grünkommunistischen Winkeladvokaten klagen dann vor deutschen Gerichten.
Wann hört das endlich auf???
Und der eingeborene Deutsche darf nicht einmal ein Taschenmesser bei sich haben.
War zu erwarten ,der Rest kommt auch noch plus Familiennachzug!
Dann hätten wir noch >Resettlement-Programm (Neuansiedlung),HAPT,NesT Programme usw.
Wir wissen doch gar nicht wieviel Menschen unter dem Radar legal eingeflogen werden.
In der Nachbarschaft sind 2 Chilenen eingezogen,vermutlich Pinguin verfolgte….!Alles gar nicht mehr zu fassen.
Dummland einfach nur noch Dummland!
es gibt keine verbindlichen Zusagen für sowas. Noch dazu ist der Visabetrug ein zweiter Grund gegen die mit deutschem Steuergeld bezahlten (Veruntreuung) Charterflüge – das ist keine Rechtssprechung sondern ausgeführte Anweisungen