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Instagram-Video

Tagesschau beklagt Polizeikontrollen aufgrund von Erfahrungswerten als rassistisch

Polizisten, die aufgrund von Erfahrungswerten migrantische, junge Männer kontrollieren: Für die Tagesschau ein rassistischer Un-Zustand. Besonders schlimm sei es, wenn die Kontrollen auch noch erfolgreich seien - das bestätige Rassismus.

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Auf dem Instagram-Account der Tagesschau erschien am Dienstag ein Video, das sich mit vermeintlich diskriminierenden Polizeikontrollen auseinandergesetzt hat. Dazu nennt Moderatorin Anna Albrecht eine Studie der Polizeiakademie Niedersachsen, die gezeigt habe, dass es viele „polizeiliche Abläufe und Routinen“ gäbe, „die rassistische Diskriminierung begünstigen“ würden.

Denn Polizisten stellten Kontrollen vor allem anhand von Erfahrungen an. Wenn also an einem Bahnhof vor allem Migranten beim Drogenverkauf ertappt wurden, kontrollierten Polizisten an dem Bahnhof dann vor allem migrantisch aussehende Menschen. Bereits das ist für die Moderatorin des Videos Rassismus. Jedoch sei es eine rassistische „selbsterfüllende Prophezeiung“, wenn Polizisten bei den Kontrollen dazu noch Erfolg hätten und tatsächlich etwas Illegales an der Person feststellen würden. Denn das würde dann den rassistischen Stereotyp bestärken.

Die Methode von Polizeikontrollen nach Erfahrungswerten ist in den USA von Kritikern als „Racial Profiling“ bezeichnet worden und wurde in Amerika bereits heiß diskutiert. Auch hierzulande stand die Praxis besonders während der Black Lives Matter-Proteste im Jahr 2020 in der Kritik. Polizisten beziehen bei der Entscheidung, ob bei einer bestimmten Person eine Kontrolle durchgeführt wird, auch eine Reihe weiterer Faktoren mit ein. Manchmal entscheidet die Kleidung des Kontrollierten, manchmal das generelle Verhalten.

Die neuerliche Studie der Polizeiakademie Niedersachsen wird im Bundesland nun dazu genutzt werden, um entsprechende Abläufe anzupassen. Unklar ist, wie genau das aussehen wird. Vonseiten des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wurde die Studie begrüßt, jedoch in der entsprechenden Stellungnahme auch angemerkt, dass „zu oft jede Möglichkeit genutzt“ werde, um „öffentlichkeitswirksam unrechtmäßige oder übermäßige Polizeigewalt und/oder Rassismus zu unterstellen“. Dies verleite „immer öfter zu der Bereitschaft, noch während des Andauerns der Maßnahme einzugreifen, bis hin zu Gefangenenbefreiung“.

Zuletzt gingen immer wieder Videos viral, in denen Polizisten bei Festnahmen in sozialen Brennpunkten wie Berlin-Neukölln angegriffen wurden. Videos wie der Tagesschau befeuern dabei Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei. Fraglich ist, wie Polizeikontrollen ohne den Einbezug von Erfahrungswerten sinnvoll durchgeführt werden können.

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