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Leipzig

SPD-Politikerin verbreitete „Fahndungsplakate“ von „Coronaleugnern“ – Amtsgericht spricht sie frei

Eine SPD-Politikerin verbreitete auf X „Fahndungsplakate“ mit persönlichen Daten von Personen, die Querdenken nahegestanden haben sollen. Vom Amtsgericht wurde sie freigesprochen, da sie es lediglich auf die „soziale Ächtung“ der Personen abgesehen habe.

Von

Irena Rudolph-Kokot verbreitete auf X „Fahndungsplakate“ der linksextremistischen Plattform Indymedia

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Die Leipziger SPD-Politikerin und linke Aktivistin Irena Rudolph-Kokot hatte auf X sensible Daten, darunter auch die Adressen und „Fahndungsplakate“ von drei Männern, die „Querdenken“ und der rechten Szene nahestehen sollen, verbreitet. Dafür wurde sie angeklagt, das Amtsgericht Leipzig sprach sie allerdings vom Vorwurf des gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten frei.

Die SPD-Politikerin hatte 2022 einen entsprechenden Beitrag der linksextremistischen Plattform Indymedia geteilt. Den Beitrag hatte sie laut Tag24 mit den Worten: „Hier eine gute Darstellung, wem genau die Stadt Leipzig und die Polizei Sachsen regelmäßig seit zwei Jahren den roten Teppich ausrollt,“ kommentiert. Unter dem Link sollen persönliche Daten, wie Name, Adressen und „Fahndungsplakate“ mit den Titeln: „Querdenker und Nazifreund“, „Neo-Nazi, Waffenhändler, Coronaleugner“ und „Leipziger Immobilienmakler und Neonazi“ mit Fotos der betroffenen Personen zu sehen gewesen sein.

Die Staatsanwaltschaft Leipzig sah in dieser Verbreitung die Gefahr, dass die Personen durch die veröffentlichten Informationen Gewalt ausgesetzt sein könnten und erhob deswegen Anklage. Die Verteidigung der SPD-Politikerin berief sich darauf, dass Rudolph-Kokot lediglich die Stadt Leipzig und die Polizei informieren wollte, wer sich bei damaligen „Querdenken“-Demonstrationen in Leipzig aufhielt. Zu Gewalt habe sie mit dem Verbreiten der Daten nicht aufgerufen.

Laut Tag24 sagte im Prozess eine Zeugin aus, dass sie und ihr auf den Plakaten abgebildeter Freund nach der Verbreitung der Plakate mit dem Tod bedroht wurden. Sie soll außerdem als „Nazischlampe“ bezeichnet worden sein. Richterin Ute Fritsch folgte der Darstellung Rudolph-Kokots laut Tag24 zwar nicht, jedoch legte sie es der Aktivistin zugute, dass sie es lediglich auf die „soziale Ächtung“ der betroffenen Personen abgesehen habe und sprach sie deswegen frei. Wegen der Beleidigung eines Polizisten als „Nazi“ wurde Rudolph-Kokot in einem anderen Verfahren zu einer Geldstrafe in Höhe von 2400 Euro verurteilt.

aw

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119 Kommentare

  • Bin gerade erschrocken, das Foto macht mir Angst 😱

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    • Mir ist schlecht geworden, mein Abendessen wollte wieder raus…

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      • Bezeichnet man derartige Frisuren in der ökosozialistischen Subkultur nicht als üblicherweise als „kulturelle Aneignung“!?

        Wenn man berücksichtigt, wie gewaltaffin die Linksextremisten von Indymedia sind, dürfte die Urteilsbegründung in sich zusammenfallen. Man kann auf ein Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft hoffen.

        Im Übrigen: Wie erklärt sich das Bedürfnis einer „sozialen Ächtung“ Anderdenkender? Welches Maß an Verachtung gegenüber unserer FDGO muss man mitbringen, um sich derartiger sozialistischer Zersetzungmethoden zu bedienen?

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    • Diese Frau ist ein Gesamtkunstwerk 😊

      • Entartete Kunst

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      • -gnomen.

        Diese was?

        6
    • MOMENT MAL! Sind diese Haare nicht kulturelle Aneignung??? 😱

    • Vermute, die könnte jede Schulklasse zur Räson bringen.

    • Geht mir genauso. So ein verbiestertes Gesicht.

    • Nein keine Angst haben. Das sind nur Linke die haben einfach einen Dachschaden und deshalb niemals Angst zeigen. Steckt euch euer Käse Messer ein oder das vom Kartoffeln schälen oder das Steakmesser das machen die anderen auch so. Ihr dürft nie mehr ohne raus steckt sie euch in jede Jackentasche. Sie kosten im Euro Shop wenig und helfen beim überleben. 🙏 Bitte nicht vergessen 🙏

  • „Richterin Ute Fritsch folgte der Darstellung Rudolph-Kokots laut Tag24 zwar nicht, jedoch legte sie es der Aktivistin zugute, dass sie es lediglich auf die „soziale Ächtung“ der betroffenen Personen abgesehen habe und sprach sie deswegen frei.“

    Sie hält es der Aktivistin „zugute“??
    Wer also die soziale Ächtung einer Person beabsichtigt, ist nicht straffällig?

    Soziale Ächtung ist eine Form der informellen Sanktionierung, bei der eine Person oder Gruppe von der Gemeinschaft ausgeschlossen wird.
    Sie kann erhebliche gesundheitliche, psychische, berufliche und damit auch materielle Schädigungen nach sich ziehen.

    Wie ordnet sich ein solches Verhalten in eine freiheitlich-demokratische Grundordnung ein?

    Meiner Meinung nach gar nicht.

    187
    • Man solltediese Richerrin“sozialÄxhten“, alsoan den Pranger stellen.

  • Manche Gestalten könnten den Mephisto spielen und das sogar ganz ohne Verkleidung! 😊

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    • Kommen Sie der bloß nicht mit „Faust“ – jeder Querdenker weiß mehr über seine wichtigsten Zitate, als eine Leipziger Linke.

    • Auch als Elisabeth Báthory vorstellbar.

      Man müsste mal so ein Bild morphen aus der Irena, der Báthory und Ilse Koch.

  • Die einen können machen, was sie wollen und werden freigesprochen, die anderen sitzen wegen ca. 20 Euro 11 Monate in Untersuchungshaft und 42 Verhandlungstage vor Gericht. Das ist die „moderne Justiz“.

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    • Andere, die den Fiscus um ca. 28 Millionen beschissen haben, kriegen einen Luxusknast mit Freigang. Kannste Dir nicht ausdenken, was hier abläuft.

    • Oder „unsere Demokratie“.

  • Also wenn man Menschen sozial ächten möchte, dann geht das schon in Ordnung?

    „Man muss sie sozial ächten. Bis sie sich nicht mehr trauen, auch nur zum Bäcker zu gehen.“ – Adrian Schulz über AfD-Mitglieder in der taz am 19.03.2018

    Worauf steuert Deutschland da zu?

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    • Klarer Fall gür eine Revision. Der Richter hat sich ja selbst als befangen markiert.

      • Im Artikel steht: Richterin Ute Fritsch

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    • Auf hinlänglich bekannte Strukturen, deren Benennung dann wiederum als „Relativierung“ von der Gesinnungsjustiz verfolgt wird.

      • Diese Strukturen scheinen sich großer Beliebtheit zu erfreuen:

        „Ein Impfgegner darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter die Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist.“ – Rainer Stinner (FDP) am 06.08.2021

        „Es ist wichtig, den Ungeimpften eine klare Botschaft zu senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben.” – Tobias Hans (CDU) am 09.12.2021

        Aber Hauptsache, man benennt sie nicht.

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    • Ich weigere mich zu glauben das dies in der DNA angelegt ist. Das wäre sonst eine Entschuldigung.

    • Auf einen Bürgerkrieg, würde die politische Rechte bisher nicht so zurückhaltend und besonnen agieren…!

  • Nie wieder bestell ich mir ein Spaghettie-Eis.

  • Linke können in unserem Land alles machen. Interessant auch zu sehen, dass die Beleidigung als schlimmer gewertet wird, als die Morddrohungen, die eine Folge der Verbreitung waren. Es ist ja schon erstaunlich genug (aber lobenswert), dass die Staatsanwaltschaft sich um diesen Fall gekümmert hat.

    • Das ist Leipzig, was erwarten Sie. Leipzig ist voll links, vorallem der Stadtteil Connewitz.

      • Dort flüchten die Polizisten von der Wache wenn diese von Antifa-Pöbel angegriffen und gestürmt wird…
        Connewitz…. ein gaaanz schlechter Witz.

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      • Leipzig ist für mich der Schandfleck in unserem schönen Sachsen.

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      • Nicht Leipzig ist der Schandfleck! Es ist Connewitz, dass seit der Wende toleriert wurde und zwar so, wie es jetzt ist!

        3
  • Als ich gerade das Bild gesehen habe, war ich nicht sicher, ob ich bei AN bin oder bei RTL2

    • Wie außen, so innen…

      • INTERVIEW MIT IRENA RUDOLPH-KOKOT, geb. 1973 in Moskau

        Sandra am 18. Juli 2019

        Ich bin mit zwei Kulturen und Sprachen aufgewachsen und was viel wichtiger für mein heutiges Engagement ist, auch in zwei Ländern mit ihrer jeweiligen Geschichte. So habe ich erfahren, dass Teile der Familie meiner russischen Mutter sich von ihr wandten, da sie einen Deutschen geheiratet hatte. Meine russische Großmutter erzählte mir, welche Menschen sie alles im Krieg verlor. Auf der anderen Seite erlebte ich wenig echte Aufarbeitung in dem deutschen Teil der Familie und den leider zu oft plakativen Antifaschismus in der DDR…

        wbh: Was bedeutet für dich: Wir bleiben hier!

        Vor allem weiterkämpfen – für ein solidarisches, gerechtes Miteinander in Vielfalt. Klar haben wir gerade in Sachsen noch viel zu tun, aber Aufgeben gibt es nicht. Macht einfach alle mit beim Sachsen #umkrempeln!
        wirbleibenhier.net/interview-mit-irena-rudolph-kokot-geb-1973-in-moskau/

        1
  • Dieses unterschiedliche Maß, das juristisch, politisch und medial an kritikwürdiges Verhalten gelegt wurde und wird, ist für mich das größte Ärgernis.

  • Mein Gott! Es lebt!

  • Sie war dem Kollektiv halt dienlich.

  • Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken twitterte: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“

    Faeser ist bekannt für ihren konsequenten Standpunkt im “Kampf gegen Rechts”. Nach ihrem Amtsantritt äußerte sie: „Ein besonderes Anliegen wird mir sein, den Rechtsextremismus zu bekämpfen.“ Er sei derzeit die größte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

    Das Thema scheint sie so sehr zu beschäftigen, dass sie am 3. Juli 2021, also nur etwa ein halbes Jahr vor ihrem Amtsantritt, einen Artikel zu einer mutmaßlichen NSU 2.0 im Magazin ‚antifa’ veröffentlichte.

    • HaHa NSU hat nichts mit Rechts zu tun sondern mit dem VS. Es waren immer VS-Agenten anwesend bei den ganzen Morden. Also der Staat hat etwas damit zu tun und da wir alle wissen wer die Macht im Staat hat… Es war und ist der Linksstaat…… Es gibt dazu auch nur eine Frage. Warum das ganze….

  • Gelten die Opfer jetzt also als vogelfrei?

    Ist ja wie im alten Rom hier!

    • Hab gestern erst gelesen, wie es zu Augustus‘ und Tiberius‘ – Zeit war… Immerhin durfte Ovid sein Vermögen und Bürgerrecht behalten, aber was steht Kritikern in diesem Land bevor?

      Als wie unzivilisiert wollen sich linke (und auch konservative Politiker?) sich noch outen? Die gebildete Upper-Class sagt natürlich Nichts dazu und lässt die Moral weiter auf den aktuellsten Tiefstand sinken! Leipzig, die Stadt der Buchmesse seit dem 17.Jahrhundert! Schämt Euch!

      Ich erinnere mich an einen sehr freudlichen und humorvollen schottischen Reise-Blogger, dem die Stadt in keinem guten Gedächtnis blieb, weil er von Linken angegangen wurde!

      Unfassbarer Verfall!

    • Sie werden alle besuch von der Hammer-Bande bekommen. Das ist die Absicht dahinter.

      • Und Sie sind mit dabei?

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  • Kann man verstehen. Wer so rumläuft wird sich unausweichlich mit sozialer Ächtung auseinandersetzen müssen.

  • Ich hielt das mit dem „Kuss des Todes“ immer für sowas wie einen Mythos…

  • Man stelle sich mal vor, wenn jemand von der AFD so etwas getan hätte, z.B. Björn Höcke, Maximilian Krah….

    • Ach guck, Kasimir, dann kennen wir uns also doch. Dachte ich’s mir doch!

      Sorry wegen oben, aber das konnte man so oder so verstehen.

    • -57
      • Wie links willst du noch werden Plys?

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      • Das ist wahrlich ein tragischer Fall.
        Aber so reagieren eben Leute, denen man mit einer experimentellen Impfung an’s Leder will.
        Dieser Irena Rudolph-Koko hingegen wollte niemand ihre Impfungen wegnehmen. Vermutlich hätten ihr sogar sehr viele ihre Impfdosen liebendgerne geschenkt (und verabreicht).

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      • Mein Gott, das ist wirklich ein extrem schlimmer Fall. Das ist Psychoterror.
        Bei so einem Gewaltphantasienpotential und Stalkerverhalten würde ich sagen, dass es bei dem Haupttäter um einen Psychopathen handelt. Kein normaler Mann hat solche Gewaltgedanken, die er an anderen ausüben würde.

        Aber, wieviele Ärzte haben ihre Patienten durch diese Impfungen auf dem Gewissen? Und wie oft beleidigen Sie hier zusammen mit Ihren Kumpel, dem „blauen Wesen“ Andersdenkende, nur weil diese nicht Ihre Meinung vertreten, sondern andere Ansichten und somit eine eigene Meinung haben.

        0
      • Alle linken sind Neo Nazi Faschisten die in ein Gefängnis gehören und nie wieder raus kommen sollten. Weil sie Andersdenkende umbringen wollen da sie nicht links sein wollen und weil links sein immer mit Mordaufrufen zusammen hängt.

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      • Du treibst lieber Kinder ab. Alles klar.

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  • Sicher ein falsches Urteil und man sollte in Berufung gehen. Aufruf zur sozialen Ächtung muss oder ist ein Straftatbestand.

  • „………..jedoch legte sie es der Aktivistin zugute, dass sie es lediglich auf die „soziale Ächtung“ der betroffenen Personen abgesehen habe und sprach sie deswegen frei.“

    Na, dann können ja alle NGO Meldestellen gegen „Hass und Hetze“ wieder geschlossen werden!
    Sehr gut, da kann der Staat schon mal eine Menge einsparen.
    Finde ich super!

  • Die Anzeigebereitschaft wurde von den Nazis anfangs kräftig gefördert, schon allein, um potenzielle Gegner von vornherein einzuschüchtern.

  • Ist ein Bürgerkrieg gewollt? 🤔
    Diese Frage stelle ich mir bei den Akteuren und dieser Justiz!

  • Guck dir doch mal das Geisterbahnwesen an.

    • Das kommt von den ganzen harten chemischen Drogen die weichen das Gehirn auf. Und dann noch die Impfung dazu dann sieht man so aus.

    • Nein Danke,wollte heute noch essen

  • Ko streichen, dann passt es zur ihrer ideologischen Denkweise, oder?🤔

  • Denunzianten gibt es Links wie Rechts. Wohl eher eine Frage des Charakter, denn der politischen Gesinnung.

    Achja, wann kommt eigentlich der Meldbutton? Da warten sicher schon ganz viele drauf.

    -29
    • Die Anzeigebereitschaft wurde von den Nazis anfangs kräftig gefördert, schon allein, um potenzielle Gegner von vornherein einzuschüchtern.

      • Ja, die Nationalsozialisten nannten sie den „verhaßten rechten Besitzbürgerblock“. Konservative waren damals beim Zentrum oder Monarchisten.

        0
      • Ja, auch das Mittelalter voller Linker.
        Die Rechten waren sicher irgendwo in Buchenwald und Co eingekehrkert. 🤣🤣🤣

        -2
      • Ja, auch das Mittelalter voller Linker.
        Die Rechten wurden von den Nazis verfolgt, stimmts? 🤣🤣🤣

        -16
  • Mit dem Fall einer ehemaligen Volkspartei zu einer fast 10% Partei kommen jene Mitglieder und Anhänger immer weniger klar. Wen wundert es dann noch, dass solche Menschen dort umtriebig sind. Das ist heute das Klientel die aus der Volkspartei eine Abstiegspartei gemacht haben. Zu Zeiten Schmidt & Co hätten solche und die Verfasser gesetzwidriger Zeichen überhaupt keine Chance. Heute ist das anscheinend Normalität. ….. und deswegen fällt die ehemalige Volkspartei in die Bedeutungslosigkeit. Deren Zeit ist abgelaufen und deshalb nimmt diese Partei auf den Weg zur 10% Partei alles mit, was einzureißen ist. Nach dem Motto, …. Nach uns die Sintflut.

  • Ist die Frisur nicht kulturelle Aneignung? Und dann noch blond? Auweia!

    • Das ist nicht blond, sondern farblos.

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