Werbung

Ex-Minister

Spahn offen für Corona-Aufarbeitung

Er war verantwortlicher Minister in der Pandemiezeit - und fordert jetzt Aufarbeitung. Jens Spahn zeigt sich offen für eine Corona-Kommission, warnt aber vor dem „Volksgerichtshof der Corona-Leugner“.

Werbung

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn unterstützt die Idee einer Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, betont jedoch die Notwendigkeit einer breit angelegten Herangehensweise. Im Gespräch mit der dpa sagte er: „Mein Eindruck ist, es täte auch der Gesellschaft gut.“

Spahn war bis Ende 2021 verantwortlicher Minister in der Hochphase der Corona-Krise. Zum Rahmen der Aufarbeitung äußerte er sich: „Wir sind eine repräsentative Demokratie. Das, was zu besprechen ist, gehört in den Bundestag.“ Deshalb sei aus seiner Sicht eine Enquete-Kommission eine gute Lösung. Die Aufarbeitung dürfe „weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein, noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner.“

...
...

Spahn wies darauf hin, dass während der gesamten Pandemiezeit 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen hätten. Er betonte: „Deswegen müssen sich schon auch alle Blickwinkel dort wiederfinden.“ Er fügte hinzu, dass eine Aufarbeitung sinnvoll sei, um aus den Erfahrungen zu lernen und sich besser auf zukünftige Pandemien oder Krisen vorzubereiten.

Spahn lobt „guten Mittelweg“

Für ein solches Gremium mit Abgeordneten und Experten haben sich unter anderem FDP und Union ausgesprochen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug einen Bürgerrat mit zufällig ausgewählten Teilnehmern und anschließend eine Kommission auch mit Ländern und Kommunen vor. Auch von den Grünen gibt es Forderungen nach einer Aufarbeitung. Dass dies noch in dieser Wahlperiode angegangen werden soll, ist vorerst sehr unwahrscheinlich.

Spahn betonte, dass es auch um die Diskussion über Verantwortung gehe. Er sagte: „Das finde ich völlig legitim. Ich habe Verantwortung getragen, wie andere auch in der Zeit. Und ich stehe dazu und stelle mich auch dieser Verantwortung.“ Er erklärte weiter: „Ich finde, wir sind alles in allem einen guten Mittelweg gegangen. Wir haben uns weder von den Zero-Covid-Rufen, also danach, gar keine Infektion mehr zuzulassen, noch von dem Ansatz, es einfach ‚durchlaufen lassen‘ und ein überfordertes Gesundheitssystem einfach hinzunehmen, in die Irre führen lassen.“

Er hob hervor: „Wir haben kritische Debatten geführt. Wir waren in der Lage, uns selbst zu korrigieren. Das unterscheidet uns als Demokratie von autokratischen Ländern wie etwa China.“ Er betonte auch, dass bereits einige Schlussfolgerungen gezogen wurden, wie eine stärkere Pandemievorsorge und der Aufbau von Impfstoffkapazitäten.

Werbung