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Gegen Trump

Soros erklärt, warum sich „Open Society“-Stiftung aus Europa zurückzieht

Der Rückzug der Soros-Stiftung „Open Society Foundations“ aus europäischen Projekte überraschte Viele. Nun lässt sein Sohn durchblicken: Man wolle „für Europa“ einen „Republikaner im MAGA-Stil“ bei der nächsten US-Präsidentschaftswahl bekämpfen. Außerdem nimmt man sich das konservative Osteuropa vor.

George und Alexander Soros, Bildquelle: Niccolò Caranti, Wikimedia Commons via CC BY-SA 3.0

Die Ankündigung der linksliberalen „Open Society Foundations“ (OSF) Projekte in Europa zurückzufahren und zu beenden, hat viele NGOs auf dem Kontinent schockiert, die auf die Förderung der Gruppe angewiesen sind. Genau wie die Tatsache, dass weltweit etwa 40 Prozent der Mitarbeiter der Organisation gekündigt wurden oder werden sollen. All das ist Teil von Umstrukturierungen innerhalb der OSF, die mit einem Wechsel in der Führung einhergehen. George Soros, der amerikanische Milliardär hinter dem Stiftungsnetzwerk, gibt das Zepter an seinen Sohn Alexander weiter. Und der hat große Pläne: Er will verhindern, dass ein Republikaner die Präsidentschaftswahl in Amerika gewinnt.

Soros‘ Neuorientierung – nach Washington und Warschau

Alexander Soros, der selbst sagt, dass er noch politischer sei als sein Vater, soll eine neue Vision für die Gruppe haben. Welche das ist, erklärte er nun in einem Gastbeitrag für das US-Magazin Politico – oder besser gesagt: Er verrät bei der Beschwichtigung seiner NGO-Kollegen unterschwellig, was es mit dem aggressivem Umbau wirklich auf sich hat. Es dreht sich um die USA – und das konservative Osteuropa.

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„Während OSF seine weltweite Arbeitsweise umgestaltet, verschieben wir unsere Prioritäten in Europa entsprechend“, meint Soros und erklärt, dass die Stiftung gerade in Westeuropa schon viele ihrer Ziele erreicht habe. Man müsse nun seinen Blick anderswo hinwenden. „Das bedeutet, dass wir uns aus einigen Arbeitsbereichen zurückziehen und uns auf die Herausforderungen von heute und morgen konzentrieren werden. Und ja, wir werden auch unsere Mitarbeiterzahl erheblich reduzieren, um sicherzustellen, dass mehr Geld dort ankommt, wo es am meisten benötigt wird.“

Die Zukunft Europas werde nicht nur in „Paris und Berlin“, sondern auch in „Warschau, Kiew und Prag“ bestimmt. In Warschau regiert mit der PiS aktuell eine der rechtskonservativsten Regierungen Europas und auch in Prag regiert mit der ODS eine EU-kritische liberal-konservative Partei. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass eine von Soros kontrollierte Firma in Polen nun einen Mehrheitsanteil der größten Tageszeitungen Polens, Rzeczpospolita, erworben hat.

Gegen „Republikaner im MAGA-Stil“

Aber eine Neuorientierung in Europa alleine, erklärt trotzdem nicht den massiven Personalabbau und die Verschiebung von Millionen von Stiftungsgeldern – schließlich hat die Organisation ein Stiftungskapital von gut 19 Milliarden US-Dollar. Und Alex Soros lässt durchblicken, dass mehr dahintersteckt: Das Geld soll wohl in den USA zum Einsatz kommen. Das interpretiert er als Einsatz „für Europa“. Denn er glaube, dass „der ehemalige US-Präsident Donald Trump – oder zumindest jemand mit seiner isolationistischen und antieuropäischen Politik – der republikanische Kandidat sein wird“. 

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Ein „Sieg eines Republikaners im MAGA-Stil bei den US-Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr könnte am Ende für die EU schlechter ausfallen als für die USA“, so Soros. Daher würde er seine Organisation „anpassen“, um darauf zu reagieren. 

„Dark Money“ für die US-Wahl?

Kommt das Geld also im Wahlkampf zum Einsatz? Das würde jedenfalls erklären, warum er an anderer Stelle solche Einsparungen machen muss, denn US-Politik ist teuer: Bei der letzten Präsidentschaftswahl flossen 14 Milliarden US-Dollar – mehr als doppelt so viel wie bei der vorherigen US-Wahl. Die Wahl 2024 dürfte neue Rekorde brechen.

Da Soros und sein Netzwerk hauptsächlich über gemeinnützige oder zumindest nicht direkt parteipolitische Organisationen, sondern eher im politischen Vorfeld aktiv ist, kann man wohl spekulieren, dass das Geld nicht direkt in offizielle Wahlkampfspenden oder Wahlkampfausgaben von Super-PACs fließen wird.

Denkbar ist eher, dass es in Form von „Dark Money“ eingesetzt wird, also politischen Aktivitäten, die die Debatte beeinflussen, aber nicht direkt zur Wahl eines Kandidaten aufrufen. Bei der letzten US-Wahl kamen Schätzungen zufolge etwa eine Milliarde US-Dollar an „Dark Money“ zum Einsatz – größtenteils zur Unterstützung der Demokraten unter Joe Biden.

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