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Unterricht in "Xi Jinping Gedanken"

So demütigt Xi Jinping westliche Firmen in China

Westliche Führungskräfte in China müssen künftig ein Drittel ihrer Arbeitskraft darauf verwenden, "Xi Jinping Gedanken" zu studieren. Der Diktator weitet den Personenkult um sich aus - und will insbesondere ausländische Firmen auf sich einschwören. Bisher macht man mit.

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Zahlreiche westliche Unternehmen in der Volksrepublik China müssen sich seit kurzem massiven Einschränkungen unterziehen. Mit dem Beginn von Xi Jinpings dritter Amtszeit müssen nun auch zunehmend Mitarbeiter und führende Köpfe (westlicher) Finanzfirmen sich in sogenannten „Xi Jinping Gedanken“ unterrichten lassen, wie die amerikanische Finanzzeitung Bloomberg berichtet. Während ihrer Arbeitszeit müssen sie unter anderem kommunistischen Vorlesungen und Workshops beiwohnen und Xis Bücher lesen. Manche Führungskräfte großer Unternehmen wenden dafür sogar ein Drittel ihrer Arbeitszeit auf. Dass Beamte und KP-Funktionäre sich dieser Prozedur unterziehen mussten, war schon früher Normalität, doch für die Privatwirtschaft galt dies nicht. Erst mit dem deutlichen Machtausbau Xis, welcher die Volksrepublik immer stärker auf seine Person einschwört, wurde ein solcher Übergriff möglich.

In den letzten Jahren verstärkten chinesische Sicherheitskräfte ihre Bemühungen, Chinas westliche Kritiker zum Schweigen zu bringen. Zahlreiche solcher westlichen Ausländer wurden bei Besuchen in China verhaftet und teilweise sogar vor Gericht gebracht. Xi Jinping versucht, das Recht möglichst repressiv umzugestalten. Auch in Chinas Wirtschaftsraum soll mithilfe totalitärer Gesetze und Erlasse ein „Kapitalmarkt mit chinesischen Charakteristiken“ entstehen, wie die Financial Times schreibt.

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„Spionageabwehr“ gegen Wirtschaftsdaten

Westliche Firmen, auch wenn ihre chinesischen Arbeiter freilich in China sozialisiert wurden, stellen dennoch eine Gefahr für Xis unbändigen Machtanspruch dar. Deshalb wird mithilfe der oben erwähnten ideologischen Indoktrination versucht, die vermeintlich schwankende Loyalität wiederherzustellen. Doch auch abseits von direkter politischer Beeinflussung wird in die Wirtschaft immer stärker angegriffen. Mithilfe von Gesetzen wurden praktisch negative Berichterstattung und Offenlegungen über chinesische Firmen und die Wirtschaftslage verboten.

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Damit sind Investoren und internationale Marktregulatoren nicht vollständig im Bilde – wichtige Schlüsselinformationen über die chinesische Wirtschaft bleiben verschleiert. Doch obwohl China damit tatsächlich das offizielle Ziel des „Gesetzes zur Spionageabwehr“, nämlich die Verschleierung essenzieller Daten über das Land erreicht hat, wird es auch wahrscheinlich negative Effekte auf die chinesische Wirtschaft haben. Investments, auch von westlichen Investoren, werden riskanter und damit unattraktiver. Gleichzeitig verstoßen international agierende chinesische Unternehmen damit gegen die Regeln anderer Kapitalmärkte, z.B. des amerikanischen. Die Financial Times stellt gar ein Ausschluss chinesischer Firmen von US-Märkten durch die Börsenaufsicht in den Raum. Gleichzeitig könnte auch die bisherige Untätigkeit seitens des Westens sich fortsetzen. Zahlreiche westliche Giganten, darunter Apple und Tesla, nahmen Schikanen und Nachteile in Kauf, um dennoch auf dem chinesischen Markt expandieren zu können.

Ungeachtet der Reaktion des Westens verfestigt Xi seinen kompromisslosen autokratischen Kurs. Die Ratlosigkeit westlicher Politiker im Umgang mit China wird den chinesischen Staatschef wohl kaum davon abhalten. Dennoch können solche Entscheidungen, wie die neuerliche Intervention in die Wirtschaft, schnell zum Spiel mit dem Feuer werden. Chinas Wirtschaft steht auf unsicheren Beinen. Noch mehr Probleme kann die KP Chinas eigentlich nicht gebrauchen.

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